HE:Offenbach/Protokolle/2020-05-22

Protokoll der Vorstandssitzung 22.05.2020

Datum und Ort

Freitag, den 22.05.2020, 19:00 Uhr

https://meet.piratenpartei-hessen.de/VorstandOffenbach

Eröffnung der Sitzung

Eröffnung durch den Vorsitzenden

Uhrzeit: 19:16 Uhr

TOP 1. Formalia

Ernennung Moderator: Kalle

Ernennung Protokoll: Annette

Anwesend: Helge, Annette, Kalle, später dazukommend: Helmut, Simon

Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands: beschlussfähig

TOP 2. Tagesordnung

Die vorgeschlagene Tagesordnung wurde angenommen

1. Formalia

2. Tagesordnung

3. Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung

4. Umlaufbeschlüsse

5. Bericht Vorsitzender

6. Bericht 2. Vorsitzende

7. Bericht Schatzmeister

Stand Rechenschaftsbericht 2019

Stand Konto und Handkasse

8. Bericht Beisitzer

9. Anträge

10. Kommunal- und Ausländerbeiratswahlen 2021

Terminabschätzungen

Wahlkampfstrategien

Kommunalwerbung auf Youtube-Kanal

Weiteres: Plakate, Bauzäune, Fotos, Videos

Kommunalwahlprogramm: Überarbeitung des Entwurfs von Gregory und Helmut

Kandidatendiskussion

11. Umgestaltung der Webseite: mehr Input durch gewählte Vertreter

12. Veranstaltung: Datenschutz im Job-Center?

13. Stand der Verfassungsbeschwerde gegen den Hessentrojaner

14. Wettbewerb KV OF-Logo

15. Verschiedenes

16. Schließung der Sitzung

TOP 3. Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung

Protokoll: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Offenbach/Protokolle/2020-01-16

angenommen

TOP 4. Umlaufbeschlüsse

Folgende Umlaufbeschlüsse wurden seit der letzten Vorstandssitzung getroffen:

Beschluss des Kreisverband Offenbach vom 01.03.2020 #2020-03-01: Auslagen Schatzmeister

Text:

Der Kreisvorstand beschließt ein Budget in Höhe von € 50,-- für Auslagen des Schatzmeisters zur Erstellung der Unterlagen für den Rechenschaftsbericht 2019 (Kopien) und für Büroartikel zur Buchführung (Ordner, u.a.).

1. : Helge, Annette, Kalle, Simon, Helmut
2. : -
3. : -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: keine

Beschluss des Kreisverband Offenbach vom 18.03.2020 #2020-03-18: Aufnahme eines Nicht-Mitglieds des KV Offenbach in Telegram-Chat-Gruppe „Offenbacher Piraten“

Text:

Ein Nicht-Mitglied des KV Offenbach möchte in die informelle Telegram-Chat-Gruppe „Offenbacher Piraten“ aufgenommen werden.

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: keine

TOP 5. Bericht Vorsitzender

• Corona-Krise dazwischen gekommen
• Badeschiffaktion vorbereitet
• Sommerfest nicht eingeladen
• weitere Details unten
• OF-Wahlprogramm weiter bearbeitet
• Stammtische OF, Wetterau, Marburg
• Netzwerken NGOs: Pio-Podcast, Bahnhofs-Ini
• Fotos Bieberer Bahnhof
• Kontaktpflege Kleinparteien

TOP 6. Bericht 2. Vorsitzende

• Webseitenbeiträge verfasst und betreut
• Digitale Bildung in OF: Recherche vorbereitet
• OF-Wahlprogramm weiter bearbeitet
• Mitarbeit im Landes-Grundsatzprogramm (wöchentliche Mumbles)
• Mitarbeit im AG Digitale Bildung (wöchentliche Mumbles)
• Bild Badeschiff
• Stammtische OF, Wetterau, Marburg
• Fotos Bieberer Bahnhof
• Kontaktpflege Kleinparteien

TOP 7. Bericht Schatzmeister

Stand Rechenschaftsbericht 2019

alle Unterlagen wurden in Kopie an Lothar Krauss übergeben. Es gab eine Rückfrage von Lothar zur Klärung der etwas komplizierteren Vorgänge. Lothar weist auch darauf hin, dass alle Anträge auf Auslagenerstattungen und Zahlungen für Erstattungen zeitnah erfolgen müssen. Lothar hat alle Vorgänge 2019 gebucht.

