HE:Marburg/Protokolle/2020-08-06 Konstituierende Vorstandssitzung

Protokoll der Vorstandssitzung am 06.08.2020

Sitzungsform: Videokonferenz auf https://meet.piratenpartei-hessen.de/VoSiPiratenMarburg

Beginn: 20:06

Anwesende: Dajana, Frank, Manuel, Martin, Michael, Christian

Gäste: Oliver Bläse, Volker Weidmann, Prof. Ulrich Mueller

Beschlussfähigkeit: gegeben

Protokollant: Christian

Tagesordnung

1.) Protokoll der letzten Sitzung

2.) Umlaufbeschlüsse seit der letzten Vorstandssitzung

3.) Beschlussfassung zur Vorstands-GO

4.) Anstehende Aufgaben des neuen Vorstandes

5.) Planung der Kommunalwahl 2021

6.) Tätigkeitsbericht des Vorstandes

7.) Kurzberichte der Mandatsträger

8.) Sonstiges

9.) Post

10.) Nächster Termin

Tagesordnung: angenommen

TOP 1 - Protokoll der letzten Sitzung

• Protokoll der Vorstandssitzung am 07.05.2020 wird in der nächsten realen VoSi abschließend bearbeitet und unterschrieben.
• Einwände? Keine

TOP 2 - Umlaufbeschlüsse seit der letzten Vorstandssitzung

• Keine

TOP 3 - Beschlussfassung zur Vorstands-GO

• Vorschlag Christian: Die Geschäftsordnung des vorherigen Vorstandes wird unverändert übernommen. https://wiki.piratenpartei.de/HE:Marburg/Kreisverband/Vorstand/Gesch%C3%A4ftsordnung
• Ist einstimmig angenommen

TOP 4 - Anstehende Aufgaben des neuen Vorstandes

• Nachdem das Protokoll des KPT nun wieder bei Christian ist, steht der Termin bei der Bank zur Änderung des Kontozugriffs an
• Bislang immer Termin vor Ort (Volksbank Mittelhessen) zum Unterschriftenliste
• Christian kümmert sich um Termin

TOP 5 - Planung der Kommunalwahl 2021

• Formulare sind online https://wahlen.hessen.de/kommunen/kommunalwahlen/vordrucke-f%C3%BCr-parteien-und-w%C3%A4hlergruppen
• Das für UUs muss beim Kreiswahlleiter/ Gemeindewahlleiter eingeholt werden.
• Christian: Im Wiki Planung etwas organisieren? https://wiki.piratenpartei.de/HE:Marburg/Kommunalwahl_2021
• Programmarbeit?
  • Programmgruppe auf Landesebene recht ruhig
• Wie sieht es mit den Listen aus?
  • Schonmal Listen mit bereits bekannten Kandidaten füllen
  • Mitglieder im KV ggf abtelefonieren
• Auf Landesebene bereits Arbeiten wegen Wahlkampfmaterial, Telegramgruppe “Kampagnen und Plakate Kommunal21”
• Kreis:
  • Uli: Schwerpunkt Gesundheitspolitik, Prävention und Zukunft (Migration, KLimawandel (tropische Insekten usw., Aljoscha Kress fragen, Mückenatlas)
  • Medizininformatik/wirtschaft
  • MR-BID gesundheitswirtschaftlicher “Hotspot” in Deutschland
  • Frank: ÖPNV wieder thematisieren
  • IT Anbindung und Zustand der Schulen
• Stadt:
  • Sanitäranlagen in der Stadt in Schulen/Kita, vor allem in Bezug auf Corona, beispiele: Grundschule Marbach, Richtsberg, Adolf-Reichwein
  • Brandschutz ergänzend? Uli fragt nach. Michael: Liegt seit Jahren brach, wohl von FDP schon besetztes Thema

TOP 6 - Kurzer Tätigkeitsbericht des Vorstandes

• Christian:
  • Kommunikation der KPT-Ereignisse zum LaVo, Hessen-IT genervt
  • Begrüßungsmail des neuen Vorstandes an die Liste sowie über Volker Weidmann direkt an alle Mitglieder des KV geschickt, dort Kommunalwahlkampf thematisiert und zum virtuellen Stammtisch eingeladen
  • Bericht vom KPT auf unsere Seite gestellt https://www.piratenpartei-marburg.de/2020/06/15/kreisparteitag-2020-der-piratenpartei-marburg-biedenkopf/
  • Teilnahme an der Kundgebung “Gesundheit statt Profite”, Bericht auf unserer Seite https://www.piratenpartei-marburg.de/2020/07/05/gesundheit-statt-profite/
  • Zusammen mit Lisa Römer von den Frankfurtern einen Beitrag zum ausgefallenen CSD auf unserer Seite erstellt, welcher unsere Position unterstreicht https://www.piratenpartei-marburg.de/2020/07/12/csd-in-zeiten-von-corona-solidaritaet-und-anerkennung-fuer-alle-formen-geschlechtlicher-identitaet-und-sexueller-orientierung/
  • Inventur unserer Wikiseiten begonnen. Übersicht und Checkliste erstellt, darf gerne jeder zu beitragen: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/3/code/edit/5c4584105da9c1a26d9a051546be9ff7/
  • Jenseits des KV
    • Wöchentlich Dienstags 19:30 Teilnahme am BEO Entwickler-Jitsi mit Tobias Stenzel (escap) u.a.
    • Beginn einer Frickelei für Cryptpad/Discourse/Redmine für Vorstandssitzungen (Beauftragung vom BuVo) https://github.com/Piratenpartei/event-tools
    • BundesIT-Mumble am 22. Juli
    • Queeraten-Mumble am 3. Juli
• Frank:
  • Zugänge und Schlüssel an Christian weiter gegeben
  • Webseite: Video-Stammtische für den jeweils folgenden Monat eingetragen
  • Jenseits des KV: Mandatsarbeit

TOP 7 - Kurzberichte der Mandatsträger

• Kreis:
  • Mögliche Klage wegen verweigerter Akteneinsicht im Kreis
  • Wegen Corona nicht passiert:
    • 75 Jahre nach Kriegsende und 30. Jahrestag der Wiedervereinigung, auf Kreisebene Event dazu, Verfassungsfeier zum Gedenken war angedacht
    • Initiativantrag: Fördermöglichkeiten für Medizininformatik in der Gesundheitsvorsage https://www.liberaleundpiraten.de/2019/06/12/antrag-der-fraktion-piraten-liberale-betreffend-medizininformatik-initiative/
• Stadt:
  • Michael hat Anträge formuliert an die anderen Fraktionen geschickt, Antworten stehen aus, u.a. Open Source Antrag
  • Sanitäranalagen in Schulen in Zeiten von Corona, erstmal im Melder eingereicht, ggf. Antrag schreiben
• Ansonsten Sommerpause

TOP 8 - Sonstiges

• Volker: Wenns was neues gibt was für LaVo/Landesverband interessant sein könnte, vor der LaVo-Sitzung mitteilen wenn keiner von uns teilnehmen kann

TOP 9 - Post

• Oliver hat zuletzt am 29.07.2020 nachgeschaut
• Im Juni: An den Kreistagsabgeordneten Frank Lerche gerichteter Brief der Musikschule Marburg, bei Oliver

TOP 10 - Nächster Termin

• Nächste reguläre Sitzung am 5. November 2020, 20:00 Uhr
• Auffüllen auf monatlichen Termin bis zur Wahl durch zusätzliche außerordentliche Sitzungen, nächster Termin am 3. September 2020, 20:00

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Schließung: 21:03