HE:Vorstand/Protokolle/2012-02-22
Inhaltsverzeichnis
Vorstandssitzung am 22.02.2012, 20:00 Uhr
Vorbereitung
- Ernennung Moderator: Juergen
- Ernennung Protokollant: Kai, Lothar, Judith, Juergen
- Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
- Anwesend Thumay, Kai, Lothar, Judith, Juergen
- Beschlussfähigkeit festgestellt
- Einschalten des Streaming
- eingeschaltet
- Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
- Keine Einwände
- Verabschiedung des letzten Protokolls
- Juergen, Thumay, Kai, Judith, Lothar
- Schließen der laufenden virtuellen Meinungsbilder
- Unterstützung des Document Freedom Days
- Nächste Antragsnummer: 2012/5V0084
Dringendes
Themenblock I: Berichte
Vorstand
Generelles
(eventuell unter "Themen" oder als Antrag zu behandeln)
Generalsekretär
- Aktuelle Mitgliederanzahl: 1368 (Stand 22.02.2012, 20:00 Uhr)
- OTRS Mitgliederverwaltung: Offene Tickets: 1 (Stand 22.02.2012)
- Bericht
- Bundes-Sage-Krisen-Telko
- Alle GenSeks & Schatzmeister waren eingeladen
- Das Buchungsmodul für Schatzmeister ist noch nicht fertig
- Diverse andere Funktionalitäten sind noch nicht fertig
- Aktualisierungs-Importe gibt es nicht und wird es auch nicht geben, es gehen nur Neu-Importe. WENN die denn schon fertig sind.
- Somit müßten wir entweder in einem halbfertigen Sage UND Lothars Schatzmeister-Tool pflegen (doppelte Datenhaltung (!) oder wir re-importieren unsere Hessischen Daten eben erst, wenn Sage tatsächlich benutzbar ist.
- Das wird in etwa 4 Wochen erwartet.
- Lothar & Kristof arbeiten nun mit einem TrueCrypt-Container-Lösungs-Workflow, so daß Kristof Lothar die Arbeit abnehmen kann, die Mitgliedsdaten zu pflegen.
- Alexandros hat endlich die Bestätigung vom Bund, daß seine Datenschutzerklärung da ist, er wird sich mit Kristof zusammensetzen, damit beide die Arbeit aufteilen können, die zu tun ist.
- TN Vernetzungsstruktur-Telko
- TN an Orga Hessen-Campus-Telko
- Brief an Odenwald-Piraten gedruckt & versendet
- Belege gehen am Freitag an Lothar
- m. Juergen Workflow Kontaktqueue erstellt
- muß nach Rücksprache & Bestätigung noch auf PPH veröffentlicht werden
- Bundes-Sage-Krisen-Telko
Schatzmeister
- Kontostand und Verbindlichkeiten
- Bankkonto: 47634,61
- Kasse: 615,48
- Verbindlichkeiten: 15279,50
- Offene Budgets: 8229,91
- Lfd. Ausgaben 1 Jahr: 1765,00
- Rückstellungen Jahresabschluss/Buha-Software: 5600,00
- Verfügbar: 17375,58
- Sonstiges:
- Bundes-Sage-Krisen-Telko
- Aufbereitung LPT-Protokoll, ist gerade im Post-Umlauf zum Unterschreiben
- Schatzmeistertreffen am 11.02.2011
- Schatzmeister von 9 von 14 KVs waren anwesend
- der Gegenseitige Erfahrungsaustausch war sehr wichtig
- Mehrere KV-Schatzmeister haben vor allem Probleme damit, dass die Vorstandskollegen nicht genügend Verständnis für Dokumentation und Belegführung haben
- Mitgliederverwaltung erfolgreich an Kristof abgegeben
- Seit heute (22.02.2012) erstmalig Zugang zur neuen Verwaltung, werde ich mir möglichst schnell genauer ansehen
- fehlen noch Berechtigungen
- demnächst erfolgt der zweite Lastschriftlauf
- Stand Rechenschaftsbericht 2011
- KV Darmstadt hat die Unterlagen vollständig abgeliefert
- Andere KVs haben berichtet, dass sie davon ausgehen, pünktlich (31.03.) fertig zu werden
- Status KV Kassel unbekannt
- Bisher keine Rückmeldung von KV MTK
Vorsitzender
- Teilnahme virtuelle Marina
- {LINK Protokoll}
- Saarland hat alle UUs
- Bitte aus SH um Unterstützung bei Plakatieren; Termine folgen
- Bingsbahn (http://bingsbahn.de):
- Bitte, Werbung zu machen
- {LINK Protokoll}
- Talkrunde Offener Kanal Kassel
- Telko PG Hessen Campus
Stellv. Vorsitzender
- Organisation allgemeine ACTA-Proteste (Europa)
- Organisation der 2ten ACTA-Demo in Frankfurt
- Teilnahme an der ersten ACTA Demo, Moderation auf der Demo
- Interviews zu ACTA
- Teilnahme an der Hessen Campus Telko
- fehlende Wahlprotokolle wieder aufgetrieben (:
Pol. Geschäftsführer
- Ausschussitzung Hessischer Landtag (Gast)
- Kaperbriefe
- Wikiseite erstellt http://wiki.piratenpartei.de/HE:Material/Kaperbriefe_2012-2
- Mail auf PPH --> keine Rückmeldung
- Workflow Kontaktqueue
- Telko PG Hessen Campus
- diverser Kleinkram
- Postfach
Presseteam
- 18.02. Bundespressetreffen (Ruben und Christian B.)
