HE:Marburg/Protokolle/2013-03-03 KTP

Protokoll Kreisparteitag Marburg 3.3.2013

Sitzung 10:45 Uhr eröffnet durch Kreisvorsitzende Julija Pavlovica
Anzahl Stimmberechtigte: 18
Gäste: 3

Tagesordnung:

1. Einlass und Akkreditierung
2. Begrüßung und Eröffnung
3. Wahl der Versammlungs- und Wahlleitung
4. Bestätigung der Wahl- und Geschäftsordnung
(siehe http://wiki.piratenpartei.de/HE:Marburg/Kreisverband/Wahl-_und_Gesch%C3%...)
5. Rechenschaftsberichte der Vorstände und der Schatzmeisterin, Behandlung von Rückfragen
6. Entlastung der Vorstände (auch: Entlastung des vorherigen Vorstands (Rechenschaftsbericht fehlte))
7. Rechenschaftsberichte der Parlamentarier
8. Anträge und Beschlussfassungen
8a. Satzungsänderungen
8b. Sonstige Anträge
9. Neuwahl von Vorständen
10. Wahl der Rechnungsprüfer
11. Sonstiges

3. Wahl der Versammlungsämter

• Wahl zum Versammlungsleiter: Christian Fleißner (Gast)
  
• Wahl zum Wahlleiter: Lothar Krauß (Gast)
  
• Wahl zum Protokollant: Horst Weintraut (Gast)
  
  

4. Bestätigung der Tagesordnung, Wahl- und Geschäftsordnung

• Tagesordnung: angenommen
• WO und GO: angenommen

6. Entlastung der Vorstände

• Rechenschaftsbericht des Vorstands wird vorgelesen
• Rechenschaftbericht des Schatzmeisters wird verlesen,
  • Anmerkung des Protokollanten: bitte alle Rechenschaftsberichte und Rechnungsprüfungsberichte veröffentlichen, dann kann man im Protokoll einen link ergänzen)
• Rechnungsprüfungsbericht für den vorherigen Vorstand (2011-12, noch nicht entlastet ) wird verlesen. Es wird empfohlen den Vorstand von 2011 zu entlasten, Empfehlungen zur Verbesserung der Schatzmeistertätigkeit wurden ausgesprochen.
• Vorstand bis Januar 2012: mit einer Gegenstimme und einer Enthaltung angenommen
• Rechnungsprüfungsbericht für den aktuellen Vorstand wird verlesen: Alles wurde sehr korrekt ausgeführt. Es wird empfohlen, den Vorstand von 2012 uneingeschränkt zu entlasten.
• Entlastung des kompletten Vorstandes von 2012: mit 3 Enthaltung angenommen

7. Rechenschaftsberichte der Parlamentarier

• Michael Weber (Stadtparlament): hat das Mandat erst am 1.2.2013 von Sascha Klee übernommen und berichtet. Details siehe http://wiki.piratenpartei.de/HE:Marburg/StVV-Marburg.
  • Michael bittet um Feedback der Basis zu allen Sitzungen. Sie sind alle von der Wikiseite aus erreichbar und es gibt PiratenPads, um Feedback zu sammeln. Er weist darauf hin, dass er ansonsten als "Einzelkämpfer" im parlamentarischen Betrieb wenig bewirken kann. Alle Anträge aus der Stadtverordnetensitzung sollen zukünftig von der Basis per vMB abgestimmt werden
• Jens Fricke (Kreistag): 8 Kreistagssitzungen (eine Sitzung dauert 6-8 Stunden !), je 4 Ausschußsitzungen, möchte zukünftig auch die von Michael Weber angelegte Wikistruktur als Informationsplattform verwenden. JR hat 17 mal im Kreistag gesprochen. Ein Dringlichkeitsantrag zum Thema "Fracking" wurde von der SPD eingebracht, JF ist dem beigetreten.
• Bastiaan Zapf, Carmelito Bauer und Dominik (Piraten-Hochschulgruppe): zum Stupa gibt es nur 25% Wahlbeteiligung, dem Asta mangelt es an "Transparenz"; es wurde nach umfangreichen Verhandlungen eine Koalition eingegangen; in den Ausschüssen gibt es eine Frauenquote von 50%; das Defizit im Haushalt konnte reduziert werden; es konnte ein freies WLAN beschlossen werden.

8. Es liegen keine Anträge vor.

Der Wahlleiter unterbricht für eine kurze Pause (11:50 Uhr, weiter um 12:05 Uhr)
Stimmberechtigte jetzt: 19
Zur Wahl der Vorstände übergibt der VL an den Wahlleiter.

