HE:Vorstand/Protokolle/2021-04-04

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Sitzung des Landesvorstandes am 04.04.2021

• Uhrzeit
  • 21:00 CET oder CEST
• Teilnahme ist via Jitsi möglich
• Sitzungspad:
  • Vorstandsdauercryptpad

Vorstandssitzung am 04.04.2021, 21:00 Uhr

ACHTUNG: Pad zur laufenden Vorstandssitzung: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/jhEJo8yE9TdsZIIQfJesjsWH/

Vorbereitung

1. Einschalten des Streaming
2. Ernennung Moderator: Martina
3. Ernennung Protokollant: Pawel
4. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
   • Anwesend: Volker, Martina, Pawel, Matthias, Flo, Carsten
   • Abwesend: Jutta (entschuldigt)
   • Beschlussfähigkeit festgestellt
5. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
   • einstimmig angenommen

1. Beschluss über die Rechtmäßigkeit der vergangenen Umlaufbeschlüsse

https://redmine.piratenpartei-hessen.de/projects/ub-2019-20

• siehe unter Punkt 1.4

1. einstimmig angenommen

1. Beschluss über die Zustimmung zum Protokoll vom 07.03.2021

• einstimmitg angenommen

https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2021-03-07

• Nächste Antragsnummer: 2021/V13/140

Dringendes

Martina dankt dem Vorstand für die gute Zusammenarbeit.

Themenblock I: Anträge

Anträge können gestellt werden über das Antragsportal: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2019-xx-xx/Antraege oder per E-Mail an den Landesvorstand: vorstand@piratenpartei-hessen.de > Der/die Antragssteller sollten während der Vorstandssitzung anwesend sein, um Ihren Antrag vorzustellen/zu vertreten.

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

Antrag: Haushalt 2021

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 15.03.2021 #2021/V13/137/FU: Haushalt 2021

Text:

Der LAVO möge für das Jahr 2021 folgende Haushaltsplanung beschließen: Grundversorgung Bund 20.000,00 € Vorstand Reisekosten 7.000,00 € Vorstand Sonstiges 7.000,00 € Vorstand Schatzmeisterbudget 500,00 € Budget Pressesprecherin 1.000,00 € Budget vKV Kassel 1.000,00 € Kassenprüfer Reisekosten 500,00 € Presse Reisekosten 1.000,00 € Beauftragte Sonstiges 500,00 € Verwaltungstreffen 1.000,00 € Lager 600,00 € Buchhaltung Bund 2.000,00 € LPT (1P+1W) 3.000,00 € Bundesmarina 2.000,00 € DJH Mitgliedsbeitrag 25,00 € Material 1.000,00 € CSD (mehrere Standorte) 5.000,00 € Sommerfest 1.000,00 € Demo- und Bündnisunterstützung 8.000,00 € Kontoführung (inkl. Karten, Saldenbestätigung) 300,00 € HessenIT 6.000,00 € Projektrücklage openAntrag 12.000,00 € Programmentwicklung, HE-Marinen und -campus 3.000,00 € Landesschiedgerichtstreffen 1.000,00 € Datenschutz 5.000,00 € Ausländerbeiratswahlen 2021 1.000,00 € Kommunalwahlen 2021 31.000,00 € KV Wetterau KW21 (Geschäftsführend) 500,00 € allgemeine Rechtsangelegenheiten 1.000,00 € Rechtsanwalt Owidida 2.500,00 € nicht fossiles Werbemobil 18.500,00 € Hessentrojaner 8.000,00 € Bundestagswahl 45.000,00 € Gesamt 196.925,00 €

1. : Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Florian, Volker, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Antrag:

keine

Wiedervorlagen

keine

Themenblock II: Aktivitäten

• Kommunalwahl 2021 Ergebnisse
• SEK: Mandat im Kreistag verteidigt - neue Mandatsträgerin Constanze Gläser
• FFM: Mandat in der StVV verteidigt - Herbert Förster weiterhin in die FRAKTION, diesmal mit zwei Vertretern der PARTEI
• OF: auf zwei Mandate in der StVV erhöht: Helge Herget, Annette Schaper-Herget, im Ausländerbeirat vier Mandate
• Wetterau: keinen Sitz gewonnen, wohl weil Liste zu kurz
• Rosbach StadtVV: Volker ist rausgefallen (war aber nicht Piratenliste)
• HTK: keinen Sitz gewonnen, wohl weil Liste zu kurz
• Marburg: im StVV und im Kreistag je ein Mandat behauptet - in Marburg Michael Weber, im Kreis allerdings als "Liberale und PIRATEN": ein parteiloser Kandidat (ehemals FDP) hat den Sitz bekommen
• Darmstadt: UwiGa hat zwei Sitze erhalten, aber Roland nur Nachrücker
• Wiesbaden: Jörg Sobek über Liste LINKE & PIRATEN in OBR Nordost eingezogen

