HE:Vorstand/Protokolle/2011-11-02

Vorstandssitzung am 02.11.2011, 20:00 Uhr

Vorbereitung

1. Ernennung Protokollant
   1. Thumay, Kai
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
   1. Vorstand ist beschlussfähig (anwesend: Judith, Lothar, Kai, Juergen, Thumay)
3. Einschalten des Streaming
   1. eingeschaltet
4. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
   1. angenommen
5. Verabschiedung des letzten Protokolls
   1. einstimmig angenommen
6. Schließen der laufenden virtuellen Meinungsbilder
   1. Frage zum Hessentag // geschlossen
   2. https://vote-orga.piratenpartei-hessen.de/auswertung.php?id=78209
7. Nächste Antragsnummer: #2011/5V0034

Dringendes

1. keine

Themenblock I: Berichte

Vorstand

1. Generalsekretär
   1. ToDo-Liste als ReadOnly veröffentlicht als Punkt auf der Webseite
   2. GO im Wiki veröffentlicht
   3. 35 x Wahlumschläge für Andre (GG) zum WI-Stammtisch mitgegeben
   4. Anfrage als Referentin für EU-Positionen der Piraten von

Europa-Union-Deutschland

1. 1. 1. http://www.europa-union.de
   2. Neuen Mitgliedsdatenverwaltungsbeauftragten beauftragen
      1. Alexandros Zachos stellt sich zur Verfügung
2. Schatzmeister
   1. Kontostand und Verbindlichkeiten
      1. Bank: 28556,93
      2. Kasse: 815,57
      3. Verbindlichkeiten: 6228,56
      4. Offene Budgets: 3367,23
      5. Lfd. Ausgaben 1 Jahr: 875,00
      6. Rücklagen Jahresabschluss+Software: 5600,00
      7. Verfügbar: 13301,71
   2. Stand Wirtschaftsprüfung
      1. KV sind durch die Buchhaltung in Hamburg gelaufen, jetzt kommt der LV
   3. Stand Kontoeinzug
      1. Erfolgt derzeit regelmässig
   4. Weiterreichung an BV und KVs
      1. Geplant in Kürze
   5. Sonstiges
      1. Bisher für MTK eingegangene Spenden: 210€
      2. Zugang zum CiviCRM funktioniert und wurde bereits genutzt
      3. Absprache mit Judith über Mitgliederverwaltung nach Peters Niederlegung der Beauftragung
3. Vorsitzender
   1. Interview mit Landtagskorrespondent vom Darmstädter Echo am 28.10.2011
   2. Teilnahme am Workshop der AK Bildung am 29.10.2011
   3. 2. Telko bzgl. Vorgehensweise zum Staats-/Hessentrojaner mit Vertretern aus Hessen und Niedersachsen am 31.10.2011
   4. Kontakt zum hessischen Datenschutzbeauftragten bzw. Mitarbeiterin wg. Informationen zum Hessentrojaner am 31.10.2011 (Ergebnis: 6x beantragt, 3x eingesetzt)
      1. http://piratenpad.de/hessentrojaner
   5. Kontakt mit Ralf Praschak und Ernst Preussler wg. Hessen-Flyer am 02.11.2011
   6. Mitarbeit an diversen PMs
4. Stellv. Vorsitzender
   1. Mit Peter CiVi-CRM Im/Export vorbereitet und getestet. inkl kleiner Civicrm Crashkurs
   2. CSV Daten und weitere Anforderungen für Online Mitgliedsantrag vorbereitet (läuft noch)
   3. Domains registriert:
      1. piratenpartei-lahn-dill.de
      2. piraten-ldk.de
      3. piratenpartei-limburg-weilburg
   4. Absprache bzgl. Webseitenverwaltung für Lahn-Dill und Limburg-Weilburg zusammen mit Ralf
   5. Pressekonferenz Offenbach-Land Vorstellung Kameraportal
   6. Koordination OTRS für Mitgliederverwaltung
   7. Telko "Piraten auf Kurs" von Christian Bethke, bzgl. hessenweiter Planung von Veranstaltung unter diesem Label
      1. Infos: http://piratenpad.de/PiratenaufKurs
      2. Derzeit vorrangig Veranstaltungen in und um Frankfurt herum geplant
      3. Steht jedem offen, weitere Veranstaltungen hessenweit unter dem Label zu etablieren
      4. Geplant: Location-Pool, Themen-Pool, Sammeln von Equipment für Sound und VIdeo
5. Pol. Geschäftsführer
   1. Mitgliedsanträge aus dem Postfach: 5
   2. VPN-Zugang nicht möglich --> an Bundes-IT gewandt, Antwort ausstehend
6. Beschlussfassungen im Umlauf (Veröffentlichung)

