HE:Kreisverband Wiesbaden/Vorstand/Vorstandssitzung/Protokolle/Protokoll 2013-01-23

@Manu= Vorstandssitzung am 23.01.2014 um 19:30 Uhr per Telefonkonferenz= Vorlage für eine neue TO findet sich hier. Das Pad während der laufenden Vorstandssitzung befindet sich hier

Vorbereitung

1. Ernennung des Protokollanten

Richard

1. Ernennung des Sitzungsleiters
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
   1. anwesend:

Maunel, Christian, Richard, Tobi

1. 1. abwesend:
2. Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung(en)
   1. 09.01.2014:

Manuel, dafür Richard, auch wenn mit Mängeln, dafür ;)

Dringendes

1. Umgesetzte Arbeiten des Vorsitzenden seit dem 09.01.
   1. Reservierung HMH

Noch keine Reaktion

1. 1. Rechnungsrecherche
   2. KPT

1.3. war aufgrund von Fastnacht nicht möglich. 22.3. soll der Näschte KPT Sein Einladung per Email muss am 07.02.2014 Raus

1. Ankündigung

Liebe Wiesbadener Piraten, liebe Piraten in Hessen, Im vergangenen Jahr hatten wir eine schwierige Aufgabe zu lösen. Wir mussten zwei Wahlkämpfe, die zur gleichen Zeit stattfanden, parallel zu internen Problemen bewältigen. Da ich einen guten Draht zu den meisten aktiven Wiesbadenern hatte, habe ich mich vor einem Jahr aufstellen und wählen lassen als Vorsitzender des Kreisverbandes. Schon damals war mein Zeitkontingent nicht sehr groß. Jedoch hat es gereicht, um einige Aktionen zu planen und den laufenden Betrieb des Kreisverbandes aufrechtzuerhalten. Das mit der Zeit der Vorstand kleiner, die Arbeitsbelastung grösser und die Zeit der einzelnen Vorstandsmitglieder immer knapper wurde, war zum Großteil am Anfang nicht vorherzusehen. So kam es, dass im Wahlkampf einige Aktionen schlecht geplant und vorbereitet waren, einige Chancen vergeben wurden und wir nur mit großer Mühe die Plakatierung und das abnehmen der Plakate abarbeiten konnten. Schon damals fand ich das ganze suboptimal, wusste aber auch aus eigener Erfahrung, dass ich und die anderen Aktiven nicht mehr Zeit investieren konnten, selbst wenn wir es gewollt hätten. Gegen Ende des Jahres hat sich diese Situation noch verschlechtert und so fielen einige Vorstandssitzungen aus. Im Endeffekt waren es so viele, dass wir über Monate hinweg gegen unsere eigene Satzung und Geschäftsordnung verstoßen haben. Bei der vergangenen Vorstandssitzung und in ihren Nachhall war ich sehr überrascht, dass diese in der Satzung festgelegte Sache, keine großen Auswirkungen auf uns zu haben scheint. Vielmehr wurde dann der Versuch des Vorstands kritisiert, wieder in einen regelmäßigen Rhythmus zu kommen. Wenn ich darüber nachdenke, so wurde nicht der komplette Vorstand, sondern ausschließlich ich kritisiert, denn ich hatte ja nicht klipp und klar gesagt, dass die Veranstaltung eine Vorstandssitzung werden sollte. Wenn man es nun ganz genau nimmt, schrieb ich bei dem Einladen zu dieser Veranstaltung, dass die "Sitzung" um 19:30 Uhr stattfinden soll, nicht jedoch dass es eine "Vorstandssitzung" werden soll. Man kann sagen, dass ich hier einen Fehler gemacht habe. Die Frage ist jedoch, welcher der vielen Fehler die wir immer wieder hier begehen wird zuerst bearbeitet und welche Prioritäten setzt man dabei? Ist es der Fehler, dass wir es über Monate hinweg nicht geschafft haben, dem Schatzmeister einen angemessenen Zugang zu unseren Konten zu geben? Oder ist es der Fehler, dass wir es nicht geschafft haben die Basis, auf der unsere