HE:Kreisverband Wiesbaden/Vorstand/Vorstandssitzung/Protokolle/Protokoll 2015-10-15

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Vorstandssitzung am 15.10.2015 um 18.30 Uhr

Vorlage für eine neue TO findet sich hier.

Das Pad während der laufenden Vorstandssitzung befindet sich hier

Vorbereitung

  1. Beginn der Sitzung um 18:47 Uhr
  2. Ernennung Protokollant / Sitzungsleiter
    1. Günni / Günni
  3. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
    1. anwesend: Alex, Gunnar, Jörg, Markus abwesend: 0 Gäste: 1
  4. Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung(en)
    1. Protokoll 2015-09-17 wird einstimmig angenommen

Themenblock I: Berichte

Vorstand

  1. Vorsitzender
    1. nichts zu berichten
  2. Schatzmeister
    1. Anfrage wegen Bankkonto bei der Naspa gestartet. Konditionen auf den ersten Blick etwas teuer.
    2. Sparda-Bank macht nur Privatkunden
    3. Kontostände: Bank xxx Kasse 284,64€
    4. Verbindlichkeiten: Budgets xxx Rechnungen xxx
    5. Schatzmeisterausgaben: keine
    6. Verfügbar: 284,64 €
  3. Generalsekretär
    1. Mitgliederzahl: 80 laut akueller Liste
    2. Daten für den Versand der Ankündigung aKPT sind vorhanden
  4. Beisitzer
    1. nichts zu berichten

Umlaufbeschlüsse

<ul><li>Die Verwendung von „KVorWI_Beschluss_15.2_Nummer“ als Attributkette ist während des Hinzufügens von Annotationen nicht möglich.</li> <!--br--><li>Die Verwendung von „KVorWI_Beschluss_15.2_Betrag“ als Attributkette ist während des Hinzufügens von Annotationen nicht möglich.</li> <!--br--><li>Die Verwendung von „KVorWI_Beschluss_15.2_Datum“ als Attributkette ist während des Hinzufügens von Annotationen nicht möglich.</li> <!--br--><li>Die Verwendung von „KVorWI_Beschluss_15.2_Titel“ als Attributkette ist während des Hinzufügens von Annotationen nicht möglich.</li> <!--br--><li>Die Verwendung von „KVorWI_Beschluss_15.2_Ergebnis“ als Attributkette ist während des Hinzufügens von Annotationen nicht möglich.</li></ul>

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Beschluss U/02 des Kreisvorstandes Wiesbaden vom 21.09.2015:

Freifunk für Flüchtlinge

Antragsteller: Gunnar

Text:

Der Kreisverband unterstützt die Aktivitäten von Freifunk Wiesbaden bei der Versorgung von Flüchtlingsnotunterkünften in Wiesbaden mit freien und offenen Wlan mit einem Betrag von 128,00 €.

Betrag: 128,00 €

Begründung:

Wlan ist Vorraussetzung damit die Flüchtlinge kostenneutral mit ihren Familien in den Heimatländern Kontakt halten können und schneller Deutsch lernen können. Umso schneller die Integration der Flüchtlinge uns gelingt, umso wertvoller werde diese für unsere Gesellschaft. Wir benötigen keine neuen Not-Ghettos, wie sie noch Ende der 50-zigern bestanden, als die neu gegründete BRD 12 Mio. Flüchtlinge aufnahm. Freifunk Wiesbaden ist momentan in Nordenstadt und Breckenheim in den Notunterkünften empfangbar. Planung gibt es für Naurod und Auringen. Dabei entstehen Kosten von rund 2.500€.