9. Wahl der Vorstände

• Eröffnung der Kandidatenliste
  • Kandidat Vorsitzer: Gabriele Munkes (Stimmzettel 1: ja/nein)
  • Kandidat stellv. Vorsitzer: Jürgen Köhler (Stimmzettel 2: ja/nein)
  • Kandidat Schatzmeister: Martin Zindel (Stimmzettel 3: ja/nein)
  • Kandidaten Beisitzer (möglich bis zu 6): (Wahl durch Zustimmung)
    • 1. Manuel Koch (Stimmzettel 4: Feld 1)
    • 2. Julija Pavlovica (Stimmzettel 4: Feld 2)
    • 3. Dajana Unverzagt (Stimmzettel 4: Feld 3)
    • 4. Jürgen Vollmer (Stimmzettel 4: Feld 4)
• Abstimmung der Anzahl der Beisitzer:
  • 0: 7;
  • 1: 11;
  • 2: 9
  • 3: 0
  • 4: 0
    
  • Beschluss: Es wird einen Beisitzer geben: 13 dafür, 5 dagegen, eine Enthaltung
• Schließung der Kandidatenliste
  • Es gibt keine Kandidaten, die sich für mehr als ein Amt bewerben, daher wird die Wahl in einem Wahlgang durchgeführt
    • Stimmzettel 1 rot, Wahl des Vorsitzenden => Wahl durch Zustimmung
    • Stimmzettel 2 gelb, Wahl des stellv. Vorsitzenden => Wahl durch Zustimmung
    • Stimmzettel 3 hellgelb, Wahl des Schatzmeisters => Wahl durch Zustimmung
    • Stimmzettel 4 beige, Wahl der Felder 1-4, man hat null bis zu vier Stimmen
      
• Der Wahlleiter bestellt Bastiaan Zapf und Michael Suhr zu Wahlhelfern
  
• Wahlergebnis:
  • Vorsitzende: 18 gültig, 14 ja, 4 nein, Gabi nimmt die Wahl an
  • Stellv. Vorsitzender: 19 gültig; ja 17; nein 2 Jürgen nimmt telefonisch die Wahl an
  • Schatzmeister: 19 gültig, 19 ja, Martin nimmt die Wahl an
  • Beisitzer: 19 abgegeben, 18 gültig, im Einzelnen entfallen auf die Kandidaten folgende Ja-Stimmen:
    • Manuel Koch: 9
    • Julija Pavlovica: 7
    • Dajana Unverzagt: 9,
    • Jürgen Vollmer: 9
      
• Wegen Stimmengleichheit mehrerer Kandidaten erfolgt eine Stichwahl (Stimmzettel 5, blau) (Erläuterung des Wahlleiters: bei dieser Wahl hat jeder nur eine Stimme) (1: Manuel Koch, 2: Dajana Unverzagt, 3: Jürgen Vollmer)
  
  • Wahlergebnis: 16 abgegebene, 16 gültige Stimmen
    • Manuel Koch: 4
    • Dajana Unverzagt: 7
    • Jürgen Vollmer: 5
  • Dajana Unverzagt wird zum Beisitzer gewählt und nimmt die Wahl an.

10. Wahl der Rechnungsprüfer

• Kandidaten: Bastiaan Zapf, Michael Suhr
  • Wahl offen, ja: 18, dagegen: 1, Enthaltungen: 1
  • Bastiaan Zapf, Michael Suhr sind zu Rechnungsprüfern gewählt und nehmen die Wahl an

11. Sonstiges

• Austausch über Aspekte des Stadtverordneten
  • Dominik macht den Vorschlag: Liste von Arbeitsgemeinschaften zwecks Zuarbeit für den Stadtverordneten erstellen
  • Michael Weber stellt neueste Anträge vor (Solarzellen für Aufrechterhaltung des Betriebes der Gewächshauser im Neuen Botanischen Garten)
• Martin Zindel macht Vorschläge zu künftigen Arbeitstreffen: einmal im Monat Vorstandssitzung + Arbeitstreffen in den Räumen der Ortenberggemeinde, da das "Cafe Journal" dafür als ungeeignet gesehen wird. Es gibt dazu Kritik wegen evtl. mangelnder Öffentlichkeit.
  • Meinungsbild 1: Soll es einmal im Monat ein öffentliches Arbeitstreffen bestehend aus Vorstandssitzung, Bürgersprechstunde und Arbeitstreffen?
    • deutliche Zustimmung
  • Meinungsbild 2: Soll es in der Ortenberggemeinde stattfinden?
    • dafür: 9, dagegen: 6, Enthaltungen: 3 => leicht zustimmend
  • Meinungsbild 3: Soll das Treffen am Donnerstag oder an einem anderen Tag stattfinden?
    • Donnerstag: 7, anderer Tag: 9 => nicht am Donnerstag
• Vorschlag Martin Zindel: Regelmäßige Infostände (alle 1-2 Monate) mit jeweils aktuellen Flyern (zur Kommunalarbeit)
  • für die Ausarbeitung des Flyers bietet sich Dirk Mükschi an.
  • Meinungsbild: große Mehrheit dafür
• Vorschlag Bastiaan Zapf: Einsatz des Programms "Redmine" zur Unterstützung der Mandats (und Vorstands-)arbeit.
• Vorschlag Gabi Munkes: Mehr Beauftragungen an Personen
  
  

13:47 Uhr Schließung des KPT durch Christian Fleißner