Bitte an die Kreisverbände diese Liste zu aktualisieren: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Landesverband/Mandate

• Status LPT 2021.01 und AV zur Bundestagswahl 2021

• Bundestagswahl: wöchentliches Treffen (jeweils freitags, 20:30 Uhr im NRW-Mumble, Team PolGF) der Wahlkampfkoordinatoren Bund/Land

• Erste Entwürfe für Plakate wurden diskutiert

• Virtueller Hessen-Stammtisch, 1. Montag im Monat

Themenblock III: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Vorsitzende

• Wahlkampf in Frankfurt
• Betreuung Social Media und Webseite
• Üblicher Vorstandsfoo

Stellv. Vorsitzender

• Wahlkampf in Frankfurt
• Üblicher Vorstandsfoo
• Teilnahme und Moderation PolGF-Mumble-Sitzung am 02.03.2021
• Teilnahme PolGF-Mumble-Sitzung am 09.03.2021
• Teilnahme und Moderation PolGF-Mumble-Sitzung am 16.03.2021
• Teilnahme und Moderation PolGF-Mumble-Sitzung am 23.03.2021
• Teilnahme PolGF-Mumble-Sitzung am 30.03.2021

Pol. Geschäftsführer

• Teilnahme PolGF-Mumble-Sitzung am 09.03.2021
• Teilnahme PolGF-Mumble-Sitzung am 16.03.2021
• Teilnahme PolGF-Mumble-Sitzung am 23.03.2021
• Protokolle der PolGF-Runden hier: https://is.gd/TeamPolGF
• Wahlkampf im Hochtaunuskreis
• Freigabe Pressemitteilung, Schreiben (Vorbereitung) PMs.
• Betreuung Social Media (Twitter, Facebook, Instagram) und Webseite
• Üblicher Vorstandsfoo

Generalsekretär

• Mitglieder: 472, davon 4 schwebend

Eintritte 2021: 10, davon 4 schwebend

• Austritte: 2021: 55 inklusive 45 Streichungen wegen Beitragsschulden
• Stimmberechtigt: 369 (78,2%)

Eintritte in letzten 12 Monaten: 35, davon 4 schwebend Austritte in letzten 12 Monaten: 87 inkl. 45 Streichungen wegen Beitragsschulden

Tätigkeiten:

• Wahlkampf
• Vorbereitung LPT/AV
• Veranstaltung Datenschutz für Vereine
• IT/DS-Telkos
• Vorbereitung Streichliste wegen Beitragsschulden (keine Zahlung nach 2017 trotz mind. drei Mahnungen): ca. 30 Piraten sind betroffen

Beisitzerin mit Schatzmeisteraufgaben Jutta

• Kontostand und Verbindlichkeiten:
• Stand : 31.03.2021
• Bankkonto: 202.563,81
• Kasse: 107,87
• Verbindlichkeiten: Keine
• Offene Budgets:
• Hessentrojaner:
• Projektrücklage: Open Antrag 12.000,- €

Anteil Parteienfinanzierung 2020: 20.414,05 Schatzmeisterkram

Beisitzer Florian

• Teilnahme Stammtisch Saar
• Beisitzfoo

Beisitzer Volker

• Mitgliederverwaltung...
  • das normale Mitgliederverwaltungs-Zeug...
• KW2021:
  • Wahlkampf...
  • ...hat leider nicht gereicht... :´-(
  • Plakate wieder eingeholt und ordnungsgemäß entsorgt...
• Virtueller Hessenstammtisch organisiert und virtuelle Stammtische in Wetterau und MR-BID besucht.

Beauftragungen

Die Beauftragten werden darum gebeten, Ihre Berichte bis sonntags 12:00 Uhr schriftlich unter vorstand@piratenpartei-hessen.de einzureichen, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist.

Pressesprecherin (Yasmin Schulze)

• Pausiert aktuell. Ihre Aufgaben werden vom Landesvorstand übernommen. Ansprechpartner: Matthias

Datenschutzbeauftragung (Max Luber)

• kein Bericht

Hessen IT (Ralf Praschak)

• kein Bericht

IT-Beauftragter (Herbert Förster)

• kein Bericht

Buchhaltung Kreisverbände (Lothar Krauß)

• Bericht
  • Belege erhalten und gebucht:
    • Frankfurt
    • Gießen
    • Marburg
    • Offenbach
    • Wiesbaden
  • Belege erhalten, muss noch gebucht werden
    • OwDiDa
  • Belege fehlen noch
    • Bergstraße
    • Groß-Gerau
    • Hoch- und Maintaunus
    • Main-Kinzig
    • Schwalm-Eder
    • Waldeck-Frankenberg
    • Wetterau
• Frage: Bei Gießen wurde von Jutta eingetragen: Aufgelöst am 29.06.2019

Mein Stand ist aber, dass bisher nur eine Auflösung vom LV genehmigt wurde, aber noch nicht per Urabstimmung durchgeführt wurde. Wie ist da denn der Stand?

