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 Nächste Vorstandssitzung: 03.03.2019

Unterstützung für Digitale Selbstverteidigung (Cryptoparties)

Unterstützung für Digitale Selbstverteidigung (Cryptoparties)

Kopiervorlage fürs Protokoll:

=== Antrag: Unterstützung für Digitale Selbstverteidigung (Cryptoparties) ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Unterstützung für Digitale Selbstverteidigung (Cryptoparties)
|Text = Der Landesvorstand möge beschließen für Cryptoparties in Hessen ein für Unterverbände abrufbares Budget in Höhe von 1000€ (alternativ 500€) für Raummiete und Material zur Verfügung zu stellen. Höchstbetrag für jede Untergliederung sind 100€. Die Reihenfolge der Anträge auf Unterstützung entscheidet über die Vergabe. Die Veranstaltung muss klar als Veranstaltung der Piratenpartei kenntlich gemacht werden.
|Begründung = Die aktuelle Debatte in den Medien (Bundestags/PromiLeaks) trifft genau unseren Markenkern. Hier müssen wir Aktivität zeigen, um wieder von einer relevanten Anzahl von Wählern wahrgenommen zu werden.
|Antragsteller = ThomasMas (Diskussion) 04:54, 13. Jan. 2019 (CET)ThomasMas
}}

Diskussion

{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = (Datum)
|Nummer = (Nummer)
|Titel = Unterstützung für Digitale Selbstverteidigung (Cryptoparties)
|Text = Der Landesvorstand möge beschließen für Cryptoparties in Hessen ein für Unterverbände abrufbares Budget in Höhe von 1000€ (alternativ 500€) für Raummiete und Material zur Verfügung zu stellen. Höchstbetrag für jede Untergliederung sind 100€. Die Reihenfolge der Anträge auf Unterstützung entscheidet über die Vergabe. Die Veranstaltung muss klar als Veranstaltung der Piratenpartei kenntlich gemacht werden.
|Dafür = (Liste von Namen)
|Dagegen = (Liste von Namen)
|Enthaltung = (Liste von Namen)
|Ergebnis = (angenommen|abgelehnt|vertagt)
|Zusatzinfos = (optional:Zusatzinfos)
}}

Text

Der Landesvorstand möge beschließen für Cryptoparties in Hessen ein für Unterverbände abrufbares Budget in Höhe von 1000€ (alternativ 500€) für Raummiete und Material zur Verfügung zu stellen. Höchstbetrag für jede Untergliederung sind 100€. Die Reihenfolge der Anträge auf Unterstützung entscheidet über die Vergabe. Die Veranstaltung muss klar als Veranstaltung der Piratenpartei kenntlich gemacht werden.

Begründung

Die aktuelle Debatte in den Medien (Bundestags/PromiLeaks) trifft genau unseren Markenkern. Hier müssen wir Aktivität zeigen, um wieder von einer relevanten Anzahl von Wählern wahrgenommen zu werden.

Antragsteller

ThomasMas (Diskussion) 04:54, 13. Jan. 2019 (CET)ThomasMas

Beauftragung Buchhaltung 2018 für KVs

Kopiervorlage fürs Protokoll:

=== Antrag: Beauftragung Buchhaltung 2018 für KVs ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Beauftragung Buchhaltung 2018 für KVs
|Text = Der Landesvorstand möge beschließen, Lothar Krauß mit der Buchhaltung 2018 in Sage für die Kreisverbände zu beauftragen. Der Landesvorstand fordert die Kreisvorstände auf, die entsprechenden Unterlagen (Kontoauszüge, Kassenaufnahmeprotokoll, Kassenbuch, Rechnungen/Belege, Spendenbelege, Verweise auf Satzung, Vorstands- und Parteitagsprotokolle,...) an Lothar zu übergeben. Bevorzugt wird dabei die elektronische Form, wo das nicht möglich ist Kopien auf Papier, wo das nicht möglich ist die Originale. Der Landesvorstand unterstützt Lothar bei der Beschaffung der Unterlagen. Die Kreisvorstände sind angehalten, die Unterlagen möglichst frühzeitig zu übergeben. Der letztmögliche Termin ist nach Bundesfinanzordnung der 31.03.2019.
|Begründung = Die Arbeit muss gemacht werden. Da Ich nicht mehr im Bundesvorstand bin kann ich das auch nicht Kraft meines Amtes an mich ziehen, daher die Beauftragung. Alternativen wären: Der Vorstand macht es selbst oder der Vorstand beauftragt jemanden anderes (ggf. gegen Entgelt)
|Antragsteller = Lothar (Diskussion) 23:48, 29. Jan. 2019 (CET)
}}

