HE:Kreisverband Rheingau-Taunus/Vorstand/Vorstandssitzung/Protokolle/Protokoll 2013-11-07

Vorstandssitzung am 07.11.2013, 20:00 Uhr [Mumble]

Vorbereitung

• Ernennung Moderator: Mink
• Ernennung Protokollant: Astrid
• Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands:

• Anwesend Buzz, Micha, Michael, Sven, Astrid
• Abwesend Alex
• Beschlussfähigkeit festgestellt

• Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung TO:
• Verabschiedung des letzten Protokolls vom 24.10.2013

• angenommen: Michael, Buzz, Sven, Astrid, Micha
• nicht angenommen: [Name]
• enthalten: [Name]

• Nächste Beschlussnummer: V2013/00037

Dringendes

• Dein Punkt [Name]

• Kontaktaufnahme Ordnungsamt Idstein: "Ein Plakat Ihrer Partei hängt noch an einer Straßenlaterne, Hauptstraße 54, in Idstein, und behindert die Sicht der Frau Kampmann beim Verlassen des Grundstücks"
• Bei allen Beschlüssen/Abstimmung die Namen ins Protokoll eintragen mit dafür/dagegen/enthalten anstatt das Abstimmungsverhältnis (Beispiel [3:2:0]) [Mink]

Buzz, Michael, Astrid, Sven, Micha dafür

• aus der letzten VoSi: * für nächste Vosi unter Dringendes: Fahrtkosten-Erstattung klären [Mink]

- Mitglied meldet _vor_ der Fahrt die Fahrt beim Verantwortlichen mit einer maximalen Kostenhöhe an. Der Verantwortliche gibt sein "o.k." und zieht den Betrag vorläufig vom Budget ab - Mitglied gibt eine Reisenkostenabrechnung ab. Der Verantwortliche korrigiert ggf. den vom Budget abgezogenen Betrag auf den tatsächlich ausbezahlten (also abzüglich Spende durch Forderungsverzicht) http://wiki.piratenpartei.de/Datei:Reisekostenformular.pdf

• Stand klären zum Anschreiben an AG/PG Leiter bezüglich Fortbestand der Arbeitsgruppe [Mink]
• Stand klären bezüglich Anschreiben an Jobcenter SWA [Mink] dafür: - dagegen: Sven, Michael, enthalten: Micha, Astrid, Buzz = kein Schreiben!
• Beschluss V2013/00033 abstimmen [Verschobener Beschluss aus letzter VoSi] [Mink]

Abstimmung wird auf den Punkt "Anträge" verlegt -dafür: Micha, Astrid, Buzz, Sven, Michael

Themenblock I a: Vorstand

Vorsitzende [Astrid]:

• Protkoll und Beschlüsse der letzten Vosi in wiki eingetragen
• 2. Treffen zur Kursbestimmung am 30.10.
• gescheiterter Versuch der Krisenbewältigung im Vorstand (Anmerkung: Sven hat für nä. Mi.(Kursbestimmungstreffen) noch was zur Bearbeitung des Thema vorbereitet)
• Mail an PG- und AG-Ansprechpartner zum "Update" - Feedback bis zur nächsten Vosi

Stellv. Vorsitzender [Micha]:

• Teilnahme 2. Treffen zur Kursbestimmung am 30.10.
• Pad zur Sanierung der AG/PGs erstellt klick
• PG Wahlkrams2013 im Wiki verschoben zu Beendete PGs
• Neue PG WahlenEU erstellt klick + Protokolle verlinkt
• Text zum IFG Jobcenter bearbeitet --> Michael P. klick
• Alle Pads aktualisiert um Löschung (>180 Tage) vorzubeugen ausser Archiv!
• Kontakt zu Kristof Zerbe wegen Schlüssel mitgliederverwaltung@pp-rtk.de
• Teilnahme an der Landes VoSi 6.11.2013 - Klärung wegen mitgliederverwaltung@pp-rtk.de + Kurzen Zustandsbericht über unseren KV gegeben
• Hessen IT erneut angeschrieben wegen mitgliederverwaltung@pp-rtk.de und Kalender HE. --> NIX

