HE:Vorstand/Protokolle/2013-12-18

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Vorstandssitzung am 18.12.2013, 20:01 Uhr bis 20:37 Uhr

Vorbereitung

1. Einschalten des Streaming und der Aufzeichnung
   • 20:01 Uhr
2. Ernennung Moderator: Kristos
3. Ernennung Protokollant: Lothar
4. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
   • Anwesend Kristos, Viktoria, Kristof, Lothar
   • Abwesend Volker (entschuldigt)
   • Beschlussfähigkeit festgestellt
5. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
   • angenommen
6. Verabschiedung des letzten Protokolls
   • https://wiki.piratenpartei.de/wiki//index.php?title=HE:Vorstand/Protokolle/2013-12-04
   • angenommen
7. Nächste Antragsnummer: 2013/7V022

Themenblock I: Themen

Veranstaltungen/Aktionen

anstehendes

1. Weihnacht statt Angst 21.12.2013
   • Stand der Planung
     • Material ist bestellt, sollte Freitag ankommen, wird von mir dann in die LGS gebracht (Lothar)
   • offene Aufgaben / ToDos

Themenblock II: Anträge

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

1. Beschluss 2013/7V022
2. Der Landesverband Hessen unterstützt die Versammlung "Weihnacht statt Angst" am 21. Dezember 2013. Die Unterstützung wird auf der Webseite "weihnachtstattangst.de" sowie Richtung Presse kommuniziert.
3. Dafür: Lothar, Kristof, Viktoria, Kristos
4. Nicht abgestimmt: Volker

Antrag: 3-Königstreffen der Piratenpartei Bayern unterstützen

3-Königstreffen der Piratenpartei Bayern unterstützen

Text

Der Landesverband Hessen beteiligt sich an der Ausrichtung des 3-Königstreffen 2014 am 6. Januar 2014 und lädt mit zur Veranstaltung ein.

Begründung

Die Piratenpartei Bayern möchte am 6.1. ein Drei-Königstreffen ausrichten und anschließend ihren 7. Geburtstag feiern. Ein Drei-Königstreffen ist eine gute Gelegenheit, um öffentlich den Forderungen nach Bürgerrechten und Freiheit in einem modernen Verständnis Ausdruck zu geben.

Antragsteller

VolkerB 15:34, 18. Dez. 2013 (CET), Kristos

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 18.12.2013 #2013/7V023: 3-Königstreffen der Piratenpartei Bayern unterstützen

Text:

Der Landesverband Hessen beteiligt sich an der Ausrichtung des 3-Königstreffen 2014 am 6. Januar 2014 und lädt mit zur Veranstaltung ein.

1. : Volker, Lothar, Viktoria, Krsistos
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Budget für Reisekosten für Wahlkampfkoordinator und Wahlkampfbeaufragte

Budget für Reisekosten für Wahlkampfkoordinator und Wahlkampfbeaufragte

Text

Der Landesvorstand möge beschließen für den Wahlkampfkoordinator und seine Beauftragten ein Budget in Höhe von 1500 Euro zur Verfügung zu stellen. Spenden durch Forderungsverzicht erhöhen das Budget.

Begründung

Die Wahlkampfbeauftragten sollen eng mit den Kreisverbänden und Kreisverband freien Gliederungen zusammenarbeiten und z. B. Veranstaltungen und auch Stammtische besuchen.

Antragsteller

Michael Behrendt

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 18.12.2013 #2013/7V024F: Budget für Reisekosten für Wahlkampfkoordinator und Wahlkampfbeaufragte

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen für den Wahlkampfkoordinator und seine Beauftragten ein Budget in Höhe von 1500 Euro zur Verfügung zu stellen. Spenden durch Forderungsverzicht erhöhen das Budget.

