HE:Vorstand/Protokolle/2013-04-10/Anträge

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 Hier kannst du Anträge an den Landesvorstand Hessen stellen.

Umlegung der he:Marina zugunsten der BDA-Demo in WI am 27. Apr. 2013

Umlegung der he:Marina zugunsten der BDA-Demo in WI am 27. Apr. 2013

Kopiervorlage fürs Protokoll:

=== Antrag: Umlegung der he:Marina zugunsten der BDA-Demo in WI am 27. Apr. 2013 ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Umlegung der he:Marina zugunsten der BDA-Demo in WI am 27. Apr. 2013
|Text = Der Landesvorstand möge beschließen die he:Marina zugunsten der BDA-Demo in Wiesbaden am 27. April 2013 zu verschieben. Ein neuer aktueller Termin kann derzeit dafür nicht genannt werden.
|Begründung = Die Demo zur BDA ist ein wichtiger Bestandteil piratiger Informationspolitik und ein Beitrag gegen die von der Bundesregierung beschlossene Bestandsdatenauskunft. Diese erlaubt den Behörden ohne richterliche Anordnung, Passwörter, Pins und PUKs von den Telekommunikationsprovidern abzufragen. Die Rechtsstaatlichkeit dieses Gesetzes steht in Frage. Als Piraten muss es unser Anliegen sein mit allen mitteln gegen dieses Gesetz zu demonstrieren. Dies soll am 27. April 2013 vor dem BKA in Wiesbaden passieren. Die Wichtigkeit dieser Demonstration steht über der he:Marina welche eine Umlegung rechtfertigt.
|Antragsteller = --Swobjack 06:48, 9. Apr. 2013 (CEST)
}}

Diskussion

{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = (Datum)
|Nummer = (Nummer)
|Titel = Umlegung der he:Marina zugunsten der BDA-Demo in WI am 27. Apr. 2013
|Text = Der Landesvorstand möge beschließen die he:Marina zugunsten der BDA-Demo in Wiesbaden am 27. April 2013 zu verschieben. Ein neuer aktueller Termin kann derzeit dafür nicht genannt werden.
|Dafür = (Liste von Namen)
|Dagegen = (Liste von Namen)
|Enthaltung = (Liste von Namen)
|Ergebnis = (angenommen|abgelehnt|vertagt)
|Zusatzinfos = (optional:Zusatzinfos)
}}

Text

Der Landesvorstand möge beschließen die he:Marina zugunsten der BDA-Demo in Wiesbaden am 27. April 2013 zu verschieben. Ein neuer aktueller Termin kann derzeit dafür nicht genannt werden.

Begründung

Die Demo zur BDA ist ein wichtiger Bestandteil piratiger Informationspolitik und ein Beitrag gegen die von der Bundesregierung beschlossene Bestandsdatenauskunft. Diese erlaubt den Behörden ohne richterliche Anordnung, Passwörter, Pins und PUKs von den Telekommunikationsprovidern abzufragen. Die Rechtsstaatlichkeit dieses Gesetzes steht in Frage. Als Piraten muss es unser Anliegen sein mit allen mitteln gegen dieses Gesetz zu demonstrieren. Dies soll am 27. April 2013 vor dem BKA in Wiesbaden passieren. Die Wichtigkeit dieser Demonstration steht über der he:Marina welche eine Umlegung rechtfertigt.

Antragsteller

--Swobjack 06:48, 9. Apr. 2013 (CEST)

Benennung der Beauftragung zur/zum KoordinatorIn eines Bürgerentwurfs zum hessischen Kinderförderungsgesetz

Benennung der Beauftragung zur/zum KoordinatorIn eines Bürgerentwurfs zum hessischen Kinderförderungsgesetz

Kopiervorlage fürs Protokoll:

=== Antrag: Benennung der Beauftragung zur/zum KoordinatorIn eines Bürgerentwurfs zum hessischen Kinderförderungsgesetz ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Benennung der Beauftragung zur/zum KoordinatorIn eines Bürgerentwurfs zum hessischen Kinderförderungsgesetz
|Text = Der Vorstand möge beschließen, eine(n) zur/zum KoordinatorIn eines Bürgerentwurfs zum hessischen Kinderförderungsgesetz
zu bennen. Eingegangene Bewerbungen von: 1. Sascha Endlicher
|Begründung = siehe Ausschreibung vom 22.03.2013 auf HAL und PPH; Alternativ auf pirat.ly/suporterrr: http://pirat.ly/supporter/j97qnit#/item
|Antragsteller = Thumay
}}

