HE:Vorstand/Protokolle/2011-10-05

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Vorstandssitzung am 05.10.2011, 19:35 Uhr

Vorbereitung

1. Ernennung Protokollant:
   1. Juergen (Thumay)
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
   1. Thumay, Kai (bis 21:30 Uhr), Judith, Lothar, Juergen
   2. Beschlussfähigkeit festgestellt
3. Einschalten des Streaming
   1. ist angeschaltet
4. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
   1. Vorschlag Kai: Verkürzung der TO im Themenblock "Kreisverbände", "Stammtische", "AGs / PGs / AKs" in Abhängigkeit der Anwesenheit eines Vertreters
   2. Vorschlag Thumay: Erweiterung der TO sofern akute Themen vorliegen
5. Verabschiedung der letzten Protokolle
   1. JA: Juergen, Lothar, Kai, Thumay, Judith
   2. NEIN: -
   3. Enthaltung: -
6. Schließen der laufenden virtuellen Meinungsbilder
   1. keine virtuellen Meinungsbilder zu schließen
7. Nächste Antragsnummer: #2011/5V0007

Themenblock I: Berichte

Vorstand

1. Generalsekretär
   1. Stand Mitgliederanträge:
      1. 963 eingegeben. 20 müssen noch eingegeben werden. 15 erwarten bei den KVs noch Umlaufbeschlüsse und einer kommt von Frankfurt noch heute.
      2. Macht in der Summe: 999
      3. zusätzlich gingen Peter heute noch 7 zu
   2. Koordination der KVs
      1. Lediglich Offenbach hat sich bislang auf die Mail von Judith gemeldet
   3. Von der Civi-Front trotz Nachfrage am Freitag nichts Neues
2. Schatzmeister
   1. Kontostand und Verbindlichkeiten
      1. Bank+Kasse: 34485,35
      2. Verbindlichkeiten: 4715,16
      3. Offene Budgets: 1133,23
      4. Einnahmen OM11: 6308,00
      5. Lfd. Ausgaben 1 Jahr: 825,00
      6. Verfügbar: 21503,96
   2. Stand Wirtschaftsprüfung
      1. Darmstadt hat bei der Bank die alten Kontoauszüge von DaDi angefordert, kommen evtl. noch diese Woche
      2. Kassenunterlagen von DaDi bisher noch nicht aufgetaucht
      3. für morgen habe ich Beteiligte für DaDi zu einer Telko eingeladen, Gerhard hat zwar keine Zeit, aber ich hoffe danach auf einen gemeinsamen Wissensstand
      4. Peter nimmt statt Gerhard an der Telko teil.
   3. Stand Kontoeinzug
      1. Evtl geht das schon, bevor der Kontozugriff geändert wird. Ein erster kleiner Test verlief erfolgreich
   4. Stand Weiterreichung an den BV und KVs
      1. Geplant ist, aufgelaufene Beträge seit letztem Kontoeinzug noch im Oktober zu überweisen
   5. Sonstiges
      1. Alte Verbindlichkeiten gegenüber Mitgliedern (Auslagenerstattungen) sind fast abgeschlossen
      2. Weiterbelastung der auf Sommerfest verteilten Werbematerialien an die KVs erfolgt vermutlich spätestens am Wochenende
3. Vorsitzender
   1. Besuch des LPT RLP am 02.10.2011
   2. Anfrage der Heinrich-Böll-Stiftung für Podiumsdiskussion eines Piraten-Vertreters aus Hessen mit Tarek Al-Wazir

Was ist das Thema dieser Podiumsdiskussion? Link?

1. 1. Teilnahme am Kick-Off der AK Bildung am 03.10.2011
2. Stellv. Vorsitzender
   1. Freitag mit der HessenIT ins Rechenzentrum gefahren und 2tes Node repariert.
   2. Das Wochenende kurzfristig mit Umzug beschäftigt.
   3. weitere Koordination und Ideenausarbeitung bzgl. Hessen Marina
3. Pol. Geschäftsführer
   1. Mitgliedsanträge Postfach:
      1. Mit Leerung heute: 7 weitere, noch nicht weitergeleitet
4. Beschlussfassungen im Umlauf (Veröffentlichung)

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 04.10.2011 #2011/5V0007: Verabschieden einer neuen Geschäftsordnung des Vorstandes

Text:

