HE:Vorstand/Protokolle/2023-06.09

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Sitzung des Landesvorstandes am 06.09.2023

• Uhrzeit
  • 20:30 CET oder CEST
• Teilnahme ist via Jitsi möglich
• Sitzungspad:
  • Vorstandsdauercryptpad

Vorstandssitzung am 06.09.2023, 20:30 Uhr

ACHTUNG: Pad zur laufenden Vorstandssitzung: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/jhEJo8yE9TdsZIIQfJesjsWH/

Eröffnung

um 20:33 Uhr durch El Duderino

Vorbereitung

• Einschalten der Aufzeichnung: 20:33 Uhr
• Ernennung Moderatorin: die liebe Jutta

Abstimmung: einstimmig angenommen

• Ernennung Protokollant: Sebastian

Abstimmung: einstimmig angenommen

• Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
• Anwesend: Jutta, Volker, Sebastian
• Abwesend: Jürgen wird sich einwählen, sobald es klappt. Yasmin kommt später. Stefan: keine Info

Vorstand ist beschlussfähig

• Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung

Abstimmung: einstimmig angenommen

• Beschluss über die Zustimmung zum Protokoll vom 02.08.2023

https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2023-02-08

Abstimmung: einstimmig angenommen

• Nächste Antragsnummer: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Beschlussverzeichnis#Beschlussverzeichnis

Aktuelles

- Abmahnung Flaschenpost: Update und nächste Schritte die Kanzlei hat in der Vergangenheit berechtigte Forderungen gehabt. Wenn es keine Unterlassungserklärung gab, ist es ohne besonderen Stress. Wir klären mit der Flaschenpost. Sprechen nochmal mit Anwalt, Volker hatte da Erfahrungen gemacht, die wir nutzen können.

Themenblock I: Anträge

Anträge können gestellt werden über das Antragsportal: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2019-xx-xx/Antraege oder per E-Mail an den Landesvorstand: vorstand@piratenpartei-hessen.de > Der/die Antragssteller sollten während der Vorstandssitzung anwesend sein, um Ihren Antrag vorzustellen/zu vertreten.

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

https://redmine.piratenpartei-hessen.de/projects/ub-2022-23/issues?set_filter=1

Aufteilung Budget für CSD

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 11.07.2023 #2023/V15/44/UF: Aufteilung Budget für CSD

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen. Das Budget für CSDs 2023 in Höhe von 1.000,- Euro wird wie folgt verteilt: KV Frankfurt : 400,- KV Gießen : 300,- KV OWDIDA: 300,- Begründung: Der KV Frankfurt wurde in der Vergangenheit immer bezuschusst. Erstmalig werden der bereits stattgefunden CSD in Gießen und der geplante CSD in Darmstadt aus dem Landesbudget unterstützt. Es sind keine Pläne weiterer Beteiligung hessischer KVs an der aktiven Teilnahme stattfindender CSDs bekannt, so dass das Gesamtbudget aufgeteilt werden kann.

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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Budget Teamassistenz

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 23.07.2023 #2023/V15/46/UF: Budget Teamassistenz

Text:

Der Landesvorstand möge für die befristete Beschäftigung auf Mini Job Basis ein Gesamtbudget von 3.700,- Euro zu beschließen. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget. Begründung. Wir benötigen Unterstützung. Im Gesamtbudget sind Nebenkosten der Beschäftigung enthalten

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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Community für die Mitglieder in Hessen

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 07.08.2023 #2023/V15/47/UO: Community für die Mitglieder in Hessen

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, für die Piraten aus Hessen einen Bereich auf dem HumHub-Community-Server einzurichten bzw einrichten zu lassen. Begründung: Sowohl bei der Klausur als auch bei den Treffen zum Thema Innerparteilicher Austausch und Kommunikation sprachen wir darüber, dass die Mailinglisten sich scheinbar nicht reaktivieren lassen und wir uns Alternativen überlegen müssen, wo Piraten miteinander in Austausch treten können, ohne auf die Infrastruktur kommerzieller Anbieter angewiesen zu sein. Ein Ergebnis war, den Mitgliedern die Community auf Basis von HumHub anzubieten. Anstatt selber eine Instanz (mehr oder weniger auf Verdacht) einzurichten, bietet sich die Mitverwendung der Instanz in Baden-Württemberg https://community.piratenpartei-bw.de an. Nach Beschluss sind die nächsten Schritte die Rahmenbedingungen zu klären und den Mitgliedern dieses Angebot vorzustellen.

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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Landesvorstand im Impressum der Flaschenpost

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 11.08.2023 #2023/V15/48/UO: Landesvorstand im Impressum der Flaschenpost

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, der Flaschenpost anzubieten, im Impressum als verantwortliche Person aufzutreten, solange er einen Zugang zur Webseite besitzt. Anmerkungen: Die Flaschenpost ist unter die-flaschenpost.de erreichbar. Das Ziel ist zu vermeiden, die Adresse einer Privatperson anzugeben, und sie so möglichen Gefahren auszusetzen. Verantwortlicher im Sinne des Presserechts bleibt der von den Redakteuren der Flaschenpost benannte Chefredakteur.

