HE:Kreisverband Wiesbaden/Vorstand/Vorstandssitzung/Protokolle/Protokoll 2011-08-11

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Vorstandssitzung am 11.08.2011 um 19:30 Uhr

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Vorbereitung

1. Ernennung Protokollant
   1. Bernd P.
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
   1. Der Vorstand ist beschlussfähig. Es fehlen Bernd F., und Karl
3. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
4. Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung(en)
   1. 28.07.
      1. 3:2:0 angenommen

Themenblock I: Berichte aus Vorstand und Gruppen

Vorstand

1. Vorsitzende
   1. Pressesprecher: AG Pressearbeit?
      1. Hendrik hat sich bereits mehrfach geäußert, dass er die Pressearbeit nicht mehr mit bewältigen kann. Wir sollten uns Gedanken machen, wer einen guten Pressesprecher geben könnte. Unter Umständen muss dieser mit einer AG unterstützt werden.

#AB-11-024 - Beschluss des Kreisvorstand Wiesbaden vom 11.08.11: Pressesprecher

Text:

Kristof hat sich bereit erklärt den Posten des Pressesprechers zu übernehmen. Der Vorstand möge Kristof zum Pressesprecher bestellen.

1. : 5
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Kristof wird sich ASAP mit Hendrik zusammensetzen

1. 1. Infostand PddE am 06.08.2011
      1. Kurzbericht: Der Stand war erwartungsgemäß mäßig besucht, obwohl viele Leute dort unterwegs waren. Beim Verteilen von Infoflyern hat sich gezeigt, dass die wenigsten wissen, was es mit dem Bauvorhaben auf dem PddE auf sich hat. Einer von der Initiative Bürgernahes Bauen war mit seinem Tisch ebenfalls da. Insgesamt war es trotzdem recht lustig. Danke an alle Helfer!
2. Generalsekretär
   1. nicht anwesend
3. Schatzmeister
   1. aufgrund des Urlaubs, keine neuerungen
4. sonstige Berichte
   1. nichts weiter zu berichten

Gruppen

AGs / PGs / AKs

1. AG Kamera (Leiter: Tobi)
   1. nichts neues
2. AG Medien (Leiter: Hendrik)
   1. nichts neues
3. AG Medienkompetenz (Leiter: Bernd P.)
   1. nichts neues
4. AG Newsletter (Leiter: Jörg)
   1. nichts neues
5. PG Mitgliederbefragung.2011 (Leiter: Nico)
   1. endet am Sonntag
6. PG Glossarerstellung (Judith und Bernd F.)
   1. nichts neues
7. PG Liederbuchverteilung (Leiter: Michael)

#AB-11-025 - Beschluss des Kreisvorstand Wiesbaden vom 11.08.11: Schließung der PG

Text:

Kristof stellt den Antrag, dass die PG Liederbuchverteiltung auf Grund der bereits verteilten Bücher eingestellt wird

1. : 1
2. : 4
3. : 0

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Michael wird nochmals daran erinnert die fehlenden Bücher im Wiki nachzutragen

1. PG PddE (Leiter: Richard)
   1. neu gegründet mit Judith als weiteres Mitglied und Kristof als Temporäres Mitglied
   2. Kristof wird mit Veit als Mitglied Auschuss Planen, Bauen und Verkehr sprechen und mal besprechen, was man da machen kann.

Themenblock II: Themen

1. Gemeinsamer KV Wiesbaden und RTK
   1. Kristof hat einen Antrag an den LV gestellt, dass Bernd F. als Beauftragter für den RTK eingesetzt wird und eine Urabstimmung initiiert
   2. Auf dem HELP wird ein Antrag gestellt, dass eine Regelung in der HEssischen Satzung festgehalten wird.

#AB-11-026 - Beschluss des Kreisvorstand Wiesbaden vom 11.08.11: einzelne KPTs

Text:

Der Vorstand möge beschließen, die außerordentlichen Kreisparteiteitage mit den Themen: Beschluss Aufhebung der Trennung von Amt und Mandat im Einzelfall (Kristof) einerseits und der Erweiterung des Kreisverbandes Wiesbaden und RTK andererseits, einzeln abzuhalten. Somit wären zwei Termine notwendig und Thema 1 ASAP behandelt werden kann.

1. : 3
2. : 2
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Gegenantrag Kristof nach einiger Diskussion:

#AB-11-027 - Beschluss des Kreisvorstand Wiesbaden vom 11.08.11: ein aKPT mit beiden Themen

Text:

Der Vorstand möge bechließen, dass zu einem aKPT eingeladen wird auf dem beide Themen behandelt werden. Dieser Termin sollte nach einer erfolgten Abstimmung im RTK bezüglich der Erweiterung des KVs stattfinden. Termin 08.10.

1. : 5
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Richard kümmert sich um einen Raum.

1. Folklore
   1. PG Folklore Flyer gegründet
      1. Judith ist Leiterin, weitere Mitglieder Tobi und Bernd P.

#AB-11-028 - Beschluss des Kreisvorstand Wiesbaden vom 11.08.11: Material Folklore

Text:

Kristof beantragt: Der Vorstand möge beschließen, dass Material an die JuPis verleiht werden. Bernd P. kümmert sich um die Orga und hat damit die Verantwortung.

1. : 5
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

1. aKPT
   1. Tobi, problem kristof
   2. mit dem ersten Thema des gemeinsamen KVs verbunden. Siehe oben
2. Bürgeranträge: Vorbereitung zur Fraktionsklausur
   1. Kristof berichtet über den Plan, der in der Fraktion vorgestellt wird
3. PddE
   1. Richard äußert die Idee einen Wesselmann bzw. ein selbstgebautes Äquivalent am Platz aufzustellen.
      1. Richard kümmert sich darum, was möglich ist.
      2. Richard und Judith gründen die PG PddE. Mit Richard als Leiter. Judith Plakatdesign

Themenblock IIIa: Anträge, Allgemein

(Vorlage: Vorlage allgemeiner Antrag)

1. Umlaufbeschlüsse (Veröffentlichung)

#AB-11-029 - Beschluss des Kreisvorstand Wiesbaden vom 11.08.11: Termin VoSi

Text:

Der Vorstand möge beschließen, die Vorstandsstizungen bis auf weiteres nur noch alle 4 Wochen abzuhalten bevorzugs sind hierbei Termine in den ersten beiden Wochen.

1. : 2
2. : 2
3. : 1

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Themenblock IIIb: Anträge, Finanzrelevant

(Vorlage: Vorlage Finanzrelevanter Antrag)

1. Finanzrelevante Umlaufbeschlüsse (Veröffentlichung)
   1. FBxxx
2. Finanzrelevante Anträge

Festlegung der nächsten Termine

1. Nächste Vorstandssitzung: 08.09. 19.30 Uhr Plan B

Mandatsträger

1. StVV
   1. nicht anwesend
2. Ortsbeirat
   1. Attac plant am 05.10. ein finales Treffen zum Atomausstieg
   2. Markus will einen Berichtsantrag zum PddE stellen