Der Vorstand möge die ausgearbeitete Geschäftsordnung beschliessen. http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/9/9c/HE-Vorstand-Geschaeftsordnung.pdf Begründung

1. : Judith, Lothar, Kai, Thumay, Juergen
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 04.10.2011 #2011/5V0008F: Buttons für die Leistungsschutzrecht-Demo

Text:

Der LV möge beschließen die Kosten für 750 Buttons für die Demo am 12.Okt. gegen eine Leistungsschutzrecht für Presseverleger, zu übernehmen. Kosten Buttons bei http://www.flossbros.com/preise.html 250 X 56mm Ø 110,07 Euro 500 X 38mm Ø 166,60 Euro -> 276,67 Euro

1. : Judith (wenn überschüssige Buttons vom KV FFM bezahlt werden), Lothar (wenn überschüssige Buttons an andere KVs verteilt werden), Kai, Thumay, Juergen (wenn überschüssige Buttons vom KV FFM bezahlt werden)
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Die Annahme gilt nur, wenn überschüssige Buttons vom KV FFM bezahlt werden

1. sonstige Berichte
   1. Angebot: Abendveranstaltung oder Seminar zu politischen Streiks/ umfassendes Streikrecht an Vorstand Hessen/Bund/Junge Piraten von

Gewerkschaftssekretär Industriegewerkschaft Bauen Agrar Umwelt (IG BAU) => nochmal jeder (Kai, Thumay) für sich prüfen und Rückmeldung bzgl.

Schiedsgerichte

1. Land
   1. keine offenen Verfahren
2. Bund
   1. keine offenen Verfahren

Kreisverbände

Berichte der KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Wetterau
   1. Stammtisch in Altenstadt 8 Personen
      1. Verbrieftes Recht der Basis in Satzung
      2. VMB soll zur Anwendung kommen
2. Main-Kinzig
3. Kassel
   • Neue Mitglieder bei Kennenlerntreffen und beim Plenum, danke Berlin ;)
   • vermehrt Anfragen von Schulklassen und -kursen
   • anhaltende Diskussion um Organisation der Kommunalpolitik
   • Gründungshilfe für Stammtisch in Schwalm-Eder, erster Stammtisch mit Pressebegleitung erfolgt, Infostand und nächster Termin geplant.
   • Gründungshilfe für Stammtisch in Werra-Meißner zugesagt
   • Richtigstellung nach Fail-Darstellung einer PM im Extratip
4. Offenbach-Land
   1. Weitere Infostände zur Fluglärmpetition am WE
   2. Weitere Bearbeitung von Anträgen im Kreistag
5. Waldeck-Frankenberg
6. Darmstadt/Darmstadt-Dieburg (Peter Löwenstein)
   1. Infostände am letzten und vorletztem Wochenende (3 neue Mitglieder)
   2. Kreisfraktionssitzung hat den Bedarf für einen permanenten Rechtsbeistand (Verwaltungsrecht)
      1. Gespräch mit Rechtschutzversicherung geführt und Rahmenvertrag vereinbart
      2. Peter hält den LV auf dem Laufenden
      3. http://www.piratenpartei-hessen.de/kommunalpolitik
7. Gießen
8. Hochtaunus
9. Frankfurt
10. Bergstrasse
11. Wiesbaden
    1. Heute abend ist das ZDF auf dem Stammtisch
12. Marburg

Initiative zur Etablierung von lokalen Stammtischen in Wetter und Biedenkopf. Resonanz via Facebook vielversprechend, im RL jedoch weniger. Versuch wird in Biedenkopf jeden 2. Dienstag fortgesetzt. Angesichts der Tatsache, dass das Kinder- und Jugendparlament in Biedenkopf tagt, auch für JuPis interessant.

Stammtische

Berichte der Stammtische erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Regionale Stammtische
2. Main-Taunus
   1. Erster Infostand lief auch dank Wetter am WE super, wir brauchen Infostandausrüstung (Tisch, Schirm, Aufsteller)
   2. http://www.piraten-mtk.de/content/hofheimer-infostand-ein-erfolg
3. Odenwald
   1. Auf dem ersten Stammtisch 13-14 Personen. Darmstädter Echo war da und hat berichtet
   2. In Michelstadt soll wieder ein Stammtisch etabliert werden.
   3. KV DaDi hilft mit Material für einen Infotisch vorübergehend aus, bis Eigenanschaffungen getätigt werden konnten.