1. : Lothar,Kristos, Viktoria, Kristof
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: permanentes Antragsportal

permanentes Antragsportal

Text

Der Landesvorstand möchte bitte ein ständiges Antragsportal einrichten, in dem Anträge für den jeweilig nächsten LPT für alle sichtbar gesammelt werden können, ohne das für die LPTs konkrete Planungen vorhanden sind. So kann politisch gearbeitet werden, bei gleichzeitiger Transparenz und ohne das der Vorwurf kommen kann, diese in den Anträgen gemachten Forderungen wären neu. Ich hätte aber die Bitte, dass hierfür der Antragsteller ein Quorum von vier weiteren, persönlich bekannten Unterstützern (Piraten und piratenbekannte Freibeuter), für diesen Antrag erfüllen muss. Mit so einem Portal kann sowohl der Vorstand als auch die Basis erkennen, wann es sinnvoll ist einen LPT zu initiieren. 4 Unterstützer halte ich für sinnvoll um Geistesmüll Einzelner auszuschließen, so das die Bewertung, ob ein LPT sinnhaft ist, nicht verzerrt wird. Das einzelne Personen Anträgen an einen konkreten LPT stellen dürfen, sollte hiervon unberührt bleibe

Begründung

Antragsteller

Knut

Lothar: Persönlich finde das gut, alles was dafür sorgt das die Anträge nicht mehr um 23:59:59 kommen. Allerdings sehe ich ein Quorum vor Einstellung des Antrages als problematisch (zum Einen technisch, zum Anderen erlaubt so ein Antragsportal ja auch Unterstützer zu finden)

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 18.12.2013 #2013/7V025: permanentes Antragsportal

Text:

Der Landesvorstand möchte bitte ein ständiges Antragsportal einrichten, in dem Anträge für den jeweilig nächsten LPT für alle sichtbar gesammelt werden können, ohne das für die LPTs konkrete Planungen vorhanden sind. So kann politisch gearbeitet werden, bei gleichzeitiger Transparenz und ohne das der Vorwurf kommen kann, diese in den Anträgen gemachten Forderungen wären neu. Mit so einem Portal kann sowohl der Vorstand als auch die Basis erkennen, wann es sinnvoll ist einen LPT zu initiieren. Das einzelne Personen Anträgen an einen konkreten LPT stellen dürfen, sollte hiervon unberührt bleibe

1. : Kristof, Viktoria,Kristos, Lothar
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Themenblock III: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Generalsekretär

1. Aktuelle Mitgliederanzahl: 1794 in CSV (Stand: 18.12.2013)
   • Wartende OMAs (Online-Mitgliedsantrag):
2. OTRS Mitgliederverwaltung: 20 offene Tickets (Stand: 18.12.2013)
   • PGP für die MV-Adresse ist abgelaufen; Kai wurde bereits im Oktober gebeten diesen verlängern; Problem aktuell: es gehen keine OMA's und OPA's mehr in OTRS ein; Viktoria hakt nach

Schatzmeister

1. Kontostand und Verbindlichkeiten
   • Bankkonto: 61058,27
   • Kasse: 503,14
   • Verbindlichkeiten: 2058,83
   • Offene Budgets: 16475,39
   • Lfd. Ausgaben 1 Jahr: 25006,80
   • Verfügbar: 18020,39
2. Sonstiges
   • Zahlungshinweise an die Mitglieder ohne Einzugsermächtigung geschickt
     • schon einige Eingänge erhalten :)
   • Über das zentrale Beitragskonto wurden auch die Lastschriftankündigungen verschickt
   • Besuch auf KPT Offenbach-Stadt
   • Bestellabwicklung für Material WSA2013 in Frankfurt (250 Euro aus Schatzmeisterbudget freigegeben)

Vorsitzender

1. Interview mit ZEIT Campus.
2. Sonstiges
   • Verwaltungstätigkeiten (Kommunikations- und Organisationstätigkeiten)

Stellv. Vorsitzender

1. 11.12. Teilnahme an Datenschutzschulung
2. 13.12. Besuch des KPT Offenbach- Stadt

Pol. Geschäftsführer

1. Bericht

Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands

1. F: $Deine_Frage
   • A: $Antwort

Andere

Presseteam & AK Öffentlichkeitsarbeit (Christian Hufgard)

