HE:OwDiDa/Kreisparteitage/05-06-2016/Protokoll

Protokoll des Kreisparteitags des Kreisverbandes OwDiDa der Piratenpartei am 05.06.2016 in der Knabenschule im Raum "Teestube"

Anzahl Akkreditierte: 10

Versammlungsbeginn: 14:15 Uhr

TOP 1: Begrüßung durch den Kreisvorstand

Der Vorstand eröffnet den Kreisparteitag und begrüßt die Anwesenden.

TOP 2: Wahl der Versammlungsämter

Für die Versammlungsämter kandidieren:
Versammlungsleiter: Michael Palm
Wahlleiter: Michael Palm
Protokollant: Joachim S. Müller

Alle Kandidaten werden von der Versammlung zu den jeweiligen Ämtern einstimmig gewählt:
10 dafür / 0 dagegen / 0 Enth.

Die Frist- und formgerechte Einladung wird ohne Einwände festgestellt.
Die Beschlussfähigkeit wird mit 10 akktreditierten Piraten festgestellt.

TOP 3: Zulassung von Presse, Gästen, Ton- und Filmaufnahmen und evtl. Gastreden

Die Versammlung lässt das alles zu.
9 dafür / 0 dagegen / 1 Enth.

TOP 4: Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung

Sowohl zu TO und GO gibt es jeweils nur einen Vorschlag im Wiki.
Auch auf Nachfrage werden keine Alternativvorschläge unterbreitet
Beide werden von der Versammlung so angenommen:
10 dafür / 0 dagegen / 0 Enth.

TOP 5: Tätigkeitsbericht des alten Vorstandes

Aktueller Mitgliederstand des KV OwDiDa: 142 Piraten.

Siehe Wiki: Tätigkeitsbericht des alten Vorstands

Markus Drenger ist noch nicht anwesend. Da er aber nur Backup-Beisitzer war, und der Backup-Fall nicht eingetreten ist, verzichtet die Versammlung auf einen Tätigkeitsbericht.

TOP 6: Bericht der Kassenprüfer

Christoph Süß berichtet:
Die Kassenprüfer haben Unterlagen geprüft, ob alles da ist, etc. Es war alle sin Ordnung, alle aufkommenden Fragen konnten geklärt werden.
Sie Empfehlen eine Entlastung des Vorstandes.

TOP 7: Entlastung des alten Vorstandes

Es meldet sich niemand auf die Frage hin, ob die einzelnen Vorstände getrennt entlastet werden sollen, also wird gemeinsam abgestimmt.
Der KPT beschließt, den scheidenden Vorstand komplett zu entlasten:
10 dafür / 0 dagegen / 0 Enth.

TOP 8: Satzungsänderungsanträge

Es liegen keine Satzungsanträge vor.

TOP 9: Wahl des Vorstandes

Als Wahlhelfer wurden bestimmt: Michael Kittlaus, Björn Semrau.
Es gibt auf Nachfrage keinen Widerspruch.

Vorsitzende

Kandidatinnen:

• Claudia Stricker

Auch auf Nachfrage hin werden keine weiteren Kandidatinnen vorgeschlagen.
Claudia stellt sich vor und beantwortet Fragen.
Claudia beantwortet die Frage, ob sie genug Zeit zum Vorstellen hatte, mit Ja.

Wahlergebnis:
9 abgegebene gültige Stimmen.
9 dafür / 0 dagegen / 0 Enth.
Damit ist Claudia Stricker als Vorsitzende gewählt.
Claudia nimmt die Wahl an.

Stellvertretender Vorsitzender

Kandidaten:

• Christian Röwenstrunk

Auch auf Nachfrage hin werden keine weiteren Kandidaten vorgeschlagen.
Christian ist nicht vor Ort anwesend, wird aber per Videoverbindung zugeschaltet und stellt sich vor und beantwortet Fragen.
Christian beantwortet die Frage, ob er genug Zeit zum Vorstellen hatte, mit Ja.

Wahlergebnis:
10 abgegebene gültige Stimmen.
10 dafür / 0 dagegen / 0 Enth.
Damit ist Christian Röwenstrunk als stellvertretender Vorsitzender gewählt.
Christian nimmt die Wahl an.

Schatzmeister

Kandidaten:

• Rüdiger Geib

Auch auf Nachfrage hin werden keine weiteren Kandidaten vorgeschlagen.
Rüdiger stellt sich vor und beantwortet Fragen.
Rüdiger beantwortet die Frage, ob er genug Zeit zum Vorstellen hatte, mit Ja.

Wahlergebnis:
10 abgegebene gültige Stimmen.
10 dafür / 0 dagegen / 0 Enth.
Damit ist Rüdiger Geib als Schatzmeister gewählt.
Rüdiger nimmt die Wahl an.

Beisitzer

Kandidaten:

• Michael Kittlaus

Auch auf Nachfrage hin werden keine weiteren Kandidaten vorgeschlagen.
Michael stellt sich vor und beantwortet Fragen. Es soll wieder nur ein Backup-Beisitzer (ohne konkrete Aufgaben in der GO) gewählt werden.
Michael beantwortet die Frage, ob er genug Zeit zum Vorstellen hatte, mit Ja.

Abstimmung zur Ämterkumulation, Erlaubnis für Michael:
10 dafür / 0 dagegen / 0 Enth.

Wahlergebnis:
10 abgegebene gültige Stimmen.
10 dafür / 0 dagegen / 0 Enth.
Damit ist Michael Kittlaus als Beisitzer gewählt.
Michael nimmt die Wahl an.

TOP 10: Wahl der Kassenprüfer

Kandidaten:

• Christoph Süß
• Volkmar Kuhnle

Auf Nachfrage melden sich keine weiteren Kandidaten.

Christoph Süß und Volkmar Kuhnle werden als Kassenprüfer bestimmt.
10 dafür / 0 dagegen / 0 Enth.

Wahl der Ersatzkassenprüfer

Kandidaten:

• Michael Palm

Auf Nachfrage melden sich keine weiteren Kandidaten.

Michael Palm wird als Ersatzkassenprüfer bestimmt.
10 dafür / 0 dagegen / 0 Enth.

TOP 11: Programmänderungsanträge und Positionspapiere

Es liegen keine vor.

TOP 12: Sonstige Anträge

Es liegen keine vor.

TOP 13: Verschiedenes

Bericht vom LaVo (Michael Kittlaus berichtet)

• Diverse Schiedsgerichtsverfahren laufen
• Es läuft eine Suche nach einem neuen Ort für die Landesgeschäftsstelle
• Die Mitgliederverwaltung wird auf die vom Bund umgestellt (dann können langfristige Nichtzahler rausgenommen werden)
• Die Marina wird vom 01.-03. Juli 2016 in Kassel stattfinden
• Der Ort und Termin für den nächsten Landesparteitag steht noch nicht fest (noch in Ausschreibung)
• Der Bundesparteitag wird am 27.–28. August 2016 in Wolfenbüttel stattfinden.
• Der Hessen-Campus am 14.05.2016 in Eschborn war leider nicht so gut besucht, ein nächster ist in Planung.

Die Versammlung wird um 15:35 Uhr geschlossen.