Schatzmeister [Buzz]:

• Kontostand: 826,93 €

letzter Kontostand: 826,93 €

• Kassenstand: 73,55 €

letzter Kassenstand: 73,55 €

• Offene Punkte: Abrechnungsgeld Sommerfest (30,48 €) und Beleg Ausgaben ist bei Astrid
• Sonstiges: Anmeldeprocedere Ethik-Bank hat sich geändert, muss für Vorsitzende noch umgestellt werden

Generalsekretär [Alex/komiss. Micha]

• bis dato keinerlei Aktivitäten - Email Weiterleitung fehlt noch. Email an Hessen IT und weitere Nachfrage geschickt.

Themenblock I b: Gruppen / AGs/PGs/AKs

PG ESM Bürgerinformation [Buzz]:

• die PG kann weg, das Thema nicht!

PG Überparteiliche Zusammenarbeit [Astrid]:

• Überlegung die PG mit AG Piraten vor Ort zusammenzulegen

PG Wahlkrams 2013 [Astrid]:

• (asrawyn)Die Aufgabe der PG ist beendet. In unserem Kursbestimmungstreffen, dass sich u.a. auch mit der Wahlnachbereitung beschäftigt hat kristallisierte sich heraus, dass wir eine PG zur Europa-Wahlkampf-Orga brauchen werden, ebenso aber eine AG die sich mit der allgemeinen "Kontaktaufnahme zu den Bürgern" beschäftigt. Der Start beiden Gruppen wird für das nächste Treffen (vorr. am 14.11.) angepeilt.

AG Gerecht & Sozial [Michael P.]:

• Auflösung wird befürwortet. Auch hier gilt: AG kann weg, Thema nicht!

AG HGO [Werner]:

• Mail von Werner an mich????

Liebe Aktive, bitte nehmt mich aus den Projektgruppen. Ich möchte nicht desertieren, sondern die Lage aussitzen, leider ist da kein Raum für ne Alternative (typ. Merkel-TINA ;-).. Bleibt anständig und meldet Euch beim nächsten Streich.. Beste Grüße Werner

AG Open Government [Bernd]:

• Auf Grund von akuter Faulheit und Privat Krams hier nichts zu vermelden

AG Piraten vor Ort [Astrid]:

• siehe überparteiliche Zusamm enarbeit

AG Presse [Mink]:

• läuft gar nix / Warten auf neue Marschrichtung [Mink]

AG Verkehr [Astrid]:

• Rückmeldung folgt

Themenblock I c: Gemeinden

Eltville am Rhein

Eltville denkt über Bürgerentscheid bezüglich Windkraft nach - eine Entscheidung gegen die Ausweisung von Flächen zur Windkraft-Energiegew. wäre (auch laut Städte/Gemeindetag) allerdings unwirksam (es müssen Flächen ausgewiesen werden)

Heidenrod

• Heidenrod plant höhere Kita-Gebühren Zusammenhang mit Hessen-Rettungsschirm klick
• Heidenrod: Ausschuss sieht keine Schuld bei Fremdwährungskredite klick
• Genehmigungsverfahren für den Windpark Heidenrod läuft an klick
• Gebührenerhöhung Wasser / Abwasser

Das Wasser kostet demnach bereits ab Dezember 4,81 Euro pro Kubikmeter. Beim Abwasser werden ebenfalls ab Dezember für Schmutzwasser 4,18 Euro fällig, für Niederschlagswasser 61 Cent pro Kubikmeter.

