HE:Struktur/AG/Wahlen/Protokoll-RealLifeTreffen-14042012

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Protokoll PG Wahlen Treffen am 14.4.2012 in Wiesbaden

  • Ort: Tattersall, Wiesbaden
  • Begrüßung
  • Versammlungsleiter: Matthias Geining
  • Protokollant : Julija Pavlovica
  • Anwesend (35):
  • KV Marburg- Biedenkopf
    • Julija Pavlovica
    • Christian Backes
    • Jens Fricke
    • Martin Zindel
  • KV Gießen
    • Christian Fleißner
  • KV Rhein Taunus Kreis
    • Klaus Schwarzel
    • Astrid Scheldt
  • KV Darmstadt /Darmstadt Dieburg
    • Markus Drenger
    • Björn Semrau
    • Saskia Weber
    • Peter Löwenstein
    • Gerhard Collmann
    • Michael Breukel
  • KV Wiesbaden
    • Tobias Elsenmüller
    • Michael Göttenauer
    • Richard Elsner
    • Tobias Cieplik
    • Bernd Fachinger
    • Markus Kairies
  • aus Wiesbaden für eine Bürgerinitiative
    • Volker?
  • KV Offenbach Kreis
    • Jürgen Herbeuer
  • KV Wetterau
    • Matthias Geining
    • Albrecht Elsner
    • Gerhard Thiel
  • KV Frankfurt
    • Christian Bethke
    • Tobias Neumann
  • KV Main- Kinzig -Kreis
    • Reinhard Wacker
    • Harald Häuser
    • Artur Dudek
    • Claudia Stockhausen
    • Sven Walter
  • Main Taunus Kreis
    • Bernd Meyer
    • Ernst Preussler
    • Michael Czybowski
  • KV Kassel Stadt und Kreis
    • Heinz- Ulrich Eisner

Vorstellung der Tagesordnung

Landesgeschäftsstelle

  • Wie soll man es finanzieren? Wie beteiligt man die KV? Wo ist sie sinnvoll anzusiedeln?
Soll sie repräsentativ sein oder nicht? Fraktionsgeschäftsstelle ist was anderes als zentrale Geschäftsstelle, denn diese darf keine
  • Aufgabe: durchgehender Telefondienst, Ansprechpartner für Bürger, Poststelle, Lager für Materialien? und Ansprechpartner für alle Piraten, Pressekonferenzen
  • kl. Umfrage:
    • Geschäftsstelle ja oder nein? Ja (25) /Nein(0)/ Enthaltung (0)
    • Sollte sie repräsentativ sein oder nicht? Ja (16) / Nein(9) / Enthaltung
    • An welchem Standort sollte sie sein? Frankfurt 19 / Wiesbaden 4 / Anderer Ort: 9
  • Braucht man grundsätzlich ein zentrales Lager?
  • Ausarbeitung Antrag für Landesparteitag, bezüglich LGS und Konzept erstellen
    • Julia Reda
    • Markus Drenger
    • Ernst Preussler
    • Klaus Schwarzel (Piraten-rtk@online.de)
    • Gerhard Thierl
    • Julija Pavlovica
    • Reinhard Wacker - selboldpirat@aol.de

Sondermitgliedsbeitrag

- niemand anwesend -

  • Thema wird bearbeitet durch:
    • Ralf Praschek
    • Julia Rehda

Fundraising

  • Präsentation der Ausarbeitung der Gruppe Fundraising
  • Anträge an den LPT in Gernsheim. Diese basieren auf dem Fundraisng-Kodex, welcher im Wiki unter Fundraising zu finden ist
  • Kritik an der Geldverteilung 75% LV 25% KV , denn der LV würde damit das Geld „horten“, BV hat kein Geld, wäre das auf Bundesebene nicht sinnvoller
  • Ist es sinnvoll es aufzuteilen? Aufteilung bedeutet zusätzliche Arbeit für Schatzmeister
  • Jeder ist herzlich eingeladen mitzumachen, nächste TelKO ist am Mittwoch, 18.04. (nähere Infos folgen auf PPH)
  • Arbeitspad Fundraisingkodex http://hessen.piratenpad.de/Fundraising-Codex
  • Das Thema wird weiter bearbeitet durch:
    • Christian Fleissner
    • Christian Bethke
    • Peter Löwenstein
    • Matthias Geining

Wahlkampfstrategie

  • Christian Backes stellt seine Präsentation der Konzeption zur Planung der Wahlkampfstrategie vor.