komplette Struktur aufbaut, in größerem Maße zu involvieren in allen Prozessen und deren Ausführung? Oder ist es der Fehler, dass wir uns vielleicht zu sehr auf einzelne Personen, die immer vor Ort waren, verlassen haben und da in Kauf genommen haben, dass andere sich entweder nicht mehr gebraucht, oder nicht mehr gewollt gefühlt haben? Vielleicht ist auch der Umgang miteinander, der sowohl im direkten als auch im öffentlichen Umgang zeigt, dass wir die Fehler der Anderen suchen ohne dabei an unsere eigenen Fehler zu denken oder uns sogar einzugestehen, dass der Andere vielleicht Recht haben könnte. Meiner Meinung nach spielen alle diese Dinge eine Rolle. Und an all diesen Dingen habe auch ich meine Mitschuld. Dabei spielen die Gründe gar keine so große Rolle, denn jeder Ehrenamtler hat, wenn er ein Amt begleitet, auch immer die valide "Ausrede", dass die Zeit neben Job, eventuell Zweitjob und Privatleben zu knapp wird. Doch jeder, der sich für ein Amt aufstellen lässt, muss sich dieser Aufgabe bewusst sein und so habe auch ich mich damals in dem Bewusstsein, dass ich eine Arbeit, einen Nebenjob und noch andere Ehrenämter habe, um das Amt des Vorsitzenden beworben. Wenn jedoch unser großes Problem zu sein scheint, dass ein Vorstandsmitglied bei einem Beschluss von seiner demokratischen Möglichkeit Gebrauch macht 'dagegen' zu stimmen, dann hat sich das System Piratenpartei hier selbst überholt. Dabei mir dann persönliche Vorbehalte als Entscheidungskriterium meinerseits vorzuwerfen und, ohne das persönliche Gespräch zu suchen, Behauptungen in den Raum zu stellen, ist nur noch der Punkt auf dem i. Dass Personen, die so handeln und das wiederholt, dann auch noch von Seiten des restlichen Vorstandes verteidigt werden, zeigt mir, dass hier kein Zusammenhalt herrscht, sondern "nörgeln um des nörgelns Willen" betrieben wird. Und so sind es die vielen kleinen Dinge, gemeinsam mit dem "Verhalten" des Landesvorstandes, die in den letzten Wochen und Monaten zusammen kamen und mich nach sehr langer Überlegung davon überzeugt haben, jetzt und sofort, auch noch vor dem Kreisparteitag, mein Amt niederzulegen. Ich habe dies nicht getan, um dem Kreisverband aktiv zu schaden und habe daher ganz genau die Satzung studiert. Der Vorstand wird weiter arbeits- und beschlussfähig sein. Ein anderes Vorstandsmitglied hat die Möglichkeit, meine Arbeiten zu übernehmen. Wer dies sein soll, oder ob überhaupt so verfahren werden soll, hat der nun verbleibende Vorstand natürlich selbst zu entscheiden. Ich werde bei den Vorbereitungen zum KPT in sofern "mithelfen", als dass ich natürlich für die bisherige Amtszeit Rechenschaft ablegen werde und habe in den vergangenen Tagen noch Arbeit erledigt, die liegen geblieben war. Für alle weiteren Vorbereitungen sehe ich mich momentan weder in der Lage noch fühle ich mich gewollt, daher ist dieser Schritt für mich die logische Konsequenz. Ich danke allen, die im vergangenen Jahr an den verschiedensten Projekten und dem Wahlkampf mitgeholfen haben. Außerdem möchte ich mich bei jedem entschuldigen, der sich durch diesen Schritt nun vor den Kopf gestoßen fühlt. Ich wünsche den Piraten in Wiesbaden einen erfolgreichen Europawahlkampf und ein tolles, vielleicht etwas produktiveres Jahr 2014.

Themenblock I: Berichte

Vorstand

1. Vorsitzender

Kommisarischer Vorsitzender wird Richard Dafür gestimmt haben: Christian und Tobi Enthaltung: Richard