AGs / PGs / AKs

Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. AG Programm

Erste Vorschläge zum Flyer-Redesign. Falls gar nicht Gefallen, alte Flyer verwenden, ansonsten könnten die Flyer nächste Woche bestimmt fertig sein. http://piratenpad.de/PG-Programmentwicklung-Hessischer-Flyer

1. AK Bildung
   1. Kick-Off-Treffen per Telko mit 7 Personen (3 Piraten-Sympathisanten) am 03.10.2011
   2. nächstes Treffen als RL-Treffen in Marburg am 29.10.2011
      1. dort sollen auch nochmal die Piraten-Arbeitstools den noch nicht damit vertrauten Personen eine kurze Einführung gegeben werden.
2. AG Presse
3. AG IT Infrastruktur
4. AG Web
5. AG myPirates
6. AG Einstieg
7. PG Kommunalwahl 2011
   1. Sinn und Zweck der PG Kommunalwahl war Unterstützung/Koordination/Vorbereitung für die KW11 . Mit der Wahl entfiele der Existenzzweck. Ich habe nicht die Kenntnisse dies im wiki entsprechend zu dokumentieren aber wie wiederholt kommuniziert exisitert die PG nicht mehr. Michael
8. PG Literaturwettbewerb

Andere

Berichte der Anderen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Bericht aus der Aktiven Mailingliste
2. Bericht aus dem Forum
3. Bericht vom BV
4. Bericht aus anderen LVs
5. Bericht von den JuPis
6. Bericht von der PPI

Themenblock II: Themen

1. LSR-Demo Buttons, 05.10.2011, Kai Möller
   1. Der Umlaufbeschluss ist leider etwas blöd gelaufen, wir sollten uns mal darüber unterhalten. (siehe auch Antrag Nr. 2)
   2. Informationsfluss innerhalb des Vorstands war ungenügend
   3. Die Antragstellung eröffnete Fragen, deren Antworten jedoch nicht Vorstandsweit zur Verfügung stand
   4. Der Antrag erweckte den Eindruck, dass er aus dem KV kam, war aber nicht der Fall.
   5. Der LV-Vorstand wird einen Antrag behandeln, die nicht durch Spenden gedeckte Kosten zu übernehmen.

Themenblock IIIa: Anträge

Antrag: Bestellung Piratenkompass

Betellung Piratenzeitung Kompass

Text

Der Landesvorstand möge die Vorfinanzierung einer Bestellung von mindestens 600 Exemplaren der Piratenzeitung Kompass beschließen. Es existieren zur Zeit verbindliche Bestellungen über 450 Exemplare. Die 150 noch offenen Exemplare sollen an Gebiete ohne KV abgegeben werden. Die Kosten darüber trägt der Landesverband. http://wiki.piratenpartei.de/HE:Wetterau/KompassBestellung-2011.2 Die Kosten der gesamten Vorfinanzierung betragen 208,89 Euro ohne evtl. Versand. Die Kosten der verbindlichen Zusagen betragen 156,67 Euro und werden von den Bestellern (Kreisverbänden, Privatpersonen) an den Landesverband bezahlt. Der Landesverband trägt die restlichen Kosten von 52,22 Euro. Eventueller Versand ist hier nicht enthalten. Um die Bestellung und Verteilung kümmere ich mich.

Begründung

Im Moment ist das Interesse an uns Piraten sehr groß. Online sind wir dabei gut aufgestellt, offline dagegen weniger gut. Die erste Ausgabe des Kompass ist sehr gut angenommen worden und könnte dazu beitragen unsere Offline Präsenz zu verbessern. Daher halte ich es für sinnvoll den Kompass zu bestellen und gezielt an (weniger aktive) Mitglieder und interessierte (Stammtisch)besucher auszugeben.

Antragsteller

Matthias Geining via Email

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 05.10.2011 #2011/5V0009F: Betellung Piratenzeitung Kompass

Text:

Der Vorstand möge beschliessen, sich für Gebiete ohne Kreisverbände an der Bestellung des "Piratenkompass" mit 200 Stück zu beteiligen. Kosten 70€ evtl. zzgl. Versandkosten.

1. : Judith, Lothar, Kai, Thumay, Juergen
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Die Mindestanzahll von 600 Stück wäre auch ohne diesen Beschluss erreicht, daher war der vorherige Antrag hinfällig.

