HE:Kreisverband Wiesbaden/Vorstand/Vorstandssitzung/Protokolle/Protokoll 2012-12-13

Vorstandssitzung am 13.12.2012 um 19:30 Uhr

Vorlage für eine neue TO findet sich hier.

Das Pad während der laufenden Vorstandssitzung befindet sich hier

Vorbereitung

1. Ernennung des Protokollanten
   1. Nico
2. Ernennung des Sitzungsleiters
   1. Manuel vorgeschlagen und angenommen
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
   1. Anwesend Bernd, Nico, TC, Richard
4. Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung(en)
   1. Protokoll vom 18.10.2012
      • Bernd, Nico, TC, Richard
   2. Protokoll vom 15.11.2012
      • Bernd, Nico, TC, Richard
   3. Protokoll vom 29.11.2012
      • dafür: Bernd, Nico, Richard
      • Enthaltung: TC

Dringendes

geschobene TOPs

1. Was ist aus dem Antrag von HJT an die Hessen/den Bund geworden?
   1. Ist endgültig abgelehnt
2. Rechnung für CSD-Standgebühr aufgetaucht?
   1. Rechnung wird in Kopie an den KV geschickt und dann an den Vorstand/Schatzmeister weitergeleitet (Anfrage von Manuel am 12.12.12)
3. 25 € für INDECT-Flyer geklärt?
   1. Nachfragen Tobi (Bernd kümmert sich)
4. Visitenkarten Andi?
   1. Noch mal bei Andi und Tobi nachhaken (Bernd kümemrt sich drum)
5. Getränke aKPT 30,10 EUR - Was damit? Geklärt?
   1. Bernd hat die Daten an Tobi geschickt. Sollte erledigt sein
6. KPT-Seite und -Pad aktuell? Wer bleibt dran?
   1. Nico bleibt dran

Themenblock I: Berichte aus Vorstand und Gruppen und Mandatsträger

Vorstand

1. Vorsitzender
   1. Mitgliedsausweise sind jetzt bei Robert und können da abgeholt werden
2. Stellvertretender Vorsitzender
   1. nichts Neues
3. Schatzmeister
   1. Nicht anwesend
   2. Info von HJT: Tobi schickt eine Liste der eingegangenen Spenden, dann wird geklärt was mit dem Geld gemacht wird.
   3. Kontostände
      • Bankkonto:
      • Kassenstand:
   4. Verbindlichkeiten
      • Offene Budgets:
      • Verbindlichkeiten:
   5. Sonstiges
      • Schatzmeisterausgaben:
      • Verfügbar:
      • Lfd. Ausgaben des Jahres:
      • Online Kassenbuch
4. Generalsekretär
   1. aktuelle Mitgliederzahl: 134
5. sonstige Berichte
   1. Einladung vom DGB Neujahrsempfang, hat aber keiner Lust zu.

Gruppen (AGs / PGs / AKs)

1. AG Kamera (Tobi)
   1. nicht anwesende
2. AG Medien (Nico)
   1. nicht neues
3. AG Mediendings (-)
   1. wird pausiert und fliegt aus der TO
4. AG Meinungsbild (Günni)
   1. Schickt demnächst ein Doodle für einen Termin der AG zwecks neuer Zufriedenheitsanalyse rum Noiz1709
5. AG Piraten vor Ort (Günni)
   1. Regelmäßige Infostände
   2. Wird richtig dann im neuen Jahr losgehen
6. AG Presse (Andy, Kristof, Bernd)
   1. aktuell vor allem Tätigkeit für die OB-Wahl
7. PG Klausur (-)
   1. pausiert, wird demnächst aus der TO genommen
8. PG OB-Wahl.2013 (Michael)
   1. HJT: Termin- und Kostenplan liegen im Goodle-Drive
   2. 6 Wesselmänner werden aufgestellt.
   3. Sonntag kommt die Übersicht über die Spenden
   4. Dann folgen die Umlaufbeschlüsse zur Verwendung
   5. Umfrage für die Motive ist raus
   6. HJT kann wirklich jede helfende Hand gebrauchen

