HE:Landesparteitage/2013.3/Protokoll

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche

Protokoll des Landesparteitags 2013.3

  • Eschborn, Bürgerzentrum Niederhöchstadt
  • Protokollanten: Isabelle Sattig, Karlheinz Zoth

Samstag, 25.05.2013

Eröffnung der Versammlung

  • Beginn 10:15
  • Video zur letzten LTW wird gezeigt
  • Begrüßung und Eröffnung der Versammlung durch Nicole Seiler, Orga
  • Begrüßung und Rede von Thumay Karbalai Assad, Landesvorsitzender

Wahl der Versammlungsleitung (VL)

  • Kandidaten: Stefan Schimanowski, Mike Saunus (?)
  • Die Versammlung wählt beide Kandidaten als Team zur VL
  • Begrüßung der Presse und TV (RTL) durch VL

Wahl der Protokollanten

  • Isabelle Sattig (nur Sa) und Karlheinz Zoth werden als einzige Kandidaten in offener Abstimmung zu Protokollanten gewählt

Wahl der Wahlleitung (WL)

    • Jeanette Westphal und Nicole Seiler werden als einzige Kandidaten in offener Abstimmung zur WL gewählt

Einwände gegen Einladung

  • Es werden keine Einwände gegen die ordnungsgemäße Einladung zum Landesparteitag geäußert.

Zulassung von Gästen und Presse, Streaming

  • Gäste und Presse werden zugelassen
  • Streaming / Audio werden zugelassen

Abstimmung über die Tagesordnung (TO)

Abstimmung über die Geschäftsordnung (GO)

Nachwahl von Richtern und Ersatzrichtern für das Landesschiedsgericht

  • Die WL fragt nach Kandidaten
  • Kandidaten werden zur Bühne gebeten
  • Wahlhelfer werden gesucht:
    • Es meldeten sich: Henning Stummer, Herbert Förster, Michael Passlack, Astrid Schledt, Ernst-Joachim Preussler (bis 13h), Ruben Bridgewater, Kristof Zerbe, Michael Behrendt
  • Kandidaten für das Landesschiedsgericht sind:
    • 1 - Markus Drenger
    • 2 - Lara Pszenny
    • 3 - Reinhard Schaffert
    • 4 - Volker Weidmann
    • 5 - Martin Zindel (zurückgezogen)
    • 6 - Florian Zumkeller-Quast
  • Die Kandidaten stellen sich vor (Reinhard wird dabei anfangs vertreten und ist in der Fragerunde persönlich anwesend, Florian stellt sich fernmündlich vor)
  • 11:14 h Die WL eröffnet die Befragungsrunde durch die VS
  • Die Wahlleitung erläutert den Wahlvorgang.
  • Die Kandidatenliste ist folgende:
    • 1 - Markus Drenger
    • 2 - Lara Pszenny
    • 3 - Reinhard Schaffert
    • 4 - Volker Weidmann
    • 5 - Florian Zumkeller-Quast
  • Die Wahlhelfer sollen sich bitte bereithalten. Die Wahlurnen werden vorbereitet.
  • Die WL stellt das Wahlverfahren vor. Er gibt maximal 2 Wahlgänge. Die Wahl ist eine Wahl durch Zustimmung und erfolgt geheim.
  • Die WL fragt, ob es Einwände gegen die Wahlhelfer gebe. Es gibt keine Einwände.
  • 12:04 Die WL eröffnet den Wahlgang.
  • 12:10 Letzter Aufruf zur Wahl
  • 12:12 Die WL schließt den Wahlgang. Es beginnt die Auszählung.
  • Die VL unterbricht die VS für die Zeit der Auszählung.
  • 12:36 Die WL gibt das Ergebnis bekannt.
  • Ergebnis Wahlgang 1:
    • Abgegebene Stimmzettel: 89 davon gültig: 88
    • 1 - Markus Drenger 29 Stimmen
    • 4 - Volker Weidmann 40 Stimmen
    • 5 - Florian Zumkeller-Quast 54 Stimmen
    • 3 - Reinhard Schaffert 61 Stimmen
    • 2 - Lara Pszenny 67 Stimmen
  • Kandidaten Wahlgang 2
    • 1 - Markus Drenger
    • 2 - Volker Weidmann
    • 3 - Florian Zumkeller-Quast
  • Lara Pszenny und Reinhard Schaffert wurden zu Richtern des Landesschiedsgerichts gewählt.
  • Beide nehmen die Wahl an.
  • Die gewählten Ersatzrichter rücken automatisch zu Richtern des Schiedsgerichts auf. Die Posten der Ersatzrichter werden im nächsten Wahlgang festgelegt.
  • Die WL ruft Wahlgang 2 auf. Es werden die erneut freigewordenen Posten der Ersatzrichter gewählt.
  • Es findet keine Befragung oder Vorstellung statt.
  • Es wird Wahlzettel 3 benutzt.
  • Kandidaten Wahlgang 2:
    • 1 - Markus Drenger
    • 2 - Volker Weidmann
    • 3 - Florian Zumkeller-Quast
  • Es wird zur Wahl der Wahlzettel 3 benutzt.
  • 12:43 Wahlgang 2 wird eröffnet.
  • 12:49 Letzer Aufruf zur Wahl.
  • 12:50 Die WL schließt den Wahlgang. Die Auszählung beginnt.
  • 13.12 Die WL gibt das Ergebnis bekannt.
  • Ergebnis Wahlgang 2:
    • 1 - Markus Drenger 59
    • 2 - Florian Zumkeller-Quast 51
    • 3 - Volker Weidmann 36 von insgesamt jeweils 83 Stimmen
  • Markus Drenger und Florian Zumkeller-Quast wurden zu Ersatzrichtern des Landesschiedsgerichts gewählt und nehmen die Wahl an.