Diskussion

{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = (Datum)
|Nummer = (Nummer)
|Titel = Benennung der Beauftragung zur/zum KoordinatorIn eines Bürgerentwurfs zum hessischen Kinderförderungsgesetz
|Text = Der Vorstand möge beschließen, eine(n) zur/zum KoordinatorIn eines Bürgerentwurfs zum hessischen Kinderförderungsgesetz
zu bennen. Eingegangene Bewerbungen von: 1. Sascha Endlicher
|Dafür = (Liste von Namen)
|Dagegen = (Liste von Namen)
|Enthaltung = (Liste von Namen)
|Ergebnis = (angenommen|abgelehnt|vertagt)
|Zusatzinfos = (optional:Zusatzinfos)
}}

Text

Der Vorstand möge beschließen, eine(n) zur/zum KoordinatorIn eines Bürgerentwurfs zum hessischen Kinderförderungsgesetz

zu bennen. Eingegangene Bewerbungen von: 1. Sascha Endlicher

Begründung

siehe Ausschreibung vom 22.03.2013 auf HAL und PPH; Alternativ auf pirat.ly/suporterrr: http://pirat.ly/supporter/j97qnit#/item

Antragsteller

Thumay

Erstattung Reisekosten Barcamp Giessen 13.04.

Erstattung Reisekosten Barcamp Giessen 13.04.

Kopiervorlage fürs Protokoll:

=== Antrag: Erstattung Reisekosten Barcamp Giessen 13.04. ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Erstattung Reisekosten Barcamp Giessen 13.04.
|Text = Ich beantrage die Erstattung der Reisekosten für eine Anfahrt mit dem PKW von Hattersheim nach Giessen am 13.04. in Höhe von maximal 28 Euro (136 km * 0,20 €). Diesen Antrag bitte auch eventuell auf andere Kandidaten der Liste ausdehnen oder anpassen.
|Begründung = Die Teilnahme erfolgt in meiner Funktion als Listenkandidat, die Teilnahme ist als verpflichtend deklariert worden und es findet eine Medienschulung statt, an der ich teilnehme.
|Antragsteller = Buccaneerps 12:48, 10. Apr. 2013 (CEST)
}}

Diskussion

{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = (Datum)
|Nummer = (Nummer)
|Titel = Erstattung Reisekosten Barcamp Giessen 13.04.
|Text = Ich beantrage die Erstattung der Reisekosten für eine Anfahrt mit dem PKW von Hattersheim nach Giessen am 13.04. in Höhe von maximal 28 Euro (136 km * 0,20 €). Diesen Antrag bitte auch eventuell auf andere Kandidaten der Liste ausdehnen oder anpassen.
|Dafür = (Liste von Namen)
|Dagegen = (Liste von Namen)
|Enthaltung = (Liste von Namen)
|Ergebnis = (angenommen|abgelehnt|vertagt)
|Zusatzinfos = (optional:Zusatzinfos)
}}

Text

Ich beantrage die Erstattung der Reisekosten für eine Anfahrt mit dem PKW von Hattersheim nach Giessen am 13.04. in Höhe von maximal 28 Euro (136 km * 0,20 €). Diesen Antrag bitte auch eventuell auf andere Kandidaten der Liste ausdehnen oder anpassen.

Begründung

Die Teilnahme erfolgt in meiner Funktion als Listenkandidat, die Teilnahme ist als verpflichtend deklariert worden und es findet eine Medienschulung statt, an der ich teilnehme.

