HE:Kreisverband Wiesbaden/Vorstand/Vorstandssitzung/Protokolle/Protokoll 2015-02-20

Vorstandssitzung am 20.02.2015 um 20:00 Uhr

Vorlage für eine neue TO findet sich hier.

Das Pad während der laufenden Vorstandssitzung befindet sich hier

Vorbereitung

1. Ernennung des Protokollanten
   1. Karin
2. Ernennung des Sitzungsleiters
   1. Martina
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
   1. anwesend: MichaelP, BerndF
   2. abwesend: TC
4. Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung(en)
   1. http://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Wiesbaden/Vorstand/Vorstandssitzung/Protokolle/Protokoll_2015-01-22
   2. Abstimmung: 2-0-0

Dringendes

1. aKPT 2015.1
   • Einladung/ Dump
     • Einladung für KPT aus technischen Gründen gescheitert. Daher aKPT geplant.
     • Robin Geddert hat Hilfe angeboten wegen Dump. Bernd fordert Dump von Robin an.
   • Orga-Pad: https://wiesbaden.piratenpad.de/200
   • Michael hat Vorstandsbericht fast fertig.
2. Status MG
   • Inhaftiert und stumm.
   • Mündlich übermittelter Rücktritt von Vorstandsamt des KV.
   • Brief Volker Berkhout an MG - ?
   • Fraktion LIPIWI hat MG zum Niederlegen des Mandats aufgefordert.
   • Bernd hat erhaltene Akten gesichtet. Keine aktuelle zur Kassenlage, Mitgliederstand etc.
   • Früherer Schatzmeister Christian Leonhardt ist einziger Zeichnungsberechtigter bei Bank, wollte sich drum kümmern. Martina hakt nach. Bank hat dennoch MG eine M-Tan zugesandt.
   • Ggf. wird sich der KV als handlungsunfähig erklären, wenn keine Info zu Kasse/ Bank kommt.
3. LPT-Orga 02.-04.10.15 - Wer beteiligt sich aktiv? - Aufgabenverteilung
   • Bernd reserviert die Halle - gratis.
   • Michael sorgt für Elektrik.
   • Kristof soll sich um W-Lan kümmern - Kosten ca 100 bis 200 €.
   • Herbert Förster wird für Streaming angefordert.
   • Michael bittet um Hilfe beim Anlegen der Wikiseite - Alex Schnapper fragen.
   • LV soll Catering finanzieren (HotDogs?)
4. Facebook
   • Um die Übernahme und weitere Pflege des FB-Kontos wollte sich MG kümmern. Er hatte das Konto auch übernommen, kann es aber aus Gründen nicht pflegen.
   • Aufgrund der Änderung der Datenschutzbestimmungen von FB wird von dem Vorhaben abgesehen.

Themenblock I: Berichte

Vorstand

1. Vorsitzender
   1. siehe oben
2. Schatzmeister
   1. Kontostände (letzter bekannter Stand vom 22.01.15)
      • Bankkonto: 3745,06€
      • Kassenstand: 300,56€
   2. Verbindlichkeiten
      • Offene Budgets:
      • Offene Rechnungen:
   3. Sonstiges
      • Spenden vom LPT 2014.1 in Wiesbaden: Geld vom Sonntag, Quittungen.
      • Schatzmeisterausgaben:
      • Verfügbar: 50€
3. Generalsekretär (letzter bekannter Stand vom 22.01.15)
   • Mitgliederzahl: 98
4. Beisitzer
   • Michael (P):
   • 03.02. Orga-Meeting der Regionalgruppe zu "AufRecht bestehen", FALZ, Frankfurt - 04.02. LaVo-Sitzung - 05.02. Stammtisch im "Finale" - 09.02 ver.di-Aktion, Mainz, Gutenbergplatz - 17.02. Orga-Meeting der Regionalgruppe zu "AufRecht bestehen", FALZ, Frankfurt - 18.02. LaVo-Sitzung
   • Aktion "AufRecht bestehen" für 16.04.15 von 10 bis 16 Uhr geplant, dafür Antrag an KV FFM auf finanzielle Beteiligung (50 bis 100 €) für Plakate, Flyer, Fahrkosten für Orgateam. Micha bittet Knut um Antragstellung im KV FFM. Außerdem personelle Unterstützung erwünscht.

Gruppen (AGs / AKs / PGs)

1. AG Kamera (stillgelegt)
2. AG Medien (stillgelegt)
3. AG Piraten vor Ort (Vorstand WI)
   • Stammtisch
   • Siehe Bericht Beisitzer
4. AK ÖPNV (stillgelegt)
5. PG PDDE/Westend (stillgelegt)
6. PG Wahlen (MichaelP)
   • Michael (P): Ruht bis zu den Kommunalwahlen 2016, voraussichtliche Reaktivierung: Im ersten Quartal 2015. Die hessische PG Wahlen wird

demnächst wieder aktiv.

Mandatsträger

1. Stadtverordnete (Hendrik und Michael)
   • nicht anwesend
2. Ortsbeirat (Markus)
   • nicht anwesend

Themenblock II: Themen

1. unter Dringend besprochen

Themenblock IIIa: Allgemeine Anträge

1. keine

Liste der allgemeinen Beschlüsse: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Wiesbaden/Vorstand/Beschl%C3%BCsse

(Vorlage: Antragsbaustein)

Beschluss (Nummer NN, pro Tag eindeutig) des Kreisvorstandes Wiesbaden vom :

Antragsteller:

Text:

Stimmen:

Bernd Fachinger	Christian Leonhardt	Michael Göttenauer	Tobias Cieplik	Michael Passlack
nicht mit abgestimmt	nicht mit abgestimmt	nicht mit abgestimmt	nicht mit abgestimmt	nicht mit abgestimmt

Themenblock IIIb: Finanzrelevante Anträge

Liste der Beschlüsse: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Wiesbaden/Vorstand/Finanzen#2013

(Vorlage: Antragsbaustein)

Beschluss (Nummer NN, pro Tag eindeutig) des Kreisvorstandes Wiesbaden vom :

Antragsteller:

Text:

Stimmen:

Bernd Fachinger	Christian Leonhardt	Michael Göttenauer	Tobias Cieplik	Michael Passlack
nicht mit abgestimmt	nicht mit abgestimmt	nicht mit abgestimmt	nicht mit abgestimmt	nicht mit abgestimmt

Themenblock IV: Sonstiges

Die Sitzung wurde um 21:09 Uhr geschlossen.

Nächste Vorstandssitzung

xx.xx.2015, 20:00 Uhr, per Telko, im Hilde-Müller-Haus oder an einer noch zu wählenden Location. Wird auf der ML angekündigt.

Nachbereitung:

1) die nachfolgenden Kategorien anfügen:

2) Protokoll aus dem Pad in eine neue Wikiseite kopieren:
http://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Wiesbaden/Vorstand/Vorstandssitzung/Protokolle/Protokoll_2013-xx-xx

3) Beschlüsse in Beschlussübersichten eintragen