Diskussion

{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = (Datum)
|Nummer = (Nummer)
|Titel = Beauftragung Buchhaltung 2018 für KVs
|Text = Der Landesvorstand möge beschließen, Lothar Krauß mit der Buchhaltung 2018 in Sage für die Kreisverbände zu beauftragen. Der Landesvorstand fordert die Kreisvorstände auf, die entsprechenden Unterlagen (Kontoauszüge, Kassenaufnahmeprotokoll, Kassenbuch, Rechnungen/Belege, Spendenbelege, Verweise auf Satzung, Vorstands- und Parteitagsprotokolle,...) an Lothar zu übergeben. Bevorzugt wird dabei die elektronische Form, wo das nicht möglich ist Kopien auf Papier, wo das nicht möglich ist die Originale. Der Landesvorstand unterstützt Lothar bei der Beschaffung der Unterlagen. Die Kreisvorstände sind angehalten, die Unterlagen möglichst frühzeitig zu übergeben. Der letztmögliche Termin ist nach Bundesfinanzordnung der 31.03.2019.
|Dafür = (Liste von Namen)
|Dagegen = (Liste von Namen)
|Enthaltung = (Liste von Namen)
|Ergebnis = (angenommen|abgelehnt|vertagt)
|Zusatzinfos = (optional:Zusatzinfos)
}}

Text

Der Landesvorstand möge beschließen, Lothar Krauß mit der Buchhaltung 2018 in Sage für die Kreisverbände zu beauftragen. Der Landesvorstand fordert die Kreisvorstände auf, die entsprechenden Unterlagen (Kontoauszüge, Kassenaufnahmeprotokoll, Kassenbuch, Rechnungen/Belege, Spendenbelege, Verweise auf Satzung, Vorstands- und Parteitagsprotokolle,...) an Lothar zu übergeben. Bevorzugt wird dabei die elektronische Form, wo das nicht möglich ist Kopien auf Papier, wo das nicht möglich ist die Originale. Der Landesvorstand unterstützt Lothar bei der Beschaffung der Unterlagen. Die Kreisvorstände sind angehalten, die Unterlagen möglichst frühzeitig zu übergeben. Der letztmögliche Termin ist nach Bundesfinanzordnung der 31.03.2019.

Begründung

Die Arbeit muss gemacht werden. Da Ich nicht mehr im Bundesvorstand bin kann ich das auch nicht Kraft meines Amtes an mich ziehen, daher die Beauftragung. Alternativen wären: Der Vorstand macht es selbst oder der Vorstand beauftragt jemanden anderes (ggf. gegen Entgelt)

Antragsteller

Lothar (Diskussion) 23:48, 29. Jan. 2019 (CET)

Berichte zum Stand Rechenschaftsbericht 2018 in den Vorstandssitzungen

Kopiervorlage fürs Protokoll:

=== Antrag: Berichte zum Stand Rechenschaftsbericht 2018 in den Vorstandssitzungen ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Berichte zum Stand Rechenschaftsbericht 2018 in den Vorstandssitzungen
|Text = Der Vorstand möge beschliessen, in den Berichten des Vorstandes in den Vorstandssitzungen den Punkt "Stand Rechenschaftsbericht 2018 Landesverband und Untergliederungen" hinzufügen, bis der Rechenschaftsbericht 2018 des Landesverbandes und seiner Untergliederungen abgeschlossen ist.
|Begründung = Der Rechenschaftsbericht ist zwar nach Gesetz Aufgabe des Gesamtvorstandes, in der Praxis kümmert sich aber nur der Schatzmeister darum. Bei der ehrenamtlichen Tätigkeit von Vorständen kann es aber immer passieren, dass auch wichtige Arbeiten bei jemanden mal liegen bleiben. Dies hat im letzten Jahr dazu geführt, dass der Rechenschaftsbericht 2017 für Hessen erst im Oktober zum Wirtschaftsprüfer gehen konnte, was am Ende des Jahres für viel Streß gesorgt hat. Durch ständige Berichte soll erreicht werden, dass Verzögerungen frühzeitig erkannt werden.
|Antragsteller = Lothar (Diskussion) 23:57, 29. Jan. 2019 (CET)
}}

