HE:Landesparteitage/2017.2/Protokoll

Protokoll des Landesparteitags 2017.2

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Dieses Protokoll ist nicht nach den Namenskonventionen benannt! *

Versammlung eröffnet durch Herbert um 10:27

TOP 1: Formalia

Wahl der Versammlungsleitung

• Florian Lang - angenommen

Wahl der Protokollführung

• Sebastian Alscher - angenommen

Wahl der Wahlleitung

• Martin Zindel - angenommen

Wahl der Wahlhelfer

• Ralf Donath - angenommen
• Nico Wolf - angenommen
• Annette Schaper-Herget - angenommen
• Helge Herget - angenommen

Abstimmung über Streaming, Audio- und Videoaufzeichnung sowie deren Veröffentlichung

• angenommen

Abstimmung der Tagesordnung (10:33)

• Vorstellung der Vorschläge
• Abstimmung: Tagesordnung 1 mit kleiner Änderung angenommen

GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung

• Robin: GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung:
• Aufnahme TOP 6.0 „Feststellung der Anzahl der Beisitzer“
• angenommen

Abstimmung über die Wahl- und Geschäftsordnung

• alte Geschäfts- und Wahlordnung wird weitergeführt.

TOP 2: Bestätigung von Positionen die aufgrund eines vMBs gemäß § 4(8) der Landessatzung bezogen wurden

einstimmig angenommen, das vMB wurde bestätigt.

TOP 3 Entlastung des Landesvorstands 2015/2016

Bericht der Kassenprüfer (stellvertretend Volker Berkhout) für den Vorstand 2015/2016

• Nachfragen und Klärung
• Verweis auch auf finanzen.piratenpartei.de dort können nach Auswahl des Landesverbands viele weitergehende Informationen gefunden werden.

Beschlussfassung über die Entlastung des Landesvorstands 2015/2016

• Antrag auf Einzelentlastung des Vorstands - angenommen
  • Christian Hufgard: entlastet
  • Michael Kittlaus: entlastet
  • Alexander Schnapper: entlastet
  • Bert Knoop: entlastet
  • Michael Behrend: entlastet
  • Jeanette Westphal: entlastet

TOP 4: Tätigkeitsbericht des Landesvorstands 2016/2017 (10:56)

Bericht des Datenschutzbeauftragten

• Verweis auf Bericht im Wiki http://wiki.piratenpartei.de/HE:Datenschutz/Bericht_1
• Lob der Zusammenarbeit mit Vorstand und Hessen-IT
• Hinweis auf Benennung der DSBs durch die Kreisvorstände, da vorteilhafter
• Dank an Parteimitglieder für Umsicht und Hinweise auf mögliche Vorfälle
• Empfehlung zur Entlastung des Vorstands aus DSB-Sicht

Fragen und Anregungen

• Planung zu DSB-Schulungen neuer Mitglieder in LV und KVs: Im Gange
• auch Pawel dankt. Erfragt Interesse an Mini-Kryptoparty heute abend: postiv

Rechenschaftsberichte des Landesvorstands (11:07)

Herbert Förster (Vorsitzender): Danksagungen, viele Lessons Learnt: Bundestagswahl, mehr Unterstützung beim Einsatz für Krypto, Wahlkampfteam LPT18. Es gibt noch viel zu tun, Tätigkeitsbericht nicht ohne Kritik. Dank an Vorstandskollegen für Unterstützung bei erstmaligem Vorstandsvorsitz. https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Rechenschaftsberichte/2017#T.C3.A4tigkeitsbericht_Landesvorstand_2016.2F2017

Bericht Nicole Staubus (Schatzmeister)

• Nachfragen zu Kosten LGS, Datenschutz, Gerichtsverfahren. Infos im Rechenschaftsbericht, bzw. dann auch in den Vorstandsprotokollen.
• keine weiteren Fragen