Abstimmung:

Vorsitzende PersonSchatzmeisterGeneralsekretär01. Beisitzende Person
Gunnar Langer Jörg Sobek Markus Kairies Alexander Nitzschke
Pictogram voting keep-light-green.svg Dafür Pictogram voting delete.svg Dagegen Pictogram voting abstain.svg nicht mit abgestimmt Pictogram voting abstain.svg nicht mit abgestimmt

Zuständig: Jörg

Zusatzinfo:

(optional: Zusatzinfo)


Gruppen (AGs / AKs / PGs)

Mandatsträger

  1. Stadtverordnete (Kristof)
  2. Ortsbeirat (Klaus)

Themenblock II: Themen

Verwaltung

  1. Wahlvorbereitung
    1. Grundlegendes
      1. Termin WE 27.29.11. für KPT und AV
      2. Raumreservierung -> Günni 16.10 (Adlersraße)
      3. Vorstandsbeschluss 15.10.2015
    2. Vorankündigung per E-Mail: 16.10. -> Markus
      1. Mitgliederliste mit Name und Mail-Adresse (CSV-Datei)
    3. Anträge für KPT: t - 4 Wochen
      1. Einreichungsfrist Sachanträge
    4. Einladung per Post: t - 2 Wochen
      1. Mitgliederliste mit Name und Anschrift (CSV-Datei)
      2. Einladung mit Tagesordnung
    5. Kreisparteitag
      1. Dringlichkeitsanträge
      2. Wahlprogramm Pad
    6. Aufstellungsversammlung
      1. Kandidatenliste
        • Liste aus 2011 ansprechen
      2. Huckepack-Kandidatur mit Die Linke für Ortsbeiräte
        • Der Vorstand wird im Rahmen der Suche nach Kandidaten für die Stadtverordnetenversammlung, die potenziellen Kandidaten auch fragen, ob sie bei anderen demokratischen Pareine die "Liste" auffüllen würden.In betrachtkommen z.B. Die Linke, Die Partei, Freie Wähler und Ortsteilwählergruppen.
      3. Huckepack-Kandidatur mit Die Partei für Ortsbeiräte
        • siehe oben
      4. Sitzungsleiter, Schriftführer, Vertrauenspersonen, Zeugen
        • Unklarheit ob Vertrauensleite AV-Sitzugsleitung übernehmen
    7. Wahlamt
      1. Einreichungsfrist für Wahlvorschläge 28.12.2015 18.00 h (besser eine Woche vorher - Weihnachten!)
  2. Öffentlichkeitsarbeit Pad
    1. Aktionen
    2. Infostände
    3. Plakate
    4. Soziale Medien

Politik

Themenblock IIIa: Allgemeine Anträge

Liste aller Beschlüsse

(Vorlage: Beschlussbaustein)

<ul><li>Die Verwendung von „KVorWI_Beschluss_15.2_Nummer“ als Attributkette ist während des Hinzufügens von Annotationen nicht möglich.</li> <!--br--><li>Die Verwendung von „KVorWI_Beschluss_15.2_Betrag“ als Attributkette ist während des Hinzufügens von Annotationen nicht möglich.</li> <!--br--><li>Die Verwendung von „KVorWI_Beschluss_15.2_Datum“ als Attributkette ist während des Hinzufügens von Annotationen nicht möglich.</li> <!--br--><li>Die Verwendung von „KVorWI_Beschluss_15.2_Titel“ als Attributkette ist während des Hinzufügens von Annotationen nicht möglich.</li> <!--br--><li>Die Verwendung von „KVorWI_Beschluss_15.2_Ergebnis“ als Attributkette ist während des Hinzufügens von Annotationen nicht möglich.</li></ul>

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Beschluss 01 des Kreisvorstandes Wiesbaden vom 15.10.2015:

Termin für außerordentlichen Kreisparteitag (aKPT) und Aufstellungsversammlung (AV)

Antragsteller: Jörg

Text:

Der Vorstand möge an einem Tag des Wochenendes 27.11./28.11/29.11.2015 einen Termin für einen aKPT und eine Aufsrellungsversammlung beschliessen und umgehend per E-Mail ankündigen. Der genaue Tag ist abhängig von der Verfügabrkeit eines Raumes. Der exakte Tag wird noch per umlaufbeschluss bestimmt.

