HE:Vorstand/Protokolle/2025-03-10

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Sitzung des Landesvorstandes am 10.03.2025


Vorstandssitzung am 10.03.2025, 20:15 Uhr

ACHTUNG: Pad zur laufenden Vorstandssitzung: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/jhEJo8yE9TdsZIIQfJesjsWH/


Eröffnung

um 20:34 Uhr durch den Vorsitzenden


Vorbereitung

  • Einschalten der Aufzeichnung : 20:34 Uhr
  • Ernennung Moderator: Sebastian


Abstimmung: einstimmig angenommen
  • Ernennung Protokollant: Jutta
Abstimmung: einstimmig angenommen
  • Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
  • Anwesend: Sebastian, Jürgen, Katarina, Jutta
  • Abwesend: Holger

Vorstand ist beschlussfähig

  • Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
Abstimmung: einstimmig angenommen
  • Beschluss über die Zustimmung zum Protokoll vom 10.02.2025

https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2025-02-10

Abstimmung: einstimmig angenommen

Dringendes

Aktuelles

Bundestagswahl

Hessen hat nicht teilgenommen - Zulassung verfehlt Einschätzung der Situation Regierungsbildung von Sebastian Diskussion

Reformierung des Kommunalwahlrechtes

https://www.hessenschau.de/politik/plaene-der-cduspd-koalition-kommunen-duerfen-buergerbeteiligung-einschraenken-v1,reform-kommunalrecht-hessen-100.html

Anfrage von Herbert (Stadtverordneter Frankfurt) ob wir uns an einer Klage beteiligen Es laufen zur Zeit Gespräche mit anderen Kleinparteien - Stimmungsbild Hessen würde sich beteiligen - Sebastian meldet zurück

Rechenschaftsbericht 2024

Abgabefristen:

  • Kreisverbände bei Landesschatzmeister 31.03.2025
  • Landesschatzmeister 31.05.2025

Die Kreisvorstände wurden zur Erinnerung bereits angeschrieben

Themenblock I: Anträge

Anträge können gestellt werden über das Antragsportal: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2019-xx-xx/Antraege oder per E-Mail an den Landesvorstand: vorstand@piratenpartei-hessen.de > Der/die Antragssteller sollten während der Vorstandssitzung anwesend sein, um Ihren Antrag vorzustellen/zu vertreten.

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

https://redmine.piratenpartei-hessen.de/projects/ub-2024-2025/issues?set_filter=1

einzufügen

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

keine Anträge


Wiedervorlagen

keine

Themenblock II: Aktivitäten

  • Podiumsdiskussion zur Ukraine in Darmstadt geplant
  • Katarina regt eine Städtepartnerschaft von Bad Homburg an
  • Jutta vermittelt Kontakte zu beiden Themen zum Austausch


Themenblock III: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Vorsitzender

Stellv. Vorsitzender


Generalsekretär

Schatzmeisterin

  • Tagesgeschäft

Finanzen Stand:

Bank:

Beisitzerin Katarina

Beisitzer Holger

Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands

Beauftragungen

Die Beauftragten werden darum gebeten, Ihre Berichte bis Dienstags 21:00 Uhr schriftlich unter vorstand@piratenpartei-hessen.de einzureichen, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist.

Pressesprecherin (Yasmin Schulze)

  • Bericht

Datenschutzbeauftragung (NN)

  • zur Zeit nicht besetzt

Hessen IT (Ralf Praschak)

  • Bericht

IT-Beauftragter (NN)

  • Kommunikationsprobleme Bund Hessen (Mail Server) in Arbeit


Sprecherpiraten vKV Kassel (Christian Hachmann und Volker Berkhout)

  • Personalveränderungen

Schiedsgerichte

Land

Bund

Kreisverbände

Informationen aus den Kreisverbänden bitte bis Dienstags 21:00 Uhr schriftlich an vorstand@piratenpartei-hessen.de, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Cryptpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

#KV Frankfurt

#vKV Kassel

#KV Marburg-Biedenkopf

# KV Main-Kinzig-Kreis

# KV Offenbach


#KV OW-DI-DA

#KV Taunuspiraten

#KV Schwalm-Eder Kreis ( SEK )

#KV Wetterau

# KV Wiesbaden


Sonstiges

  • Initiative Taunuspiraten - Markenbildung
  • Email mit Anfrage zu Bewerbung um Bundesparteitag.

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

  1. Die Vorstandssitzungen finden am 2. Montag im Monat jeweils um 20:15 Uhr statt
  2. Nächster Termin: Montag, den 14.04.25,um 20:15 Uhr Beginn der öffentlichen Sitzung. (20:00 Uhr nur Vorstand)
  3. Der öffentliche Teil der Sitzung wird von Sebastian um 21:11 Uhr geschlossen.
  4. Erstellen der neuen TO im Wiki

https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/ToDos