- Protokoll kommt noch
- Landespressetreffen in 5-6 Wochen
Schiedsgerichte
- Land
- Bund
Kreisverbände
Berichte der KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.
- Wetterau
- Main-Kinzig
- Kassel
- Offenbach (Land)
- Nächster Antrag im Kreistag: Informationsfreiheitssatzung
- Eigenes Bürgerantragsportal für Fraktion in Planung
- Waldeck-Frankenberg
- Darmstadt/Darmstadt-Dieburg
- Gießen
- Hilfe für LDK (Landratswahl)
- Hochtaunus
- Stammtisch morgen, 20 Uhr, in HG
- KPT am Sonntag (http://www.piratenpartei-hochtaunus.de/sites/piratenpartei-hochtaunus.de/files/Einladung_KPT_2012.pdf)
- Frankfurt
- OB-Wahlkampf läuft
- ACTA-Demo geplant
- Irgendjemand hat Boris-Rhein Plakate gekauft und plakatiert. Toll!+1
- Bergstrasse
- KPT am Samstag, 25.02. 19 Uhr, Am Stadtgraben, Gräfstraße 8, 64646 Heppenheim
- Versammlungsleiter wird noch gesucht.
- KPT am Samstag, 25.02. 19 Uhr, Am Stadtgraben, Gräfstraße 8, 64646 Heppenheim
- Wiesbaden
- KPT am 25.02. im Tattersall
- Marburg
- Groß-Gerau
- Angebot Tagungsort #help121 steht
- Planungen für Netzwerk; Übernachtungen; Beamer laufen
- Aufbau am 18.05.2012 ab 8:00 Uhr möglich
- Halle jeweils bis 0 Uhr (auch am 20.05. zwecks Abbau) nutzbar
- Zusage von Bürgermeister Gernsheim bei Eröffnung
- Verteilersteckdosen - Mietkosten letzter LPT?
- Ein Einzelzimmer und zwei Doppelzimmer direkt gegenüber der Stadthalle auf Piraten optioniert (first come first served) - Infos unter http://wiki.piratenpartei.de/HE:Landesparteitage/Landesparteitag_2012-1#Hotel_Zum_Cuentzer_Eck
- Catering:
- Morgens:
- halbes bzw. ganzes belegtes Brötchen für 1,80€ bzw. 2,50€
- Mittags:
- Pizza Mix für 6€
- Vegetarisches Nudelgericht für 6€
- Nachmittags:
- Kaffestückchen/Kuchen für 1€/1,50€
- Getränke:
- Kaffee für 1€
- 0,33l Softdrinks,... für 2€ plus 50 Cent Pfand (Mate steht noch nicht fest)
- 0,5l Wasser für 2€ plus 50 Cent Pfand
- Planung Podiumsdiskussion zum Flughafen am 19.04.2012 im Adlerpalast in Rüsselsheim
- Piratiger Bildungsurlaub: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Bildungsurlaub
- Abstimmung unter http://www.doodle.com/c9hdk27s4trnimb5 (Deadline 04.03.2012)
- MTK
- Infostand Hochheim bei minus 8 Grad abgehalten.