Schlangenbad

• Inbetriebnahme eines Blockheizkraftwerks. Link: http://www.presseportal.de/pm/78645/2586029/startschuss-fuer-umweltfreundliche-energieversorgung-bei-median-kliniken-bild

Themenblock II: Themen

Themen

• Dein Thema [Name]

• Dezentrales Plakatlager in Bad Schwalbach, Pflege des Wiki -> klick ( Insbesondere die noch bei Carmelito gelagerten Plakate müssen erfasst werden. Gesamtmenge erfassen. [aus letzter VoSI] -Tony nochmal anfragen, der hat die Carmelito-Plakate nämlich abgehängt, Buzz liefert noch Anzahl der bei ihm gelagerten Plakate.
• LV fragt an, wie viele "Sozialkompasse" wir kostenfrei bestellen möchten: klick [Mink]

Vorschlag: 1000 Stück, von denen der AK Soziales mind. 500 übernehmen möchte dafür: Michael, Buzz, Sven, Astrid, enthalten: Micha

• Regelmässige Mumble-Treffen am 5. und 20. jeden Monat / Findet das noch statt ?

Sollte weiterhin stattfinde, auch wenn es mal nicht besucht wird. Buzz schickt Reminder dazu raus, dafür: Buzz, Michael, Sven, Micha, Astrid

• zu angepeilten Themen aus dem Kursbestimmungstreffen sollte es einen Selector geben, der mit der Einladung verschickt werden sollte - war aus technischen Gründen nicht möglich. Wollen wir den Selector jetzt noch? -Hatten wir so vereinbart, soll jetzt nachgeholt werden.

Themenblock III a: Allgemeine Anträge

Dringlichkeitsantrag Sven: Antragsteller beantragt, die drei Anträge V2013/00033, V2013/00035 und V2013/00036 nicht abzustimmen, bevor nicht eine gütliche Lösung der derzeitigen Diskussion versucht wurde. Erst danach soll ein Antrag hierzu wieder neu gestellt werden können. Zurückgezogen: Sven

(Liste der allgemeinen Beschlüsse)
(Vorlage: Antragsbausstein)

Beschluss V2013/00033 des Kreisvorstandes Rheingau-Taunus-Kreis vom 24.10.2013:

Ausschluss von Klaus Schwärzel

Datum: 24.10.2013

Antragsteller: Buzz

Text:

Klaus Schwärzel soll zukünftig von den Sitzungen der Piratenpartei ausgeschlossen werden und als Pressesprecher abgesetzt werden.

Begründung:

Er hat sich mehrfach extrem daneben benommen und das in einer Art und Weise, die einfach nicht hinnehmbar ist. Jüngstes Beispiel war die Besprechung zum Verlauf des Wahlkampfes, in der er Michael Passlack in übelster Weise wiederholt angebrüllt hat.

Stimmen:

Astrid Scheldt	Michael Lenk	Slobodan Musulin	Alex Weinhardt	Michael Passlack	Sven Jörgenshaus
Dagegen	Dagegen	Dafür	nicht mit abgestimmt	Dafür	Dagegen

Zusatzinfo:

Beschluss wurde durch Beschluss V2013/00034 des Kreisvorstandes Rheingau-Taunus-Kreis vom 24.10.2013 aufgeschoben und auf die nächste VoSi vertagt/ Begründung: Alle im Vorstand und Beteiligten sollen die Möglichkeit erhalten nach konstruktiveren Alternativen zu suchen, um ein gemeinsames Weiterarbeiten zu ermöglichen. Antrag wurde auf der VoSi am 07.11.2013 abgestimmt .

Beschluss V2013/00035 des Kreisvorstandes Rheingau-Taunus-Kreis vom 07.11.2013:

Ablehnung des Antrags V2013/00033

Datum: 07.11.2013

Antragsteller: Klaus Schwärzel übernommen durch Astrid

Text:

Hiermit beantrage ich den Antrag des Schatzmeisters Slobodan Musulin betreffs des Freibeuters K. Schwärzel ab zu lehnen! Es ist zwar sehr zu begrüßen das Herr Musulin sich bemüht hat einen Antrag bezüglich Herrn Schwärzel zu stellen, aber der Antrag ist natürlich völlig unzureichend.