• in Auflösung, Urabstimmung erforderlich

Mitgliederverwaltung (Volker Weidmann)

• Der Bericht ist unter Beisitzer Volker Weidmann zu finden

Sprecherpiraten vKV Kassel (Christian Hachmann und Volker Berkhout)

• kein Bericht

Beauftragung Verfassungsbeschwerde Hessentrojaner (Helget Herget)

• Bericht

Auszug aus: https://wiki.piratenpartei.de/Hessentrojaner Eintrag vom 02.04.2021:

03.03.2021

Das Bundesverfassungsgericht hat seine Jahresvorschau veröffentlicht.

Unser Verfahren (1 BvR 1552/19) ist darin aufgeführt (Verfahren des Ersten Senats, lfd. Nr. 17, Berichterstatterin Frau Prof. Dr. Britz).

Die Erwähnung in dieser Publikation bedeutet zwar nicht, dass es tatsächlich zu einem Verfahrensabschluss in dem jeweiligen Jahr kommt. Aber es sind sozusagen die handverlesenen Fälle, die dem Gericht einen Hinweis an dieser Stelle Wert sind.

Ebenfalls erwähnt (lfd. Nr. 16) ist das Verfahren der GFF zur Quellen-TKÜ in Baden-Württemberg, nicht aber die Verfassungsbeschwerde GFF/HU zum Hessentrojaner

Schiedsgerichte

Land

• https://wiki.piratenpartei.de/HE:Schiedsgericht
• Keine laufenden Verfahren

Bund

Kreisverbände

Informationen aus den Kreisverbänden bitte bis sonntags 12:00 Uhr schriftlich an vorstand@piratenpartei-hessen.de, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Cryptpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

#KV Frankfurt

• Kommunalwahl 14.3.2021 > Piraten Frankfurt sind auch weiterhin mit 1 Sitz in der Stadtverordnetenversammlung vertreten. Weiterhin Mitglied von der Fraktion DIE FRAKTION. Nun ohne die Freien Wähler, aber dafür mit 2 Personen von Die Partei. Der Sitz im Ortsbeirat 2 wurde nicht erhalten.
• Einladung zur AV BTW 2021 und KPT 2021.1 für den 10.04.2021. > Entscheidung, ob beide tatsächlich stattfinden, erfolgt bis Mittwoch.

#KV Marburg-Biedenkopf

• * Ahoi zusammen,

da ich heute nicht an der LaVo-Telko teilnehmen kann, hier der Bericht aus Marburg:

1.) Ergebnisse Kommunalwahl: Stadt Marburg 1 Sitz (wie zuvor), 0,77%, Landkreis 1 Sitz als Teil von "Liberale & Piraten", 0,74%. Insgesamt Zahl der Mandate gehalten, aber prozentual schlechter abgeschnitten im Vergleich zu 2016.

2.) Wir unterstützen aktuell "Expedition Grundeinkommen" beim Versuch, in Marburg ein entsprechendes Bürgerbegehren zu erreichen. Stand heute 447 von nötigen 800 Unterstützern zusammen. Michael Weber knüpft Kontakte und organisiert, wir agieren dazu in Social Media, ein Flyer wird folgen. https://expedition-grundeinkommen.de/gemeinden/marburg

3.) Virtueller Stammtisch jeden 2. und 4. Donnerstag im Monat um 20 Uhr im Jitsi, Einladung per HAL und Webseite https://www.piratenpartei-marburg.de/category/termin/

Viele Grüße & Schöne Feiertage Christian

# KV Main-Kinzig-Kreis

# KV Offenbach

• Lieber Lavo,

hier bitte bei Bericht #KV Offenbach diesen Link einfügen:

https://www.piraten-offenbach.de/2021/03/19/danke-liebe-waehler-und-waehlerinnen-2/

Danke

Gruß Helge

#KV OW-DI-DA

#KV Taunuspiraten

#KV Schwalm-Eder Kreis ( SEK )

• Auch weiterhin 1 Sitz im Kreistag.

#KV Wetterau

# KV Wiesbaden

• kein Bericht

PG / AG / AK

Berichte der Gruppen bitte bis sonntags 12:00 Uhr schriftlich an vorstand@piratenpartei-hessen.de, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Cryptpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

PG Programm

• kein Bericht

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

1. Die Vorstandssitzungen finden am 1. Sonntag im Monat jeweils um 21:00 Uhr statt
2. Nächster Termin: Sonntag, den 02.05.21, um 21:00 Uhr Beginn der öffentlichen Sitzung. (20:30h nur Vorstand)
3. Der öffentliche Teil der Sitzung wird von um 21:30 Uhr geschlossen.
4. Erstellen der neuen TO im Wiki

Die Sitzung wurde um 21:30 Uhr geschlossen.