Diskussion

{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = (Datum)
|Nummer = (Nummer)
|Titel = Berichte zum Stand Rechenschaftsbericht 2018 in den Vorstandssitzungen
|Text = Der Vorstand möge beschliessen, in den Berichten des Vorstandes in den Vorstandssitzungen den Punkt "Stand Rechenschaftsbericht 2018 Landesverband und Untergliederungen" hinzufügen, bis der Rechenschaftsbericht 2018 des Landesverbandes und seiner Untergliederungen abgeschlossen ist.
|Dafür = (Liste von Namen)
|Dagegen = (Liste von Namen)
|Enthaltung = (Liste von Namen)
|Ergebnis = (angenommen|abgelehnt|vertagt)
|Zusatzinfos = (optional:Zusatzinfos)
}}

Text

Der Vorstand möge beschliessen, in den Berichten des Vorstandes in den Vorstandssitzungen den Punkt "Stand Rechenschaftsbericht 2018 Landesverband und Untergliederungen" hinzufügen, bis der Rechenschaftsbericht 2018 des Landesverbandes und seiner Untergliederungen abgeschlossen ist.

Begründung

Der Rechenschaftsbericht ist zwar nach Gesetz Aufgabe des Gesamtvorstandes, in der Praxis kümmert sich aber nur der Schatzmeister darum. Bei der ehrenamtlichen Tätigkeit von Vorständen kann es aber immer passieren, dass auch wichtige Arbeiten bei jemanden mal liegen bleiben. Dies hat im letzten Jahr dazu geführt, dass der Rechenschaftsbericht 2017 für Hessen erst im Oktober zum Wirtschaftsprüfer gehen konnte, was am Ende des Jahres für viel Streß gesorgt hat. Durch ständige Berichte soll erreicht werden, dass Verzögerungen frühzeitig erkannt werden.

Antragsteller

Lothar (Diskussion) 23:57, 29. Jan. 2019 (CET)

Gemeinsame Aktion beim Hessentag 2019 mit anderen Parteien

Gemeinsame Aktion beim Hessentag 2019 mit anderen Parteien

Kopiervorlage fürs Protokoll:

=== Antrag: Gemeinsame Aktion beim Hessentag 2019 mit anderen Parteien ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Gemeinsame Aktion beim Hessentag 2019 mit anderen Parteien
|Text = Der Vorstand möge beschließen, zusammen mit den Freien Wähler Hessen und ggf. ÖDP, Die PARTEI und Partei Mensch-Umwelt-Naturschutz zu versuchen, beim Hessentag 2019 (vom 7.-16. Juni 2019 in Bad Hersfeld) einen gemeinsamen Stand in Halle 1 der Landesausstellung zu bekommen.
|Begründung = Das ist der Vorschlag von den Freien Wählern: Wie Sie sicher alle wissen, findet auch in diesem Jahr wieder der Hessentag statt. Austragungsort ist vom 7. bis 16. Juni Bad Hersfeld. Dort werden sich wieder alle im hessischen Landtag vertretenen Parteien in Halle 1 der Landesausstellung kostenlos mit Ständen präsentieren.

Nun hat es weder die Partei Mensch-Umwelt-Naturschutz, die ÖDP Hessen, Die PARTEI, die Piratenpartei Hessen, noch wir von der FREIE WÄHLER Hessen bei der vergangenen Landtagswahl über die Fünf-Prozent-Hürde geschafft. Was aber nur in der Einzelbetrachtung stimmt. Zusammengezählt haben vorgenannte Parteien die fünf Prozent geknackt.

Dies hat uns zusammen mit unserem Landesvorsitzenden Engin Eroglu auf folgende Idee gebracht: Wir möchten Ihnen vorschlagen, eine gemeinsame Pressekonferenz auszurichten, auf der wir fünf Parteien einen gemeinsamen Stand auf dem Hessentag in Halle 1 der Landesausstellung fordern, da wir bei der Landtagswahl zusammen mehr als fünf Prozent der Stimmen erhalten haben. Wir würden uns freuen, wenn Sie sich in Ihrem Landesvorstand darüber beraten und sich dafür entschließen könnten, sich an dieser öffentlichkeitswirksamen Aktion zu beteiligen.

Jenseits aller Erfolgschancen könnte sich als Nebeneffekt eine öffentliche Diskussion darüber entfachen, wie sinnvoll es ist, dass sich die Fraktionen des hessischen Landtags auf Kosten des Steuerzahlers auf dem Hessentag präsentieren dürfen, obwohl hier kein Geldmangel anzunehmen ist.