Begründung:

der Antrag ist von seiner Form und von seinem Inhalt natürlich nicht geeignet Schaden von der Piratenpartei in der öffentlichen Außendarstellung ab zu wenden da durch die Abwesenheit Herrn Schwärzel ausschließlich bei Vorstandsitzungen alle anderen öffentlichen Veranstaltungen nicht betroffen sind!

Stimmen:

Astrid Scheldt	Michael Lenk	Slobodan Musulin	Alex Weinhardt	Michael Passlack	Sven Jörgenshaus
nicht mit abgestimmt	nicht mit abgestimmt	nicht mit abgestimmt	nicht mit abgestimmt	nicht mit abgestimmt	nicht mit abgestimmt

Zusatzinfo:

Antrag zurückgezogen durch Antragsteller

Beschluss V2013/00036 des Kreisvorstandes Rheingau-Taunus-Kreis vom 07.11.2013:

Entbindung Pressesprecher und Ausschluss aus öffentlichen Sitzungen

Datum: 07.11.2013

Antragsteller: Klaus Schwärzel übernommen durch Astrid

Text:

Hiermit beantrage ich Herrn Klaus Schwärzel von seinen Pflichten als Pressesprecher zu entbinden und Ihm die Anwesenheit bei allen öffentlichen Sitzungen der Piratenpartei Rheingaus Taunus zu untersagen!

Begründung:

Das Verhalten des Herrn Schwärzel ist geeignet dem Ansehen der Piratenpartei in der Öffentlichkeit schweren Schaden zu zufügen und der Schatzmeister ist mit seiner Arbeit als Pressesprecher nicht zufrieden „weil er da was gehört hat“ ( Zitat)!

Stimmen:

Astrid Scheldt	Michael Lenk	Slobodan Musulin	Alex Weinhardt	Michael Passlack	Sven Jörgenshaus
nicht mit abgestimmt	nicht mit abgestimmt	nicht mit abgestimmt	nicht mit abgestimmt	nicht mit abgestimmt	nicht mit abgestimmt

Zusatzinfo:

Antrag zurückgezogen durch Antragsteller

Antrag zurückgezogen durch Antragsteller

Beschluss (Nummer NN, pro Tag eindeutig) des Kreisvorstandes Rheingau-Taunus-Kreis vom (Datum DD.MM.YYYY):

(Titel)

Datum: (Datum DD.MM.YYYY)

Antragsteller: (optional: Antragsteller)

Text:

(Text)

Betrag: (optional: Betrag)

Begründung:

(optional: Begründung)

Stimmen:

Astrid Scheldt	Michael Lenk	Slobodan Musulin	Alex Weinhardt	Michael Passlack	Sven Jörgenshaus
nicht mit abgestimmt	nicht mit abgestimmt	nicht mit abgestimmt	nicht mit abgestimmt	nicht mit abgestimmt	nicht mit abgestimmt

Zuständig: (optional: Zuständigkeit)

Zusatzinfo:

(optional: Zusatzinfo)

Themenblock III b: Finanzrelevante Anträge

(Liste der finanzrelevanten Beschlüsse)
(Vorlage: Antragsbausstein)

Beschluss (Nummer NN, pro Tag eindeutig) des Kreisvorstandes Rheingau-Taunus-Kreis vom (Datum DD.MM.YYYY):

(Titel)

Datum: (Datum DD.MM.YYYY)

Antragsteller: (optional: Antragsteller)

Text:

(Text)

Betrag: (optional: Betrag)

Begründung:

(optional: Begründung)

Stimmen:

Astrid Scheldt	Michael Lenk	Slobodan Musulin	Alex Weinhardt	Michael Passlack	Sven Jörgenshaus
nicht mit abgestimmt	nicht mit abgestimmt	nicht mit abgestimmt	nicht mit abgestimmt	nicht mit abgestimmt	nicht mit abgestimmt

Zuständig: (optional: Zuständigkeit)

Zusatzinfo:

(optional: Zusatzinfo)

Festlegung der nächsten Termine

• nächste Vorstandssitzung: 21.11. 2013 [Casa]
• Ende der Sitzung: 22:53 [Uhr]