Betrag: (optional: Betrag)

Begründung:

Unter Einhaltung einer 6-wöchigen Ankündigungsfrist ist von heute der 28.11.2015 der früheste Samstag für eine Mitgliederversammlung, bei der das Wahlprogramm und die Kandidatenliste beschlossen werden kann.

Abstimmung:

Vorsitzende PersonSchatzmeisterGeneralsekretär01. Beisitzende Person
Gunnar Langer Jörg Sobek Markus Kairies Alexander Nitzschke
Pictogram voting keep-light-green.svg Dafür Pictogram voting keep-light-green.svg Dafür Pictogram voting keep-light-green.svg Dafür Pictogram voting keep-light-green.svg Dafür

Zuständig: Markus

Zusatzinfo:

(optional: Zusatzinfo)


Themenblock IIIb: Finanzrelevante Anträge

Die Übersicht listet nur Beschlüsse bis 2013 auf. Ab 16.08.2015 sind die Beschlüsse in der allgemeinen Übersicht zu finden. Liste der finanzrelevanten Beschlüsse

(Vorlage: Beschlussbaustein)

<ul><li>Die Verwendung von „KVorWI_Beschluss_15.2_Nummer“ als Attributkette ist während des Hinzufügens von Annotationen nicht möglich.</li> <!--br--><li>Die Verwendung von „KVorWI_Beschluss_15.2_Betrag“ als Attributkette ist während des Hinzufügens von Annotationen nicht möglich.</li> <!--br--><li>Die Verwendung von „KVorWI_Beschluss_15.2_Datum“ als Attributkette ist während des Hinzufügens von Annotationen nicht möglich.</li> <!--br--><li>Die Verwendung von „KVorWI_Beschluss_15.2_Titel“ als Attributkette ist während des Hinzufügens von Annotationen nicht möglich.</li> <!--br--><li>Die Verwendung von „KVorWI_Beschluss_15.2_Ergebnis“ als Attributkette ist während des Hinzufügens von Annotationen nicht möglich.</li></ul>

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Beschluss FB-15-N001 des Kreisvorstandes Wiesbaden vom 15.10.2015:

Budget Wahlhelfer aKPT & AV

Antragsteller: Markus

Text:

Der Kreisverband erstatet Fahrkosten für Personen, die Versammlungsämter beim aKPT und bei der Aufstellungsversammlung für die Kommunalwahl 2016 in Wiesbaden, übernehmen. Der Vorstand stellt dazu insgesamt ein Budget von 100,00 € zur Verfügung.

Betrag: 100,00 €

Begründung:

Wir haben keine formalienfesten Menschen vor Ort und möchten uns Bedanken für die Mühen der ortsfernen.

Abstimmung:

Vorsitzende PersonSchatzmeisterGeneralsekretär01. Beisitzende Person
Gunnar Langer Jörg Sobek Markus Kairies Alexander Nitzschke
Pictogram voting keep-light-green.svg Dafür Pictogram voting keep-light-green.svg Dafür Pictogram voting keep-light-green.svg Dafür Pictogram voting keep-light-green.svg Dafür

Zuständig: Jörg

Zusatzinfo:

(optional: Zusatzinfo)


Themenblock IV: Sonstiges

  1. Aufgaben
    • Rechtschreibfehler im Protokoll vom September beheben ⇒ Günni | 12.11.2015
    • Recherche wo die anderen Parteien Konten haben ⇒ Günni | 12.11.2015
    • Zugang zu facebook erlangen ⇒ Alex | 12.11.2015
    • Klärung von Fristen für Wahlen und Plaktierung ⇒ Alex | 12.11.2015
    • Text für das Einladungsschreiben aKPT Korrektur lesen ⇒ Vorstand | 16.10.2015
    • Menschen für Wahllisten gewinnen und Zustimmungserklärung einholen ⇒ Vorstand | 12.11.2015

Nächste Vorstandssitzung

12.11.2015, 18.30 Uhr, (Ort noch unbekannt)

Ende der Sitzung um 21:59 Uhr

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