HE:Kreisverband Rheingau-Taunus/Vorstand/Vorstandssitzung/Protokolle/Protokoll 2013-06-20

Vorstandssitzung am 20.06.2013, 20:00 Uhr (Casa)

Vorbereitung

• Ernennung Moderator: Mink
• Ernennung Protokollant: Astrid
• Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands:
• Anwesend: Astrid, Buzz, Mink, MichaelP
• Beschlussfähigkeit festgestellt
• Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung TO:
• Verabschiedung des letzten Protokolls vom 06.06..2013
• (4:0:0) angenommen/nicht angenommen
• Nächste Beschlussnummer: V2013/00021

Dringendes

• Aussprache über den noch ziemlich mäßigen Stand der UU's - siehe auch Antrag des Vorstandes, nochmal ein Anschreiben an Mitglieder zu machen (Antrag dazu siehe Themen)

Themenblock Ia: Vorstand

Vorsitzende:

• Protokoll letzte Vosi eingetragen
• Stammtisch in Schlangenbad
• Leitung Infoveranstaltung "Energiewende und Bürgerwille" zum Global Wind Day
• Mitarbeit Plakatierungsgenehmigungen
• Sammeln UU's weiter betrieben

Stellv. Vorsitzender:

• Teilnahme Global-Wind-Day Aktion Geisenheim

• Mail an IT bezüglich der Adresse Mitgliederverwaltung@

• Bearbeitung der UU Balken im Wiki

http://wiki.piratenpartei.de/HE:Wahlen_2013/UU#Direktkandidaturen

• HP-Kalender

Vosi-Termine mit Link versehen zur TO Wiki Seite wie auf letzter VoSi besprochen

Schatzmeister:

• Kontostand: 590,16 €
• Kassenstand: 75, 51 €
• Offene Punkte:
• Sonstiges: neue Unterschriftenberechtigung Vorsitzende ist leider immer noch nicht geschafft

Generalsekretär

• fehlt hier grade!

Themenblock Ib: Gruppen / AGs/PGs/AKs

PG Wahlkrams 2013 (Astrid):

• Infoveranstaltung zum Global Wind Day mit wenig, aber guter Beteiligung durchgeführt
• nächste Veranstaltung? -Infostände an verschiedenen Orten, 18.Aug. "politischer Spaziergang"
• Plakatierung ist beantragt
• UU's Sammeln auch als spontane Einzelaktion: UU-Formular mitnehmen und frei Passanten oder Geschäftsleute ansprechen

AG Gerecht & Sozial (Johann & Michael P.):

• Vorschlag MichaelP: AG in ein PG umwandeln, die nur situativ reagiert

-Diskussion: das Thema ist ja dauerhaft präsent, also kann auch AG dauerhaft da sein, ohne dass Output dauernd generiert werden muss.

AG Piraten vor Ort (Astrid):

• Tal total am 30.Juni: Piraten-Teilnahme "mit Fahrrad und UU's"

AG Presse (Mink):

• Mink: nichts Neues
• Klaus: VH 15.06 Global Wind Day

AG Verkehr (Astrid):

• Plan: Brief an den zukünftigen OB Wiesbaden (Sven Gerich, SPD), Versuch, ihn für die Reaktivierung Aartalbahn zu begeistern - habe dazu auch Hendrik (LiPiWi Fraktion) angeschrieben, noch keine Reaktion
• Idee: Bürgerantrag (LiPiWi) dazu, wie die Gelder für Instandsetzung der Strecke durch die ESWE verwendet wurden

Themenblock Ic: Gemeinden

Bad Schwalbach

• Verein "Vergangenheit eine Zukunft geben" -auf der Mitgliedervers. am 14.6. kam Reaktivierung Aartalbahn als Projekt eines Arbeitskreises zur Sprache - den Arbeitskreis betreut die neue Beisitzerin= Astrid
• Auf der Infoveranstaltung zur LGS gab auch Bürgermeister Hussmann der Hoffnung Ausdruck, das Aartalbahn-Reaktivierung Aussicht bis 2018 hat

Themenblock III a: Allgemeine Anträge

(Liste der allgemeinen Beschlüsse)
(Vorlage: Brief an die Mitglieder durch den GenSek)

Beschluss V2013/00022 des Kreisvorstandes Rheingau-Taunus-Kreis vom 20.06.2013:

Datum: 20.06.2013

Antragsteller: BerndF, übernommen von Astrid

Text:

Der Vorstand möge beschließen: Der GenSek wird aufgefordert, Briefe an die Mitglieder des KV zu verschicken.