Konzeptionsmethodik:

Strategieplanung:

  • z.B Zielgruppen, Botschaft
  • Vorstellung verschiedener Methoden, z.B. die Methode des konzeptionellen Planens

Zeit- und Maßnahmenplanung

  • unter anderem: Vereinigung der Aktivitäten aller Beteiligter zu einem stimmigen Konzept

Kontrolle

  • z.B. Berichte der KV, Auswertung von Presse/Medien

Mit-Macher gesucht

  • Aufruf zur Mitarbeit, an die noch zu gründende Gruppe und Vorschlag für eine 2 -tägige Klausur mit dieser Gruppe. Zuerst eine Diskussion über Sinn und Unsinn einer AG.
  • Abstimmung ob man die Idee der AG verfolgen soll: ja (27) / nein ( - )
  • Mitteilnehmer:
    • Christian Backes
    • Michael Czybowski
    • Martin Zindel
    • Bernd Meyer
    • Jürgen Herbener

Kritik

  • Kritik an dem Strategieplan, denn die Partei kann sich das
1. nicht leisten und
2. wollen wir authentisch bleiben, deswegen wollen wir keine zentral gesteuerte Fassade. Piraten wollen und sollen nicht nach Schema F arbeiten.
  • Es soll aber auch gar nicht zentral sein, sondern nur ein „Leitfaden“ sein, eher eine Orientierung. Der Vortrag war zu wissenschaftlich, allerdings wird der Inhalt als notwendig angesehen, es sollte allerdings im allgemeinen behandelt werden, denn das Thema ist sehr wichtig.
  • Eine Strategieplanung kann der Partei nicht die Authentizität nehmen oder Kontrolle über die Aktivitäten im Wahlkampf ausüben; dazu sind die Piraten zu autonom.
  • "Mitanbordholen" von Koordinatoren der anderen Bundesländer um von ihnen zu lernen, damit wir es besser machen können.

Kreisansprechpartner

  • Es fehlen noch einige - bitte dort eintragen.
http://agwahlenhe.piratenpad.de/WahlAnsprechpartner

Rückblick Bundes Marina

  • Themen z.B. Landesgeschäftsstelle, Wahlkämpfe, anständige Aufstellungsversammlung ist das A und O, zentralisierte Logistik um Geld zu sparen
  • Die Streams werden hoffentlich bald freigeschaltet, die Wahlvorbereitung läuft auch schon in anderen Bundesländern

Kandidaten Präsentation

  • Kandidaten Grillen wird bevorzugt Kandidaten Fragebogen genannt. Wir können nicht ausschließen, dass Menschen in die Partei eintreten um ein Mandat zu ergattern.
  • Der Fragebogen soll evtll. an alle Kandidaten, die ein Mandat wollen, verteilt werden.Er stellt eine Verkürzung der Vorstellung dar. Es werden alle dazu aufgerufen sich an der Ausarbeitung zu beteiligen. Der Fragebogen soll aber nicht das einzige Instrument sein um die Kandidaten kennenzulernen, ein der anderen Mittel sollte z.B die Stammtischtour sein. Beim Hessencampus wird das Konzept nochmal vorgestellt und bearbeitet. Zum LPT soll ein Antrag ausgearbeitet werden
  • Diskussion ob die Beantwortung des Bogens verpflichtend sein soll.
  • Kandidaten sollen auch ohne das Ausfüllen des Bogens aufgestellt werden können
  • Bei allen Fragen im Fragebogen soll es um Sachpolitik gehen. Piratenpartei macht Sachpolitik und nicht Personalpolitik.
  • Ergänzende Vorstellung evtll über YOUTUBE?
  • Das Thema wird weiter bearbeitet durch:
    • Henning Halfpap
    • Katrin Hilger
    • Tobias Neumann

Wie laden wir richtig ein

  • Fragen an die Mitgliederverwaltung (GenSek):
    1. ist es möglich, für jeden Piraten den Wahlkreis für LTW/BTW zu ermitteln) Reicht dazu der erste Wohnsitz (PLZ)?
    2. Ist es möglich, fehlende Daten (1. Wohnsitz für Aufstellungsversammlung, ggf. Wahlkreis(e)) selbst zu verwalten? Wie ist sonst das Verfahren?
  • Antwort hessische GenSek (Judith)
    Wir werden für eine Hessenweite Aufstellungsversammlung folgendermaßen einladen:
    - Alle Mitglieder der Piratenpartei, die als PLZ eine angegeben haben, die im Einzugsbereich liegt
    - Alle Mitglieder, die dem LV Hessen angehören
    In der Einladung selbst wird vermerkt sein, daß man stimmberechtigt ist, sofern der Hauptwohnsitz in Hessen liegt.
  • Mitgliederdatenbankerfassung braucht 2-3 Leute, die sich damit beschäftigen würden und Einladungen schreiben
  • Es erklären sich zur Mitarbeit bereit:
Michael Breukel, Gerhard Thiel