Mit freundlichen Grüßen
Thorsten Strack
Landesgeschäftsstelle FREIE WÄHLER Hessen
|Antragsteller = Martina Scharmann
}}

Diskussion

{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = (Datum)
|Nummer = (Nummer)
|Titel = Gemeinsame Aktion beim Hessentag 2019 mit anderen Parteien
|Text = Der Vorstand möge beschließen, zusammen mit den Freien Wähler Hessen und ggf. ÖDP, Die PARTEI und Partei Mensch-Umwelt-Naturschutz zu versuchen, beim Hessentag 2019 (vom 7.-16. Juni 2019 in Bad Hersfeld) einen gemeinsamen Stand in Halle 1 der Landesausstellung zu bekommen.
|Dafür = (Liste von Namen)
|Dagegen = (Liste von Namen)
|Enthaltung = (Liste von Namen)
|Ergebnis = (angenommen|abgelehnt|vertagt)
|Zusatzinfos = (optional:Zusatzinfos)
}}

Text

Der Vorstand möge beschließen, zusammen mit den Freien Wähler Hessen und ggf. ÖDP, Die PARTEI und Partei Mensch-Umwelt-Naturschutz zu versuchen, beim Hessentag 2019 (vom 7.-16. Juni 2019 in Bad Hersfeld) einen gemeinsamen Stand in Halle 1 der Landesausstellung zu bekommen.

Begründung

Das ist der Vorschlag von den Freien Wählern: Wie Sie sicher alle wissen, findet auch in diesem Jahr wieder der Hessentag statt. Austragungsort ist vom 7. bis 16. Juni Bad Hersfeld. Dort werden sich wieder alle im hessischen Landtag vertretenen Parteien in Halle 1 der Landesausstellung kostenlos mit Ständen präsentieren.

Nun hat es weder die Partei Mensch-Umwelt-Naturschutz, die ÖDP Hessen, Die PARTEI, die Piratenpartei Hessen, noch wir von der FREIE WÄHLER Hessen bei der vergangenen Landtagswahl über die Fünf-Prozent-Hürde geschafft. Was aber nur in der Einzelbetrachtung stimmt. Zusammengezählt haben vorgenannte Parteien die fünf Prozent geknackt.

Dies hat uns zusammen mit unserem Landesvorsitzenden Engin Eroglu auf folgende Idee gebracht: Wir möchten Ihnen vorschlagen, eine gemeinsame Pressekonferenz auszurichten, auf der wir fünf Parteien einen gemeinsamen Stand auf dem Hessentag in Halle 1 der Landesausstellung fordern, da wir bei der Landtagswahl zusammen mehr als fünf Prozent der Stimmen erhalten haben. Wir würden uns freuen, wenn Sie sich in Ihrem Landesvorstand darüber beraten und sich dafür entschließen könnten, sich an dieser öffentlichkeitswirksamen Aktion zu beteiligen.

Jenseits aller Erfolgschancen könnte sich als Nebeneffekt eine öffentliche Diskussion darüber entfachen, wie sinnvoll es ist, dass sich die Fraktionen des hessischen Landtags auf Kosten des Steuerzahlers auf dem Hessentag präsentieren dürfen, obwohl hier kein Geldmangel anzunehmen ist.

Mit freundlichen Grüßen Thorsten Strack

Landesgeschäftsstelle FREIE WÄHLER Hessen

Antragsteller

Martina Scharmann

Unterstützung des Aufrufs von Aufstehen gegen Rassismus: #umsetzen! 70 Jahre Grundgesetz – ein Grund zu feiern und zu kämpfen

Unterstützung des Aufrufs von Aufstehen gegen Rassismus: #umsetzen! 70 Jahre Grundgesetz – ein Grund zu feiern und zu kämpfen

Kopiervorlage fürs Protokoll:

=== Antrag: Unterstützung des Aufrufs von Aufstehen gegen Rassismus: #umsetzen! 70 Jahre Grundgesetz – ein Grund zu feiern und zu kämpfen ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Unterstützung des Aufrufs von Aufstehen gegen Rassismus: #umsetzen! 70 Jahre Grundgesetz – ein Grund zu feiern und zu kämpfen
|Text = Der Landesvorstand möge beschließen, dass die Piratenpartei Hessen den Aufruf von Aufstehen gegen Rassismus unterstützt: #umsetzen! 70 Jahre Grundgesetz – ein Grund zu feiern und zu kämpfen

Der Aufrufstext lautet:

#umsetzen!
70 Jahre Grundgesetz – ein Grund zu feiern und zu kämpfen

Vor 70 Jahren, am 23. Mai 1949, wurde das deutsche Grundgesetz erlassen. Damit hatte sich Westdeutschland nach zwölf Jahren Faschismus wieder eine demokratische Verfassung gegeben. Heute melden sich jedoch verstärkt  diejenigen zu Wort, die das Grundgesetz gezielt untergraben wollen: mit Angriffen auf die Würde der Menschen, auf die Religionsfreiheit und auf das Gleichberechtigungsgebot. Selbst aus der Mitte des Parteienspektrums gibt es Bestrebungen, den Artikel 16a, nach dem politisch Verfolgte Asylrecht genießen, zu verändern. 