Bericht der Kassenprüfer für den Vorstand 2016/2017

• vollständiger Text im Wiki folgt.
• ... gestern Kasse geprüft, Unterlagen vollständig, Barkasse (war ok) und Kontoverbindungen geprüft. Zwischenprüfung im Februar. Reisekostenabrechnungen nachvollziehbar, teilweise jedoch noch nicht unterschrieben. Rückforderung von KV steht noch aus. Inventarliste muss angelegt werden. Überlegung zum Umgang mit alten Domains.
• Empfehlung zur Entlastung des Vorstands
• Fragen:
  • Wie lange dauerte die Kassenprüfung: 3 Stunden
  • Zahlerquote der Mitgliedsbeiträge: Frage für Mitgliederverwaltung (Verweis auf finanzen.piratenpartei.de)

Beschlussfassung über die Entlastung des Landesvorstands 2016/2017

• einstimmig angenommen, der Vorstand ist entlastet.

TOP 5: Beschluss über Satzungsänderungsanträge zur Zusammensetzung des Vorstands und anderer Anträge, welche die Wahl oder die Kandidaten betreffen (11:25)

• keine (weiteren) formal genügenden Anträge.

die Versammlung wird bis 11:45 unterbrochen

TOP 6: Wahlen zum Landesvorstand (11:47)

• Öffnung der Kandidierendenliste

Vorstellung der Kandidaten für den Beisitz

• Aljoscha Kreß
• Daniel Mula-Kerkmann
• Maximilan Rath

Bestimmung der Anzahl der Beisitzer

• Vorschläge 0, 1, 2, 3

GO-Antrag auf Meinungsbild: "Wer von denen, die sich vorstellen können, als Vorstand zu kandidieren, hätten gerne Beisitzer" // abgelehnt als unzulässig, da keine Frage an die Versammlung.

• Vorschlag "2 Beisitzer" angenommen.
• Kandidierendenliste "Vorsitz" geschlossen.

6.1 Vorsitzender

• Kandidaten: Herbert Förster
• Erlärung der Wahlprozedur - keine weiteren Fragen
• Kandidaturrede Herbert Förster
• Fragerunde
• Eröffnung des Wahlgangs um 12:18
• Wahlgang geschlossen um 12:30

Auszählpause und Sitzungsunterbrechung bis 13:10

GO-Antrag auf Meinungsbild: "Ist der Versammlnug bewusst, dass auch das leisteste Sprechen das Folgen der Versammlung stört": überwiegend positiv

• Ergebnis des Wahlgangs zum Vorsitzenden:
  • ja: 30 (85,7%);
  • nein: 2;
  • Enthaltung 3;
  • ungültig: 1.
  • Insgesamt 35 gültige Stimmen, 36 abgegebene Stimmen
• Herbert Förster nimmt die Wahl an.

letzter Aufruf zur Kandidatur als "stellvertretender Vorsitzender"

6.2 stellvertretender Vorsitzender (13:15)

• Liste zur Kandidatur als "stellvertretender Vorsitzender" geschlossen.
• Kandidaten: Michael Behrend
• Kandidaturrede Michael Behrend
• Fragerunde
• Erklärung der Wahlprozedur
• Eröffnung des Wahlgangs um 13:24
• Wahlgang geschlossen um 13:32

Auszählpause

• Ergebnis des Wahlgangs zum stellvertretenden Vorsitzenden:
  • ja: 30 (88,2%);
  • nein: 4;
  • Enthaltung 0;
  • ungültig: 0.
  • Insgesamt 34 gültige Stimmen, 34 abgegebene Stimmen
• Michael Behrend nimmt die Wahl an.

letzter Aufruf zur Kandidatur als "Politischer Geschäftsführer"

6.3 Politischer Geschäftsführer (13:41)

• Liste zur Kandidatur als "Politischer Geschäftsführer" geschlossen.
• Kandidaten: Kristos Thingilouthis, Michael Weber
• Kandidaturrede Kristos Thingilouthis
• GO-Antrag: Änderung der Tagesordnung "Vorziehen eines Teils der Fragerunde" - angenommen
• Fragerunde Kristos Thingilouthis
• Kandidaturrede Michael Weber
• Fragerunde Michael Weber
• Erklärung des Wahlverfahrens
• Eröffnung des Wahlgangs um 14:11
• Wahlgang geschlossen um 14:20