1. PG Wiesbaden-Flyer (aktuell inaktiv)
   1. Günni kümmert sich noch mal um die reaktivierung
2. AK ÖPNV (Hendrik)
   1. nächter Treffen 14.01.
   2. aktuell nichts neues
3. AK Politischer Stammtisch (Jörg)
   1. pausiert, aktuell werden die Voraussetzungen für regelmäßige Meinungsbilder im KV erarbeitet

Mandatsträger

Ortsbeirat (Markus)

1. Ortsbeiratssitzung:
   1. Begutachtung von Parkplätzen für Motorroller, wurde nach Plätzen gesucht.
   2. Kubis e.V.: Finanzierung ist fragwürdig, Berichtsantrag wurde abgelehnt, wird vermutlich an Stadtverordneten gegeben
   3. Kunstkoffer im Westend

Regionalversammlung Südhessen (Kristof)

1. nicht anwesend
2. zur nächsten Vosi bei Kristof anfragen ob er was schriftlich hinterlegen kann

Themenblock II: Themen

HJT möchte einen Überblick über die eingegangenen Spenden. Dafür müsste noch mal Rücksprache mit Tobi gehalten werden wie wir das am besten und transparentesten realisieren können. Nico kontaktiert Tobi dazu morgen

Themenblock IIIa: Anträge, Allgemein

Liste der Beschlüsse: https://docs.google.com/spreadsheet/ccc?key=0AnopqGA-GE7gdHp1R0lXUkxlYXY3VFVNS21LQkFwZ1E#gid=0

(Vorlage: Allgemeiner Antrag)

Themenblock IIIb: Anträge, Finanzrelevant

Liste der Beschlüsse: https://docs.google.com/spreadsheet/ccc?key=0AnopqGA-GE7gdHp1R0lXUkxlYXY3VFVNS21LQkFwZ1E#gid=1

Finanzielle Beteiligung an Einrichtung einer Landesgeschäftsstelle

Finanzielle Beteiligung an Einrichtung einer Landesgeschäftsstelle

Text

Der Vorstand möge beschließen, die einzurichtende Landesgeschäftsstelle des LV Hessen im Jahr 2013 mit 30 € monatlich zu unterstützen.

Betrag

12 * 30 = 360 €

Begründung

Der Landesparteitag hat die Einrichtung einer Landesgeschäftsstelle in Frankfurt im ersten Quartal 2013 beschlossen. Durch die Bündelung von Verwaltungsaufgaben und die Möglichkeit, z.B. Praktika in den Räumen der Geschäftsstelle anzubieten, profitiert ganz Hessen von der Einrichtung einer LGS, aber natürlich ist der Nutzen für die Piraten in Süd- und Mittelhessen größer, die die Räumlichkeiten der LGS häufiger persönlich in Anspruch nehmen könnten. Deshalb ersuche ich als Beauftragte für die Einrichtung einer Landesgeschäftsstelle die KVs in der Nähe von Frankfurt um finanzielle Beteiligung, damit wir die laufenden Kosten der LGS fair verteilen können. So hat der Kreisverband Frankfurt eine finanzielle Beteiligung von 150 €/Monat für das Jahr 2013 beschlossen, mehrere umliegende KVs 20-30 € (aktueller Stand Beteiligung durch andere KVs: http://lgshe.piratenpad.de/kvs-beteiligung ). Ich hoffe, dass sich auch der KV Wiesbaden im Rahmen seiner finanziellen Möglichkeiten an der Finanzierung der LGS beteiligt.

Antragsteller

Julia Reda

Infos dazu hier:

http://wiki.piratenpartei.de/HE:Struktur/AG/LGS

#FB12-029 - Finanzrelevanter Beschluss des Kreisvorstand Wiesbaden vom 13.12.2012: Finanzielle Beteiligung an Einrichtung einer Landesgeschäftsstelle

Text:

Der Vorstand möge beschließen, die einzurichtende Landesgeschäftsstelle des LV Hessen im Jahr 2013 mit 30 € monatlich zu unterstützen.

