HE:Vorstand/Protokolle/2013-12-04

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Vorstandssitzung am 04.12.2013, 20:00 Uhr bis 21:04 Uhr

Vorbereitung

  1. Einschalten des Streaming und der Aufzeichnung
    • heute nicht, wg. technischer Probleme
  2. Ernennung Moderator: Volker
  3. Ernennung Protokollant: Kristof
  4. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
    • Anwesend Kristof, Volker, Lothar, Viktoria
    • Abwesend Kristos (entschuldigt)
    • Beschlussfähigkeit festgestellt
  5. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
    • angenommen
  6. Verabschiedung des letzten Protokolls
  7. Nächste Antragsnummer: 2013/7V022

Dringendes

Themenblock I: Themen

Dein Thema

  1. Erwartungen der Piraten Hessen an Schwarz/Grün

Veranstaltungen/Aktionen

vergangenes

  1. Bundesparteitag Bremen

anstehendes

  1. Bundesparteitag / Aufstellungsversammlung Bochum
    • Antragsfrist für Programm-Anträge bis Freitag, 6. Dezember 23:59
    • Unterschiedliche Akkreditierungsregeln für Bundesparteitag und AV
    • zwei Veranstaltungen: BPT in den Auszählpausen der AV
    • Wer keine Einzugsermächtigung erteilt hat, bitte Zahlungsbeleg mitbringen. Weitere Infos von Lothar folgen.

Themenblock II: Anträge

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

keine

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Die Antragsteller werden dringend gebeten zu der jeweiligen Telko anwesend zu sein oder sich geeignet vertreten zu lassen. Andernfalls muss damit gerechnet werden, dass Anträge verschoben oder ggf. sogar abgelehnt werden müssen!

Themenblock III: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Generalsekretär

  1. Aktuelle Mitgliederanzahl: 1804 in CSV (Stand: 04.12.2013)
    • Wartende OMAs (Online-Mitgliedsantrag):
  2. OTRS Mitgliederverwaltung: 8 offene Tickets (Stand: 04.12.2013)
  3. Bericht

Schatzmeister

  1. Kontostand und Verbindlichkeiten
    • Bankkonto: 59757,82
    • Kasse: 503,14
    • Verbindlichkeiten: 664,77
    • Offene Budgets: 16225,39
    • Lfd. Ausgaben 1 Jahr: 25006,80
    • Verfügbar: 18364,10
  2. Sonstiges
    • Beschluss des LPTs zu TOR-Exit-Node ist Umgesetzt, Überweisung an Zwiebelfreunde ist getätigt
    • Streaming-Flatrate ist gebucht, Zugangsdaten sind bei Herbert Förster
    • Mitarbeit bei BPT-Akkreditierung

Vorsitzender

  1. Öffentlichkeitsarbeit
    • Mitarbeit bei der Erstellung von PMs
    • Was?, Wann?, Wo?
  2. Teilnahmen/Treffen
    • Was?, Wann?, Wo?
  3. Aktionen/Projekte
    • Was?, Wann?
  4. Sonstiges
    • Verwaltungstätigkeiten (Kommunikations- und Organisationstätigkeiten)

Stellv. Vorsitzender

  1. Teilnahme Bundesparteitag Bremen
  2. Treffen mit Bundesdatenschutzbeauftragten
  3. Infostand in Friedberg

Pol. Geschäftsführer

  1. 26.11. Teilnahme PolGF Team
  2. Teilnahme Telkos AG ÖA
  3. Bundesparteitag / PolGF Treffen mit Schleswig-Holstein
  4. 04.12. Pressegespräche mit Björn Semrau bei Wiesbadener Kurier, dpa, FR
  5. Ausschreibungen Pressesprecher (http://wiki.piratenpartei.de/HE:Ausschreibungen)

Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands

Andere

Presseteam & AK Öffentlichkeitsarbeit (Christian Hufgard)

  1. Protokoll Telko 25. November 2013
  2. Protokoll Telko 2. Dezember 2013
  3. Pressemeldungen zur Wahl von Thorsten und Björn auf http://www.piratenpartei-hessen.de/
  4. Pressetour mit Volker und Björn durch Wiesbaden gemacht. Waren beim Wiesbadener Kurier, dpa und Frankfurter Rundschau
  5. Dringende PM: https://he-presse.piratenpad.de/20131202-orangene-Linie

Datenschutzbeauftragung (Sven Steinecke)

  1. nächste Datenschutzschulung: 11.12.13
  2. zur Anmeldung Datenschutzschulungen email an datenschutzbeauftragter@piratenpartei-hessen.de
  3. Verfahrensverzeichnis ist aufgrund familiärer Gründe noch in Arbeit und soll spätestens Mitte 07/2013 abgeschlossen sein.
  4. Bericht (alle ca. 4 Wochen oder bei Bedarf)

Landesgeschäftsstelle (Jeanette Westphal oder eine Vertretung)

