HE:Vorstand/Protokolle/2012-12-19/Anträge
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Inhaltsverzeichnis
Unterstützung Aktionskonsens gegen geplante NPD-Demonstration am 01.05.2013 in Frankfurt
Kopiervorlage fürs Protokoll:
=== Antrag: Unterstützung Aktionskonsens gegen geplante NPD-Demonstration am 01.05.2013 in Frankfurt ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Unterstützung Aktionskonsens gegen geplante NPD-Demonstration am 01.05.2013 in Frankfurt
|Text = Der Landesvorstand möge beschließen:
"Die Piratenpartei Hessen unterstützt den Aktionskonsens[1] der "Anti-Nazi-Koordination Frankfurt am Main" zur Demonstration gegen den geplanten NPD-Aufmarsch am 01.05.2013 in Frankfurt am Main."
|Begründung = Anlässlich des geplanten NPD-Aufmarsches am 01.05.2013 gegen die Euro-Politik formiert sich zur Zeit ein Bündnis, das diese Demonstration durch zivilen Ungehorsam blockieren will. Da die Demonstration die bundesweit zentrale Veranstaltung der NPD ist, zu der jetzt schon mobilisiert wird und Frankfurt eine große Stadt in Hessen ist, sehe ich dieses Bündnis als geeignet, sich als Landesverband zu positionieren. Am 16.01.2013 soll ein gemeinsamer Aufruf erarbeitet werden, anschließend geht es an die Finanzierung und die Mobilisierung durch Plakate, Flyer und so weiter.
Wir sollten uns frühestmöglich an der Organisation und Planung beteiligen. Ein positiv-beschiedener Antrag zur Unterstützung des Aktionskonsenses würde den aktiven Mitgliedern im Bündnis sehr helfen und ein positives Feedback in Richtung eines Gegenbündnisses geben.
Anträge zur Unterstützung des Aufrufs und gegebenenfalls zur finanziellen oder materiellen Unterstützung (bspw. durch einen Wagen oder eine eigene Aktion am Aktionstag) folgen.
|Antragsteller = Kevin Culina, Lester Kortenhoeven, Michael Passlack, Sebastian Greiner, Christian Fleißner
}}
Diskussion
{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = (Datum)
|Nummer = (Nummer)
|Titel = Unterstützung Aktionskonsens gegen geplante NPD-Demonstration am 01.05.2013 in Frankfurt
|Text = Der Landesvorstand möge beschließen:
"Die Piratenpartei Hessen unterstützt den Aktionskonsens[1] der "Anti-Nazi-Koordination Frankfurt am Main" zur Demonstration gegen den geplanten NPD-Aufmarsch am 01.05.2013 in Frankfurt am Main."
|Dafür = (Liste von Namen)
|Dagegen = (Liste von Namen)
|Enthaltung = (Liste von Namen)
|Ergebnis = (angenommen|abgelehnt|vertagt)
|Zusatzinfos = (optional:Zusatzinfos)
}}
Text
Der Landesvorstand möge beschließen:
"Die Piratenpartei Hessen unterstützt den Aktionskonsens[1] der "Anti-Nazi-Koordination Frankfurt am Main" zur Demonstration gegen den geplanten NPD-Aufmarsch am 01.05.2013 in Frankfurt am Main."Begründung
Anlässlich des geplanten NPD-Aufmarsches am 01.05.2013 gegen die Euro-Politik formiert sich zur Zeit ein Bündnis, das diese Demonstration durch zivilen Ungehorsam blockieren will. Da die Demonstration die bundesweit zentrale Veranstaltung der NPD ist, zu der jetzt schon mobilisiert wird und Frankfurt eine große Stadt in Hessen ist, sehe ich dieses Bündnis als geeignet, sich als Landesverband zu positionieren. Am 16.01.2013 soll ein gemeinsamer Aufruf erarbeitet werden, anschließend geht es an die Finanzierung und die Mobilisierung durch Plakate, Flyer und so weiter.
Wir sollten uns frühestmöglich an der Organisation und Planung beteiligen. Ein positiv-beschiedener Antrag zur Unterstützung des Aktionskonsenses würde den aktiven Mitgliedern im Bündnis sehr helfen und ein positives Feedback in Richtung eines Gegenbündnisses geben.
Anträge zur Unterstützung des Aufrufs und gegebenenfalls zur finanziellen oder materiellen Unterstützung (bspw. durch einen Wagen oder eine eigene Aktion am Aktionstag) folgen.Antragsteller
Mitschnitt Landtags-TV
Kopiervorlage fürs Protokoll:
=== Antrag: Mitschnitt Landtags-TV ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Mitschnitt Landtags-TV
|Text = Der Vorstand möge beschließen, den FFH-Stream vom Landtags-TV mitzuschneiden und für jedermann zum Download anzubieten
|Begründung =
|Antragsteller = Christian Hufgard
}}
Diskussion
{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = (Datum)
|Nummer = (Nummer)
|Titel = Mitschnitt Landtags-TV
|Text = Der Vorstand möge beschließen, den FFH-Stream vom Landtags-TV mitzuschneiden und für jedermann zum Download anzubieten
|Dafür = (Liste von Namen)
|Dagegen = (Liste von Namen)
|Enthaltung = (Liste von Namen)
|Ergebnis = (angenommen|abgelehnt|vertagt)
|Zusatzinfos = (optional:Zusatzinfos)
}}
Text
Begründung
Antragsteller