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 01.11.2011 #2011/5V0034F: Umlaufbeschluss Finanzierung BPT

Text:

Der Vorstand möge beschliessen, im Falle des Nicht-Erreichens des Mindestumsatzes für Verzehr beim BPT einen Anteil von bis zu 300€ für die Garantieabnahme beim Caterer als Budget zur Verfügung zu stellen. Frist für den Beschluss: Leider heute 15:45 Uhr (da bis 16:00 Uhr eine Rückmeldungen an den Bundesverband notwendig ist)

1. : Lothar, Kai, Thumay, Judith
2. :
3. : Juergen

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Pressesprecher

1. Kein Bericht

Schiedsgerichte

1. Land
   1. keine offenen Verfahren?
2. Bund
   1. keine offenen Verfahren?

Kreisverbände

Berichte der KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Wetterau
2. Main-Kinzig
3. Kassel
4. Offenbach (Land)
5. Waldeck-Frankenberg
6. Darmstadt/Darmstadt-Dieburg
7. Gießen
8. Hochtaunus
9. Frankfurt
10. Bergstrasse
11. Wiesbaden
12. Marburg

Stammtische

Berichte der Stammtische erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Regionale Stammtische

AGs / PGs / AKs

Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. AG Presse
2. AG IT Infrastruktur
3. AG Web
4. AG myPirates
5. AG Einstieg
6. AG Werbemittel

Andere

Berichte der Anderen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Bericht aus der Aktiven Mailingliste
2. Bericht aus dem Forum
3. Bericht vom BV
4. Bericht aus anderen LVs
5. Bericht von den JuPis
6. Bericht von der PPI

Themenblock II: Themen

1. LPT-Protokoll (Lothar, 02.11.2011)
   1. Vorschlag Ernst: Weiterarbeit am Protokoll durch eine beauftragtes Team mit Hilfe des Audio-Mitschnitts, der existiert
   2. Zustand des bisherigen Protokolls größtenteils unbrauchbar
   3. Kai besorgt den Audio-Stream
   4. Lothar schickt Ernst die Datenschutzerklärung zu bzw. findet er sich im Chat
2. Gorleben-Proteste (Kine, 02.11.2011)
   1. LV Niedersachsen plant ein Anti-Atom Camp in Gorleben
   2. LV Niedersachsen (?) fragt finanzielle Unterstützung von 180-200 EUR oder mehr/weniger an
   3. Ohne Kostenaufstellung und ohne weitere Infos zur Anfrage kann der LV dazu keine Aussage treffen
   4. Judith setzt sich mit Kine in Verbindung, um folgende Dinge zu eruieren:
      1. Kostenplan
      2. Bestätigung, daß Gelder an LV Niedersachsen gehen
      3. und dass Camp von LV organisiert wird
   5. Rest per Umlauf
3. Ausschreibung Datenschutzbeauftragter
   1. hat Juergen von Thumay übernommen
4. Mailadresse für Materialverwaltung?
   1. ja, bekommt auch Funktionsadresse - Kai übernimmt das, auch Uwe anzuschreiben
5. Moderation PPH
   1. Kai schreibt auf die PPH, wenn Umstellung auf Administration IT erfolgt ist
6. Interview mit FR in Vorfeld zur Podiumsdiskussion mit Grünen. Soll möglichst jemand sein, der auch zur LTW 2013 antritt.
   1. Derzeit gibt es keine verabschiedete Kandidatenliste für die LTW 2013. Julia Reda soll im Rahmen ihrer Teilnahme an der Podiumsdiskussion das Interview führen. Wichtig dabei ist, dass sie sich nicht als offizielle Kandidatin präsentiert.
7. Zuständigkeit für virtuelle Meinungsbilder
   1. technisch: Kai
   2. Orga: Juergen
8. Meinungsbilder über Anträge für den BPT2011.2
   1. Thumay und Judith werden vMBs zur Vorbereitung der hessischen Piraten auf den BPT2011.2 initiieren. Start soll spätestens ab kommenden Montag (07.11.2011) sein.

Themenblock III: Anträge

Antrag: Domains Lahn-Dill-Kreis

Domains Lahn-Dill-Kreis

Text

Der Landesvorstand möge die Übernahme per KK-Antrag für die Domain piratenpartei-lahn-dill.de beschließen. Ferner möge er prüfen, ob die Domains piraten-ldk.de und piratenpartei-ldk.de ebenfalls angeschafft werden sollen und ob weitere Maßnahmen unternommen werden sollen, die ursprüngliche Domain piratenpartei-lahndill.de wiederzuerlangen.

