HE:Kreisverband Wiesbaden/Vorstand/Vorstandssitzung/Protokolle/Protokoll 2012-10-04

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Vorstandssitzung am 04.10.2012 um 19:30 Uhr

Vorlage für eine neue TO findet sich hier.

Das Pad während der laufenden Vorstandssitzung befindet sich hier

Abstimmungsergebnisse werden immer in der Form (dafür/dagegen/enthaltung) angegeben!

Vorbereitung

  1. Ernennung des Protokollanten
    1. Nico schlägt sich selber vor
    2. Abstimmung: (5/0/0) --> Nico schreibt Protokoll
  2. Ernennung des Sitzungsleiters
    1. Richard wird vorgeschlagen
    2. Abstimmung (4/1/0) --> Richard macht Versammlungsleitung
  3. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
    1. BerndF verhindert wegen Stadtverordnetenversammlung
    2. Kristof ist nicht da
    3. Vildan, Richard, TC, Tobi und Nico anwesend --> Vorstand ist Beschlussfähig
  4. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
    1. Abstimmung (5/0/0) --> Tagesordnung angenommen
  5. Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung(en)
    1. Protkoll vom 20.09.2012
      1. Abstimmung: (4/0/1) --> Protokoll verabschiedet.

Dringendes

  1. nicht drigendes

geschobene TOPs

  1. keine geschobenen TOPs

Themenblock I: Berichte aus Vorstand und Gruppen und Mandatsträger

Vorstand

  1. Vorsitzender
    1. Rechnung für Standgebühr von Warmes Wiesbaden für CSD-Stand ist da.
    2. Kam heute per Mail.
  2. Stellvertretender Vorsitzender
    1. Entschuldigt sich für sein Fehlen bei den letzten beiden VoSis und dass er seine Abwesenheit nicht ausreichend kommuniziert hatte.
  3. Schatzmeister
    1. Kontostand
      1. aktuell nicht zugreifbar
    2. Kassenstand
      1. aktuell nicht zugreifbar
    3. Schatzmeisterausgaben
      1. keine
    4. Online Kassenbuch
      1. gibt aktuell noch Probleme, Tobi und Kristof sind dran.
    5. Offene Punkte
      1. keine
    6. Sonstiges
      1. Tobi kann aktuell keine Emails lesen, daher aktuell wenig zu melden und auch keine Zahlen zur Hand.
  4. Generalsekretär
    1. nicht anwesend
    2. aktuelle Mitgliederzahl: nicht verfügbar
  5. sonstige Berichte
    1. keine sonstigen Berichte

Gruppen (AGs / PGs / AKs)

  1. AG Kamera (Tobi)
    1. nichts Neues
  2. AG Medien (Nico)
    1. nichts Neues
  3. AG Mediendings (Kristof)
    1. nicht anwesend
  4. AG Newsletter (Christian)
    1. nicht anwesend
  5. AG Meinungsbild (Günni)
    1. Aktuell noch Fragensammlung für die Mitgliederbefragung 2012 (Nico)
    2. Nico kümmert sich noch drum das Thema etwas zu pushen.
  6. AG Presse (Andy, Kristof, Bernd)
    1. Aktuell nichts neues, keine Treffen geplant bis jetzt.
  7. AK Politischer Stammtisch (Jörg)
    1. nicht anwesend
    2. HJ kümmert sich noch um eine neue Räumlichkeit - siehe auch Themenblock IV
  8. PG PddE/Westend (Richard)
    1. aktuell wenig neues
  9. PG OB-Wahl.2013 (Michael)
    1. HJ fragte wegen Kostenübernahme für den OB-Wahlkampf, gibt es Zwischenstand?
      1. Kann an den LVor eingereicht werden. Wieviel übernommern werden kann, wird sich dann entscheiden, vermutlich das Wiesbaden kleiner als Frankfurt ist eher weniger.
      2. HJ erkundigt sich noch mal in Frankfurt, welche Kosten dort für den Wahlkampf angesetzt waren.
      3. Berichtete einige Details für den kommenden Wahlkampf aus der PG OB-Wahl
      4. Spenden für den Wahlkampf sachbezogen am besten immer an den KV spenden
      5. Gibt dafür ein Tabelle, in der die Kosten und Spenden transparent aufgestellt und veröffentlicht werden.
  10. PG Wiesbaden Flyer (Günni)
    1. nicht Neues

Mandatsträger

Stadtverordnete (Hendrik und Michael)

  1. nicht anwesend

Ortsbeirat (Markus)

  1. nicht anwesend

Regionalversammlung Südhessen (Kristof)

  1. nicht anwesend

Themenblock II: Themen

Themenblock IIIa: Anträge, Allgemein

Liste der Beschlüsse: https://docs.google.com/spreadsheet/ccc?key=0AnopqGA-GE7gdHp1R0lXUkxlYXY3VFVNS21LQkFwZ1E#gid=0

keine allgemeinen Anträge

Themenblock IIIb: Anträge, Finanzrelevant

Liste der Beschlüsse: https://docs.google.com/spreadsheet/ccc?key=0AnopqGA-GE7gdHp1R0lXUkxlYXY3VFVNS21LQkFwZ1E#gid=1