Es ist  jetzt an der Zeit für das Grundgesetz einzutreten!

Artikel 1 des Grundgesetzes verpflichtet uns dazu die Menschenrechte zu wahren: „Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt. Das deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.“ 
Im Artikel 3 wird festgeschrieben, dass niemand aufgrund von Geschlecht, Abstammung, Sprache, Herkunft oder religiösen Anschauungen diskriminiert und benachteiligt werden darf. Mit diesen und weiteren wichtigen Artikeln legte das Grundgesetz das Fundament für eine freie, offene, gerechte, solidarische und demokratische Gesellschaft.

Seither hat sich Deutschland zu einer starken Demokratie entwickelt und, unter anderem durch die Migration, zu einer vielfältigen und offenen Gesellschaft. Doch aktuell sind diese Werte in Gefahr. In der öffentlichen Debatte werden für die drängenden Probleme unserer Zeit immer häufiger nationalistische und rassistische Erklärungen vorgebracht. 

Mit dem vermehrten Auftreten von Rechtspopulisten in der Politik und in unserer Gesellschaft in den letzten Jahren werden Menschen diskriminiert, beleidigt und sogar Opfer von Gewalt, nur weil sie anders aussehen, anders sprechen oder einen anderen Glauben haben.

Auch in der Frage der  Gerechtigkeit und des Allgemeinwohls  entfernen wir uns immer mehr vom sozialen Auftrag des Grundgesetzes: Fast jede/r Fünfte gilt als arm oder ist von Armut bedroht und die Schere zwischen Arm und Reich geht immer weiter auseinander. 

Bei der Gleichberechtigung von Mann und Frau gibt es weiterhin erheblichen Verbesserungsbedarf, da z.B. Frauen noch immer wesentlich weniger verdienen als Männer. 

Außerdem trägt Deutschland mit seiner Politik zu Fluchtursachen bei: Es ist einer der größten Rüstungsexporteure der Welt. Der Klimawandel, den vor allem die Industriestaaten verantworten, nimmt schon jetzt vielen Menschen die Lebensgrundlagen.
Somit ist der Jahrestag, an dem das Grundgesetz 70 wird, ein Grund zu feiern, aber auch ein Anlass, seine Umsetzung  einzufordern:
•	Für soziale Gerechtigkeit!
•	Gegen Rassismus, Antisemitismus und jegliche gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit!
•	Für das Recht auf Asyl! Verfolgte brauchen Schutz!
•	Schluss mit Waffenexporten und weiterer Aufrüstung!
•	Mehr Anstrengungen gegen den Klimawandel! 
•	Für eine offene, vielfältige und nachhaltige Gesellschaft!

Das alles verlangen wir auch von der EU, in der sich zunehmend national-egoistische Kräfte breit machen. Die EU  muss sich verändern, muss demokratischer,  sozialer, menschlicher und friedlicher werden. Menschen in Not haben ein Recht auf Schutz. In Seenot Geratene müssen gerettet werden! Das Sterben an den Grenzen Europas muss aufhören!

Am 26. Mai werden die Abgeordneten für das Europaparlament gewählt. Gehen Sie bitte wählen und geben Sie Ihre Stimme für demokratische Parteien ab.
|Begründung = Der Aufruf passt zu unseren piratigen Werten.
|Antragsteller = Martina Scharmann
}}

Diskussion

{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = (Datum)
|Nummer = (Nummer)
|Titel = Unterstützung des Aufrufs von Aufstehen gegen Rassismus: #umsetzen! 70 Jahre Grundgesetz – ein Grund zu feiern und zu kämpfen
|Text = Der Landesvorstand möge beschließen, dass die Piratenpartei Hessen den Aufruf von Aufstehen gegen Rassismus unterstützt: #umsetzen! 70 Jahre Grundgesetz – ein Grund zu feiern und zu kämpfen

Der Aufrufstext lautet:

#umsetzen!
70 Jahre Grundgesetz – ein Grund zu feiern und zu kämpfen

Vor 70 Jahren, am 23. Mai 1949, wurde das deutsche Grundgesetz erlassen. Damit hatte sich Westdeutschland nach zwölf Jahren Faschismus wieder eine demokratische Verfassung gegeben. Heute melden sich jedoch verstärkt  diejenigen zu Wort, die das Grundgesetz gezielt untergraben wollen: mit Angriffen auf die Würde der Menschen, auf die Religionsfreiheit und auf das Gleichberechtigungsgebot. Selbst aus der Mitte des Parteienspektrums gibt es Bestrebungen, den Artikel 16a, nach dem politisch Verfolgte Asylrecht genießen, zu verändern. 