Stand Konto und Handkasse:

Kontostand: € 6.488,35

Handkasse: € 142,85

Die Taunuspiraten haben die ausstehende Forderung für die Wahlplakate beglichen. Es bestehen keine Forderungen mehr.

Es liegen aktuell keine Anträge auf Kostenerstattungen vor.

Derzeitig verplant durch aktuelle Budgets: € 2.000,--, davon

1 - Budget für KV-Piratensommerfest 2020: € 1.000,--

2 - Budget für Veranstaltung Datenschutz im Jobcenter: € 500,--

3 - Budget für Wettbewerb KV-Offenbach-Logo: € 500,--

Verfügbar für weitere Budgetfestlegungen: € 4.488,35

Vorschläge für weitere Budgets:

4 - Budget für Zwischendurchwerbung und Aktionen: € 1.000,--

5 - Budget für Ausländerbeiratswahl 2021 (inkl. AV): € 1.500,--

6 - Budget für Kommunalwahl 2021 (inkl. AV): € 3.075,--. Dieses Budget stellt der Landesverband zur Verfügung (Beschluss vom 03.05.2020 #2020/V13/57/F: Budgets für die Kommunalwahl 2021).

Ich schlage vor, weitere Ausgaben bei Bedarf über Einzelbeschlüsse festzulegen oder weitere Budgetideen einzubringen.

Für die festzulegenden Budgets sollten wir dann einen Antrag / Beschluß fassen.

Reserve: € 1.988,35

TOP 8. Bericht Beisitzer

• keine besonderen Aktivitäten

TOP 9. Anträge und Beschlüsse

Beschluss des Kreisverband Offenbach vom 22.05.2020 #KVOF-2020-005: Anschreiben aller KV-Mitglieder zur Kandidatenfindung und Wahlvorbereitung

Text:

Der Vorstand beschließt, alle Mitglieder des Kreisverbands anzuschreiben, um Kandidaten für die Kommunalwahlen 2021 zu gewinnen und zur Mitarbeit zu motivieren.

1. : Helge, Annette, Simon, Helmut, Kalle
2. : -
3. : -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Annette formuliert ein Anschreiben und schreibt die Mitglieder an.

Beschluss des Kreisverband Offenbach vom 22.05.2020 #KVOF-2020-006: Veranstaltung: Datenschutz im Jobcenter verschieben

Text:

Der Vorstand beschließt, die Veranstaltung Datenschutz im Jobcenter zu verschieben. Das Budget in Höhe von € 500,-- wird freigegeben.

1. : Helge, Annette, Simon, Helmut, Kalle
2. : -
3. : -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Kreisverband Offenbach vom 22.05.2020 #KVOF-2020-007: KV Sommerfest 2020 absagen

Text:

Der Vorstand beschließt, das Sommerfest des KV 2020 abzusagen. Das Budget in Höhe von € 1.000,-- wird freigegeben.

1. : Helge, Annette, Simon, Helmut, Kalle
2. : -
3. : -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Schade, aufgeschoben ist nicht aufgehoben

Beschluss des Kreisverband Offenbach vom 22.05.2020 #KVOF-2020-008: Budgetplanung

Text:

Der Kreisvorstand beschließt folgende Budgets:

• Budget für Zwischendurchwerbung und Aktionen: € 1.000,--
• Budget für Ausländerbeiratswahl 2021 (inkl. AV): € 1.500,--
• Budget für Kommunalwahl 2021 (inkl. AV): € 2.000,--
• Für die Kommunalwahl 2021 (inkl. AV): € 3.075,--. Dieses Budget stellt der Landesverband zur Verfügung (Beschluss vom 03.05.2020 #2020/V13/57/F: Budgets für die Kommunalwahl 2021). Wir wollen dieses Budget des Landesverbandes nutzen.

