HE:Kreisverband Wiesbaden/Vorstand/Vorstandssitzung/Protokolle/Protokoll 2011-12-22

Vorstandssitzung am 22.12.2011 um 19:30 Uhr

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Vorbereitung

1. Ernennung Protokollant

Tobias

1. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands

3 von 4 anwesend; Karl fehlt

1. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung

angenommen

1. Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung(en)
   1. 24.11.
   2. 3:0:0 angenommen

Dringendes

(Vorlage: Vorlage allgemeiner Antrag)

Der Antrag läuft unter dem TOP "Dringendes", weil Beschlusssicherheit hergestellt werden soll.

Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung

Kopiervorlage fürs Protokoll:

=== Antrag: Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung ===
{{Antragsbaustein KVWiesbaden kurz
|Titel = Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung
|Text = §2:
3. Politischer Geschäftsführer: Dem politischen Geschäftsführer obliegt die Aufgabe, die programmatische Entwicklung des KreisLandesverbands zu fördern und voranzutreiben.

§3:
1. Sofern nicht anders geregelt, werden alle Entscheidungen im Vorstand mit absoluter Mehrheit getroffen, dass heißt es werden drei Fürstimmen benötigt, damit eine Entscheidung als vom Vorstand getroffen gilt.
|Antragsteller = Bernd Fachinger
}}

Diskussion

{{Beschlussbaustein KVWiesbaden
|Datum = (Datum)
|Nummer = (Nummer)
|Titel = Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung
|Text = §2:
3. Politischer Geschäftsführer: Dem politischen Geschäftsführer obliegt die Aufgabe, die programmatische Entwicklung des KreisLandesverbands zu fördern und voranzutreiben.

§3:
1. Sofern nicht anders geregelt, werden alle Entscheidungen im Vorstand mit absoluter Mehrheit getroffen, dass heißt es werden drei Fürstimmen benötigt, damit eine Entscheidung als vom Vorstand getroffen gilt.
|Dafür = (Liste von Namen)
|Dagegen = (Liste von Namen)
|Enthaltung = (Liste von Namen)
|Ergebnis = (angenommen|abgelehnt|vertagt)
|Zusatzinfos = (optional:Zusatzinfos)
}}

Text

§2:
3. Politischer Geschäftsführer: Dem politischen Geschäftsführer obliegt die Aufgabe, die programmatische Entwicklung des KreisLandesverbands zu fördern und voranzutreiben.

§3:
1. Sofern nicht anders geregelt, werden alle Entscheidungen im Vorstand mit absoluter Mehrheit getroffen, dass heißt es werden drei Fürstimmen benötigt, damit eine Entscheidung als vom Vorstand getroffen gilt.

Begründung

Zu §2: selbsterklärend

Zu §3: Die Konkretisierung auf drei Vorstandsmitglieder ist a) falsch, wenn und solange der Vorstand aus mehr als fünf Mitgliedern besteht, wie nach dem letzten KPT der Fall, und b) obsolet.

Antragsteller

Bernd Fachinger

Diskussion

#AB-11-033 - Beschluss des Kreisvorstand Wiesbaden vom 22.11.2011: Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung

Text:

§2:
3. Politischer Geschäftsführer: Dem politischen Geschäftsführer obliegt die Aufgabe, die programmatische Entwicklung des KreisLandesverbands zu fördern und voranzutreiben. §3:
1. Sofern nicht anders geregelt, werden alle Entscheidungen im Vorstand mit absoluter Mehrheit getroffen, dass heißt es werden drei Fürstimmen benötigt, damit eine Entscheidung als vom Vorstand getroffen gilt.

1. : Bernd, Tobi, Richard
2. : -
3. : -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Themenblock I: Berichte aus Vorstand und Gruppen

Vorstand

1. Vorsitzende
   1. Interviews geführt mit WK (30.11.), TAZ (1.12.) und FR (2.12.)
   2. Bernd P. hat sein Amt als Beisitzer niedergelegt
   3. Die BGS möchte ein "Datenblatt" über den KV ausgefüllt haben. Es ist den Vorständen per mail zugegangen.

• http://wiki.piratenpartei.de/Datei:Datenblatt_Gliederung_mit_Verwaltungsabfrage.odt

1. 1. Es gab einen Antrag auf OM gegen Eduard von Monges, Seb und Peter Wenz wegen Beleidigung auf der ML. Dieser wurde einstimmig ohne Enthaltung abgelehnt. Von Letzteren war niemand zugegen oder hat sich nicht zu Wort gemeldet. http://hessen.piratenpad.de/Vorstandssitzung
   2. Der GenSek ist angewiesen, den Kreisparteitag 2012.1 am 25.02.2012 im Tattersall einzuberufen. Basis: Höchste Zeit, sich um Anträge zu kümmern!
   3. "Was macht der Vorstand gerade?"-Pad ist eingerichtet und muss aktuell gehalten werden. http://wiesbaden.piratenpad.de/102
2. Generalsekretär
   1. nicht anwesend
3. Schatzmeister
   1. Bank: 1.706,18€
   2. Kasse, keine Veränderung
   3. Vom Land den zweiten Teil des Mitgliedsbeitrag erhalten
4. sonstige Berichte
   1. nichts zu berichten