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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Teilfreigabe Wahlkampfbuget

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 18.08.2023 #2023/V15/49/UF: Teilfreigabe Wahlkampfbuget

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen 10.000,- Euro aus dem Wahlkampf Budget freizugeben. Darin enthalten: Social Media Kampagne Webseite LTW Kampagnen und Kandidaten Flyer Hohlkammer- und Papierplakate Design und Druck Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget

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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Themenblock III: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Vorsitzender

• Urlaub
• Bericht von Workshop ist im Wiki - https://wiki.piratenpartei.de/HE:Arbeitstreffen/rheingold-institut-202307
• Koordination mit Riccardo für Wahlkampf
• Abgabe Wahlwerbespot Fernsehen. Radio folgt.
• Wahlomaten
• Stand in Darmstadt am Samstag in Planung, hr kommt vermutlich vorbei
• Unterstützung bei Wahlen-Webseite
• in Arbeit: Flyer für Taunuspiraten

Generalsekretär

• Mitgliederverwaltung
• DSB-IT-Telko alle 14 Tage im Jitsi
• Stammtische in Friedberg, Altenstadt und Frankfurt besucht.
• persönlicher Schicksalsschlag - arbeite seit 3 Wochen nur auf Sparflamme

Schatzmeisterin

• Mitwirkung bei verschiedensten Aktivitäten zur Wahlkampfkampagne
• Abrechnung und Überwachung der Budgets

• laufende Geschäfte

Haushaltsplanungen/Budgetplanungen Budgetbeschlüsse/Haushaltsüberwachung Pflege Beschlüsse

Bank und Kasse Stand: 31.08.23

Bank:	151.632,54 €
Kasse:	€

Beauftragungen

Die Beauftragten werden darum gebeten, Ihre Berichte bis Dienstags 21:00 Uhr schriftlich unter vorstand@piratenpartei-hessen.de einzureichen, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist.

Pressesprecherin (Yasmin Schulze)

• Bericht

Datenschutzbeauftragung (Max Luber)

• Bericht

Hessen IT (Ralf Praschak)

• Bericht

IT-Beauftragter (NN)

• zur Zeit nicht besetzt

Buchhaltung Kreisverbände (Lothar Krauß)

• Bericht
  • Alle KVs fertig und abgegeben
  • KV OwDiDa ist in der Prüfung durch den Wirtschaftsprüfer
    • Fragen (zwei Beleganforderungen)am 24.08.2023 angekommen und auch am gleichen Tag beantwortet
    • Ansonsten noch keine Rückmeldungen

Mitgliederverwaltung (Volker Weidmann)

• Der Bericht ist unter Beisitzer Volker Weidmann zu finden

Sprecherpiraten vKV Kassel (Christian Hachmann und Volker Berkhout)

• Bericht

Schiedsgerichte

Land

• https://wiki.piratenpartei.de/HE:Schiedsgericht
• Keine laufenden Verfahren

Bund

Kreisverbände

Informationen aus den Kreisverbänden bitte bis Dienstags 21:00 Uhr schriftlich an vorstand@piratenpartei-hessen.de, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Cryptpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

#KV Frankfurt

• regelmäßige Stammtische, Neumitglieder und gute Diskussionen. Gäste aus anderen KVs

#vKV Kassel

#KV Marburg-Biedenkopf

# KV Main-Kinzig-Kreis

# KV Offenbach

• CSD-Nürnberg
• Wiesbaden Wahlausschuss und abends KV-Sitzung
• Stammtisch KV-FFM
• Kandidaten Meeting
• Arbeiten mit Riccardo
• CSD-DA
• Letztes WE Dreharbeiten für den Hr-Werbespot

#KV OW-DI-DA

#KV Taunuspiraten

#KV Schwalm-Eder Kreis ( SEK )

#KV Wetterau

• Vorstandssitzung am 30.08.2023
• Stammtische in Altenstadt (1. Dienstag) 20:00 Uhr
• und Friedberg neu: Piratenfrühstück morgens, noch unregelmäßig
• beide jetzt wieder im RL...

# KV Wiesbaden

PG / AG / AK

Abstimmung: Berichte der Gruppen bitte bis Dienstag 21:00 Uhr schriftlich an vorstand@piratenpartei-hessen.de, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Cryptpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

AG Programm

• Bericht:

Sonstiges

• Planung LPT, Terminfindung
• Stand in Darmstadt vermutlich am Luisenplatz am kommenden Samstag, 9.9., von 14:00 bis 16:30. Gäste gerne gesehen, gepflegtes Auftreten.

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

1. Die Vorstandssitzungen finden am 1. Mittwoch im Monat jeweils um 20:30 Uhr statt
2. Nächster Termin: Mittwoch, den 04.10.2023, um 20:30 Uhr Beginn der öffentlichen Sitzung. (20:00h nur Vorstand)
3. Der öffentliche Teil der Sitzung wird von Jutta um 21:10 Uhr geschlossen.
4. Erstellen der neuen TO im Wiki