Auszählpause

• Ergebnis des Wahlgangs zum politischen Geschäftsführers:
  • Kristos: 14
  • Michael 27 (77,1%)
  • 35 gültige Stimmen, 35 abgegebene Stimmen
• Michael Weber nimmt die Wahl an.

letzter Aufruf zur Kandidatur "Generalsekretariat"

6.4 Generalsekretariat (14:27)

• Liste zur Kandidatur als "Generalsekretariat" geschlossen.
• Kandidaten: Mario Longobardi, Daniel Mula-Kerkmann
• Kandidaturrede Mario Longobardi
• Kandidaturrede Daniel Mula-Kerkmann
• Fragerunde
• Erklärung des Wahlverfahrens
• Eröffnung des Wahlgangs um 14:44
• Wahlgang geschlossen um 14:52

Auszählpause

• Ergebnis des Wahlgangs zum Generalsekretär:
  • Mario: 17
  • Daniel 27 (75,0%)
  • 36 gültige Stimmen, 36 abgegebene Stimmen
• Daniel Mula-Kerkmann nimmt die Wahl an.

letzter Aufruf zur Kandidatur "Landesschatzmeisterei"

6.5 Landesschatzmeisterei (15:02)

• Liste zur Kandidatur als "Landesschatzmeisterei" geschlossen.
• Kandidaten: Nicole Staubus
• Kandidaturrede Nicole Staubus
• Fragerunde
• Eröffnung des Wahlgangs um 15:07
• Wahlgang geschlossen um 15:14

Auszählpause

• Ergebnis der Wahl zur Landesschatzmeisterei:
  • ja: 33 (100%)
  • nein: 0
  • Enthaltung 0
  • ungültig: 0
  • Insgesamt 33 gültige Stimmen, 33 abgegebene Stimmen
• Nicole Staubus nimmt die Wahl an.

letzter Aufruf zu Kandidaturen "Beisitzer"

6.6 Beisitzer (15:23)

• Liste zur Kandidatur als "Beisitzer" geschlossen.
• Kandidaten: Aljoscha Kreß, Maximilian Rath
• Kandidaturrede Aljoscha Kreß
• Kandidaturrede Maximilian Rath
• Fragerunde
• Erklärung des Wahlverfahrens
• Eröffnung des Wahlgangs um 15:48
• Wahlgang geschlossen um 15:58

Auszählpause

• Ergebnis der Wahl als Beisitzer:
  • Aljoscha: 22 (61,1%)
  • Maximilian 30 (83,3%)
  • Enthaltungen 5
  • ungültig 1.
  • 36 gültige Stimmen, 37 abgegebene Stimmen

• Aljoscha Kreß nimmt die Wahl an
• Maximilian Rath nimmt die Wahl an

TOP 7: Wahlen zum Landesschiedsgericht

Wahlen der Schiedsrichter

• Kandidaten: Judith Geier, Michael Rath, Manfredo Mazzaro

Sitzungsunterbrechung bis 16:45

Antrag auf Erhöhung der Anzahl der Richter auf vier gemäß Satzung (16:47)

Antrag ist abgelehnt, es bleibt bei drei Richtern (13 ja, 14 nein)

• Liste zur Kandidatur als "Schiedsrichter" geschlossen.
• Kandidaten: Judith Geier, Bert Knoop, Manfredo Mazzaro, Michael Rath, Volker Weidmann
• Kandidaturrede Judith Geier
• Kandidaturrede Bert Knoop
• Kandidaturrede Manfredo Mazzaro via web
• Kandidaturrede Michael Rath
• Kandidaturrede Volker Weidmann
• Fragerunde
• Eröffnung des Wahlgangs um 17:02
• Wahlgang geschlossen um 17:11

Auszählpause

• Ergebnis der Wahl der Schiedsrichter
  • Judith: 12 (36,4%)
  • Bert 27 (81,8%)
  • Fredo 29 (87,9%)
  • Michael 26 (78,8%)
  • Volker 20 (60,6%)
  • 33 gültige Stimmen, 33 abgegebene Stimmen
• Bert, Fred und Michael nehmen die Wahl an.
• Bert und Fred sind als Schiedsrichter gewählt.

