HE:Vorstand/Protokolle/2025-05-12

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Sitzung des Landesvorstandes am 12.05.2025


Vorstandssitzung am 12.05.2025, 20:15 Uhr

ACHTUNG: Pad zur laufenden Vorstandssitzung: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/jhEJo8yE9TdsZIIQfJesjsWH/

Eröffnung

um 20:17 Uhr durch den Vorsitzenden

Vorbereitung

  • Einschalten der Aufzeichnung: 20:17 Uhr
  • Ernennung Moderator: Sebastian
Abstimmung: einstimmig angenommen
  • Ernennung Protokollant: Jutta
Abstimmung: einstimmig angenommen
  • Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
  • Anwesend: Sebastian, Jürgen, Jutta
  • Abwesend: Holger (Glückwunsch), Katarina

Vorstand ist beschlussfähig

  • Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
Abstimmung: einstimmig angenommen
  • Beschluss über die Zustimmung zum Protokoll vom 14.04.2025

wird nachgereicht https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/


Dringendes

Aktuelles

Rechenschaftsbericht 2024

Abgabefristen:

  • Kreisverbände bei Landesschatzmeister 31.03.2025
  • Landesschatzmeister 31.05.2025

LV abgegeben - Einfordern der Unterlagen KVs noch nicht abgeschlossen

  • Bündnis mit Mehr Demokratie - 1. Treffen haben stattgefunden - vmB in Planung
  • Initiative von Philip Köngeter zum Digitalminister - Sebastian kümmert sich
  • Mail von Bastian von den Humanisten zur Zusammenarbeit bei der Kommunalwahl
    • zweite email: aufstellung zur Kommunalwahl - bitte meldet euch wegen der AV an uns

Themenblock I: Anträge

Anträge können gestellt werden über das Antragsportal: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2019-xx-xx/Antraege oder per E-Mail an den Landesvorstand: vorstand@piratenpartei-hessen.de > Der/die Antragssteller sollten während der Vorstandssitzung anwesend sein, um Ihren Antrag vorzustellen/zu vertreten.

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

Bei der Gelegenheit Bericht über GMM Darmstadt weniger als beim letzten mal, Mobilisierungsschwierigkeiten für das Thema beim DHV Darmstadt - Bewusstsein nicht so da, dass da inhaltlich noch Arbeit braucht. Die Grünen, die vorher mächtig trommelten und nicht geliefert haben, hatten keinen stand. wir gelten da als Inventar. Babak berichtet vom GMM Köln zu der Frage politische Einflussnahme zu dem Thema. Interesse in Köln auch deutlich zurück gegangen. Wird als Thema von den Organisatoren auch wahrgenommen. Man überlegt Veränderungen, bspw bei der Musik, die inklusiver gestaltet wurde (was gut ankam).

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

keine Anträge

Wiedervorlagen

Themenblock II: Aktivitäten

  • GMM Darmstadt - Bericht siehe oben

Themenblock III: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Vorsitzender

  • Stammtischbesuche
  • Bündnistreffen mit Mehr Demokratie
  • Planungen Offener Brief

Generalsekretär

  • Vorbereitung mit Treffen der Humanisten und der UWIGA

Schatzmeisterin

  • Tagesgeschäft
  • Rechenschaftsbericht 2024 abgegeben - KVs unvollständig
  • Vorbereitung Zusammenführung der Finanzen

Finanzen Stand:

Bank: €

Beisitzerin Katarina

Beisitzer Holger

Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands

Beauftragungen

Die Beauftragten werden darum gebeten, Ihre Berichte bis Sonntags 21:00 Uhr schriftlich unter vorstand@piratenpartei-hessen.de einzureichen, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist.

Pressesprecherin (Yasmin Schulze)

  • Bericht

Hessen IT (Ralf Praschak)

  • Bericht

Schiedsgerichte

Land

Bund

Kreisverbände

Informationen aus den Kreisverbänden bitte bis Dienstags 21:00 Uhr schriftlich an vorstand@piratenpartei-hessen.de, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Cryptpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

#KV Frankfurt

#vKV Kassel

#KV Marburg-Biedenkopf

# KV Main-Kinzig-Kreis

#KV Taunuspiraten

PG / AG / AK

Abstimmung: Berichte der Gruppen bitte bis Dienstag 21:00 Uhr schriftlich an vorstand@piratenpartei-hessen.de, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Cryptpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

AG Programm

  • Bericht:

Sonstiges

  • Wie verändert sich politik gerade? Beispiel umgant mit dem Thema Cannabislegalisierung
  • Auftritt als Piraten in der Öffentlichkeit - Strategiediskussion


Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

  1. Die Vorstandssitzungen finden am 2. Montag im Monat jeweils um 20:15 Uhr statt
  2. Nächster Termin: Montag, den 09.06.2025, um 20:15 Uhr Beginn der öffentlichen Sitzung. (20:00 Uhr nur Vorstand)
  3. Der öffentliche Teil der Sitzung wird von um 21:20 Uhr geschlossen.
  4. Erstellen der neuen TO im Wiki

https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/ToDos

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