1. : Helge, Annette, Helmut, Simon, Kalle
2. : -
3. : -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Kalle tritt mit dem LV in Kontakt, um die Vorgehensweise der Zuverfügungsstellung der Geldmittel zu besprechen. Er spricht die Schatzmeisterin bis Ende Mai an.

TOP 10. Überlegungen zur Kommunal- und ALB-Wahl

• Termin: Frühjahr (März wahrscheinlich) 2021
• Kandidatenliste: wer ist bereit zu kandidieren? 24 Kandidaten OF-Stadt, 29-OF-Kreis, ALB 9
• Aufstellungsversammlungen sind vom Wahltermin abhängig, bis dahin sollten wir alle ansprechen, die für die Piraten-ALB-Liste in Frage kommen könnten. Es werden auch noch Leute für die Kommunalwahl in Offenbach benötigt. Ziel: 30 Personen auf die Liste, 3-4 Personen ins Parlament. Wir werden alle Mitglieder anschreiben wegen Kandidatur. Wir werden weitere Leute anfragen.
• Wir benötigen eine Aufstellung der piratischen Forderungen im aktuellen Stadtparlament, so dass man Antworten hat auf die Fragen potentieller Wähler, was wir denn gerade in der Fraktion mit der CDU erreichen.
• Arbeitstermin zum Kommunalwahlkampf, Ausarbeitung eines Wahlprogramms.

• Weiteres Vorgehen und Termine:

• Anschreiben: Anschreiben der Mitglieder bis Ende Mai (Annette)
• Kandidatenfindung: bis Ende Juli
• Aufstellungsversammlung ALB: bis Ende August
• danach Aufstellungsversammlung Kommunalwahl OF
• danach Aufstellungsversammlung Kommunalwahl Kreis OF

• Links zu den Arbeitspads auf Anfrage.

TOP 11. Umgestaltung der Webseite

• Die Webseite zeigt noch immer nicht unsere kommunalpolitische Aktivitäten.
• Wir sollten einen Menüpunkt "Kommunalpolitik" einfügen und dort unser Programm, unseren Abgeordneten und das Erreichte in der "Koalition" hervorheben.
• Wir sind die einzigste Partei des Stadtparlaments auf deren die Kommunalpolitik so versteckt ist.
• Es wäre auch gut zu wissen, wie die Piraten in der Stadtverordnetenversammlung zu welchen Abstimmungen gestimmt haben und warum.
• Inhalte zur Gestaltung in einem Pad sammeln

TOP 12. Veranstaltung: Datenschutz im Jobcenter

• Veranstaltung bis auf Weiteres verschoben, Budget freigegeben

TOP 13. Stand der Verfassungsbeschwerde gegen den Hessentrojaner

• Stand des Verfahrens? Ein Gutachten von uns ist in Vorbereitung und wird nach Karlsruhe geschickt.
• Das Bundesverfassungsgericht hat unsere Beschwerde an den Bundestag, den Bundesrat, dem Bundeskanzleramt, dem BMI, dem Justizministerium, der Hessischen Landesregierung, dem Hessischen Landtag, dem Bundesverwaltungsgericht, dem Bundesdatenschuztbeauftragten, dem Bundesamt für Sicherheit und Informationstechnik, und den den DSB der Länder zugeleitet, mit der Bitte um Stellungnahme. Frist 30. Sept. 2020, eingehende Stellungnahmen werden uns zugeleitet.

TOP 14. Wettbewerb KV OF-Logo

• Termin für Vorschlagsabgabe abgelaufen

• Alle Vorschläge werden auf Webseite gestellt
• Alle Mitglieder können dann abstimmen

TOP 15. Verschiedenes

• KV-Sommerfest: durchführbar?
• per Beschluss leider abgesagt

TOP 16: Schließung der Sitzung

Schließung der Sitzung durch den Moderator

Uhrzeit: 21:15 Uhr