• Michael legt sein Vorstandsamt im KV SEK nieder.
• Michael ist als Schiedsrichter gewählt.

• Wahlgang geschlossen um 17:23

Wahlen der Ersatzrichter (17:24)

• Kandidaten: Ralf Donath, Helge Kuhlmann, Volker Weidmann
• Wechsel bei den Wahlhelfern: Jürgen Erkmann übernimmt für diesen Wahlgang von Ralf, der kandidiert. Kein Widerspruch der Versammlung.
• Kandidaturrede Ralf Donath
• Kandidaturrede Helge Kuhlmann
• Kandidaturrede Volker Weidmann
• Fragerunde
• Eröffnung des Wahlgangs um 17:33
• Wahlgang geschlossen um 17:41

Auszählpause

• Ergebnis der Wahl der Ersatzrichter
  • Ralf 25 (78.1%)
  • Helge 16 (50,0%)
  • Volker 21 (65,5%)
  • 32 gültige Stimmen, 32 abgegebene Stimmen
• Ralf und Volker sind damit gewählt.

• Ralf nimmt die Wahl an
• Volker nimmt die Wahl an

TOP 8: Wahl der Kassenprüfer (17:48)

• Liste zur Kandidatur als "Kassenprüfer" geschlossen.
• Kandidaturen: Marcel Duve, Robin Geddert, Pawel Borodan
• Vorstellungsrunde
• Wahl Pawel Borodan: angenommen
• Wahl Marcel Duve: angenommen
• Wahl Robin Geddert: angenommen

Alle drei nehmen die Wahl an.

Die Sitzung unterbricht bis 18:45

TOP 9: Podiumsdiskussion H3rmi-Antrag (Grundsatzfragen)

Die Sitzung vertagt auf morgen früh um 10 Uhr.

Versammlung eröffnet wieder durch Alkadis am Sonntag, 12.11.17 um 10:00

TOP 10: Zusammenfassung der Diskussion(en) um die Grundsatzfragen

Diskussion über Ergebnisse der Gespräche am Abend zum Antrag SO007 des BPT 17.2

• Michael hat ein Pad für weitere Vorschläge zur Vorgehensweise, Diskussion, etc

GO-Antrag auf Meinungsbild von Pawel "Könnt ihr euch vorstellen für einen Sonstigen Antrag zu stimmen, bei dem weitere Fragen an die KVs gegeben werden zur Klärung": bei geringer Beteiligung überwiegend positiv

Aufruf: gibt es weitere Anträge?

• keine

TOP 11: Beschluss über Programmanträge

• keine

TOP 12: Beschluss über weitere Satzungsänderungsanträge

• keine formal zugelassenen

TOP 13: Beschluss über Dringlichkeitsanträge

• keine

TOP 14: Beschluss über sonstige Anträge

Antrag X-001 Einführung Pseudonyme als Benutzername

• Wer möchte den Antrag vorstellen? Keine Meldung
• Wer möchte darüber weitergehend diskutieren? Keine Meldung
• Abstimmung: abgelehnt

Antrag X-002 Einführung Netiquette

• Wer möchte den Antrag vorstellen? Keine Meldung
• Diskussion

Anmerkung von Herbert: Wer einen Antrag einreicht möchte bitte entweder selbst den Antrag vortragen oder einen Proxy senden, wenn es ernst gemeint ist oder wichtig ist, damit bei aufkommenden Fragen auch nachgefragt werden kann, etc.

• Meinungsbild "Kannst Du Dir vorstellen, dem Antrag zuzustimmen?": überwiegend negativ

Anmerkung der VL: Bitte lest die Anträge und Begründungen vorher. Der Antrag war auch rechtzeitig eingereicht, und die Antragsfrist ist lang genug, um sich vorab damit auseinanderzusetzen, und sei es nur am Abend davor.