Betrag:

12 * 30 = 360 €

1. : Bernd, Nico, TC, Richard
2. : -
3. : -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

(Vorlage: Finanzrelevanter Antrag)

Themenblock V: Mitgliederzufriedenheit

65cent: In der vergangenen Woche hatte ich dem Vorstand meine Unzufriedenheit mit der Außenwirkung des KV dargelegt. Natürlich muss sich jeder einzelne fragen, was er (nicht) dazu beigetragen hat. Zur Verwaltungsfunktion "Vorstand" gehört nach meinem Verständnis die Moderation wichtiger Angelegenheiten, damit diese weder aus dem Fokus verloren gehen noch zerredet werden. Die folgenden Anregungen sind nicht wirklich neu aber unverändert aktuell.

• Stammtisch: Neben dem Eintrag im Kalender sollte (jeweils) eine Person bestimmt werden, die auf der Mailingliste an den Termin erinnert und in jedem Fall ab 19.30 Uhr anwesend ist. Dies setzt voraus, dass der Kalender im Blick gehalten wird ;-)

Reaktion des Vorstands: Für den nächsten Stammtisch kümmert sich Günni um Präsenz

• Vorbereitung LPT/BPT: Anstelle unübersichtlicher Postings auf der Mailingliste, z.B. Mitfahrgelegenheiten in einem Pad o.ä. eintragen.

Appell an alle mehr Kommunikations-Disziplin walten zu lassen

• LPT in Wiesbaden: Die Bewerbung ging gründlich in die Hose. Im Rückblick hätte man sich die Mühe sparen können. Wenn der Vorstand Zweifel am Sinn einer Bewerbung hat, sollte er dies frühzeitig signalisieren bzw. einen Aufruf starten, dass Freiwillige gesucht werden.

Sollte bei zukünftigen größeren Aktionen und Events berücksichtig werden.

• FYI-Nachrichten: Weiterleitung wichtiger Nachrichten etwa von der PPH finde ich gut. Unzählige unkommentierte Links auf irgendwelche Artikel im Netz nicht.

Auch hier wieder Appell an alle: Links auf der Liste sollten kommentiert werden Idee von Günni: Evtl Empfehlungen für das Verhalten auf der Mailingliste regelmäßig rumschicken

• Politische Diskussion: die Inhalte müssen von allen kommen, über den Rahmen sollte gelegentlich aber auch der Vorstand nachdenken

Rückgriff auf die Mitgliederzufriedenheitsanalyse 2011 und Planung dieser Frage für die Umfrage 2013

• Homepage/Wiki: Übersichtlicher gestalten, beendete/inaktive Aktionen entfernen

Wiki Übernimmt Nico

• Aufruf oder eigene Piratengedanken

• Pressemitteilungen des KV zur Tagespolitik

PM sind aktuell sehr OB-Wahl-lastig Aktuell ist jedoch die Wirkung einer PM eher Null

• neue Mitglieder: mitarbeiten und/oder zahlen, sonst keine Aufnahme

BPT-Beschluss steht eigentlich: Antragsteller ist erst Mitglied, wenn der erste Beitrag eingegangen ist. Antrag auf verminderten Beitrag (Sprich auch 0 €) ist auch legitim.

• Stadtverordnete: Vorschläge entwickeln, wie der Austausch zwischen KV und StV intensiviert werden kann

Vorschlag: Hendrik und Michael könnten auch bei nicht-anwesenheit ins Protokoll berichten. wenn eine Anwesenheit nicht möglich ist. Zudem mehr persönliche Ansprache durch jeden einzelnen direkt an die beiden StV.

• PG Wahlen 2013: Die Zeit läuft und ein Aufruf wäre überfällig

Ob-Wahl ist mehr als aktiv. Andere Wahlen 2013 sollten sicherlich nicht aus dem Fokus verloren gehen. Die Kompetenzen, die innerhalb der PG OB erarbeitet wurden können uns dann behilflich sein.

• Ballast abwerfen: Was über längere Zeit nichts bringt, sollte beendet werden > Gruppen, etc.

Ist in Arbeit

• Klare Arbeitsteilung und Vertretung im Vorstand

Vertretungen ergeben sich eigentlich automatisch, flache Hierarchienen werden bevorzugt.

Festlegung der nächsten Termine

1. Nächste Vorstandssitzung:
   1. Aktuell noch nicht vorgeplant, bzw. noch nicht im Kalender vermerkt
   2. Nächster Termin 10.01. muss noch im Kalender eingtragen werden