HE:Landesparteitage/2014.1/Anträge/Besprechung

Antragsbesprechung

DS-001-4

Fredo: Die Einstellung hinter diesem Antrag finde ich gut. Allerdings wird dabei ein grundsätzlicheres Problem deutlich: Wir diffenrenzieren in Hessen nicht zwischen Grundsatzprogramm und Wahlprogramm.

In einem Grundsatzprogramm wäre genau die Möglichkeit, grundsätzliche Überlegungen/Stellungnahmen zu gesellschaftlichen Fragen anzustellen/zu geben. Im Wahlprogramm würde man dann konkret vorschlagen, wie diese grundsätzlichen Einstellungen in konkrete politische Maßnahmen umgesetzt werden sollen.

DS-001-5

Fredo: Meiner Meinung darf die Programmatik nur durch deutliche Mehrheitsenscheidung getroffen werden oder eben nicht. Alles andere sind keine z. B. 20 % / 40% /40 % "Meinungsgewichtungen" sondern eben kein Konsens, also auch kein Programm. Was sollte ich auch mit einer Aussage anfangen, die ich zu 20 % im Gegenteil gewichte/formuliere und zu jeweils 40 % mit Konsens und weiteren 40 % weitergehenden Forderungen???

Um die Pluralität in der PP zu beschreiben, brauche ich keine neuen Anträge stellen. Das kann ich einfach machen, solange ich darauf hinweise, dass es dazu keine offizielle Meinung gibt, weil es (noch) keinen erforderlichen Konsens gibt. Das muss für Flyer reichen und wird auch praktiziert, auf Websites kann ich es differenzierter darstellen.

Übrigens: Manche Themen hätten vielleicht großen Konsens in der Beurteilung, waren aber bisher für die meisten zu unwichtig und wurden darum nie behandelt. Zu manchen Sachen will man sich vielleicht gar nicht positionieren etc. ...

hier Antragsnummer

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