Antragsteller

Buccaneerps 12:48, 10. Apr. 2013 (CEST)

Reisekosten Gestalterbarcamp 27-28. April, Hamburg

Reisekosten Gestalterbarcamp 27-28. April, Hamburg

Kopiervorlage fürs Protokoll:

=== Antrag: Reisekosten Gestalterbarcamp 27-28. April, Hamburg ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Reisekosten Gestalterbarcamp 27-28. April, Hamburg
|Text = Michael Gerhold wird beauftragt am Gestalterbarcamp vom 27-28. April in Hamburg teilzunehmen. Die Kosten in Höhe von 138 Euro werden vom Landesverband Hessen übernommen.

Reisekostenaufstellung

Hinreise: 45,00 EUR

Rückreise: 49,00 EUR 



Verpflegungsmehraufwendungen: 2 x 12 EUR = 24 EUR

Übernachtung pauschal á 20EUR 1x = 20 EUR



Summe: 138 EUR
|Begründung = Am 27. und 28. April findet das 5. Gestaltungsbarcamp in Hamburg statt (Spaldingstraße 210). Schwerpunktthema ist die gestalterische Seite des Wahlkampfes, online sowie offline.
http://gestaltung.piratenpartei.de/einladung-zum-5-gestalter-barcamp/
|Antragsteller = michamo 18:12, 10. Apr. 2013 (CEST)
}}

Diskussion

{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = (Datum)
|Nummer = (Nummer)
|Titel = Reisekosten Gestalterbarcamp 27-28. April, Hamburg
|Text = Michael Gerhold wird beauftragt am Gestalterbarcamp vom 27-28. April in Hamburg teilzunehmen. Die Kosten in Höhe von 138 Euro werden vom Landesverband Hessen übernommen.

Reisekostenaufstellung

Hinreise: 45,00 EUR

Rückreise: 49,00 EUR 



Verpflegungsmehraufwendungen: 2 x 12 EUR = 24 EUR

Übernachtung pauschal á 20EUR 1x = 20 EUR



Summe: 138 EUR
|Dafür = (Liste von Namen)
|Dagegen = (Liste von Namen)
|Enthaltung = (Liste von Namen)
|Ergebnis = (angenommen|abgelehnt|vertagt)
|Zusatzinfos = (optional:Zusatzinfos)
}}

Text

Michael Gerhold wird beauftragt am Gestalterbarcamp vom 27-28. April in Hamburg teilzunehmen. Die Kosten in Höhe von 138 Euro werden vom Landesverband Hessen übernommen.

Reisekostenaufstellung
Hinreise: 45,00 EUR
Rückreise: 49,00 EUR

Verpflegungsmehraufwendungen: 2 x 12 EUR = 24 EUR
Übernachtung pauschal á 20EUR 1x = 20 EUR

Summe: 138 EUR

Begründung

Am 27. und 28. April findet das 5. Gestaltungsbarcamp in Hamburg statt (Spaldingstraße 210). Schwerpunktthema ist die gestalterische Seite des Wahlkampfes, online sowie offline.

http://gestaltung.piratenpartei.de/einladung-zum-5-gestalter-barcamp/

Antragsteller

michamo 18:12, 10. Apr. 2013 (CEST)

Neue Festplatten für die HessenIT

Neue Festplatten für die HessenIT

Kopiervorlage fürs Protokoll:

=== Antrag: Neue Festplatten für die HessenIT ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Neue Festplatten für die HessenIT
|Text = Der Vorstand möge beschließen der HessenIT ein Budget über 1120 EUR (Alternativ: 500 EUR ) für den Kauf von 4 neuer 3 TB Festplatten zur Verfügung zu stellen. 

Rechengrundlage ist dieses Angebot:
http://www.arlt.com/Hardware/PC-Komponenten/Festplatten/nach-Hersteller/Western-Digital/3000GB-Western-Digital-RE4.html
(Alternativ: http://www.arlt.com/Hardware/PC-Komponenten/Festplatten/SATA/3000GB-Seagate-Barracuda-7200.html)
|Begründung = Zum einen steht die Anfrage im Raum ob es möglich ist alle in Zukunft aufgenommenem Videos von landtags.tv auf der HessenIT zu hostem, dies ist nur mit einem Storage-Upgrade der Maschinen bei AIXit möglich, zum anderen ist geplant die Server bei AIXit als Backup-Storage für die Serverumgebung der HessenIT zu nutzen. Storage und Traffic-intensive Dienste werden weiterhin bei AIXit betrieben. Der Unterschied zwischen den beiden Alternativen besteht darin, dass die teure Variante für einen 24/7 Serverbetrieb ausgelegt ist und die günstige Variante für Desktop-Rechner konzipiert wurden.
|Antragsteller = Kai Möller
}}