Es ist  jetzt an der Zeit für das Grundgesetz einzutreten!

Artikel 1 des Grundgesetzes verpflichtet uns dazu die Menschenrechte zu wahren: „Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt. Das deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.“ 
Im Artikel 3 wird festgeschrieben, dass niemand aufgrund von Geschlecht, Abstammung, Sprache, Herkunft oder religiösen Anschauungen diskriminiert und benachteiligt werden darf. Mit diesen und weiteren wichtigen Artikeln legte das Grundgesetz das Fundament für eine freie, offene, gerechte, solidarische und demokratische Gesellschaft.

Seither hat sich Deutschland zu einer starken Demokratie entwickelt und, unter anderem durch die Migration, zu einer vielfältigen und offenen Gesellschaft. Doch aktuell sind diese Werte in Gefahr. In der öffentlichen Debatte werden für die drängenden Probleme unserer Zeit immer häufiger nationalistische und rassistische Erklärungen vorgebracht. 

Mit dem vermehrten Auftreten von Rechtspopulisten in der Politik und in unserer Gesellschaft in den letzten Jahren werden Menschen diskriminiert, beleidigt und sogar Opfer von Gewalt, nur weil sie anders aussehen, anders sprechen oder einen anderen Glauben haben.

Auch in der Frage der  Gerechtigkeit und des Allgemeinwohls  entfernen wir uns immer mehr vom sozialen Auftrag des Grundgesetzes: Fast jede/r Fünfte gilt als arm oder ist von Armut bedroht und die Schere zwischen Arm und Reich geht immer weiter auseinander. 

Bei der Gleichberechtigung von Mann und Frau gibt es weiterhin erheblichen Verbesserungsbedarf, da z.B. Frauen noch immer wesentlich weniger verdienen als Männer. 

Außerdem trägt Deutschland mit seiner Politik zu Fluchtursachen bei: Es ist einer der größten Rüstungsexporteure der Welt. Der Klimawandel, den vor allem die Industriestaaten verantworten, nimmt schon jetzt vielen Menschen die Lebensgrundlagen.
Somit ist der Jahrestag, an dem das Grundgesetz 70 wird, ein Grund zu feiern, aber auch ein Anlass, seine Umsetzung  einzufordern:
•	Für soziale Gerechtigkeit!
•	Gegen Rassismus, Antisemitismus und jegliche gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit!
•	Für das Recht auf Asyl! Verfolgte brauchen Schutz!
•	Schluss mit Waffenexporten und weiterer Aufrüstung!
•	Mehr Anstrengungen gegen den Klimawandel! 
•	Für eine offene, vielfältige und nachhaltige Gesellschaft!

Das alles verlangen wir auch von der EU, in der sich zunehmend national-egoistische Kräfte breit machen. Die EU  muss sich verändern, muss demokratischer,  sozialer, menschlicher und friedlicher werden. Menschen in Not haben ein Recht auf Schutz. In Seenot Geratene müssen gerettet werden! Das Sterben an den Grenzen Europas muss aufhören!

Am 26. Mai werden die Abgeordneten für das Europaparlament gewählt. Gehen Sie bitte wählen und geben Sie Ihre Stimme für demokratische Parteien ab.
|Dafür = (Liste von Namen)
|Dagegen = (Liste von Namen)
|Enthaltung = (Liste von Namen)
|Ergebnis = (angenommen|abgelehnt|vertagt)
|Zusatzinfos = (optional:Zusatzinfos)
}}

Text

Der Landesvorstand möge beschließen, dass die Piratenpartei Hessen den Aufruf von Aufstehen gegen Rassismus unterstützt: #umsetzen! 70 Jahre Grundgesetz – ein Grund zu feiern und zu kämpfen

Der Aufrufstext lautet:

#umsetzen! 70 Jahre Grundgesetz – ein Grund zu feiern und zu kämpfen

Vor 70 Jahren, am 23. Mai 1949, wurde das deutsche Grundgesetz erlassen. Damit hatte sich Westdeutschland nach zwölf Jahren Faschismus wieder eine demokratische Verfassung gegeben. Heute melden sich jedoch verstärkt diejenigen zu Wort, die das Grundgesetz gezielt untergraben wollen: mit Angriffen auf die Würde der Menschen, auf die Religionsfreiheit und auf das Gleichberechtigungsgebot. Selbst aus der Mitte des Parteienspektrums gibt es Bestrebungen, den Artikel 16a, nach dem politisch Verfolgte Asylrecht genießen, zu verändern.

