HE:Struktur/AK/Soziales/TG-ALGII-Protokoll-121015
Mumble-Sitzung der Themengruppe ALG II vom 15.10.2012, 20:00 Uhr – Protokoll
Inhaltsverzeichnis
Formelles
Anwesende
- Michael Passlack
- Thomas Schwindt
- Vecih Yasaner
- Semikola aka Stefanie
Moderation: Thomas Schwindt
Protokoll: Thomas Schwindt + alle
Tagesordnung
- Besprechung der TO
- Aktuelles
- Wahl eines Sprechers
- Inhaltliche Abgrenzung der TG
- Programmatisches
- Sonstiges
- Nächste Termine
- Ende
Inhalte
Besprechung der TO
alle Teilnehmer stimmen der TO zu
Aktuelles
Michael thematisiert die Abmahnungen der BA gegenüber Bloggern und Webseiten, die über den tragischen Fall im Jobcenter Neuss kritisch berichten. Meinungsfreiheit sei tangiert und Zensur im Internet. Wir müssen einen konkreten Fall (möglichst in Hessen) finden und diesen dann recherchieren. Das Thema kann auch nach dem HELP13 weiterverfolgt werden. http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/ba-durchforstet-hartz-iv-kritische-blogs-und-foren-9001143.php
Kompetenz und "Freundlichkeit" der Mitarbeiter in Jobcentern http://www.freiepresse.de/LOKALES/CHEMNITZ/Beschimpft-und-beleidigt-Alltag-im-Chemnitzer-Jobcenter-artikel8108950.php#kommentare
Wahl eines Sprechers
Die Wahl eines Sprechers wird nicht für nötig erachtet. Bei Bedarf wird ein Sprecher ernannt.
Inhaltliche Abgrenzung der TG
Es wurde eine recht detaillierte Themenstruktur erarbeitet.
- Pad für Inhalte: https://aksoziales.piratenpad.de/TG-ALGII
Programmatisches
Es wurden erste Ideen für Programmanträge gesammelt.
- Pad für Anträge: https://aksoziales.piratenpad.de/TG-ALGII-Antraege
Sonstiges
Keine Beiträge
Nächste Termine
Die Antragsideen sollen dem AK Soziales in der kommenden Mumblesitzung vorgestellt werden. Ob und zu welchen Terminen - ggf. des AK Soziales - eine Weiterbehandlung erfolgen soll, muss an diesem Termin geklärt werden.
Ende
Die Sitzung wurde geschlossen um 22:50 Uhr.