Begründung

Der KV Gießen hat begonnen die zum Stammtisch kommenden LDK-Piraten zu unterstützen, den Stammtisch in Wetzlar zu reaktivieren, um einen Brückenkopf für den Hessentag 2012 zu festigen. Gegen Anfang des Jahres ist die ursprüngliche Domain piratenpartei-lahndill.de von privat in die Hände eines Domaingrabbers gefallen. Dieser würde sie für "symbolische 250 Euro verkaufen". Weitere Versuche des Kontaktes waren erfolglos. Da nun ein Aufwärtstrend auch im LDK zu spüren ist, habe ich kurzer Hand selbst die ähnlich lautende Domain piratenpartei-lahn-dill.de gekauft und es wäre gut, wenn diese erstmal in LV-Besitz und unter LV-Verwaltung wandert. Die weiteren Domains sind als optional zu betrachten, aber es wäre sicher nicht verkehrt, diese zu erwerben, bevor weitere Domaingrabber zuschlagen, wenn sich im LDK mehr tun wird.

Antragsteller

Ralf Praschak

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 02.11.2011 #2011/5V0035: Domains Lahn-Dill-Kreis

Text:

Der Landesvorstand möge die Übernahme per KK-Antrag für die Domain piratenpartei-lahn-dill.de beschließen. Ferner möge er prüfen, ob die Domains piraten-ldk.de und piratenpartei-ldk.de ebenfalls angeschafft werden sollen und ob weitere Maßnahmen unternommen werden sollen, die ursprüngliche Domain piratenpartei-lahndill.de wiederzuerlangen.

1. :
2. : Judith, Kai, Lothar, Juergen, Thumay
3. :

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Die Piraten aus dem LDK mögen prüfen, ob sie die Domain wiedererlangen wollen. In diesem Falle sind sie selber in der Pflicht dies zu verfolgen und entsprechend zu initiieren.

Antrag: Beauftragung für Mitgliederverwaltung

Beauftragung von Alexandros Zachos für die Mitgliederverwaltung

Text

Der Landesvorstand beauftragt Alexandros Zachos mit der Mitgliederverwaltung. Dazu gehört die Pflege der Mitgliedsdaten, die Abarbeitung der eingehenden Mitgliederanfragen und Mitgliedsanträge sowie der Austausch von Mitgliederdaten und die Kommunikation mit den Kreisverbänden. Ferner auch die Organisation der Mitgliedsausweise. Alexandros erhält einen VPN- und Civi-CRM-Zugang.

Begründung

Antragsteller

Judith Seipel-Rotter

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 02.11.2011 #2011/5V0036: Beauftragung von Alexandros Zachos für die Mitgliederverwaltung

Text:

Der Landesvorstand beauftragt Alexandros Zachos mit der Mitgliederverwaltung. Dazu gehört die Pflege der Mitgliedsdaten, die Abarbeitung der eingehenden Mitgliederanfragen und Mitgliedsanträge sowie der Austausch von Mitgliederdaten und die Kommunikation mit den Kreisverbänden. Ferner auch die Organisation der Mitgliedsausweise. Alexandros erhält einen VPN- und Civi-CRM-Zugang.

1. : Judith, Kai, Lothar, Juergen, Thumay
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Beauftragung für Fertigstellung LPT-Protokoll

Beauftragung von Ernst-Joachim Preussler zur Erstellung des LPT Protokolls

Text

Der Landesvorstand beauftragt Ernst-Joachim Preussler, zusammen mit noch zu bestimmenden Helfern, das LPT Protokoll mit Hilfe des Audio-Mitschnitts zu erstellen, nach Eingang der Datenschutzerklärung.

Begründung

Antragsteller

Landesvorstand

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 02.11.2011 #2011/5V0037: Beauftragung von Ernst-Joachim Preussler zur Erstellung des LPT Protokolls

Text:

Der Landesvorstand beauftragt Ernst-Joachim Preussler, zusammen mit noch zu bestimmenden Helfern, das LPT Protokoll mit Hilfe des Audio-Mitschnitts zu erstellen, nach Eingang der Datenschutzerklärung.

1. : Judith, Kai, Lothar, Juergen, Thumay
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Festlegung der nächsten Termine + Vorbereiten der nächsten leeren TO

nächster Termin 16.11.2011, offiziell 20:00 Uhr (Vorstandsmitglieder: 19:45 Uhr)