HE:Struktur/AK/Soziales/TG-ALGII-Protokoll-130117
< HE:Struktur | AK/Soziales
Mumble/Telko/RL-Sitzung der TG ALG-II vom 17.01.2013, 19:00 Uhr – Protokoll
Inhaltsverzeichnis
Formelles
Anwesende:
- Michael (P)
- Thomas (S)
- Gabi Munkes
- Karin1980
Moderation: Michael
Protokoll: Gabi + alle
Inhalte
Verabschiedung des letzten Protokolls
- 04.01.2013: verabschiedet
- 17.12.2012: verabschiedet
Ergebnisse seit der letzten Sitzung
Der Kontakt zu den beiden PAPs wurde, wie geplant, hergestellt. Karin (Mitarbeiterin in einer Gemeinsamen Einrichtung/BA) hat daraufhin bereits am Mumble des AK Soziales teilgenommen und ist auch heute anwesend.
Aktuelles, kommende Aktionen
- Ralph Boes: wir beobachten das weiter
- Kontaktaufnahme zu "Kerliges" (macht Thomas), um mit ihm über Romans Vorwürfe bzgl. der Mainarbeit zu sprechen.
- Erhebung von Daten darüber, wie verschiedene Behörden auf die verschiedenen Versuche von Kontaktaufnahme reagieren? (Kerliges als Kontakt zu einer Optionskommune)
Was haben wir heute sonst noch getan?
- wir diskutieren die Überlegung, einen Experten zum Thema BGE zu einem Vortrag einzuladen [Ja, Michael, wir werden irgendwann mal jemanden dazu hören wollen! ;-)] Thomas schlägt Johannes Ponder vor. Gabi schlägt vor, wenn es soweit ist, bei der AG auf Bundesebene wegen eines Referenten nachzufragen.
- Vorschlag von Karin: Den Werdegang des geplanten Gesetzes zur Arbeitnehmerüberwachung beobachten, da im Falle einer Verabschiedung auch in Jobcentern gefilmt werden dürfe.
- Wir bitten Karin, sich die Antragsideen in folgendem Pad anzuschauen und uns Rückmeldung dazu zu geben: https://aksoziales.piratenpad.de/TG-ALG-II-Antraege-131
Programmatisches
- Möglicher Programmantrag: Forderung nach Vereinheitlichung des Prozederes (Termine machen können, Erhalt von Eingangsbestätigungen, Erreichbarkeit...) in allen Jobcentern
-> haben wir ins Antragspad gepackt: https://aksoziales.piratenpad.de/TG-ALG-II-Antraege-131
- Überlegung, einen Antrag zu formulieren, wonach der Strom aus dem Regelsatz herausgenommen wird; stattdessen soll ein fester KWh-Bedarf errechnet werden, der dann mit der Warmmiete übernommen wird.
Neues im Archiv
- http://www.spiegel.de/panorama/justiz/verfahren-gegen-polizistin-eingestellt-die-frau-in-jobcenter-erschoss-a-823155.html
- http://www.mainarbeit-offenbach.de/index.html
- http://www.business-on.de/weser-ems/verwaltungsgericht-leipzig-jobcenter-muss-durchwahlnummern-herausgeben-_id28237.html
- http://www.haufe.de/personal/arbeitsrecht/beschaeftigtendatenschutzgesetz-wurde-ueberraschend-vertagt_76_160578.html
- http://www.bund-verlag.de/zeitschriften/arbeitsrecht-im-betrieb/aktuelles/2013/01/neues-beschaeftigtendatenschutzgesetz-fuehrt-zum-glaesernen-arbeitnehmer.php Info zu Auswirkungen des Beschäftigtenschutzgesetzes
- http://www.caritas-frankfurt.de/60531.html Energiesparservice
- http://www.menschenwuerdiges-existenzminimum.org/hintergrund/20121223357.html Aufschlüsselung Regelleistung
- Anforderungen BA (Pap = TE IV): http://www.arbeitsagentur.de/zentraler-Content/HEGA-Internet/A20-Intern/Publikation/HEGA-12-2008-VV-Kompetenzmodell-Anlage1.pdf
- http://www.arbeitsagentur.de/zentraler-Content/HEGA-Internet/A20-Intern/Publikation/HEGA-12-2008-VV-Kompetenzmodell-Anlage3.pdf
- Beschreibung von Berufen (auch Arbeitsvermittler, Fallmanager): http://berufenet.arbeitsagentur.de/berufe/
- Ermessen: http://dejure.org/gesetze/SGB_I/39.html
Nächste Termine
- AK Soziales: 25.01.
- TG ALG II: ?
- Real Life: 02.02. Gießen
- AK Soziales: 10.02.
Die Sitzung wurde geschlossen um 0:05 Uhr.