HE:Struktur/AK/Soziales/TG-ALGII-Protokoll-130202

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Mumble-Sitzung der TG ALG-II vom 02.02.2013, 20:30 Uhr – Protokoll

Formelles

Anwesende

  • Michael P
  • Gabi (paula) bis ca. 22 Uhr
  • Karin
  • Thomas (thomel) + Steffi ab ca. 23 Uhr

Gäste:

  • Heiko aus Düren (PiratHeiko)
  • Schopenhauer73 aus Tunesien
  • Carsten Schlote (Lahn-Dill-Pirat) ab ca. 0:10 Uhr



Verabschiedung der TO
Moderation: keiner
Protokoll: alle


Tagesordnung

Es gab keine TO


Inhalte

Verabschiedung des letzten Protokolls

verschoben


Ergebnisse seit der letzten Sitzung

Der Artikel "Sanktionen im SGB II" von Mirko Eikötter wurde von Gabi per Mail verteilt, es sind aber noch nicht alle zum Lesen gekommen.


Aktuelles, kommende Aktionen

Thema Prostitution - wichtig oder nicht?

Am 31.01.2013 um 15:54 schrieb e-broerken@t-online.de:

  • Wie auf unserer Wiki-Seite klar angegeben, befaßt sich die Themengruppe "Arbeit und Soziales" mit denjenigen Themen, für die gegenwärtig das Bundesministerium für Arbeit und Soziales zuständig ist. Ich habe dort extra das Organigramm des BMAS verlinkt. Mit diesen Themen haben wir genug zu tun, und so entspricht es auch dem Parteitagsbeschluß 378 aus Bochum, nach dem die Initiative gemeinsames Wahlprogramm vorgeht. Prostitution, Kinderprostitution und vor allem Kindesmissbrauch gehören nicht in unser Ressort. Und dabei bleibt es auch.

Thomas + Stefanie machen klar, dass sie das genauso sehen. Wenn diese Themen AK-Soziales-Themen sein sollen, dann können beide daran nicht mitarbeiten. Thema Prostitution gehört sicher nicht in die TG ALG II.

Thema Containern sollte weiterhin bearbeitet werden


Laufende Projekte, Fachgespräche

Der Piratendelegation wurde von Dr. Martin angeboten mal ein Jobcenter zu besuchen. Details wurden dazu noch nicht geklärt.


Programmatisches

Wir werden bei der nächsten Sitzung des AK Soziales, ob wir die Anträge aus der TG ALG II direkt überführen oder noch weiter feinarbeiten.


Nächste Termine

AK Soziales 10.02.13, TG ALG II 17.02.13


Sonstiges

Schopenhauer berichtete über die Situation ausländischer Studierender. Ausländer müssen um in D studieren zu können ein bestimmtes Vermögen nachweisen. Zudem ist die Studiendauer begrenzt. BaföG-Anspruch besteht nicht. Dadurch können oft nur vermögende Ausländer in D studieren, bzw solche mit vermögenden Eltern.

Heiko berichtet von geringen Beteiligungszahlen bei Abstimmungen/ Aufstellungsversammlungen. Er führt das teilweise auf die schlechte Erreichbarkeit der Lokalitäten zurück.

Carsten sprach das Thema "Themen statt Köpfe" an. Dazu wurde gesagt, dass "Köpfe" bewirkt, dass jeder sein eigenes Ding durchzieht, statt piratiger Themen. Was gebraucht wird sind Themen und natürlich die Köpfe, die diese Themen auch rüberbringen können.

Das Thema "Trolle" wurde ebenfalls angesprochen. Dazu wurde diskutiert, ob Trolle zugelassen werden sollen oder wegen möglichem Schaden für die Piratenpartei entfernt werden sollen.

Die Sitzung wurde geschlossen um 1:30 Uhr.

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