HE:Vorstand/Protokolle/2011-11-30

Vorstandssitzung am 30.11.2011, 20:00 Uhr

Vorbereitung

1. Ernennung Moderator: Juergen
2. Ernennung Protokollant: Kai, Juergen, Lothar
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
   1. Kai, Lothar, Judith, Juergen, Thumay ab 20:07h
   2. Beschlussfähigkeit festgestellt
4. Einschalten des Streaming
   1. eingeschaltet
5. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
6. Verabschiedung des letzten Protokolls
   1. Lothar, Kai, Juergen - angenommen
7. Schließen der laufenden virtuellen Meinungsbilder
   1. keine
8. Nächste Antragsnummer: #2011/5V0043

Dringendes

1. Ernennung Datenschutzbeauftragter
   1. Kein Bewerber mit entsprechend gefordertem Zertifikat
   2. Jan: Bundesdatenschutzgesetz: DSB muss nur ueber entsprechende Fachkenntnis verfügen und nicht zwingend Zertifikate besitzen
   3. Kandidat 2 wird von Juergen, Kai und Juergen bevorzugt
   4. Sprechen sollten wir mit beiden, persönliches Gespräch wird gesucht.
   5. Jan und Juergen werden mit beiden ein GTreffen vereinbaren.
2. Beauftragung Fotograf
   1. Kristof Zerbe wird als Fotograf für Presse/Vorstandsfotos beauftragt.

Themenblock I: Berichte

Vorstand

1. Generalsekretär
   1. Urlaub
   2. Civi-Zugang für Alexandros ist beantragt
   3. Löschung des Civi-Zugangs für Peter ist beantragt
   4. Anfrage als Referentin für EU-Positionen der Piraten abgelehnt, an BuVor und AG Europa verwiesen
   5. WI Newsletter, Teil "Landesverband"
   6. Zuständigkeiten auf die Webseite gebracht
2. Schatzmeister
   1. Kontostand und Verbindlichkeiten:
      1. Bankkonto: 31.089,58 €
      2. Barkasse: 968,27 €
      3. Verbindlichkeiten an Gliederungen: 7.716,91 €
      4. Offene Beschlüsse: 3.494,51 €
      5. Lfd. Ausgaben 1 Jahr: 975,00 €
      6. Rückstellungen Buha/RB 2010, Buhasoftware: 5600,00€
      7. Verfügbar: 14.271,43 €
   2. Veröffentlichung von Reisen aus dem Vorstandsbudget:
      1. 26.11.2011: Gründung KV Main-Taunus. Kosten: Spende
   3. Wirtschaftsprüfung 2010:
      1. Es gehen von der WP einige Fragen ein, die werden von mir beantwortet
   4. Sonstiges
      1. Akkreditierungsliste für Wilm vorbereitet
      2. Gründungsparteitag Main-Taunus besucht
      3. aKPT Frankfurt teilgenommen
3. Vorsitzender
   1. Organisatorisches
      1. Einladung für Anhörungen der Betroffenen von Ordnungsmaßnahmen vorbereitet
   2. Teilnahme an Treffen
      1. Kommunalvertreter-Workshop am 20.11.2011 in Gießen
      2. KV-Gründung Main-Taunus am 26.11.2011 in Hofheim
      3. aKPT Frankfurt am 27.11.2011 in FFM
      4. Stammtisch Lahn-Dill-Kreis am 29.11.2011 in Wetzlar
      5. Pressetreffen am Montag (28.11.2011) in Frankfurt
   3. Öffentlichkeitsarbeit
      1. Live-Interview bei RadioX am 24.11.2011
4. Stellv. Vorsitzender
   1. Kommunizieren der abgelaufenen Meinungsbilder (PPH)
   2. Koordination des neuen Presseteams
      1. Telefonate mit Ruben und Christian
      2. Pressetreffen am Montag (28.11.2011) in Frankfurt
   3. Interview zum BPT mit HR in Frankfurt
   4. Abarbeitung/Beantwortung externer Anfragen an vorstand@piratenpartei-hessen.de
   5. Klärung / Koordination Webseiten Auftritt Schwalm-Eder-Kreis
   6. Einrichten OTRS Mitgliederverwaltung (hat mehrere Stunden gedauert!)
   7. Letzte Änderungen zum OnlineMitgliedsantrag und mit Ralf kommuniziert
   8. BPT-Netzwerk-Orga
      1. Testaufbau des Netzwerks und Konfiguration (ein Wochenende lang in Oberursel)
      2. Erarbeitung alternativer Uplinks nach Probleme mit der Telekom
   9. Versand der Einladungen und Auseinandersetzung der anstehenden Antraege auf Ordnungsmaßnahmen
   10. Erstellung der LPT mp3s.
5. Pol. Geschäftsführer
   1. KoPo Treffen in Gießen
      • Hinweis auf Offene Haushalte von Ralf
   2. Ausschreibung und Prüfung Datenschutzbeauftragter
   3. "Grüner Salon"
   4. aKPT Frankfurt
   5. Interview HR
   6. Presseteamtreffen
   7. Betreuung/Kommunikation Schüleranfrage für BPT
   8. Betriebsrat Vodafone
   9. Strukturierung/Planung zum Ablauf Anträge/Antrag wegen Ordnungsmaßnahme
   10. Ausschreibung Fotograf
6. Beschlussfassungen im Umlauf (Veröffentlichung)
   1. keine
7. sonstige Berichte
   1. Anträge auf Ordnungsmaßnahmen
      • Zwei Anträge zurück gezogen
      • Ein Antrag durch Parteiaustritt obsolet
      • Ein Antrag in Bearbeitung