1. Bericht

Datenschutzbeauftragung (Sven Steinecke)

1. nächste Datenschutzschulung: --
2. zur Anmeldung Datenschutzschulungen email an datenschutzbeauftragter@piratenpartei-hessen.de
3. Verfahrensverzeichnis ist aufgrund familiärer Gründe noch in Arbeit und soll spätestens Mitte 07/2013 abgeschlossen sein.
4. Bericht (alle ca. 4 Wochen oder bei Bedarf)

Landesgeschäftsstelle (Jeanette Westphal oder eine Vertretung)

1. Bericht
   • Besondere Ereignisse
   • Einladungen
   • Postfach
   • Sonstiges

Schiedsgerichte

1. Land
   • https://wiki.piratenpartei.de/HE:Schiedsgericht
2. Bund
   • Laufende Verfahren

weitere Beauftragungen

1. Wahlkampfkoordinator Europawahl Michael Behrendt
   • In der letzten PG Wahlen wurden folgende Wahlkampfbeauftragten ernannt:
     • Herbert Rusche für Fulda, Vogelsbergskreis
     • Henning Halfpap für Wetteraukreis, Hochtaunuskreis, Main-Kinzig-Kreis
     • Michael.Passlack für Wiesbaden, Rhein-Taunus-Kreis, Main-Taunus-Kreis, Darmstadt-Darmstadt-Dieburg
     • Dr. Horst Weintraut: Lahn-Dill-Kreis, Limburg-Weilburg, Marburg
     • Gernot Köpke für Groß-Gerau, Bergstraße
     • Jeanette Westphal für Frankfurt, Offenbach, Offenbach-Land
     • Sebastian Hübner für Gießen
     • Marcel Duve für den Schwalm Eder Kreis
     • Michael Behrendt für Kassel Stadt Land Web, Waldeck Frankenberg, Werra Meißner sowie Hersfeld Rothenburg (gebe gerne noch welche ab)
   • Aufgaben der Beaufragten:
     • Regelmässige Teilnahme an der PG Wahlen Telko und den Treffen
     • Informationen aus der Telko in die Untergliederungen tragen
     • Sammelbestellungen zusammentragen
     • Wünsche und Ideen sammeln und bei der Umsetzung helfen
     • Für gemeinsame Aktionen werben
     • Alles Organisatorische was den Wahlkampf betrifft
   • Nicht zu den Aufgaben gehört:
     • Plakatieren, Flyern also alles was zum aktiven Wahlkampf gehört.
     • Inhaltliche Arbeit (z. B. Flyer erstellen)
   • Aktuelle To Do´s:
     • Einholung von Plakatiergenehmigungen anregen (Zwischenbericht bis 31.1.2014)
     • Bestand von noch benuztbaren Hohlkammerplakaten erfassen (Kabelbinderbestellung)
     • Aktive Wahlkämpfer abfragen um abzuschätzen, ob und wo Hilfe benötigt wird.
   • Nächste PG Wahlen Telko am 23.12.2013 um 20 Uhr Telkoraum 1030#
   • letztes Protokoll https://hessen.piratenpad.de/pg-wahlen101213