- Einiges Infostandmaterial nun vorhanden
- Einladung Kreisparteitag
- "Piraten verstehen" Flyer gedruckt. https://piratenpad.de/p/verstehen1
- Stammtisch Eschborn die Woche mit 11 Personen, davon ein Interessierter
- Möglicherweise eine Gelegenheit, einen Themenabend zu organisieren (Piraten auf Kurs wiederzubeleben, da ein Wirtschaftsprofessor Thema:Aktive Teilhabe der Bürger an Wohlstand und Fortschritt - Leitbild für das 21. Jahrhundert?).
- Morgen Stammtisch Flörsheim
- Einige neue "Technik", vMB, Mail-Adressen ...
- Arbeit an Web-Auftritt, neues Design, Kalender block mit upcoming ausgetauscht
- 10.03. Kreisparteitag um 14 Uhr 30 im "Deutscher Hof - Joffche" in der Grabenstrasse 42, Flörsheim
- Hilfe Frankfurt OB Wahl, 2.000 Flyer, 60 Plakate
- RTK (in Gründung, Ende März)
- Frage wg. Akkreditierung, wer vom Vorstand? Kristof steht zur Verfügung, wenn Bedarf ist.
Stammtische
Berichte der Stammtische erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.
- Regionale Stammtische
- Michelstadt
- Die Odenwälder haben ihre Mitglieder per Brief eingeladen, Presse ist eingeladen und der cheGGo wollte auch kommen, damit jede Menge Leute da sind, wird die von Richard vorgeschlagene Stammtisch-Tour nach Michelstadt fahren. (01.03.2012 kommt alle!)
- RTK
- Der RTK fängt an zu rocken :-D Mehrere coole Ideen sind am entstehen. Die ersten werden bereits vor der Gründung begonnen und dann weiter geführt. Darunter die Beteiligung an der Bügermeisterwahl in Eltville
- weitere Ideen sind am entstehen und werden mitgeteilt sobald es was konkretes gibt.
- LDK
- Michelstadt
Die benötigten beglaubigten UUs wurden am Rosenmontag abgegeben. Wahlausschuss tagt am 13. März 2012 um 15 Uhr. Wahl ist dann am 13. Mai. Trotz -20 Grad im Wind in Wetzlar
AGs / PGs / AKs
Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden. ProjektGruppen (PGs)
- PG Hessentag 2012
- Es gibt noch keine neue Erkenntnisse, ob wir einen Stand bekommen
- Gerald (LDK) und Uwe sind dran
- Es gibt noch keine neue Erkenntnisse, ob wir einen Stand bekommen
- PG Hessen
-MarinaCampus -- Matthias Geining 16:14, 22. Feb. 2012 (CET)
- * Erste Telko am Montag durchgeführt
- * Protokoll: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Landesverband/Hessen_Campus/Protokolle/200212
- * Es werden Räumlichkeiten für 2 Tage an einem Wochenenden gesucht.
- * Es liegen Angebote von Gießen und Frankfurt für April vor
- * Weitere Details zu den Räumen im Protokoll
- * Ergebnisse werden zur nächsten Sitzung erwartet und diskutiert
- * Nächste Telko, Do (Morgen), 23.02.12, 21Uhr erwartet
- * Tagesordnung bisher http://piratenpad.de/p/Orga-Telko-Agenda-23022012
- PG Kopierprogramm
- Weitere Sitzung(en) im März
- PG Programmentwicklungskonzept (Ernst)
- http://piratenpad.de/PG-Programmentwicklung-Hessisches-Programm
- https://piratenpad.de/p/PG-Programmentwicklung-Hessisches-Programm-vMB2012
- Werde den letzten Stand in den nächsten Tagen komplett zusammenfassen, schlage
- RL-Treffen vor, da Telkos einfach irgendwann einschlafen
- PG Vernetzungsstruktur (Amaryllion)
- * Stand: Auf der Gruppenseite einsehbar
- * 1. Telko zu dritt durchgeführt
- * Beteiligung an aktuellem Doodle derzeit noch bei 2 Personen der Gruppe
- PG Wahlen -- Matthias Geining 16:18, 22. Feb. 2012 (CET)
- * Erstes RealLife Treffen am 03.03.12, ab 10Uhr im Saalbau Gallus, Frankenallee 111, 60326 Frankfurt geplant
- * Ablauf und Orga noch offen
- * Wer organisiert?
