HE:Vorstand/Protokolle/2012-11-07/Anträge

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Geschlossene ML für Rechtsberatung (keine Programmarbeit!)

Geschlossene ML zur Klärung von rechtlichen Fragen im Rahmen der Parteiarbeit

Kopiervorlage fürs Protokoll:

=== Antrag: Geschlossene ML zur Klärung von rechtlichen Fragen im Rahmen der Parteiarbeit ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Geschlossene ML zur Klärung von rechtlichen Fragen im Rahmen der Parteiarbeit
|Text = Der Landesvorstand möge beschließen, dass für die Klärung von rechtlichen Fragen im Rahmen der Parteiarbeit in Hessen eine geschlossene ML bereit gestellt wird. Diese wird explizit nicht für Programmarbeit genutzt und beschränkt sich zunächst auf Anfragen durch Amts- und Mandatsträger. Der Vorstand beauftragt mindestens eine Person mit der Administration der ML und benennt ein zuständiges Vorstandsmitglied. Die beauftragte(n) Person(en) moderieren zudem die eingehenden Anfragen und/oder benennen Moderatoren.
|Begründung = Im Rahmen der Arbeit von Amts- und Mandatsträgern stellen sich rechtliche Fragen, die vertraulichen Charakter haben und somit nicht öffentlich diskutiert werden können bzw. dürfen. Allerdings wird die Rechtsberatung insoweit öffentlich arbeiten, als jeder, der Interesse und entsprechendes Vorwissen besitzt, mitarbeiten kann.
|Antragsteller = Bernhard (Nutellaberliner), Kristof
}}

Diskussion

{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = (Datum)
|Nummer = (Nummer)
|Titel = Geschlossene ML zur Klärung von rechtlichen Fragen im Rahmen der Parteiarbeit
|Text = Der Landesvorstand möge beschließen, dass für die Klärung von rechtlichen Fragen im Rahmen der Parteiarbeit in Hessen eine geschlossene ML bereit gestellt wird. Diese wird explizit nicht für Programmarbeit genutzt und beschränkt sich zunächst auf Anfragen durch Amts- und Mandatsträger. Der Vorstand beauftragt mindestens eine Person mit der Administration der ML und benennt ein zuständiges Vorstandsmitglied. Die beauftragte(n) Person(en) moderieren zudem die eingehenden Anfragen und/oder benennen Moderatoren.
|Dafür = (Liste von Namen)
|Dagegen = (Liste von Namen)
|Enthaltung = (Liste von Namen)
|Ergebnis = (angenommen|abgelehnt|vertagt)
|Zusatzinfos = (optional:Zusatzinfos)
}}

Text

Der Landesvorstand möge beschließen, dass für die Klärung von rechtlichen Fragen im Rahmen der Parteiarbeit in Hessen eine geschlossene ML bereit gestellt wird. Diese wird explizit nicht für Programmarbeit genutzt und beschränkt sich zunächst auf Anfragen durch Amts- und Mandatsträger. Der Vorstand beauftragt mindestens eine Person mit der Administration der ML und benennt ein zuständiges Vorstandsmitglied. Die beauftragte(n) Person(en) moderieren zudem die eingehenden Anfragen und/oder benennen Moderatoren.

Begründung

Im Rahmen der Arbeit von Amts- und Mandatsträgern stellen sich rechtliche Fragen, die vertraulichen Charakter haben und somit nicht öffentlich diskutiert werden können bzw. dürfen. Allerdings wird die Rechtsberatung insoweit öffentlich arbeiten, als jeder, der Interesse und entsprechendes Vorwissen besitzt, mitarbeiten kann.

Antragsteller

Bernhard (Nutellaberliner), Kristof