Kreisverbände

Informationen aus den KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Bergstrasse
   • Informationen aus Eurem KV
2. Darmstadt/Darmstadt-Dieburg
   • KPT samt Urabstimmung über die Fusion mit dem KV Odenwald ist vorbereitet und findet am kommenden Samstag statt: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Darmstadt/Kreisparteitag_2013.2
   • Markus Brechtel hatte seine erste Sitzung als Kreistagsabgeodneter im Landkreis Darmstadt-Dieburg
   • Florian Stascheck hat vom Runden Tisch des Bündnisses "Bunt ohne Braun - Bündnis gegen Rechts" berichtet, das Anfang 2014 im Landkreis Darmstadt-Dieburg gegründet werden soll - Der KV-Vorstand bleibt mit den Initiatoren in Kontakt.
3. Frankfurt
   • Informationen aus Eurem KV
4. Fulda
   • Informationen aus Eurem KV
5. Gießen
   • Gießen beteiligt sich nicht an den Europawahlen, ansonsten derzeit ruhig und ausgeglichen
6. Groß-Gerau
   • Informationen aus Eurem KV
7. Hochtaunus
   • Informationen aus Eurem KV
8. Kassel Stadt-Land-Web
   • Informationen aus Eurem KV
9. Main-Kinzig
   • Informationen aus Eurem KV
10. Stammtische wieder etwas besser besucht. Wenig Aktivität. "Planungen" für Europawahlen laufen an (Plakatgenehmigungen, wo wird plakatiert?, PG Wahlen etc.)
    • Informationen aus Eurem KV
11. Marburg-Biedenkopf
    • Informationen aus Eurem KV
12. Odenwald
    • Informationen aus Eurem KV
13. Offenbach (Stadt)
    • Informationen aus Eurem KV
14. Offenbach (Land)
    • Informationen aus Eurem KV
15. Rheingau-Taunus
    • Informationen aus Eurem KV
16. Schwalm-Eder
    • Informationen aus Eurem KV
17. Waldeck-Frankenberg
    • Informationen aus Eurem KV
18. Wetterau
    • Aktuell nichts neues
19. Wiesbaden
    • Informelles Treffen am 15.12. zur Zukunft des KV Wiesbaden. Es besteht Konsens, den Kreisverband weiter zu betreiben. Der Vorstand war zu diesem Meeting zwar eingeladen, aber wohl verhindert. Es wurde auch die kommende EU-Wahl und die Zusammenarbeit mit den (anwesenden) Stadtverordneten thematisiert.

Stammtische

Berichte der Stammtische und KVs in Gründung erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Hersfeld-Rothenburg
   • Informationen von Eurem Stammtisch
2. Lahn-Dill
   • Informationen von Eurem Stammtisch
3. Limburg-Weilburg
   • Informationen von Eurem Stammtisch
4. Vogelsberg
   • Informationen von Eurem Stammtisch
5. Werra-Meißner
   • Informationen von Eurem Stammtisch

PGs / AGs / AKs

Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden. ProjektGruppen (PGs)

1. PG - bitte ergänzen -
   • Informationen aus Eurer PG

ArbeitsGemeinschaften (AGs)

1. AG HessenIT
   • Informationen aus Eurer AG
2. AG - bitte ergänzen -
   • Informationen aus Eurer AG

ArbeitsKreise (AKs)

1. AK Soziales
   • Ganztägiges RealLife-Treffen am 08.12. in der LGS, Frankfurt. Es wurden die Schwerpunkte für 2014 festgelegt: BGE, Unterstützung der kommunalen Mandatsträger mit sozialpolitischen Themen, Nutzung von open-Antrag, programmatische Arbeit. Protokoll-Pad: https://aksoziales.piratenpad.de/AK-RL-FFM-131208
   • Danach noch ein Mumble (10.12.) und eine Telko (17.12.) zum Jahresausklang.
   • Nach der Weihnachtpause treffen wir uns am 10.01.14 um 20:30 Uhr zum gewohnten, turnusmäßigen Mumble. Weitere Infos: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Struktur/AK/Soziales

Sonstige

Berichte der Sonstige erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Bericht vom BuVo
   • Gesamt-Rechenschaftsbericht 2012 ist heute als Vorab-Version zum Bundestag geschickt worden, dort gab es keine Beanstandungen. Der unterschriebene Bericht wird dann am 20.12.2013 von Stefan Bartels abgeschickt.
2. Bericht aus anderen LVs/Bundes Marina
   • kann aufgrund der virtuellen Marina immer erst nach dem 15. eines jeden Monats erfolgen
     • daher aktuell kein Bericht

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

1. Die Vorstandssitzungen findet wöchentlich/alle 2 Wochen, jeweils am Mittwoch (20:00h), statt
2. Nächster Termin 08.01.2014, 20:00h offizieller Beginn (19:30h Vorstand)
3. Sitzung wird von Kristos um 20:37h geschlossen