Begründung:

Es handelt sich um die Aufforderung an jedes Mitglied, seine Unterstützerunterschrift für die Direktkandidaten der beiden Wahlkreise 28 und 29 zu leisten. Darüber hinaus werden die Mitglieder aufgefordert, sich um weitere Unterschriften zu bemühen.

Stimmen:

Astrid Scheldt	Michael Lenk	Slobodan Musulin	Alex Weinhardt	Michael Passlack	Sven Jörgenshaus
Dafür	Dafür	Dafür	nicht mit abgestimmt	Dafür	nicht mit abgestimmt

Zuständig: (optional: Zuständigkeit)

Zusatzinfo:

(optional: Zusatzinfo)

(Liste der finanzrelevanten Beschlüsse)
(Vorlage: Antragsbausstein)

Beschluss V2013/00023 des Kreisvorstandes Rheingau-Taunus-Kreis vom 20.06.2013:

Wahlkampfbudget

Datum: 20.06.2013

Antragsteller: Astrid

Text:

Allgemeines Wahlkampfbudget, über das PG Wahlkrams einzelne Ausgaben im Wahlkampf finanziert

Betrag: 300,-

Begründung:

statt Antrag für jede einzelne Ausgabe sammelt PG Wahlkrams selbstständig

Stimmen:

Astrid Scheldt	Michael Lenk	Slobodan Musulin	Alex Weinhardt	Michael Passlack	Sven Jörgenshaus
Dafür	Dafür	Dafür	nicht mit abgestimmt	Dafür	nicht mit abgestimmt

Themenblock III b: Finanzrelevante Anträge

(Liste der finanzrelevanten Beschlüsse)
(Vorlage: Antragsbausstein)

Beschluss V2013/00021 des Kreisvorstandes Rheingau-Taunus-Kreis vom 08.06.2013:

Umlaufbeschluss / Infoabend "Global Wind Day" Kosten Anmietung "Die Scheune" Geisenheim.

Datum: 08.06.2013

Antragsteller: Astrid Scheldt

Text:

ich beantrage hiermit, dass der KV RTK die Kosten für Anmietung des Kulturzentrums "die Scheune" in Geisenheim (für Infoabend am 15.6.) in Höhe von 35,-€ übernimmt

Betrag: 35,- €

Stimmen:

Astrid Scheldt	Michael Lenk	Slobodan Musulin	Alex Weinhardt	Michael Passlack	Sven Jörgenshaus
Dafür	Dafür	Enthaltung	Dafür	Dafür	Dafür

Beschluss V2013/00024 des Kreisvorstandes Rheingau-Taunus-Kreis vom 08.06.2013:

Kosten zur Versendung des Schreibens zu UU an jedes Mitglied

Datum: 08.06.2013

Antragsteller: Vorstand

Text:

Für das Schreiben an alle Mitglieder zu UU's mit Formular und Rückumschlag werden Kosten von bis zu 100,- € benötigt (Erstellung und Porto)

Betrag: 100,- €

Stimmen:

Astrid Scheldt	Michael Lenk	Slobodan Musulin	Alex Weinhardt	Michael Passlack	Sven Jörgenshaus
Dafür	Dafür	Dafür	nicht mit abgestimmt	Dafür	nicht mit abgestimmt

Themenblock IV: Sonstiges

• Stammtisch:
• BerndF: Infostände sind beantragt für
  • Taunusstein Hahn am Do 27.6.2013 (Markttag); noch keine Rückmeldung
  • Idstein Fußgängerzone 29.6., 6.7., 13.7., (jeweils Samstag); noch keine Rückmeldung

Festlegung der nächsten Termine

• nächste Vorstandssitzung: 04.07.Mumble
• Ende der Sitzung: 22:03