Antrag: Verlängerung und Übernahme der Kosten für das SSL Zertifikat *.piratenpartei-hessen.de

Verlängerung und Übernahme der Kosten für das SSL Zertifikat *.piratenpartei-hessen.de

Text

Der Vorstand möge beschließen die finanziellen Mittel für die Verlängerung des SSL-Zertifikats *.piratenpartei-hessen.de zur Verfügung zu stellen und die IT mit der Verlängerung zu beauftragen. Wahlweise kann der Vorstand eine Verlängerung über 1 Jahr ($199 USD), 2 Jahre ($348 USD) oder 3 Jahre ($498 USD) entscheiden. Begründung

Begründung

Link

Antragsteller

Kai Möller

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 05.10.2011 #2011/5V0010F: Verlängerung und Übernahme der Kosten für das SSL Zertifikat *.piratenpartei-hessen.de

Text:

Der Vorstand möge beschließen die finanziellen Mittel für die Verlängerung des SSL-Zertifikats *.piratenpartei-hessen.de zur Verfügung zu stellen und die IT mit der Verlängerung zu beauftragen. Wahlweise kann der Vorstand eine Verlängerung über 1 Jahr ($199 USD), 2 Jahre ($348 USD) oder 3 Jahre ($498 USD) entscheiden. Begründung

1. : Judith, Lothar, Kai, Thumay, Juergen
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Es werden bis zu €500,00 als Budget zur Verfügung gestellt für eine 3-Jahresverlängerung.

Antrag: Umlaufbeschlüsse öffentlich behandeln

Umlaufbeschlüsse öffentlich behandeln

Text

Der Landesvorstand möge beschließen zukünftige, nicht personenbezogene, Anträge im Umlauf auf der Mailingliste 'PPH' zu behandeln und öffentlich abzustimmen, sowie den Vorstand in "bcc" zu setzen.

Begründung

Link

Antragsteller

Kai Möller 19:05, 5. Okt. 2011 (CEST)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 05.10.2011 #2011/5V0011: Umlaufbeschlüsse öffentlich behandeln

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen zukünftige, nicht personenbezogene, Anträge im Umlauf auf der Mailingliste 'PPH' zu behandeln und öffentlich abzustimmen, sowie den Vorstand in "bcc" zu setzen.

1. : Judith, Thumay, Kai, Lothar, Juergen
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Vertreter für Heinrich-Böll-Stiftung Podiumsdiskussion mit Tarek Al-Wazir

Vertreter für Heinrich-Böll-Stiftung Podiumsdiskussion mit Tarek Al-Wazir

Text

Der Landesvorstand möge beschließen einen noch zu bestimmenden Piraten-Verteter für den 23.11.2011 zur Podiumsdiskussion der Heinrich-Böll-Stiftung zu entsenden. Vorerst wird nur der Termin genannt. Nach Diskussion über die PPH wird anschließend der Vertreter benannt und mitgeteilt. Thumay wird alles weitere organisieren.

Begründung

Link

Antragsteller

Hope74, 5. Okt. 2011 (CEST)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 05.10.2011 #2011/5V0012: Hessenvertreter für Podiumsdiskussion mit Tarek Al-Wazir

Text:

Aus der weitergeleiteten eMail-Anfrage von Sebastian Nerz vom 02.10.2011 15:29 "wir, die Heinrich-Böll-Stiftung Hessen e. V., möchten gerne in unserer seit mehreren Jahren laufenden Veranstaltungsreihe "Grüner Salon" eine abendliche Podiumsdiskussion über das Verhältnis von Bündnis 90/ Die Grünen zur Piratenpartei bzw. die Bedeutung der Wahlerfolge und der Umfragehochs der Piratenpartei für das Parteiensystem im allgemeinen und für Bündnis 90/ Die Grünen im besonderen durchführen. Dazu möchten wir Sie gerne nach Frankfurt a. M. einladen. Als weitere Teilnehmer sind vorgesehen: Tarek Al-Wazir, hessischer Partei- und Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/ Die Grünen sowie ein Politikwissenschaftler (vorzugsweise Prof. Probst aus Bremen). Als Termine sind der 2., 3. oder der 23.11. möglich."

1. : Judith, Juergen, Lothar, Thumay
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Kai war bei er Abstimmung abwesend

Festlegung der nächsten Termine

12.10.2011 Beginn: 20:00 Uhr Dauer: voraussichtlich 2 Stunden