Diskussion

{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = (Datum)
|Nummer = (Nummer)
|Titel = Neue Festplatten für die HessenIT
|Text = Der Vorstand möge beschließen der HessenIT ein Budget über 1120 EUR (Alternativ: 500 EUR ) für den Kauf von 4 neuer 3 TB Festplatten zur Verfügung zu stellen. 

Rechengrundlage ist dieses Angebot:
http://www.arlt.com/Hardware/PC-Komponenten/Festplatten/nach-Hersteller/Western-Digital/3000GB-Western-Digital-RE4.html
(Alternativ: http://www.arlt.com/Hardware/PC-Komponenten/Festplatten/SATA/3000GB-Seagate-Barracuda-7200.html)
|Dafür = (Liste von Namen)
|Dagegen = (Liste von Namen)
|Enthaltung = (Liste von Namen)
|Ergebnis = (angenommen|abgelehnt|vertagt)
|Zusatzinfos = (optional:Zusatzinfos)
}}

Text

Der Vorstand möge beschließen der HessenIT ein Budget über 1120 EUR (Alternativ: 500 EUR ) für den Kauf von 4 neuer 3 TB Festplatten zur Verfügung zu stellen.

Rechengrundlage ist dieses Angebot: http://www.arlt.com/Hardware/PC-Komponenten/Festplatten/nach-Hersteller/Western-Digital/3000GB-Western-Digital-RE4.html

(Alternativ: http://www.arlt.com/Hardware/PC-Komponenten/Festplatten/SATA/3000GB-Seagate-Barracuda-7200.html)

Begründung

Zum einen steht die Anfrage im Raum ob es möglich ist alle in Zukunft aufgenommenem Videos von landtags.tv auf der HessenIT zu hostem, dies ist nur mit einem Storage-Upgrade der Maschinen bei AIXit möglich, zum anderen ist geplant die Server bei AIXit als Backup-Storage für die Serverumgebung der HessenIT zu nutzen. Storage und Traffic-intensive Dienste werden weiterhin bei AIXit betrieben. Der Unterschied zwischen den beiden Alternativen besteht darin, dass die teure Variante für einen 24/7 Serverbetrieb ausgelegt ist und die günstige Variante für Desktop-Rechner konzipiert wurden.

Antragsteller

Kai Möller

Budget für Zentrallager

Budget für Zentrallager

Kopiervorlage fürs Protokoll:

=== Antrag: Budget für Zentrallager ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Budget für Zentrallager
|Text = Der Landesvorstand möge beschließen, für den Unterhalt der drei Zentrallager ein Budget in Höhe von 800,- EUR zur Verfügung zu stellen.
|Begründung = Unter Umständen können nicht alle Lager kostenfrei betrieben werden. Für Südhessen liegt ein Angebot vor, dass pro Palette pro Monat 10,- EUR beträgt, der Norden kann ein kostenfreies Lager errichten, aus der Mitte liegt noch nichts vor. Das Budget soll die Zeit des Wahlkampfes und eine kurze Zeit nach dem Abhängen überbrücken. Gegebenenfalls müssen die Plakate auch noch zur Wiederverwendung im Europawahlkampf zwischengelagert werden mit entsprechenden Kapazitäten.
|Antragsteller = Juergen Erkmann
}}

Diskussion

{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = (Datum)
|Nummer = (Nummer)
|Titel = Budget für Zentrallager
|Text = Der Landesvorstand möge beschließen, für den Unterhalt der drei Zentrallager ein Budget in Höhe von 800,- EUR zur Verfügung zu stellen.
|Dafür = (Liste von Namen)
|Dagegen = (Liste von Namen)
|Enthaltung = (Liste von Namen)
|Ergebnis = (angenommen|abgelehnt|vertagt)
|Zusatzinfos = (optional:Zusatzinfos)
}}

Text

Der Landesvorstand möge beschließen, für den Unterhalt der drei Zentrallager ein Budget in Höhe von 800,- EUR zur Verfügung zu stellen.

