HE:Kreisverband Wiesbaden/Vorstand/Vorstandssitzung/Protokolle/Protokoll 2010-06-17

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Vorstandssitzung am 17.06.2010 um 18:00 Uhr

Vorbereitung

1. Ernennung Protokollant
   1. Kristof Zerbe
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
   1. Vorstand ist vollständig anwesend
3. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
   1. Tagesordnung wurde einstimmig angenommen
4. Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung
   1. Dies ist die erste reguläre Sitzung

Dringendes

1. Überschrift deines Themas, Name Antragsteller, Datum
   1. GO des Vorstandes: Orientierung an der LV GO und entsprechende Umarbeitung (LV GO)
      Begründung: Ohne GO können wir nicht Arbeiten
      1. Die GO des Landesverbandes Hessen wurde mit Änderungen mit einer Gegenstimme beschlossen. Sie wird im Wiki geschützt veröffentlicht.
   2. Postfach des KVs
      1. Postfach wurde beantragt auf den Namen der Piratenpartei mit Adresse des Beisitzers Jürgen Bechstein. Es wurde einstimmig beschlossen Jürgen zum Verantwortlichen für das Postfach und die eingehende Post bestimmt. Den zweiten und dritten Schlüssel erhalten Kristof und Judith.
   3. Konto des KVs
      1. Wir führen ein Konto bei der Skatbank, Thüringen. Parallel wird eine Barkasse geführt. Sollte die Einlage der Barkasse 500 EURO übersteigen, wird eine kostenpflichtige Einzahlung über eine andere Bank auf das Konto der Skatbank durchgeführt. Einstimmig angenommen.

Themenblock I: Berichte aus Vorstand und Gruppen

Vorstand

1. Vorsitzende
   1. nicht Neues
2. Generalsekretär
   1. Probleme des LV einen Ausdruck der Mitglieder zu bekommen. Neuzugänge können derzeit nicht gemeldet werden. Eine vernünftige Mitgliederverwaltung des KV WI ist zur Zeit nicht möglich.
3. Schatzmeister
   1. Barkassenbestand: 169,40 EURO. Dem KV stehen 15% der Mitgliedsbeiträge zu. Ausstehende Zahlungsausgänge: 47,84 EURO (an den Getränkevertrieb von der Gründungsversammlung. Bernd Fachinger wird in Idstein das Geld bar einzahlen), Wir brauchen keine Steuernummer.
4. Beschlussfassungen im Umlauf (Veröffentlichung)
   1. GO wurde heute erste beschlossen. Derzeit keine Umlaufbeschlüsse.
5. sonstige Berichte
   1. keine

Gruppen

AGs / PGs / AKs

1. AG Kommunalwahl
   1. erstes Treffen am 20.06.2010

Themenblock II: Themen

1. Überschrift deines Themas, Name Antragsteller, Datum
   1. Kameras in Wiesbaden
      1. Bernd Fachinger fragt die Stadt Wiesbaden an, um an die Koordinaten aller im öffentlichen Bereich von dieser aufgestellten Kameras zu kommen. Es wurde eine "PG Kameras" gegründet, die einen Vorschlag zur technischen Umsetzung unterbreitet. Tobias Elsenmüller ünernimmt die Leitung. Sascha Kettler, Richard Elner und Kristof Zerbe.

Themenblock IIIa: Anträge, Allgemein

1. Überschrift deines Themas, Name Antragsteller, Datum
   1. Möglichkeiten bereitstellen für Personen die nicht zur Sitzung erscheinen können, aber dennoch teilnehmen möchten (Telko o.ä.)
      1. vertagt

Themenblock IIIb: Anträge, Finanzrelevant

1. Startgeld, Gründungsgeld
   1. schon was passiert/gehört?
      1. siehe Dringendes 1.3.
2. Vollmachten, Bankkonto, Kasse
   1. Antrag auf Einzelvollmachten für Vorsitzenden und Schatzmeister in Bankangelegenheiten (ist erforderlich für Kontoeröffnung /-führung). Zukünftige Vorstandsbeschlüsse sind unverändert zu beachten.
      1. Es sollen mindestens zwei Einzelvollmachten beantragt werden auf Bernd Fachinger (Vors.) und Jörg Sobek (Schatzmeister). Zusätzlich soll eine weiter Karten bantragt werden, sofern möglich, für Karl Schöpf (GenSek), soffern kostenlos. Einstimmig angenommen.
   2. Antrag auf Eröffnung eines Bankkontos bei der Skatbank
      1. Siehe I.3
   3. Antrag auf Führung einer Kasse für Bareinzahlungen / Zahlung der Getränkerechnung vom 29.05.2010
      1. Siehe I.3
   4. Antrag auf kostenpflichtige guthabenabhängige Einzahlung des Kassenbestandes auf das KV-Konto, alternativ: kostenfreie Überweisung über Privatkonto des Schatzmeisters
      1. Siehe I.3

Themenblock IV: Sonstiges

1. Überschrift deines Themas, Name Antragsteller, Datum
   1. Pressesprecher des KVs
      1. Vorschlag: Hendrik Seipel-Rotter. Vorschlag einstimmig angenommen. Es wird ein Arbeitstreffen mit dem Pressesprecher stattfinden, um Themen und Aufgaben zu besprechen. Beschlossen mit einer Enthaltung.
   2. Bitte an die AG Kommunalwahl: Zu aller erst Auswertung des Leitfaden für die Kommunalwahl 2011 (Schritte/Termine)
      1. vertagt
   3. Beitragsordnung nach § 19 der Satzung
      1. vertagt
   4. Einheitliche Signatur bei offiziellen Mails / Briefvorlage
      1. vertagt
   5. Unsere Homepage verweist auf wiki.piratenpartei.de/HE:Wiesbaden Diese Seite ist veraltet und sollte von einem Verantwortlichen unter Kontrolle gehalten oder gegen wiki.piratenpartei.de/HE:Wiesbaden/Kreisverband_Wiesbaden ausgetauscht werden.
      1. vertagt
   6. Website...
      1. vertagt
   7. Kommunalwahl
      1. Jürgen Bechstein wird sich beim Wahlamt der Stadt Wiesbaden darüber informieren, welche Unterlagen wir benötigen, um eine Beteiligung der Piratenpartei Wiesbaden an der Kommunalwahl 2011 sicherzustellen.
2. Überschrift deines Themas, Name Antragsteller, Datum
   1. Materialverwaltung
      1. Es soll ein zentraler Lagerort mit Verantwortlichem eingerichtet werden, wo Materialien lagern. Vorschlag Delegierung auf Tobias Elsenmüller. Einstimmig angenommen.

Festlegung der nächsten Termine

1. Nächste Vorstandssitzung:
   1. 01.07.2010 18:00 im Finale um 18 Uhr