HE:Struktur/AK/Soziales/TG-BGE-Protokoll-130618

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Mumble-Sitzung des TG-BGE vom 18.06.2013, 20:00 Uhr – Protokoll

Formelles

Anwesende


Verabschiedung der TO
Moderation: Michael P.
Protokoll: Thomas + alle

Tagesordnung

  • Verabschiedung des letzten Protokolls
  • Aktuelles
  • Programmatisches
  • Wikiseite, Öffentlichkeitsarbeit
  • Nächste Termine
  • Sonstiges

Inhalte

Verabschiedung des letzten Protokolls

Gründungs-Mumble - frühere Protokolle sind noch nicht vorhanden.

Aktuelles

Was spricht für das BGE, was dagegen?

Es findet ein reger Austausch von Argumenten statt. BGE wird als große soziale Revolution gesehen, die mit den Finanzmitteln der derzeitigen Sozisaltransfers finanzierbar ist. Negative Einkommenssteuer erscheint als mögliches Verwaltungsinstrument.

Es sollen zwei Pads eingerichtet werden. Eines für die Sammlung von Links zum Thema, eines zur Sammlung von Argumenten und Ideen. Thomas wird diese Pads aufsetzen und dann die Links über die Liste des AK Soziales verbreiten, wo alle mitlesen werden. http://lists.piratenpartei-hessen.de/cgi-bin/mailman/listinfo/ak-soziales

Heissestes Nutzerthema für Wahl-O-Mat https://www.bpb.de/dialog/162212/ihr-thema-fuer-den-wahl-o-mat-zur-bundestagswahl-aufruf-beendet

Michael verknüpft zum Thementeam Teilhabe, dem wir Arguliner und Infos zukommen lassen können. Evtl. ein Briefing für die Kandidaten.

Matthias recherchiert nach ähnlich gelagerten Gruppen zur Verknüpfung.

Unbearbeitete Texte für ArgueLiner/ Battlecards: https://thementeam-teilhabe.piratenpad.de/ArgueLiner-Battlecards

Programmatisches

FLYERTEXT AUS DEM THEMENTEAM TEILHABE

EINLEITUNG

Wir PIRATEN verstehen die Gesellschaft als einen Verbund von Menschen, die in gegenseitiger Verantwortung dafür einstehen, dass jeder Bürger sein Leben in Würde, selbstbestimmt und ohne Angst führen kann. Dazu gehören Chancengleichheit und die Möglichkeit zur Teilhabe am sozialen, politischen und kulturellen Leben ebenso wie die freie Entfaltung des Individuums. Auch ungewöhnliche Lebenskonzepte sollen einen Platz in unserer Gesellschaft haben.

BGE

LEBEN OHNE EXISTENZANGST

Wie wäre es, wenn du deine Kreativität, deine Talente und Erfahrungen nach deinen eigenen Vorstellungen einsetzen könntest? Wenn Du - mit der Gewissheit, dass für deine grundlegenden Bedürfnisse gesorgt ist - dir frei eine Arbeit suchen könntest, die dir entspricht und deren Arbeitsbedingungen du für menschenwürdig erachtest? Wenn Du keine Angst davor haben müsstest, wegen deiner Entscheidung von einem Amt sanktioniert zu werden?

All dies wäre mit einem Bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) möglich!

Wir PIRATEN sind davon überzeugt, dass Menschen ihre Fähigkeiten zum Wohle ihrer selbst ebenso wie der Gemeinschaft einsetzen - wenn man sie nur lässt und nicht durch rigide Strukturen in ihrer Entfaltung behindert.

Freie Software und Dienste wie Wikipedia sind Beispiele für Produkte, die Menschen lediglich aus innerem Antrieb und ohne Bezahlung geschaffen haben. Arbeit ist nach unserem Verständnis zudem nicht zwangsläufig gleichzusetzen mit Erwerbsarbeit: Alles, was der Gesellschaft zugute kommt wie zum Beispiel der Dienst an der Familie, kulturelles Schaffen oder ehrenamtliche Betätigung, verdient entsprechende Anerkennung.

Mit der Zahlung eines bedingungslosen Grundeinkommens würde mehr solchen Engagements ermöglicht: Jeder Bürger erhielte monatlich einen Betrag zur Sicherung seines Lebensunterhalts. Dadurch würde er befähigt, frei zu entscheiden, welchen Tätigkeiten er nachgehen möchte; auch könnten Arbeitnehmer mit Arbeitgebern endlich auf Augenhöhe über Löhne und Arbeitsbedingungen verhandeln, statt wie bisher durch drohende Armut und Angst vor Sanktionen erpressbar zu sein. Dies würde den Arbeitsmarkt und die Wirtschaft von Grund auf verändern.

Das Thema BGE auf die Ebene von Landtagen und Bundestag zu tragen und so eine breite Diskussion in unserer Gesellschaft zu entfachen, ist das Ziel der PIRATEN.

Links mit Hintergründen zum BGE:

http://de.wikipedia.org/wiki/Bedingungsloses_Grundeinkommen http://www.n-tv.de/politik/Der-Preis-einer-Verheissung-article9945776.html https://www.grundeinkommen.de http://www.buergerinitiative-grundeinkommen.de http://wiki.piratenpartei.de/Bedingungsloses_Grundeinkommen http://www.forum-grundeinkommen.de sehr interessant sind die Vorträge von Ralf Boes zum BGE stimmt, es gab leider keine Unterlagen zu finden auf youtube :)

Das sammeln wir jetzt erst mal alles :)

Ansprechpartner auf Bundesebene: Anita Möllering

Wikiseite, Öffentlichkeitsarbeit

Vermerk über die TG-BGE auf der Wikiseite des AK Soziales. Wer machts? Thomas

Nächste Termine

Ich plädiere für einen festen, monatlichen Termin. Es soll der 2. und 17. jeden Monats sein, jeweils 20 Uhr.

Nächstes Mumble der TG-BGE: 02.07. - 20:00 Uhr Nächste Thementeam-Teilhabe-Telko: 19.06. - 21:00 Uhr - Raum 1520#

Sonstiges

Die Sitzung wurde geschlossen um 22:10 Uhr.

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