Es ist jetzt an der Zeit für das Grundgesetz einzutreten!

Artikel 1 des Grundgesetzes verpflichtet uns dazu die Menschenrechte zu wahren: „Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt. Das deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.“ Im Artikel 3 wird festgeschrieben, dass niemand aufgrund von Geschlecht, Abstammung, Sprache, Herkunft oder religiösen Anschauungen diskriminiert und benachteiligt werden darf. Mit diesen und weiteren wichtigen Artikeln legte das Grundgesetz das Fundament für eine freie, offene, gerechte, solidarische und demokratische Gesellschaft.

Seither hat sich Deutschland zu einer starken Demokratie entwickelt und, unter anderem durch die Migration, zu einer vielfältigen und offenen Gesellschaft. Doch aktuell sind diese Werte in Gefahr. In der öffentlichen Debatte werden für die drängenden Probleme unserer Zeit immer häufiger nationalistische und rassistische Erklärungen vorgebracht.

Mit dem vermehrten Auftreten von Rechtspopulisten in der Politik und in unserer Gesellschaft in den letzten Jahren werden Menschen diskriminiert, beleidigt und sogar Opfer von Gewalt, nur weil sie anders aussehen, anders sprechen oder einen anderen Glauben haben.

Auch in der Frage der Gerechtigkeit und des Allgemeinwohls entfernen wir uns immer mehr vom sozialen Auftrag des Grundgesetzes: Fast jede/r Fünfte gilt als arm oder ist von Armut bedroht und die Schere zwischen Arm und Reich geht immer weiter auseinander.

Bei der Gleichberechtigung von Mann und Frau gibt es weiterhin erheblichen Verbesserungsbedarf, da z.B. Frauen noch immer wesentlich weniger verdienen als Männer.

Außerdem trägt Deutschland mit seiner Politik zu Fluchtursachen bei: Es ist einer der größten Rüstungsexporteure der Welt. Der Klimawandel, den vor allem die Industriestaaten verantworten, nimmt schon jetzt vielen Menschen die Lebensgrundlagen. Somit ist der Jahrestag, an dem das Grundgesetz 70 wird, ein Grund zu feiern, aber auch ein Anlass, seine Umsetzung einzufordern: • Für soziale Gerechtigkeit! • Gegen Rassismus, Antisemitismus und jegliche gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit! • Für das Recht auf Asyl! Verfolgte brauchen Schutz! • Schluss mit Waffenexporten und weiterer Aufrüstung! • Mehr Anstrengungen gegen den Klimawandel! • Für eine offene, vielfältige und nachhaltige Gesellschaft!

Das alles verlangen wir auch von der EU, in der sich zunehmend national-egoistische Kräfte breit machen. Die EU muss sich verändern, muss demokratischer, sozialer, menschlicher und friedlicher werden. Menschen in Not haben ein Recht auf Schutz. In Seenot Geratene müssen gerettet werden! Das Sterben an den Grenzen Europas muss aufhören!

Am 26. Mai werden die Abgeordneten für das Europaparlament gewählt. Gehen Sie bitte wählen und geben Sie Ihre Stimme für demokratische Parteien ab.

Begründung

Der Aufruf passt zu unseren piratigen Werten.

Antragsteller

Martina Scharmann

LPT 19.1 in Offenbach

LPT 19.1 in Offenbach

Kopiervorlage fürs Protokoll:

=== Antrag: LPT 19.1 in Offenbach ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = LPT 19.1 in Offenbach
|Text = Der Vorstand möge beschließen:
1. Der LPT 19.1 findet am 29.09.2019 in Offenbach statt.
2. Der KV Offenbach wird mit der organisatorischen Vorbereitung beauftragt. Der LV nimmt das Angebot des KV nach erfolgter Aussschreibung an.
3. Für den LPT 19.1 wird ein Budget in Höhe von 1000€ zur Verfügung gestellt. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget. Dieses Budget ist für Miete, Reisekosten (für Versammlumgsämter) und andere mit der Ausrichtung des LPT verbundene Kosten zu verwenden.
|Begründung = Der LPT ist satzungsgemäß auszurichten
|Antragsteller = Gegenwind (Diskussion) 13:16, 3. Feb. 2019 (CET)
}}

