HE:Kreisverband Rheingau-Taunus/Vorstand/Vorstandssitzung/Protokolle/Protokoll 2013-10-10

Vorstandssitzung am 10.10.2013, 20:00 Uhr [Mumble]

Vorbereitung

• Ernennung Moderator: Micha
• Ernennung Protokollant: Michael (P)
• Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands:
• Anwesend: Micha, Buzz, Michael (P)
• Beschlussfähigkeit festgestellt / nicht festgestellt
• Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung TO:
• Verabschiedung des letzten Protokolls vom 26.09.2013
• (x:x:x) angenommen/nicht angenommen
• Nächste Beschlussnummer: V2013/00033

Dringendes

• Terminfindung für die "Manöverkritik". Selector: http://pirat.ly/selector/4578yubg

Michael (P) schreibt noch einmal eine Reminder-Mail.

Themenblock I a: Vorstand

Vorsitzende:

• Die KV-Vorsitzende nimmt einen Termin bei attac wahr.

Stellv. Vorsitzender:

• Plakattabelle aktualisiert https://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Rheingau-Taunus/Plakatierung2013
• PGP-Schlüssel mitgliederverwaltung@piratenpartei-rtk.de erstellt und an Kristof Zerbe geschickt
• Beschlüsse im Wiki eingepflegt und in den VoSi Protokollen berichtigt.
• Protokolle in Wiki eingepflegt.
• Änderung bezügl. GenSek in TO Landes-VoSi eingetragen

Schatzmeister:

• Kontostand:826,93
• Kassenstand:73,55
• Offene Punkte:Das Bargeld aus dem Spendentopf (Sommerfest) ist noch nicht beim Schatzmeister.
• Sonstiges:

Generalsekretär

• Micha übernimmt den Job kommissarisch (Beschluss siehe unten).

Sonstige Berichte:

• Keine.

Themenblock I b: Gruppen / AGs/PGs/AKs

PG Wahlkrams 2013 (Astrid):

• De-Plakatierung in Idstein

Buzz schreibt eine Mail an Carmelito, um den Sachstand zu erfahren.

• Wiki zur dezentralen Lagerung der Plakate: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Wahlen_2013/Orgateam/Dezentrale_Lager

Die Verantwortliche für das Lager im RTK wird die Zahl der vorhandenen Plakate ermitteln und im Wiki eintragen.

=== AG Gerecht & Sozial (Johann & Michael P.):

• Taucht in der Gruppenübersicht des RTK nicht mehr auf. Gibt es einen Grund dafür? Nachtrag: Seit eben wieder vorhanden - trotzdem die Frage, was da passiert ist.

Nachfrage bei Benutzer "wiskyhotel", was der Sinn der Übung war. Michael (P) nimmt Kontakt auf.

= AG Open Government (Bernd):

• http://debaernd.de/2013/10/09/opengovernment-was-ist-das-eigentlich/

Mail zu diesem Thema wird auf der RTK-ML gepostet (mit Link zum Blog). Michael (P) übernimmt das.

Themenblock I c: Gemeinden

Heidenrod

• Wahlergebnis BTW Wahlkreis 178 Heidenrod: http://gemeinde-heidenrod.de/wahl/btw2013.html

Themenblock II: Themen

Themen

• Antrag nach dem IFG/UIG/VIG - Alle internen Dienst- und Geschäftsanweisungen sowie Arbeitshilfen des Jobcenters
  

https://rtk.piratenpad.de/190 Der Ansatz wird begrüßt, soll aber bei der nächsten VoSi (RL) noch auf eine breitere Basis gestellt werden.

Themenblock III a: Allgemeine Anträge

(Liste der allgemeinen Beschlüsse)
(Vorlage: Antragsbausstein)

Beschluss V2013/00032 des Kreisvorstandes Rheingau-Taunus-Kreis vom 07.10.2013:

[Umlaufbeschluss] Kommissarischer GenSek

Datum: 07.10.2013

Antragsteller: Michael P.

Text:

Der Vorstand der Piratenpartei, Kreisverband Rheingau-Taunus, beauftragt Michael Lenk, ab sofort das Amt des GenSeks kommissarisch zu übernehmen, längstens jedoch bis zur nächsten Vorstandswahl.

Begründung:

Der amtierende GenSek Alex Weinhardt ist, bis auf Weiteres, aus privaten Gründen nicht verfügbar.

Stimmen:

Astrid Scheldt	Michael Lenk	Slobodan Musulin	Alex Weinhardt	Michael Passlack	Sven Jörgenshaus
Dafür	Dafür	Dafür	nicht mit abgestimmt	Dafür	Dafür

Themenblock III b: Finanzrelevante Anträge

(Liste der finanzrelevanten Beschlüsse)
(Vorlage: Antragsbausstein)

Beschluss (Nummer NN, pro Tag eindeutig) des Kreisvorstandes Rheingau-Taunus-Kreis vom (Datum DD.MM.YYYY):

(Titel)

Datum: (Datum DD.MM.YYYY)

Antragsteller: (optional: Antragsteller)

Text:

(Text)

Betrag: (optional: Betrag)

Begründung:

(optional: Begründung)

Stimmen:

Astrid Scheldt	Michael Lenk	Slobodan Musulin	Alex Weinhardt	Michael Passlack	Sven Jörgenshaus
nicht mit abgestimmt	nicht mit abgestimmt	nicht mit abgestimmt	nicht mit abgestimmt	nicht mit abgestimmt	nicht mit abgestimmt

Zuständig: (optional: Zuständigkeit)

Zusatzinfo:

(optional: Zusatzinfo)

Themenblock IV: Sonstiges

• Stammtisch:

Festlegung der nächsten Termine

• nächste Vorstandssitzung: 24.10.2013 [Casa, Bad Schwalbach]
• Ende der Sitzung: 21:46 [Uhr]