- Fragen an den Landeswahlleiter
ArbeitsGemeinschaften (AGs)
- AG Einstieg
- AG IT Infrastruktur
- AG Politik
- wird evtl. wiederbelebt
- AG Presse
- AG Schuldenapp
- Keine Reaktion auf weitere Mails
- AG Web
- Ubuntu und Drupals Updates
- Update des ACTA-Overlays (hat noch einen Bug, gefixt)
- Update der Hessenkarte und der KoPo-Übersicht
- Online-Mitgliedsantrag soweit finalisiert
- Drupal-Module-Upgrade-Matrix aufgestellt
- Workshop angedacht
- AG Programm
- -> siehe PG Programmentwicklungskonzept (Ernst)
ArbeitsKreise (AKs)
- AK A4(8)5
- Telco am 15.2. hat leider nicht statt gefunden
- AK Bildung
- bearbeitet programmatischen Text der Marburger Lehrer-Gruppe
- Abstimmung über Bastiaans Rauswurf am Freitag
- AK Soziales
- 2. Telko, mittlerweile zu viert
- in Antragsphase, 4-5 Anträge für LPT in Vorbereitung
- RL-Treffen geplant
Andere
Berichte der Anderen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.
- Bericht aus der Aktiven Mailingliste
- Bericht aus dem Forum
- Bericht vom BV
- Vertrag mit Advantage (wg. SAGE) steht jetzt doch im Wiki
- http://wiki.piratenpartei.de/Verwaltungssoftware#Vertrag
- Einzelpreise aus Wettbewerbsgründen geschwärzt (Rabatt)
- Antragswillige an den BuVor bezüglich dieser Problematik sind hochwillkommen
- Bericht aus anderen LVs
- Bericht von den JuPis
- Bericht von der PPI
- Bericht von der Kontaktqueue
- Jan hat jetzt nach Urlaub wieder alles abgearbeitet
Themenblock II: Themen
- Akkreditierung RTK Gründung 31.3.2012 , 15.02.2012, CheGGo 16:57, 15. Feb. 2012 (CET)
- Hat jemand vom Vorstand vor dort anwesend zu sein, oder Beauftragen wir jemanden die Akkreditierung zu übernehmen?
, Lothar 23:59, 20. Feb. 2012 (CET)
- unter welchen Bedingungen kann/soll dies erfolgen
- wer entscheidet
- Regeln zur Beendigung der Massnahme
- Es gab mal ein Arbeitspapier zu Gruppenregeln: http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/a/af/Konzept_arbeitsstruktur.pdf
- Es wird ein Pad erstellt, das die Ideen zur Strukturierung unserer Gruppen erfassen und letztendlich in ein vMB münden soll. Ansprechpartner im Vorstand: Judith
- Aufstellungsversammlung für Listenwahlen BTW und LTW Monges 11:53, 22. Feb. 2012 (CET)
- Möglichst früh (dieses Jahr), damit wir uns untereinander nicht so lang fetzen und danach noch ums Programm kümmern oder möglichst spät, um Programm zu erarbeiten, dass Kandidaten dann auch vertreten können? Reicht interne Diskussion oder vMB ausarbeiten?
- Wir warten die Ergebnisse der PG Wahlen ab, die am 03.03.2012 um 10:00h (Saalbau Gallus, Frankenallee 111, 60326 Frankfurt -> Galluswarte-Station) ihr RL-Treffen hat und rufen zur Beteiligung auf. Das Thema wird dann auf der nächsten VS wieder behandelt.
- Unfallversicherung Juergen
- Zu teuer
- Betriebshaftpflicht besteht. Infos gibt es auf http://wiki.piratenpartei.de/Finanzen#Betriebshaftpflichtversicherung
- Mitarbeit in der Kontaktqueue
- Jan macht Aufruf über PPH für weiteren Kontaktqueue-Beauftragten, über die Kandidaten wird dann auf der VS beschlossen, sobald es welche gibt
- Nicole hat sich wohl nicht mehr gemeldet
- Stimmung im LV, Diskussion um ein Zufriedenheitsmeinungsbild
- Meinungsbild mit Ja/Nein + Freifeldern, Jan will auswerten mit noch weiterer Hilfe
- Anstoß Prioritätenliste bis zum kommenden LPT und auch generell
- Thumay erstellt Übersicht, was gerade im LV passiert und geplant ist bis zum 07.03.2012 (nächste VoSi)
- Liquid Feedback, Kai Möller
- Instanz nun in der Testphase
- 2 Wochen soll diese Testphase dauern
- Wenn alles soweit funktioniert stellt Kai den Antrag zum Versand der Invite-Codes an alle Mitglieder zur nächsten Vorstandssitzung
Themenblock III: Anträge
Antrag: Infostand-Basis-Material
- Text
- Der Vorstand möge beschließen, Gerhard Schwanz ein Budget von 150 EUR zur Verfügung zu stellen, um Infostand-Basis-Pakete für hessische Piraten zu produzieren und zu versenden.