Getränkekosten aKPT (im Umlauf)
Text
Der Vorstand möge beschließen die Kosten für Getränke vom aKPT zu übernehmen
Betrag
30,10 €
Begründung
{{{Begründung}}}
Antragsteller
Tobi
#FB12-023 - Finanzrelevanter Beschluss des Kreisvorstand Wiesbaden vom 04.10.2012: Getränkekosten aKPT
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Vorstand möge beschließen die Kosten für Getränke vom aKPT zu übernehmen
Betrag:
30,10 €
  1. 15yes.png: Nico, Vildan, Richard, TC, Tobi
  2. 15no.png: -
  3. Pictogram voting neutral.svg: -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Übernahme der Standgebühren vom Cristopher-Street-Day
Text
Der Vorstand möge beschließen die Standgebühren für den vergangenen CSD-Stand zu übernehmen
Betrag
50,00 €
Begründung
Weil der Stand schon stattgefunden hat und jeder andere auch zahlen musste
Antragsteller
Der Vorstand
#FB12-024 - Finanzrelevanter Beschluss des Kreisvorstand Wiesbaden vom 04.10.2012: Übernahme der Standgebühren vom Cristopher-Street-Day
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Vorstand möge beschließen die Standgebühren für den vergangenen CSD-Stand zu übernehmen
Betrag:
50,00 €
  1. 15yes.png: Nico, Vildan, TC, Richard
  2. 15no.png: Tobi
  3. Pictogram voting neutral.svg: --

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Bestellung Flyer Indect
Text
Der Vorstand möge beschließen, 500 INDECT Flyer (6-seitiger Wickelfalz) beschaffen. http://wiki.piratenpartei.de/Taskforce_INDECT/Grafiken (erste beiden Grafiken)
Betrag
max. 125 EUR
Begründung
Am 20.10. ist Aktionstag gegen INDECT. Diverse Gliederungen haben Bedarf angemeldet. Zentrale Beschaffung macht Sinn. Gliederungen werden im Gegenzug um Spenden an den LV gebeten, Stichwort "Infomaterial".
Antragsteller
Nico (Von Günni bzw. Michael übernommen)

Diskussion: Tobi merkt an, dass wir 600 INDECT-Flyer in unserem Lagerbestand haben. Scheinbar sind es aber andere Flyer als die die wir im Bestand haben. Materialwart prüft, ob diese Flyer von uns auch gehen.

#FB12-025 - Finanzrelevanter Beschluss des Kreisvorstand Wiesbaden vom 04.10.2012: Bestellung Flyer Indect
Pictogram voting delete.svg
Text:
Der Vorstand möge beschließen, 500 INDECT Flyer (6-seitiger Wickelfalz) beschaffen. http://wiki.piratenpartei.de/Taskforce_INDECT/Grafiken (erste beiden Grafiken)
Betrag:
max. 125 EUR
  1. 15yes.png: Richard
  2. 15no.png: Nico, Vildan
  3. Pictogram voting neutral.svg: TC, Tobi

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Siehe Diskussion: Eher unsere alten Flyer erst mal aufbrauchen, die Unterschiede zwischen dem alten und neuem Flyer sind eher marginal.

Bestellung Flyer Indect Reloaded
Text
Der Vorstand möge beschließen, 500 INDECT Flyer (6-seitiger Wickelfalz) beschaffen. http://wiki.piratenpartei.de/Taskforce_INDECT/Grafiken (erste beiden Grafiken)
Betrag
max. 25 EUR
Begründung
Neuformlierung des vorherigen Antrags, Nico hatte eine Null vergessen, daher ergeben sich neue Zahlen.
Antragsteller
Nico (Von Günni bzw. Michael übernommen)
#FB12-026 - Finanzrelevanter Beschluss des Kreisvorstand Wiesbaden vom 04.10.2012: Bestellung Flyer Indect "Reloaded"
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Vorstand möge beschließen, 500 INDECT Flyer (6-seitiger Wickelfalz) beschaffen. http://wiki.piratenpartei.de/Taskforce_INDECT/Grafiken (erste beiden Grafiken)
Betrag:
max. 25 EUR
  1. 15yes.png: Richard, Vildan, TC, Tobi
  2. 15no.png: Nico
  3. Pictogram voting neutral.svg: --

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Korrekturantrag zum vorhergehenden, da falsche Zahhle für die Auflage des neuen Flyers vorlagen.

Anschaffung eines Bollerwagens
Text
Der Vorstand möge beschließen einen Bollerwagen für den CO2-neutralen Transport des Infostandes anzuschaffen und die Kosten dafür zu übernehmen
Betrag
max. 100 €
Begründung
Der Infostand lässt sich auf diese Weise gut und einfach zum Einsatzort transportieren.
Antragsteller
Der Vorstand (Übernommen von Günni)
#FB12-027 - Finanzrelevanter Beschluss des Kreisvorstand Wiesbaden vom 04.10.2012: Anschaffung eines Bollerwagens
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Vorstand möge beschließen einen Bollerwagen für den CO2-neutralen Transport des Infostandes anzuschaffen und die Kosten dafür zu übernehmen
Betrag:
max. 100 EUR
  1. 15yes.png: Richard, Nico, Vildan, TC, Tobi
  2. 15no.png: --
  3. Pictogram voting neutral.svg: --

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Günni und Richard checken verschiedene Modell und schaffen dann einen an.

(Vorlage: Finanzrelevanter Antrag)

Themenblock IV: Sonstiges

  1. Reservierung des HMH für 2013 für die Vorstandsitzungen
    1. HJ kümmert sich bei nächster Gelegenheit um eine Anfrage beim Hausmeister für das HMH und Termine in 2013
  2. Reservierung des HMH für 2012/2013 für die PG OB-Wahl
    1. siehe Vorstandstermine.

Themenblock V: Mitgliederzufriedenheit

Festlegung der nächsten Termine

  1. Nächste Vorstandssitzung:
    1. Lt. Kalender neuer Termin am 18.10.2012 um 19:30 Uhr im Hilde-Müller-Haus.