Anträge zur Konsolidierung des Programms

TOP 10 Einzelanträge

Anträge Themenfelder

Themenfeld Menschen- und Bürgerrechte

Themenfeld Soziales

Themenfeld Verbraucher- und Umweltschutz

Themenfeld Bildung

Themenfeld Infrastruktur

  • Keine weiteren Anträge

Themenfeld Programmkonsolidierung

  • Keine weiteren Anträge

Themenfeld Inneres

  • PA-109 "Richterwahl"
  • http://wiki.piratenpartei.de/HE:Landesparteitage/2013.3/Antr%C3%A4ge#PA-109:_Richterwahl
    • Der Antragssteller ist nicht anwesend. Der Antrag wird von Christian Fleißner übernommen.
    • Diskussion und Abstimmung: Der Antrag PA-109 wird von der VS abgelehnt.
  • Antrag der VL auf Änderung der GO:
    • PA-107 soll vorgezogen werden.
    • Diskussion: Ralf Praschak weist darauf hin, dass laut GO der Antrag im Block Dringlichkeitsanträge behandelt werden muss.
    • Der Antrag zur Änderung der TO wird zurückgewiesen.
  • GO Antrag auf Änderung der TO durch Jörg Witzel:
    • Der weitergehende SÄA-01 soll vor SÄA-04 behandelt werden.
    • Diskussion und Abstimmung: Der SÄA-01 wird vorgezogen.
  • Die VL unterbricht die Sitzung zur Beratung.
  • Erklärung der VL zu konkurrierenden Dringlichkeitsanträgen:
    • Konkurrierende SÄA aus dem TO Block Dringlichkeitsanträge vorgezogen.

Themenfeld Satzungsänderungsanträge

Sonntag, 26.05.2013

  • Wiedereröffnung
  • 10:02 Die VL eröffnet die VS.
  • Protokollanten: Michael Palm, Karlheinz Zoth
  • Meinungsbild: Aufbau eines piratennahen kommerziellen Verkaufstandes für Piratenkleidung
    • Diskussion und Abstimmung: Die VS stimmt dafür, dass der Verkaufsstand Sachen verkaufen darf.

Anträge, die auf Sonntag verschoben wurden

Themenfeld Inneres

Positionspapiere

Satzungsänderungsanträge

Dringlichkeitsanträge

Abschluss und Finalisierung des Programmes

Sonstige Anträge

Abgerufen von „https://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=HE:Landesparteitage/2013.3/Protokoll&oldid=2200026“