HE:Marburg/Protokolle/2013-03-07 Vorstandssitzung

Vorstandssitzung KV Marburg-Biedenkopf

07.März 2013 Cafe Jornal

Anwesend:
Jürgen, Gabi , Martin, Dajana (bis Ende Tagesordnungspunkt 1)
Vorstand vollständig und beschlussfähig.
Ab Tagesordnungspunkt 2, 3 von 4 Vorständen, weiterhin beschlussfähig.

Gäste: Roland M, Jens, Thumay, Michael W, Basti, Dominik, Rolang G., Lea, Christoph Sch., Manuel, u.a.

Tagesordnung:

1) Geschäftsordnung des Vorstandes
2) Beauftragungen innerhalb des Vorstandes
3) Anträge zu vMBs
4) Finanzrelevante Anträge
5) Sonstige Anträge
6) Berichte der Mandatsträger
7) Sonstiges
8) nächste Vorstandssitzung

Tagesordnung einstimmig angenommen

1) Geschäftsordnung

Bisherige GO wurde gemeinsam durchgearbeitet und besprochen. An einigen Stellen wurden Anpassungen sowie Rechtschreibkorrekturen vorgenommen.
http://wiki.piratenpartei.de/HE:Marburg/Kreisverband/Vorstand/Gesch%C3%A4ftsordnung
Die neue GO wurde einstimmig angenommen.

2) Beauftragungen innerhalb des Vorstandes:

über die in der GO geregelte Aufgabenverteilung hinaus wurden folgende Beauftragungen besprochen und einstimmig angenommen.
Vertretung KV gegenüber dem Landesverband : Jürgen
Postfach: Gabi und Jürgen

3) Anträge zu vMBs

3a) Martin möchte wie auf dem KPT bereits besprochen ein vMB zum Thema monatliches Arbeitstreffen. Zudem soll nach der Entscheidung, im positiven Fall, zB. über Doodle geklärt werden wo und wann dies stattfinden soll.
Beschluss: Vorstand initiert vMB; einstimmig

3b) Gabi erinnert an das Vorhaben, ein vMB zu einer Positionierung des KV in der Flüchlingsdebatte (evtl. konkretisiert in Bezug auf Syrien) zu veranlassen
Beschluss: vMB soll in die Wege geleitet werden, einstimmig.

3c) Das geplante vMB zum Anforderungskatalog für Mandatsträger hat bisher nicht stattgefunden.
Beschluss: vMB soll in die Wege geleitet werden, einstimmig.

4) Anträge Finanzrelevant

Antrag des Schatzmeisters:
"Steffanie Götze wird vom KV-Vorstand beauftragt, die Kontoführung bis zur erfolgter Eintragung des Schatzmeisters bei der Bank und Zustellung der Kontokarte weiterzuführen."
Einstimmig angenommen.


Antrag Jens:
Der Vorstand möge beschließen:
"Der KV stellt bei der Ortenberggemeinde e.v. einen Antrag auf Mitgliedschaft. "
Kosten: 48,. €/Jahr.
Begründung: Als im Stadrat vertretene Partei haben wir in der Ortenberggemeinde eine kostenlose Raumnutzung. Wir sollten trotzdem soweit unterstützen, dass von uns verursachte Strom-, Wasser-, Reinigungskosten etc. abgedeckt sind.

Der Vorstand steht dem Antrag positiv gegenüber.
Aufgrund einiger Detailfragen die nicht adhoc geklärt werden konnten wurde die Beschlussfassung vertagt. Jens kümmert sich um die Details und formuliert den entsprechenden Antragstext und Begründung bis zur nächsten Vorstandssitzung.

Anfrage Michael W. Ein Abo der Oberhessischen Presse als epaper wäre für die Stadtratsarbeit sinnvoll.
Kosten: im derzeiten Osterangebot nur 19,80 im Monat, d.h. 237,60€/Jahr.
Diskussion: Für die Stadtratsarbeit sicherlich sinnvoll, aber in Bezug auf die jährlichen Einnahmen des KV ein zu hoher Betrag. Anfrage wird nicht nicht als Antrag gestellt.

5) sonstige Anträge

Es liegen keine vor.

6) Berichte der Mandatsträger

6a) Michael W.(Stadtrat): "Steht im Wiki"
Die Webseite http://wiki.piratenpartei.de/HE:Marburg/StVV-Marburg ist von Michael auf aktuellem Stand gehalten. Hier sind die Details sowohl über die vergangene Stadtratsarbeit arbeit wie auch über zukünftige Sitzungen mit Beteiligungs- und Diskussionsmöglichkeiten.
Aktuelles:
- Denkmalbereit teilgenommen. Leider nicht öffentlich. Daher kein detailierter Bericht möglich.
- Umweltausschuss ist nächten Dienstag. Ein Antrag zur Förderung des Aufbaus einer autonomen Energieversorgung des Botanischzen Gartens wurde von Michael eingereicht.
https://marburg.piratenpad.de/NBotGartSol
Es ist ein Prüfantrag um sehen ob sich das rechnen könnte.

6b) Jens (Kreistag):
1) ist eingeladen in Haupt- und Finanzauschuss .
2) Kreisauschuss / Hauptausschuss.
Es gibt einen Antrag auf Änderung der Regelung zu Film- und Tonaufnahmen von öffentlichen Kreistag- und Ausschusssitzungen. Dies soll zukünftig zugelassen werden.
3)Demnächst gibt es die Listenaufstellung für Vertrauenspersonen zur Wahl der Schöffen durch den Kreistag. Meist ist dies eine gemeinsame Liste aller Fraktionen. Wie weit beteiligen wir uns?

7) Sonstiges

7a)Infostände : Beauftragter Basti;
jeweils am letzten Samstag im Monat,
nächster Termin 30.03. Das ist Ostersamstag.

7b) Girlsday / Thema: Frauen in der Politik
Lea und Gabi sind eingeladen und wollen hin gehen.

7c) Dokumentation der Vorstandstätigkeit im Wiki
Es wird angeregt zusätzlich zur Dokumentation der Vorstandsitzungen und Beschlüsse auch die Vorstandstätigkeit im Wiki zu dokumentieren. Da dies Inhalt des Tätigkeitsberichtes der einzelnen Vorstandsmitglieder, soll im Wiki die Möglichkeit dazu geschaffen werden. Ob die einzelnen Vorstandsmitglieder dies nutzen ist ihnen freigestellt.

7d) Gabi erstellt ein Script zu Vorstandsaufgaben und stellt dies ins Wiki. Das dient der Dokumentation "Was tut der Vorstand eigentlich?" und soll eine Hilfe für zukünftige Vorstände beim Start ihrer Vorstandstätigkeit sein.

8) Nächster Termin

Erster Donnerstag im April 04.04.2013
19:30Uhr im Café Jornal


Beendigung der Vorstandsitzung 23:15