  1. Neues Konzept wird erstellt, Ziel: Belebung der LGS
  2. Beschwerde wg Bodo Thiessen in der LGS
    • Knut hat ihn in die LGS gelassen
    • Thorsten hat ihn in der LGS angetroffen und die Hand geschüttelt und sich anschließend dafür entschuldigt
    • Problem: Er ist Pirat, keine rechtliche Handhabe bzgl. Hausverbot
    • Problem: Kaum einer weiß wie Thiesen aussieht; keine "Fahndungsfotos" in der LGS
    • http://de.wikipedia.org/wiki/Causa_Bodo_Thiesen

Schiedsgerichte

  1. Land
  2. Bund

weitere Beauftragungen

  1. Bericht

Kreisverbände

Informationen aus den KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Bergstrasse
    • Informationen aus Eurem KV
  2. Darmstadt/Darmstadt-Dieburg
    • Einladungen zur Urabstimmung über die Fusion mit dem KV Odenwald sind verschickt - Termin ist am 21.12.2013
    • Überparteiliches Bündnis "Bunt ohne Braun - Bündnis gegen Rechts" nimmt weiter Gestalt an. KV, Kreistagsfraktion und JuPis bleiben am Ball; Gründung voraussichtlich Anfang 2014
  3. Frankfurt
    • 10.12.Neumitgliederabend
    • 12.12. Cryptoparty
    • 15.12. Fortsetzung Quovadis
  4. Fulda
    • Informationen aus Eurem KV
  5. Gießen & Lahn-Dill
    • Informationen aus Eurem KV
  6. Groß-Gerau
    • Keine besonderen Vorkommnisse
  7. Hochtaunus
    • Informationen aus Eurem KV
  8. Kassel Stadt-Land-Web
  9. Main-Kinzig
    • Informationen aus Eurem KV
  10. Main-Taunus
    • Informationen aus Eurem KV
  11. Marburg-Biedenkopf
    • Informationen aus Eurem KV
  12. Odenwald
    • Informationen aus Eurem KV
  13. Offenbach (Stadt)
    • Informationen aus Eurem KV
  14. Offenbach (Land)
    • Informationen aus Eurem KV
  15. Rheingau-Taunus
    • KPT für Januar 2014 geplant. PG WahlenEU aktiv (Nächstes Treffen: Mi. 8 Jan. 2014 20:00 Uhr Mumble), VoSi [Mumble] morgen 19:00 Uhr. Sonst nichst neues. Nach wie vor keine aktuellen Infos zur Mitgliederzahl im RTK.
  16. Schwalm-Eder
    • Informationen aus Eurem KV
  17. Waldeck-Frankenberg
    • Informationen aus Eurem KV
  18. Wetterau
    • KPT am 26.01.2014 in Nidda
    • Infostand in Friedberg ist sehr gut gelaufen
  19. Wiesbaden
    • relative Ruhe, noch kein Austausch über Ergebnisse des BPT,
    • Hendrik regt an Berichte von den Fraktionen in die LaVo-TO einzufügen; Vorstand ist dafür, im Rahmen der Berichte der KV's
      • Einsatz für Bürgerbeteiligung in Wiesbaden, Richtlinien sollen erarbeitet werden
      • Sitz der Amerikaner in Erbenheim ist Thema, Militärflugplatz und Fluglärm > Risikoanalyse was passieren würde, wenn Maschine über Gewerbeplatz mit Gefahrstoff-Lager abstürzen würde.
      • ÖPNV Gesellschaft verändert Mitnahmeregeln für Kinder. Einsatz der Piraten dagegen im Verkehrsausschuss

Stammtische

keine

PGs / AGs / AKs

Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden. ProjektGruppen (PGs)

  1. PG - Wahlen -
    • nächste Telko am 10.12. danach 22.12. (12-Tages-Rythmus)
    • es gibt Verantwortliche und Ansprechpartner für Kreisverbände in der PG Wahlen
    • eigene Wahlkampf-Koordinatoren der Kreisverbände sind gerne gesehen
  2. AK - Soziales -
    • neuer Interessent
    • Treffen am Sonntag, 8.12. in Frankfurt.

Sonstige

Berichte der Sonstige erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Bericht vom BuVo
    • Bitte um Information
  2. Bericht aus anderen LVs/Bundes Marina
    • kann aufgrund der virtuellen Marina immer erst nach dem 15. eines jeden Monats erfolgen
      • daher aktuell kein Bericht

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

  1. Die Vorstandssitzungen findet wöchentlich/alle 2 Wochen, jeweils am Mittwoch (20:00h), statt
  2. Nächster Termin 18.12.2013, 20:00h offizieller Beginn (19:30h Vorstand)
  3. Nächste RL-LaVo-Sitzung am 19.02.2014 in Butzbach
  4. Sitzung wird von Viktoria um 21:04h geschlossen
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