Begründung

Unter Umständen können nicht alle Lager kostenfrei betrieben werden. Für Südhessen liegt ein Angebot vor, dass pro Palette pro Monat 10,- EUR beträgt, der Norden kann ein kostenfreies Lager errichten, aus der Mitte liegt noch nichts vor. Das Budget soll die Zeit des Wahlkampfes und eine kurze Zeit nach dem Abhängen überbrücken. Gegebenenfalls müssen die Plakate auch noch zur Wiederverwendung im Europawahlkampf zwischengelagert werden mit entsprechenden Kapazitäten.

Antragsteller

Juergen Erkmann

Vertagter Antrag vom 27.03.2013: Durchführung Landesparteitag am vorletzten Juli-Wochenende

Durchführung Landesparteitag am vorletzten Juli-Wochenende

Kopiervorlage fürs Protokoll:

=== Antrag: Durchführung Landesparteitag am vorletzten Juli-Wochenende ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Durchführung Landesparteitag am vorletzten Juli-Wochenende
|Text = Der Vorstand möge beschließen einen programmatischen Landesparteitag am vorletzten Juli-Wochenende (20./21. Juli) durchzuführen. Auf Grund der begrenzten Mittel soll der Parteitag über Spenden finanziert werden. Der Schatzmeister veröffentlicht zu diesem Zweck schnellstmöglich den wahrscheinlichen Finanzierungsbedarf und ruft zu Spenden auf. Parallel schreibt der Vorstand die Ausrichtung des (potentiellen) Landesparteitags aus.
|Begründung = Unser Programm bedarf nach Eschborn wahrscheinlich noch einiger Anpassungen, qualitativer Verbesserungen, etc. Zu diesem Zweck ist ein weiterer Programmparteitag vor der heißen Wahlkampfphase anzuraten. Außerdem kann die Veranstaltung als Kick-Off für die heiße Wahlkampfphase genutzt werden.
Antrag wurde zwecks breiter Diskussion auf der PPH bis heute vertagt.
|Antragsteller = Age 19:23, 26. Mär. 2013 (CET)
}}

Diskussion

{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = (Datum)
|Nummer = (Nummer)
|Titel = Durchführung Landesparteitag am vorletzten Juli-Wochenende
|Text = Der Vorstand möge beschließen einen programmatischen Landesparteitag am vorletzten Juli-Wochenende (20./21. Juli) durchzuführen. Auf Grund der begrenzten Mittel soll der Parteitag über Spenden finanziert werden. Der Schatzmeister veröffentlicht zu diesem Zweck schnellstmöglich den wahrscheinlichen Finanzierungsbedarf und ruft zu Spenden auf. Parallel schreibt der Vorstand die Ausrichtung des (potentiellen) Landesparteitags aus.
|Dafür = (Liste von Namen)
|Dagegen = (Liste von Namen)
|Enthaltung = (Liste von Namen)
|Ergebnis = (angenommen|abgelehnt|vertagt)
|Zusatzinfos = (optional:Zusatzinfos)
}}

Text

Der Vorstand möge beschließen einen programmatischen Landesparteitag am vorletzten Juli-Wochenende (20./21. Juli) durchzuführen. Auf Grund der begrenzten Mittel soll der Parteitag über Spenden finanziert werden. Der Schatzmeister veröffentlicht zu diesem Zweck schnellstmöglich den wahrscheinlichen Finanzierungsbedarf und ruft zu Spenden auf. Parallel schreibt der Vorstand die Ausrichtung des (potentiellen) Landesparteitags aus.

Begründung

Unser Programm bedarf nach Eschborn wahrscheinlich noch einiger Anpassungen, qualitativer Verbesserungen, etc. Zu diesem Zweck ist ein weiterer Programmparteitag vor der heißen Wahlkampfphase anzuraten. Außerdem kann die Veranstaltung als Kick-Off für die heiße Wahlkampfphase genutzt werden.

Antrag wurde zwecks breiter Diskussion auf der PPH bis heute vertagt.

Antragsteller

Age 19:23, 26. Mär. 2013 (CET)