Schiedsgerichte

1. Land
   1. keine offenen Verfahren?
2. Bund
   1. keine offenen Verfahren?

Kreisverbände

Berichte der KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Wetterau
2. Main-Kinzig
3. Kassel
4. Offenbach (Land)
5. Waldeck-Frankenberg
6. Darmstadt/Darmstadt-Dieburg
7. Gießen
8. Hochtaunus
9. Frankfurt
10. Bergstrasse
11. Wiesbaden
12. Marburg
13. Main-Taunus

Gründung war am Samstag, dauerte ca. 3 1/2 Stunden und verlief problemlos. Erste Vorstandssitzung wird vermutlich im Rahmen des Montags-Stammtisches in Eschborn am 19.12. stattfinden. Mit organisatorischen Fragen (Mailinglisten etc.) werden wir uns *nach* dem BPT an die IT, GenSek etc. wenden. Es gab viele tendenziell eher positive Presseberichte zur Gründung, außerdem ein "eigenproduziertes" Video: http://www.youtube.com/watch?v=fTY-n41LKU4

Stammtische

Berichte der Stammtische erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Regionale Stammtische

AGs / PGs / AKs

Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. AG Presse
2. AG IT Infrastruktur
3. AG Web
   1. Koordinierung Webseite fuer Schwalm-Eder-Kreis
4. AG myPirates
5. AG Einstieg

Andere

Berichte der Anderen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Bericht aus der Aktiven Mailingliste
2. Bericht aus dem Forum
3. Bericht vom BV
4. Bericht aus anderen LVs
5. Bericht von den JuPis
6. Bericht von der PPI

Themenblock II: Themen

1. Stimmung LV /KV / Basis
   1. nächste Möglichkeiten für gemeinsame Aktionen
      1. Live Bundes Marina-Treffen auf dem BPT 2011.2
      2. Hessen-Weihnachtsfeier (Januar 2012)
      3. Hessen-Marina (Januar/Februar 2012)
         1. Planungen dazu sollen im Dezember 2011 starten und Januar/Februar 2012 stattfinden
      4. evtl. Landratswahl Wetzlar (März 2012)
         1. Vorschlag eines Castings unter Piratenflagge
      5. Landesparteitag 2012.1 (Frühling)
      6. Hessentag (01.-10.06.2012)
2. nächste Bundes Marina-Kassel am 17./18.03.2012
3. Website piraten-sek.de
4. 10MB Limit auf pph-Mailadressen

Themenblock III: Anträge

Antrag: Beauftragung für Hessentag 2012 in Wetzlar

Beauftragung für Hessentag 2012 in Wetzlar

Text

Beauftragung für Hessentag 2012 in Wetzlar. Nach Diskussion auf dem Lahn-Dill-Kreis-Stammtisch empfiehlt dieser Gerald Schneider (Lahn-Dill-Kreis) dazu zu bestimmen. Unterstützung wurde von Jan-Paul Becker und diversen anderen Personen zugesagt

Begründung

Antragsteller

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 30.11.2011 #2011/5V0043: Beauftragung für Hessentag 2012 in Wetzlar

Text:

Beauftragung für Hessentag 2012 in Wetzlar. Nach Diskussion auf dem Lahn-Dill-Kreis-Stammtisch empfiehlt dieser Gerald Schneider (Lahn-Dill-Kreis) dazu zu bestimmen. Unterstützung wurde von Jan-Paul Becker und diversen anderen Personen zugesagt

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: vertagt
Zusatzinfos: Thumay startet auf der PPH einen Aufruf sich an der Organisation des Hessentagsstandes zu beteiligen

Festlegung der nächsten Termine

1. Termin: 14.12.2011 - 20:00 Uhr offizieller Beginn (Vorstand: 19:45h Vorbereitung Vorstandssitzung)
2. Erstellen der neuen TO im Wiki