Gruppen

AGs / PGs / AKs

1. AG Kamera (Leiter: Tobi)
   1. nichts zu berichten
2. AG Medien (Leiter: Hendrik)
   1. nicht Anwesend
3. AG Mediendings?! (Leiter: Bernd P.)
   1. geht langsam an die Fertigstellung des Tool Workshop
   2. Input von Kristof fehlt
   3. Vortrag abgeschlossen und gehalten am Dienstag, den 20.12.2011
      1. 19 Personen Anwesend
4. AG Newsletter (Leiter: Jörg)
   1. Habe einen eigenen Newsletter geschrieben, nachdem kein Input kam. Aktuelle Empfängerliste angefordert. Notfalls Versand am 23.12.2011 an alte Liste > AG soll in andere Hände gegeben oder beendet werden.
5. AG Patchwork (Leiter: Richard)
   1. Stammtischtour wird mit der AG zusammengelegt
6. PG Glossarerstellung (Judith und Bernd F.)
   1. es wird auf Technisches Update des Systems gewartet
7. PG PddE (Leiter: Richard)
   1. nichts zu berichten
8. PG Klausur (Leiter: Bernd P.)
   1. pausiert
9. PG "Denkzettel" (Leiter: Tobi)
   1. leider keine Zeit versuche das im Neujahr zu verbessern

Themenblock II: Themen

1. Rathaus-TV
   1. nichts Neues
   2. im Januar wird das Thema im Bürgerausschuss besprochen, zwei Datenschützer werden berichten (aus Sicht der Hessischen Datenschutzbestimmungen).
2. Abgeordnetenwatch Wiesbaden
   1. nichts neuse
3. Aufbereitung Umfrage Datei:UmfrageWiesbaden2010.pdf
   1. was macht der Vorstand gerade? - Pad ist online
   2. Bernd F. will in Zukunft eine Mail nach jeder Vorstandssitzungen zu dem Besprochenen Inhalten herumschicken
   3. wir müssen sichtbarer werden (Aufruf an ALLE)
      1. übliche Infostände
      2. Vorlesungen
      3. Diskussionsveranstaltung
      4. Zeitung verteilen
      5. etc.
4. Hessen ruft nach mehr Vernetzung. Ich gründe hiermit die AG Patchwork und suche Mitstreiter! Bernd F. 10:56, 7. Dez. 2011 (CET)
   1. siehe Berichte aus Gruppen
5. Verteilung der Fraktionsinfos: Wer wo wieviele? Wie sollen am besten Gebiete aufgeteilt werden? Tool?
   1. wir brauchen Infos der Verteiler auf seiten der Piraten
   2. die Informationen von Piraten und Linken werden dann von Manuela zusammengeführt und abgeglichen
   3. Bernd F. setzt ein Pad auf
   4. Fordert die Verteiler aus sich auf dieser Liste einzutragen

Themenblock IIIa: Anträge, Allgemein

1. Umlaufbeschlüsse (Veröffentlichung)
   1. Materialleihgabe für den Bundesparteitag
      1. Fahne, Stühle und Tische übergibt Richard an Tobi nach der VS
      2. Pavillon lagert zur Zeit bei Hendrik

Themenblock IIIb: Anträge, Finanzrelevant

(Vorlage: Vorlage Finanzrelevanter Antrag)

Antrag: Prepaidkarte für UMTS Stick

Prepaidkarte für UMTS Stick

Text

Der Vorstand möge beschließen, eine Prepaidkarte für den Webstick zu erwerben.

Betrag

es steht ein Maximalbetrag von 25€ zu Verfügung

Begründung

Mobiles Internet auf Vorstandsitzungen und Infoständen

Antragsteller

Bernd Fachinger

#FB-11-050 - Finanzrelevanter Beschluss des Kreisvorstand Wiesbaden vom 22.12.11: Prepaidkarte für UMTS Stick

Text:

Der Vorstand möge beschließen, eine Prepaidkarte für den Webstick zu erwerben.

Betrag:

es steht ein Maximalbetrag von 25€ zu Verfügung

1. : Bernd, Tobi, Richard
2. : -
3. : -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

1. Richard fragt Konstantin nochmals nach Prepaidangebot
2. Richard wird die Karte kaufen und das Geld vorlegen

Themenblock IV: Sonstiges

1. Der Vorstand möge Stellung nehmen zur personellen Situation und zum Stand der Vorbereitungen des nächsten Kreisparteitages. 65cent 11:31, 7. Dez. 2011 (CET) Fragen von Jörg:
   1. Jörg: wie ich sehe seid ihr heute nur 3 vorstände, durch den abgang von judith, kristof und bernd fehlt manpower ?
      1. VS: Vorstandsarbeit kommt aktuell nicht zu kurz
   2. Jörg: warum hat bernd p. aufgegeben?
      1. VS: Angabe von Bernd P. (nicht Wortwörtlich) "Wer die Gründe wissen will möge mich bitte Persönlich ansprechen"
   3. Jörg: da sich ausser bernd f. und richard kein amtierender vorstand im wiki als kandidat geoutet hat, wäre auch interessant, ob es weitere absichtserklärungen gibt
      1. VS: Tobias weiss noch nicht ob er erneut zur Wahl antritt

1. Bernd F. kümmert sich um Telko mit angeschlossenem Pad zur Vorbereitung von Satzungsänderungsanträgen

1. der reguläre Stammtisch im Februar (1. Februar 2012) findet im Cantina Fiesta statt

Festlegung der nächsten Termine

1. Nächste Vorstandssitzung:
   1. 05.01.2012
      1. 2:1:0

Mandatsträger

1. StVV
   1. Michael möchte ein Meinungsbild zur Stadtbahn machen
      1. Es wird eine Liste für Pro und Contra Agumente geben
      2. DIe Wiesbadener Piraten werden dann darüber abstimmen und die KV meinung bilden.
   2. haben die Kreise Zugriff auf ihre eigene eingegrenzte Instanz des Meinungsbildungstools, und wer darf dieses Verwalten?
      1. Bernd F. kümmert sich darum
2. Ortsbeirat
   1. nicht anwesend