HE:Meinungsbilder

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Das virtuellen Meinungsbild

Im Landesverband Hessen der Piratenpartei besteht die Möglichkeit, alle hessischen Mitglieder der Partei mit dem virtuellen Meinungsbild (vMB) zu befragen. Jedes Mitglied des Landesverbandes ist berechtigt, ein vMB einholen zu lassen. Damit wird die Möglichkeit geschaffen, auch außerhalb von Parteitagen über positionierende Anträge abzustimmen; wir schaffen einen virtuellen ständigen Parteitag, um die Basis konsequent einzubinden. Wir setzten damit das zentrale Alleinstellungsmerkmal einer Mitmachpartei um.

So funktionierts

Jedes Mitglied des Landesverbandes ist berechtigt, ein vMB einholen zu lassen. Die für eine vernünftige Abstimmung notwendige Diskussion kann vorab oder parallel zu einem vMB durchgeführt werden, z.B. über die [url=https://wikiarguments.piratenpartei-hessen.de/]WikiArguments-Instanz[/url] des Landesverbands Hessen. Da das Abstimmverhalten ähnlich wie auf einem Parteitag erfasst werden soll, sind nur die Antworten Ja, Nein und Enthaltung vorgesehen, wobei die Enthaltung dem nicht Heben der Hand auf dem Parteitag entspricht, während ein nicht Abstimmen der Abwesenheit vom Parteitag entspricht. Anders als bei einem Parteitag erfolgt die Abstimmung beim Virtuellen Meinungsbild immer anonymisiert. Das verwandte Verfahren mittels des Meinungsbild-Tool ist nicht 100% sicher, ein Serveradmin könnte sich also theoretisch die Möglichkeiten schaffen, die Anonymisierung zu durchbrechen. Eine höhere Absicherung würde aber die Bedienung komplizieren und damit die Mitmachquote senken so dass sich der Landesvorstand für die aktuelle Variante entschieden hat.
Qualifizierten vMBs kann der Landesverband vertreten durch den Landesvorstand zwischen zwei Landesparteitagen neue Positionen beziehen. Diese Positionierungen sind nur bis zum nächsten Landesparteitag gültig. Sie sind beim nächst folgenden Landesparteitag vom Landesvorstand als Anträge einzubringen und mit Vorrang zu behandeln. Hier ist der genaue Wortlaut in der Satzung zu finden. Und hier findest du eine Liste aller vMBs.

Wie erstellt man ein vMB? Die Checkliste

Präambel: alle angaben sind ohne Gewähr. Die Abläufen können ggf. variieren, solange sie mit dem Satzungstext und den Beschlüssen im Einklang sind. Mögliche Änderungen sollten stehts transparent und im gegenseitigem Austausch mit dem Antragssteller getroffen werden. Jeder am Prozess beteiligte sollte zeitnah und ohne schuldhaftes Verzögern seiner Aufgaben nachkommen und reagieren.

Hinweise vorab

• Für Unterstützungen von Aktionen (z.B. Demonstrationen, Streiks etc.) sind immer zwei vMBs durchzuführen für

1. Unterstützung der Aktion
2. Differenzierte Abstimmung über die konkreten Forderungen/Positionen
   

Erst wenn die Unterstützung der jeweiligen Aktion und Forderungen/Positionen mehrheitlich positiv abgestimmt wurden, dürfen diese offiziell beworben werden.

• Ein vMB läuft in der Regel für mindestens 14 Tage, wenn du beabsichtigst eine offizielle Positionierung zu erreichen (das ist idR nicht zwingend notwendig und ist noch an weitere Vorgaben geknüpft). Bei begründeter Dringlichkeit sind jedoch auch Laufzeiten von 7 oder sogar 3 Tagen möglich.

1. Call first, call fast (Merkspruch aus der Erstenhilfe)

Wenn du (zum ersten mal) ein vMB beantragen möchtest, wende dich vertrauensvoll, gerne auch unverbindlich, an den Landesvorstand. Nichts ist ärgerlicher, als Vorgaben zu versäumen, die deine Zeit und dein Engagement zunichte machen. Daher lass uns dir dabei am besten von Anfang bis Ende helfen :)