2. Schatzmeister
   1. Kontostände
      • Bankkonto: 3.070,80 EUR
      • Kassenstand: 160,83
   2. Verbindlichkeiten
      • • Langfristige Ankündigungsplakate 200.- EUR (Beleg bitte im RTK Fragen, wurde gemeinsam bestellt)
          • Christian prüft noch einmal, ob diese bereits bezahlt wurden
        • Beteiligung an der Sammelbestellung "Grundsatzprogramm" 170.- EUR (Beleg bei der Lieferung?)
        • Beteiligung an der Sammelbestellung "Wahlprogramm" 90.- EUR (Beleg bei der Lieferung?)
        • Flyer zum CSD 30.- EUR (Beleg muss aus FFM kommen bei Alexander Zachos fragen)
        • Flyers "Netzneutralität" 30.- EUR (Beleg?)
        • Piratengrillen 200.- EUR (Belege wurden teilweise abgegeben und nicht ausgeglichen!)
        • "Ich wähle Piraten"-Buttons 25.- EUR (Beleg?)
      • Offene Rechnungen:
        • Plakate 1. Mai Stand 30,25 EUR (Beleg sollte beim Schatzmeister sein, wenn nicht ist es egal)
        • Geld f. Günni ca. 60 EUR (Günni spricht es mit Schatzmeister ab)
          • Geld für LGS 360 EUR - Wurde das mit den Mitgliedsbeiträgen verrechnet (mit dem Landes-Schatzmeister absprechen)
          • Mitgliederanschreiben (150.- EUR Budget) schon bezahlt? (Welches ist gemeint? Kurz vor der Wahl ist bezahlt)
          • Gesamtverbindlichkeiten (Budgets und Rechnungen): 1.345,25 EUR
   3. Sonstiges
      • Schatzmeisterausgaben: 0.-
      • Verfügbar: 1.906,38
      • Christian Prüft alle Belege, ich werde ihn dabei unterstützen
        • Nächten Montag
3. Generalsekretär
   • Mitgliederzahl: 104 in Worten EinhundertVier
   • Ich kann jeder Zeit das Maling machen,
   • brauch dann aber noch einen Text, bzw suche ihn raus
4. Beisitzer
   • Tobi wir dach dem KPT aus der Partei austreten

Gruppen (AGs / AKs / PGs)

1. AG Kamera (Tobi)
   • Für Tobi wird ein Nachfolger gesucht
2. AG Medien (Nico)
   • Nicht anwesend
3. AG Piraten vor Ort (Günni)
   • nichts Neues
   • auf Ideen auf ML im Oktober / November nur Reakton aus RTK, daher keine Ausführung der Ideen
   • pad und wiki für KPT14.1 angelegt
4. AK ÖPNV (Hendrik)
   • Nicht anwesend

PG PDDE/Westend (Richard)

1. • Am 28.01.2013 Veranstalltung von der SEG am PDDE
2. PG Wahlen (MichaelP)
   • Es wird kein solidarisches Wahlkampf-Budget geben. Plakate, Flyer und Giveaways für die EU-Wahl zahlt der LV. Grund: Es sollen in den KVs Rücklagen für den Kommunalwahlkampf 2016 gebildet werden, wo wir dann mit geballter Kraft zuschlagen.
   • Der Bestand an "alten" Plakate soll ermittelt werden. Wiki: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Wahlen_2013/Orgateam/Dezentrale_Lager
   • Der Bestand (und darauf folgend der Bedarf) an Giveaways für den EU-Wahlkampf muss ebenfalls ermittelt werden. Ein Wiki zur Bedarfsermittlung der einzelnen KVs ist in Arbeit.
   • Wie ist der Sachstand hinsichtlich des neuen Materiallagers?

Materiallager wird richard noch mal bei der GWW nachhaken.

1. • Wir sollten mittelfristig in Erfahrung bringen, wie viel Personen sich in den EU-Wahlkampf (in Wiesbaden) einbringen möchten (Plakatierung, Infostände ab Anfang April). Konkrete

es werden circa 6 - 8 Personen für die Plakatierung im Europawahlkampf benötigt. Frage: Wer mag bei unserer lokalen PG Wahlen mitmachen?

1. • Über die Aktivitäten der Bundesebene gibt es (Stand heute) keine neuen Erkenntnisse.
   • Morgen bei der Telko der PG Wahlen. Wer Zeit und Lust hat: Hessischer Telkoserver, Raum 1530#, 20:00 - 21:00 Uhr.

Richard legt ein Pad für das Materiallager an.