Aufstellungsversammlung

  • Man sollte Selektionsmechanismen entwickeln, damit man die Kandidatenanzahl mit der Zeit vereinbar zu machen
  • Sollte man in Blöcken wählen? Sollte der LV darüber entscheiden, welche die richtige Wahlmethode ist?
  • Wann sollte eine Aufstellungsversammlung stattfinden? Bedenken, weil die Direktkadidaten, die es in ihrem Kreis nicht schaffen gewählt zu werden, meistens von den Landeslisten durch einen guten Platz „aufgefangen“ werden. Es wird für sinnvoll gehalten, teilweise wird sogar erwartet, dass sich Listenkandidaten auch als Direktkadidaten aufstellen
  • Soll die Aufstellungsversammlung frühestmöglich oder zum spätest möglichen Termin stattfinden? Lieber früher als später, am besten Frühjahr 2013 oder so.
  • Evtl. 3 konkurrierende Vorschläge an den LPT machen, 1 x für einen frühen, 1 x mittelerer und 1 x später Zeitpunkt.
  • Die späte Aufstellungsversammlung sollte immer nur so spät sein, dass nach Feststellen eines Formfehlers noch eine zweite Versammlung zur Korrektur gemacht werden kann.
  • Die Wahlen finden im Herbst 2013 statt, die Aufstellungsversammlung muss max. 3 Monate davor sein; ein später Termin wäre also Mitte 2013.
  • Frühestmögliche Termine sind 1 Jahr vor der Wahl für die BTW, für die LTW könnte sie wohl jetzt schon gemacht werden.
  • Abstimmung:
    • Früh (Juni- Oktober 2012) 9 dafür
    • Mittel (Oktober- Ende Januar 2013) 15 dafür
    • Spät (Februar- kurz vor der Wahl) 6 dafür
    • Enthaltungen 4
  • Es soll sich eine Gruppe finden, die sich um einen Antrag für den LPT, Zeitpunkt und um die Form kümmert.
    • Zusagen:
      • Ernst Preussler
      • Matthias Geining
      • Bernd Meyer
      • Christian Fleißner
      • Markus Drenger
      • Tobias Cieplik
      • Julija Pavlovica
      • Heinz- Ulrich Eisner

Entwurf fürs Verfahren der Aufstellungsversammlung

  • Vorstellung eines Entwurfs von Ernst
1. Anzahl der Listenplätze
2. Bewerberaufstellung
3. Vorwahlen
4. Fragerunde
5. Wahlverfahren
  • Das Ziel der von "Vorwahlen" ist, dass eine unrealistisch große Zahl von Bewerbern auf eine überschaubare Zahl reduziert wird. Dieses Ziel wird allgemein begrüßt.
  • Man sollte Manipulationen, wie z.B. Ich will nur mit XY zusammenarbeiten aus dem Weg gehen. Kandidaten sollten wegen ihren Kompetenzen gewählt werden
  • Das Thema Wahl- und Geschäftsordnung wird im Rahmen der Aufstellungsversammlung weiterbearbeitet.

Der zeitliche Ablauf

Bildung eines Presseteams

- nicht bearbeitet -

Abgeordnetenkodex

  • - nicht bearbeitet -
  • Der Piratenkodex sollte in Gießen behandelt werden. In Wiesbaden geht es hauptsächlich um Wahl Orga, in Gießen um Inhalte. Ein erster Entwurf steht hier
  • Nächste Telko: Mi, 18.04.2012, 21Uhr, 06917536743 Raum 1530#

Nächster Termin

  • Telko oder Reallife? => Beides
  • Es soll im Wiki eine Zeitleiste angelegt werden (Niedersachsen hat eine, Link s. Pad) mit Zielzeitpunkten, in der für jede Teilaufgabe die zuständige Untergruppe aufgeführt wird und jede von diesen Zwischenstände eintragen kann.
  • Zustimmung
    • TELKO in 4 Wochen (ca. 10. - 16. Mai 2012)
    • RealLife in 6 Wochen (ca. 26.05.12 / 02.06.12 / 16.06.12)
  • Bei mehreren Möglichkeiten wird wieder ein Doodle erstellt
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