HE:Vorstand/Protokolle/2025-09-08
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- Uhrzeit
- 20:15 CET oder CEST
- Teilnahme ist via Jitsi möglich
- Sitzungspad:
Inhaltsverzeichnis
- 1 Vorstandssitzung am 08.09.2025, 20:15 Uhr
- 1.1 Eröffnung
- 1.2 Vorbereitung
- 1.3 Dringendes
- 1.4 Aktuelles
- 1.5 Themenblock I: Anträge
- 1.6 Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
- 1.7 Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge
- 1.8 Wiedervorlagen
- 1.9 Themenblock II: Aktivitäten
- 1.10 Themenblock III: Berichte
- 1.11 Sonstiges
- 1.12 Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung
Vorstandssitzung am 08.09.2025, 20:15 Uhr
Eröffnung
um 20:22 Uhr durch Holger
Vorbereitung
- Einschalten der Aufzeichnung : 20:22 Uhr
- Ernennung Moderator: Holger
- Ernennung Protokollant: Jutta
- Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
- Anwesend: Holger, Jürgen, Jutta
- Abwesend: Sebastian, Katarina entschuldigt
Vorstand ist beschlussfähig
- Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
- Beschluss über die Zustimmung zum Protokoll vom 11.08.25
https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2025-08-11
- Nächste Antragsnummer: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Beschlussverzeichnis#Beschlussverzeichnis
Dringendes
Aktuelles
Bundesparteitag 26.09 - 28.09 in Saarbrücken mit Vorstandswahl
https://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2025.3
Schatzmeister-Club am 04.09.25 - Sebastian war für Hessen da Protokoll:
https://wiki.piratenpartei.de/Schatzmeisterclub/Protokolle/2025-04-09
Abstimmfrist Donnerstag 11.09.25
Themenblock I: Anträge
Anträge können gestellt werden über das Antragsportal: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2019-xx-xx/Antraege oder per E-Mail an den Landesvorstand: vorstand@piratenpartei-hessen.de > Der/die Antragssteller sollten während der Vorstandssitzung anwesend sein, um Ihren Antrag vorzustellen/zu vertreten.
Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
https://redmine.piratenpartei-hessen.de/projects/ub-2024-2025/issues?set_filter=1
Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge
Zahlen zu den Anträgen: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/VKAjoQt0fb8dA1328B2s7PL+txJD3OvYh-uf3WBMP+M/
https://redmine.piratenpartei.de/issues/260136
Grundversorgung Rechenschaftsbericht 2024
- Text
- Der Landesvorstand möge über den Antrag aus dem SM-Club beschließen: Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Rechenschaftsbericht ein Budget von 77.000,- € zur Verfügung zu stellen. Das Budget umfasst die Kosten der Erstellung und die Kosten des Wirtschaftsprüfers.
- Begründung
- Der Rechenschaftsbericht wird über Zulieferung der Gliederungen im Bund erstellt. Die Kosten betreffen alle Gliederungen.
- Antragsteller
- Jutta
Diskussion
- Text:
- Der Landesvorstand möge über den Antrag aus dem SM-Club beschließen: Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Rechenschaftsbericht ein Budget von 77.000,- € zur Verfügung zu stellen. Das Budget umfasst die Kosten der Erstellung und die Kosten des Wirtschaftsprüfers.
: Sebastian, Jürgen, Jutta, Holger
: 
:
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
https://redmine.piratenpartei.de/issues/260135
Grundversorgung Bund Versicherungen 2025
- Text
- Der Landesvorstand möge über den Antrag aus dem SM-Club beschließen: Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Versicherungen ein Budget von 10.000,- € zur Verfügung zu stellen.
- Begründung
- Es handelt sich um den Jahresbeitrag der Haftpflichtversicherung der Partei
- Antragsteller
- Jutta
Diskussion
- Text:
- Der Landesvorstand möge über den Antrag aus dem SM-Club beschließen: Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Versicherungen ein Budget von 10.000,- € zur Verfügung zu stellen.
