HE:Kreisverband Wiesbaden/Vorstand/Vorstandssitzung/Protokolle/Protokoll 2017-03-24

Vorstandssitzung am 24.03.2017 um 18.00 Uhr

Vorbereitung

1. Beginn der Sitzung um 18:55 Uhr
2. Ernennung Protokollant / Sitzungsleiter
   • Guenni / Joerg
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
   • anwesend: Bernd, Guenni, Joerg abwesend: Kristof Gäste: das ganze Lokal
4. Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung(en)
   • Protokoll KVorSi vom 23.02.2017
     • Ja: Bernd, Guenni, Joerg; Nein: -; Enthaltung: -
     • einstimmig angenommen

Dringendes

1. Mitgliederversammlung 13. oder 20. Mai
   • Terminfindung https://pirat.ly/selector/21057ezg#/item
   • Festlegung auf 20. Mai 2017
   • Was brauchen wir?
     • Raum: Adlerstrasse grillen?

Themenblock I: Berichte

Vorstand

1. Vorsitzender
   • als 1V nichts getan
2. Schatzmeister
   • Kontostände: Bank 4.690,79 Kasse 17,45 per 24.03.2017
   • Verfügbar: 4.708,24 EUR
3. Generalsekretär
   • Mitgliederzahl: 67 am 31.12.2016
4. Beisitzer
   • abwesend

Gruppen (AGs / AKs / PGs)

1. PG Wahlen
   • UU-Sammlung ist im wiki dokumentiert
     • ~20 eingeholt
     • Formblatt 17 muss von Bernd und Brita unterschrieben werden
     • 18.04.2017 - Podiumsdiskussionabend im Landesmuseum
2. PG Post
   • Brief vom Reichwein ist eingegangen -> Antwort muss 1V noch erstellen
     • Position des KVs: In Anbetracht des Standortes wuerden wir eine Reserveflaeche seine Betriebes bevorzugen. Wohnhaeuser mit einem hohen Anteil an gefoerderten Wohneinheiten in Gewerberandlagen sehen wir u.a. wegen der fehlenden sozialen Durchmischung als kritisch an.

Mandatsträger

1. Stadtverordneter (Jörg)
   1. Für die STVV am 18. Mai bereite ich einen Antrag zu einem piratigen Thema vor. Wer Interesse hat, bitte über die Mailingliste melden.
   2. Meine nächsten Sitzungstermine findet Ihr im Kalender.
2. Ortsbeirat (Klaus)
   • Sitzung am 22.03. war i.O.

Themenblock II: Themen

1. Rechenschaftsbericht 2016
   • bisher keine Rueckmeldung vom LV trotz Nachfrage
2. Infostand zum 1. Mai am Kranzplatz, Standausrüstung/Bollerwagen
   • Bollerwagen -> Guenni besucht Joerg und nimmt sich des Rades an
   • Guenni meldet den Stand an

Themenblock IIIa: Allgemeine Anträge

Liste allgemeiner Beschlüsse (Vorlage: Beschlussbaustein)

Bündnis Verkehrswende Wiesbaden

AB-17-xxx Titel

Benennung von Jörg als Vertretung für Günni im Bündnis Verkehrswende Wiesbaden

Votum Bernd J / Gunnar J / Jörg J / Kristof -

Ergebnis angenommen

Änderung Geschäftsordnung

AB-17-xxx Titel

Änderung Geschäftsordnung: Streichung §4 Punkt 6 Der Satz "Der Vorstand bestimmt ein Vorstandsmitglied, welches an der nächsten Landesvorstandssitzung teilnimmt." wird gestrichen. Begründung: Der KVor kommt seiner selbstgewaehlten Verpflichtung nicht nach. Daher ist es nur konsequent diese Aufgabe zu streichen. http://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Wiesbaden/Vorstand/GO

Votum Bernd J / Gunnar J / Jörg J / Kristof -

Ergebnis angenommen

Themenblock IIIb: Finanzrelevante Anträge

Liste finanzrelevanter Beschlüsse (Vorlage: Beschlussbaustein)

Wahlkampfbudget #btw17

FB-17-002 Budget #btw17

Antrag Zur Zielerreichung von 13,37% im Bundestagswahlkampf 2017 wird ein Budget von 1.000 Euro beschlossen.

Betrag 1.000 EUR

Votum Bernd J / Gunnar J / Jörg J- / Kristof -

Ergebnis angenommen

Bündnis Verkehrswende Wiesbaden

• Jahresmitgliedschaft
  • Gegenleistung des Bündnisses sollte klar formuliert sein
  • Geldleistungen an Privatpersonen werden kritisch gesehen
    • Klaerung der korrekten verbuchung im KV ist notwendig

FB-17-003 Mitgliedsbeitrag

Antrag Zur Finanzierung der Bündnisarbeit wird ein Mitgliedsbeitrag von 20 Euro im Jahr erhohen.

Betrag 20 EUR

Votum Bernd JNE- / Gunnar JNE- / Jörg JNE- / Kristof JNE-

Ergebnis angenommen / abgelehnt

geschoben

Themenblock IV: Sonstiges

• Landesvorstandstelko am 22.03.2017, 20.00 Uhr wird besucht von Bernd / Gunnar / Jörg / Kristof (Rotation)
  • einstimmig aus der GO gestrichen, s.o. Anträge
• Umgang / Verhalten zu "Die PARTEI"
  • Die PARTEI hat offenbar ihren humoristischen Pfad verlassen und ist zumindest in WI kein Ansprechpartner mehr für uns.
• Infostände
  • 2017-05-01 - Kranzplatz DGB
    • KV nimmt teil; Günni meldet den KV an
  • 2017-06-03 - CSD Wiesbaden
    • KV nimmt teil; Günni meldet den KV an
    • Bernd spricht die Fraktion an, die ebenfalls ein Schreiben bekommen haben muss.
• http://wiki.piratenpartei.de/HE:Ausschreibungen
  • Barcamp PG Wahlen
    • April 2017
  • Barcamp Verwaltung / Ltw18 I
    • Juni 2017
  • Sommerfest LV HE
    • Juli 2017
  • LPT #HeLP17X
    • Oktober 2017
      • Der KV Wiesbaden bewirbt sich für das bewährte kostenlose Bürgerhaus in Kastel und bemüht sich auch um Internet aus der VHS.
• SIM-Karte für Bernd
  • hat sich erübrigt

Nächste Vorstandssitzung

21.04.2017, 18:00 Uhr, (Café Westend)

Ende der Sitzung um 21:20 Uhr