Mandatsträger

1. Stadtverordnete (Hendrik und Michael)
   • Nicht Anwesend
2. Ortsbeirat (Markus)
   • Nächste Sitzung am 05.02.2014

Sonst nix neues

Themenblock IIIa: Allgemeine Anträge

Liste der allgemeinen Beschlüsse: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Wiesbaden/Vorstand/Beschl%C3%BCsse (Vorlage: Antragsbaustein)

Beschluss (Nummer NN, pro Tag eindeutig) des Kreisvorstandes Wiesbaden vom (Datum DD.MM.YYYY):

(Titel)

Antragsteller: (optional: Antragsteller)

Text:

(Text)

Betrag: (optional: Betrag)

Begründung:

(optional: Begründung)

Stimmen:

Manuel Wüst	Christian Leonhardt	Richard Elsner	Nicolas Dorwig	Tobias Elsenmüller
nicht mit abgestimmt	nicht mit abgestimmt	nicht mit abgestimmt	nicht mit abgestimmt	nicht mit abgestimmt

Zuständig: (optional: Zuständigkeit)

Zusatzinfo:

(optional: Zusatzinfo)

Themenblock IIIb: Finanzrelevante Anträge

Liste der Beschlüsse: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Wiesbaden/Vorstand/Finanzen#2013 (Vorlage: Antragsbaustein)

Beschluss (Nummer NN, pro Tag eindeutig) des Kreisvorstandes Wiesbaden vom (Datum DD.MM.YYYY):

(Titel)

Antragsteller: (optional: Antragsteller)

Text:

(Text)

Betrag: (optional: Betrag)

Begründung:

(optional: Begründung)

Stimmen:

Manuel Wüst	Christian Leonhardt	Richard Elsner	Nicolas Dorwig	Tobias Elsenmüller
nicht mit abgestimmt	nicht mit abgestimmt	nicht mit abgestimmt	nicht mit abgestimmt	nicht mit abgestimmt

Zuständig: (optional: Zuständigkeit)

Zusatzinfo:

(optional: Zusatzinfo)

1. Zuschuss Verkehrswendefest 2013

Kopie der E-Mail von der ML vom 15. Januar 2014 14:33 "es wurde am 08.08.2013 in der VoSi eine Spende für das Verkehrswendefest 2013 in Höhe von 75,00 € beschlossen. http://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Wiesbaden/Vorstand/Vorstandssitzung/Protokolle/Protokoll_2013-08-08#Zweckgebundender_Zuschuss_Verkehrswendefest_2013_an_den_Verein_RMVE Leider ist dieser Beschluss nicht umgesetzt worden. Wegen des Beschlusses XXX, dass finazrelevante Beschlüsse innerhalb von drei Monaten umgesetzt werden müssen. Daher bitte ich den Vorstand den Antrag "Zweckgebundender Zuschuss Verkehrswendefest 2013 an den Verein RMVE" nochmals abzustimmen und sofort umzusetzen." Quelle: ML KV WI

Beschluss (Nummer NN, pro Tag eindeutig) des Kreisvorstandes Wiesbaden vom 23.001.2013:

Zweckgebundender Zuschuss Verkehrswendefest 2013 an den Verein RMVE

Antragsteller: Günni, übernommen und abgeändert durch ?

Text:

Finanzielle Unterstützung des Verkehrswendesfestes 2013. Ort: Ringkirche; Datum: 15.09.2013

Betrag: 75€

Begründung:

Das Fest ist soll eine Diskussion in der Stadt rund um Mobilität auslösen. In die Diskussiuon können wir unsere Forderungen nach Kostenlosen ÖPNV einbringen.

Stimmen:

Manuel Wüst	Christian Leonhardt	Richard Elsner	Nicolas Dorwig	Tobias Elsenmüller
nicht mit abgestimmt	Dafür	Dafür	nicht mit abgestimmt	Dafür

Zuständig: (optional: Zuständigkeit)

Zusatzinfo:

Sollte das Fest defizitär sein erwägen wir eine weitere Spende.

Themenblock IV: Sonstiges

01.02.2014 Hessencampus in Darmstadt Wixhausen

workshop socialmedia Wheinachtsfeier und Neujahresempfang. https://hessen.piratenpad.de/HessenCampus141

Themenblock V: Mitgliederzufriedenheit

Hessenmarina Stimmung war gut. Aufbruchsstimmung.

1. im Westen nichts neues.

Nächste Vorstandssitzung

30.01.2014, 19.30 Uhr, kurze Telko 06.02.2014, 19.30 Uhr, Hilde-Müller-Haus, oder so

3) Beschlüsse in Beschlussübersichten eintragen