- : Sebastian, Jürgen, Jutta, Holger
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Gabriele erkundingt sich erneut, in wieweit sich die Kosten reduzieren lassen. Bisher war dies jedoch nicht möglich.
https://redmine.piratenpartei.de/issues/260133
Grundversorgung 2025 (Variante 1)
- Text
- Der Landesvorstand möge über den Antrag aus dem SM-Club beschließen: Der Schatzmeister Club möge beschließen die Kosten der Grundversorgung auf alle Gliederung anteilig nach Mitgliedern (Stichtag 31.12.2024) umzuverteilen. Der Anteil des Bundesverbandes beträgt immer 15%.
- Begründung
- Es muss ein Verteilerschlüssel festgelegt werden
- Antragsteller
- Jutta
Diskussion
- Text:
- Der Landesvorstand möge über den Antrag aus dem SM-Club beschließen: Der Schatzmeister Club möge beschließen die Kosten der Grundversorgung auf alle Gliederung anteilig nach Mitgliedern (Stichtag 31.12.2024) umzuverteilen. Der Anteil des Bundesverbandes beträgt immer 15%.
- : Sebastian, Jürgen, Jutta, Holger
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
https://redmine.piratenpartei.de/issues/260134
Grundversorgung 2025 (Variante 2)
- Text
- Der Schatzmeister Club möge beschließen die Kosten der Grundversorgung auf alle Gliederung anteilig nach stimmberechtigten Mitgliedern (Stichtag 31.12.2024) umzuverteilen. Der Anteil des Bundesverbandes beträgt immer 15%.
- Begründung
- Es muss ein Verteilerschlüssel festgelegt werden
- Antragsteller
- Jutta
Diskussion
- Text:
- Der Schatzmeister Club möge beschließen die Kosten der Grundversorgung auf alle Gliederung anteilig nach stimmberechtigten Mitgliedern (Stichtag 31.12.2024) umzuverteilen. Der Anteil des Bundesverbandes beträgt immer 15%.
- : Sebastian;Jürgen,Holger Jutta
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
( Anmerkung Sebastian: ich kann mit beiden Lösungen leben. Die LVs, die ihre Mitglieder nicht "aufräumen" stimmen hier für die zweite Variante, weil sie dort vorteilhafter rauskommen. Daher wäre mMn Variante 2 fairer. Letzten Endes ist der Unterschied aber gering, und wir können darüber hi naus trotzdem ja im Bund ein allgemeines Mahnen motivieren.)
Jutta trägt die Abstimmungsergebnisse für Hessen im Bundesredmine ein
Wiedervorlagen
Themenblock II: Aktivitäten
Themenblock III: Berichte
Vorstand
Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.
Vorsitzender
Generalsekretär
- Organisation CSD Darmstadt
Schatzmeisterin
- Tagesgeschäft
- Grabenkämpfe mit GLS und Hausbanken der KVs
- Teilnahme CSD Darmstadt
Finanzen Stand: 31.08.2025
| Bank: | 90.199,86 € |
Beisitzerin Katarina
Beisitzer Holger
- CSD Darmstadt
Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands
Beauftragungen
Pressesprecherin (Yasmin Schulze)
- Bericht
Hessen IT (Ralf Praschak)
- Bericht
Schiedsgerichte
Land
- https://wiki.piratenpartei.de/HE:Schiedsgericht
- Keine laufenden Verfahren
Bund
Kreisverbände
Sonstiges
Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung
- Die Vorstandssitzungen finden am 2. Montag im Monat jeweils um 20:15 Uhr statt
- Nächster Termin: Montag, den 13.10.2025, um 20:15 Uhr Beginn der öffentlichen Sitzung. (20:00 Uhr nur Vorstand)
- Der öffentliche Teil der Sitzung wird um 20.47 Uhr geschlossen.
- Erstellen der neuen TO im Wiki