Diskussion

{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = (Datum)
|Nummer = (Nummer)
|Titel = LPT 19.1 in Offenbach
|Text = Der Vorstand möge beschließen:
1. Der LPT 19.1 findet am 29.09.2019 in Offenbach statt.
2. Der KV Offenbach wird mit der organisatorischen Vorbereitung beauftragt. Der LV nimmt das Angebot des KV nach erfolgter Aussschreibung an.
3. Für den LPT 19.1 wird ein Budget in Höhe von 1000€ zur Verfügung gestellt. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget. Dieses Budget ist für Miete, Reisekosten (für Versammlumgsämter) und andere mit der Ausrichtung des LPT verbundene Kosten zu verwenden.
|Dafür = (Liste von Namen)
|Dagegen = (Liste von Namen)
|Enthaltung = (Liste von Namen)
|Ergebnis = (angenommen|abgelehnt|vertagt)
|Zusatzinfos = (optional:Zusatzinfos)
}}

Text

Der Vorstand möge beschließen: 1. Der LPT 19.1 findet am 29.09.2019 in Offenbach statt. 2. Der KV Offenbach wird mit der organisatorischen Vorbereitung beauftragt. Der LV nimmt das Angebot des KV nach erfolgter Aussschreibung an.

3. Für den LPT 19.1 wird ein Budget in Höhe von 1000€ zur Verfügung gestellt. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget. Dieses Budget ist für Miete, Reisekosten (für Versammlumgsämter) und andere mit der Ausrichtung des LPT verbundene Kosten zu verwenden.

Begründung

Der LPT ist satzungsgemäß auszurichten

Antragsteller

Gegenwind (Diskussion) 13:16, 3. Feb. 2019 (CET)

Sommerfest der Piraten 2019

Sommerfest der Piraten 2019

Kopiervorlage fürs Protokoll:

=== Antrag: Sommerfest der Piraten 2019 ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Sommerfest der Piraten 2019
|Text = Der Vorstand möge beschließen: 
1. Das Sommerfest der Piraten Gessen findet am 29.09.2019 in Offenbach statt. 
2. Der KV Offenbach wird mit der organisatorischen Vorbereitung beauftragt. 
3. Für das Sommerfest wird ein Budget in Höhe von 1000€ zur Verfügung gestellt. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget. Dieses Budget ist für Miete, Bewirtung, Bewerbung und andere mit der Ausrichtung des Sommerfests verbundene Kosten zu verwenden.
|Begründung = Das Sommerfest soll die Einbindung der politisch interessierten Kreise der hessischen Bevölkerung verbessern und der Außendarstellung dienen.
|Antragsteller = Gegenwind (Diskussion) 13:23, 3. Feb. 2019 (CET)
}}

Diskussion

{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = (Datum)
|Nummer = (Nummer)
|Titel = Sommerfest der Piraten 2019
|Text = Der Vorstand möge beschließen: 
1. Das Sommerfest der Piraten Gessen findet am 29.09.2019 in Offenbach statt. 
2. Der KV Offenbach wird mit der organisatorischen Vorbereitung beauftragt. 
3. Für das Sommerfest wird ein Budget in Höhe von 1000€ zur Verfügung gestellt. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget. Dieses Budget ist für Miete, Bewirtung, Bewerbung und andere mit der Ausrichtung des Sommerfests verbundene Kosten zu verwenden.
|Dafür = (Liste von Namen)
|Dagegen = (Liste von Namen)
|Enthaltung = (Liste von Namen)
|Ergebnis = (angenommen|abgelehnt|vertagt)
|Zusatzinfos = (optional:Zusatzinfos)
}}

Text

Der Vorstand möge beschließen: 1. Das Sommerfest der Piraten Gessen findet am 29.09.2019 in Offenbach statt. 2. Der KV Offenbach wird mit der organisatorischen Vorbereitung beauftragt.

3. Für das Sommerfest wird ein Budget in Höhe von 1000€ zur Verfügung gestellt. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget. Dieses Budget ist für Miete, Bewirtung, Bewerbung und andere mit der Ausrichtung des Sommerfests verbundene Kosten zu verwenden.

Begründung

Das Sommerfest soll die Einbindung der politisch interessierten Kreise der hessischen Bevölkerung verbessern und der Außendarstellung dienen.

Antragsteller

Gegenwind (Diskussion) 13:23, 3. Feb. 2019 (CET)