• Abstimmung: abgelehnt

Antrag X-003 Auflösung Landesgeschäftsstelle

• Antragstellerin Nicole stellt den Antrag kompakt vor

Meinungsbild "Kannst Du Dir vorstellen, dem Antrag zuzustimmen?": mehrheitlich positiv

• Diskussion
  • "Mainz" bietet an, die LGS gegen einen Beitrag mitzubenutzen, ggf ist eine Satzungsänderung dazu nötig
  • Organisatorisches im Falle einer Annahme des Antrags, da damit sofortige Kündigung und Lösung innerhalb von 3 Monaten nötig

• Abstimmung: angenommen

Unterbrechung der Versammlung für 10 Minuten (Kaffeepause)

Antrag X-004 Nichtteilnahme an der LTW 2018 mit einer Landesliste

• Vorstellung des Antrags durch Jürgen als Proxy für Antragsteller Protter

Meinungsbild "Kannst Du Dir vorstellen, dem Antrag zuzustimmen?": mehrheitlich negativ

• Diskussion
• Schlussrede Antragsteller
• Abstimmung: einstimmig abgelehnt

Antrag X-005 Anpassung Nutzungsbedingungen ownCloud

• Vorstellung des Antrags durch Daniél
  • Nutzungsbedingungen müssen geändert werden, wenn wir eine Umstellung auf den Fork Nextcloud machen wollen. Diese Änderung soll die zu enge Restriktion lockern.

Meinungsbild "Kannst Du Dir vorstellen, dem Antrag zuzustimmen?": mehrheitlich positiv

• Diskussion

• Änderung des Antrags - Klarstellung: "Cloudserver" -> "Open-Source Cloudserver"
• Kurzvorstellung des neuen Antrags
• Abstimmung: angenommen

Antrag X-006 Antrag zur Aktion "Grundsatzfragen ein für alle Mal klären"

• Vorstellung des Antrags durch Pawel

Meinungsbild "Kannst Du Dir vorstellen, dem Antrag zuzustimmen?": überwiegend positiv

• Diskussion und Fragen
• Schlussrede Antragsteller
• Abstimmung: einstimmig angenommen

keine weiteren Anträge, die fristgerecht eingereicht wurden

GO-Antrag auf Meinungsbild von MiB: "Kannst Du Dir vorstellen, an der Arbeit am Programm teilzunehmen": mehrheutlich positiv

GO-Antrag auf Meinungsbild von MiB: "Könntest Du Dir vorstellen, noch vor Weihnachten an einem Treffen teilzunehmen": mehrheitlich positiv

GO-Antrag auf Meinungsbild von MiB: "Könntest Du Dir vorstellen, noch vor Weihnachten an einem Mumble dazu teilzunehmen": mehrheitlicher positiv

GO-Antrag auf Meinungsbild von MiB: "Könntest Du Dir vorstellen, an einem eintägigen Barcamp vor Weihnachten dazu teilzunehmen": deutlich positiv

GO-Antrag auf Meinungsbild von MiB: "Könntest Du Dir vorstellen, an einem zweitägigen Barcamp vor Weihnachten dazu teilzunehmen": durchwachsen

GO-Antrag auf Meinungsbild von MiB: "Könntest Du Dir vorstellen, ein solches Barcamp in deinem KV vor Weihnachten zu organisieren": deutlich negativ

GO-Antrag auf Meinungsbild von MiB: "Könntest Du Dir vorstellen an einem Montag um 20 Uhr an einem Mumble teilzunehmen": deutlich positiv

GO-Antrag auf Meinungsbild von MiB: "Könntest Du Dir vorstellen an einem Dienstag um 20 Uhr an einem Mumble teilzunehmen": bei geringer Beteiligung positiv

TOP 18: Sonstiges

• keine weiteren Punkte

Schlussworte des neugewählten Vorstandsvorsitzenden (11:18)

• Warme Worte und Dank von Herbert, Ausdruck der Zufriedenheit, insbesondere über offensichtliche der Wichtigkeit der Partei und Parteiarbeit durch die Mitglieder
• Angregung zur Teilnahme am Wahlkampfteam