- Begründung
- Antragsteller
- Gerhard Schwanz
Gerhard: Habe mit Uwe telefoniert, kein Material in dieser Hinsicht vorhanden (wie erwartet). Kleinere und neue Gliederungen bzw. Crews/Stammtische können so einfach und vor allem schnell an eine "Grundausstattung" für einen Infostand kommen. Nicht jeder muss sich mit Layout, Druckprozessen, Mindermengen, Quellen etc. rumschlagen. Den Päckchen wird die Bitte beigelegt, dem LV Hessen eine zweckgebundene Spende ("Infomaterial") von z.B. 10 EUR zukommen zu lassen. Details: Material / Kosten für 20 Päckchen Porto/Versandmaterial 70 EUR (Rest übernimmt Antragsteller) 5.000 "Piraten verstehen" Flyer etwa 40 EUR (https://piratenpad.de/verstehen1 ) 100 Parteiprogramm (gebunden) wird vom LV bestellt und zur Verfügung gestellt Battle Cards (schon vorhanden) Hessen-Flyer (schon vorhanden)
- Text:
- Der Vorstand möge beschließen, Gerhard Schwanz ein Budget von 150 EUR zur Verfügung zu stellen, um Infostand-Basis-Pakete für hessische Piraten zu produzieren und zu versenden.
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: 5.000 "Piraten verstehen" Flyer etwa 40 EUR (https://piratenpad.de/verstehen1 ), 100 Parteiprogramm (gebunden) wird vom LV bestellt und zur Verfügung gestellt, Battle Cards (schon vorhanden), Hessen-Flyer (schon vorhanden)
Antrag: Bestellung von 500 Grundsatzprogrammen BV
- Text
- Der Landesvorstand bestellt 500 Exemplare des Grundsatzprogramms bei der gerade laufenden Sammelbestellung mit. Kostenpunkt: 0,27 EUR/St. + Versand -> Budget von 150 Euro
- Begründung
- Antragsteller
- Juergen Erkmann
Diskussion
- Text:
- Der Landesvorstand bestellt 500 Exemplare des Grundsatzprogramms bei der gerade laufenden Sammelbestellung mit. Kostenpunkt: 0,27 EUR/St. + Versand -> Budget von 150 Euro
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
Antrag: Unterstützung der Demonstration gegen ACTA in Frankfurt
- Text
- Der Landesvorstand unterstützt die Demonstration gegen ACTA am 25.02.2012 in Frankfurt am Main mit einem Budget von 450 Euro.
- Begründung
- Antragsteller
- Benutzer:Kevusch
Diskussion
- Text:
- Der Landesvorstand unterstützt die Demonstration gegen ACTA am 25.02.2012 in Frankfurt am Main mit einem Budget von 450 Euro.
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Der Kostenersatz 200 Euro für die LKW-Miete wird von Knut zuerst bei der Grünen Jugend angefragt, nur wenn diese nicht die Kosten ersetzt springt der LV Hessen ein
Antrag: Erfassung der Zufriedenheit im Landesverband durch eine Umfrage
- Text
- Der Landesverband möge beschliessen, Jan Leutert mit der Erfassung der Zufriedenheit im Landesverband über ein Meinungsbild/Umfrage zu beauftragen. Für die Auswertung werden 2-3 Personen beauftragt (Datenschutzerklärung), die sich hierfür melden.
- Begründung
- Antragsteller
- Jan Leutert
Diskussion
Antrag wurde zurückgezogen. Als Helfer für Jan bei der Ausarbeitung haben sich gemeldet: : Thomas Schwindt, Tobias Neumann, Björn Semrau
Festlegung der nächsten Termine
- Jeder 2. und 4. Mittwoch im Monat (20:00h), jeder 5. wird jeweils in der vorhergehen Sitzung nach Bedarf als außerordentlich beschlossen
- Termin 07.03.2012 (außerordentliche VoSi), 20:00h offizieller Beginn (19:45h Vorstand)
- Erstellen der neuen TO im Wiki