2. Lege die Wikiseite für dein vMB an

1. Solltest du noch keinen Account für dieses Piratenwiki haben, ist es jetzt an der Zeit! Es tut auch garnicht weh!
2. Erstelle (dann) eine Wiki-Seite, indem du hier oben rechts im Wiki in der Suche den gewünschten Titel eingibst und dann auf "Erstellen" klickst. Beachte dabei:
   • Neue hessenweite Meinungsbilder werden im Namensraum HE:Meinungsbilder/"Meinungsbildtitel" angelegt. Suche daher nach 'HE:Meinungsbilder/DEIN_vMB_Titel' und lege die Seite neu an.
   • Lokale Meinungsbilder sollten üblicherweise im Wiki-Bereich des jeweiligen Kreisverbands angelegt werden. Suche daher nach 'HE:Meinungsbilder/Name_deines_Kreises/dein_vMB_Titel' und lege die Seite neu an.
3. Kopiere dann diese Vorlage für dein vMB in die neu angelegte Seite. Klicke hierzu auf bei der Vorlage auf "Bearbeiten" und makiere und kopiere den Text unterhalb des Strichs (das findest du). Füge dann auf der neu angelegten Seite deines vMBs den kopierten Text ein und fülle ihn aus bzw. ersetze ihn entsprechend. Zur erklärung: Aus der Box oben auf der vMB-Seite wird bei der Durchführung die Frage, die Überschrift, Laufzeit usw. automatisch entnommen. Also bitte vollständig ausfüllen. Achte dabei auf folgende Punkte:
   • Formuliere einen möglichst neutralen Text für die Einladungs-Email.
   • Schildere, wo das Thema bisher diskutiert wurde.
   • Trage den Link zur Wikiarguments-Seite in den Einladungstext ein (s.u.).
   • Formuliere die Frage verständlich.
   • Formuliere so, dass die Frage mit Ja oder Nein beantwortbar ist.
   • Schreibe so, dass die Erläuterungen der Antworten konsistent zur Frage sind.
   • Gib die richtige Laufzeit an.
   • Sind Grammatik, Interpunktion, Orthographie ok?
4. Lege direkt eine Diskussionsseite im Wikiarguments an! Das ist unser übersichtliches Tool um vMBs und co. zu diskutieren. Platziere einen Link in der Seite deines vMBs.
5. Mache dann dein geplantes vMB inkl. dem Wikiarguments so früh wie möglich über die entsprechenden Mailinglisten bekannt, damit andere Pro- und Contra-Argumente im Wikiarguments eintragen können.
   • Bei vMBs auf Landesebene nutzt du die Liste 'Ankündigungen (HAL)' und 'Public Piratenliste Hessen (PPH)'
   • Ist dein vMB auf Kreisverbandsebene nutzt die entsprechende lokale Mailingliste.
6. Wenn alle (!) vorangehenden Punkte erledigt sind, beantrage verbindlich und mit einer formlosen Mail das vMB beim Vorstand. Gib dabei die gewünschte Laufzeit an (bei Laufzeitverkürzung, inkl. Begründung).

3. Weiter gehts mit dem Lektorat

• Für die weitere Bearbeitung wird vom vMB-Verantwortlichem im Vorstand ein Pad angelegt. Inhalt:
  • Der Link zur Wiki-Seite und zum Wiki-Arguments
  • Der Einladungstext für die Mail
  • Die Checklisten für Gesamtablauf und Lektorate
• Dann wird nach den Kriterien des Lektorats dein Text geprüft. Der Prozess ist transparent und du bekommst Rückmeldung aus dem Lektorat.

4. Der Vorstandsbeschluss

• Nach dem Lektorat (und ggf. Korrekturen) wird im Gesamtvorstand ein Antrag zur Durchführung des vMBs an den Gesamtvorstand eingereicht. Das kannst du zur nächsten Sitzung machen, oder es macht der vMB-Beauftragte im Vorstand. Dieser tagt idR einmal im Monat. Es ist immer gut, wenn der Antragssteller auch persönlich bei den öffentlichen Sitzungen anwesend ist, damit er ggf. Fragen und Hintergründe erläutern kann. Es kann aber auch in dringenden Fällen einen Umlaufbeschluss herbeigeführt werden. Der Vorstand entscheidet nicht über den Inhalt, sondern lediglich darüber, ob alle vorgenannten Kriterien zum Versand des vMBs erfüllt wurden.

5. Der Testlauf

• Hier bist du wieder gefragt: Nach Lektorat und positivem Vorstandsbeschluss erstellt der vMB-Verantwortliche ein vMB und die erhältst du das vMB im Rahmen eines Testlaufs. Prüfe genau, ob es deinen Vorstellungen entspricht und gib dazu eine Rückmeldung. Rückmeldungen sind im Pad einzutragen und werden im vMB eingearbeitet.

6. Das Finale

• Der Vorstand beantragt die nötigen Mail-Adressen bei der Mitgliederverwaltung (mit Verweis auf den Vorstandsbeschluss). Stimmberechtigt sind z.B. alle Mitglieder des Landesverbandes, die nicht länger als drei Monate mit der Zahlung ihrer Mitgliedsbeiträge im Rückstand sind.
• Dann wird vom Vorstand das vMB über die HAL angekündigt.
• Dann wird das vMB vom vMB-Verantwortlichem gestartet.
• 1 Tag vor Laufzeitende des vMBs wird nochmal über die entsprechenden Mailinglisten (KV: lokale; LV: PPH und HAL) an das vMB erinnert

7. Und nu?

Hat dein vMB:

1. eine ausreichende Laufzeit gehabt,
2. haben sich mindestens ein Zehntel der hessischen Piraten beteiligt und
3. mindestens 2/3 der abstimmenden hessischen Piraten haben für eine der drei Optionen des vMB (Ja, Nein oder Enthaltung) gestimmt,

dann ist dein vMB ein qualifiziertes positionierendes Meinungsbild! Gratulation! Du hast mit deiner Idee der Partei eine neue Richtung gegeben! Diese Position wird dann vom Landesverband (vertreten durch den Landesvorstand) so vertreten. Kleiner Schönheitsfehler, aber das muss nach Parteienrecht so: Diese Positionierung ist nur bis zum nächsten Landesparteitag gültig! Sie ist beim folgenden Landesparteitag als Antrage nochmal einzubringen und wird mit Vorrang nochmal abgestimmt (idR reine Formsache).