HE:Kreisverband Rheingau-Taunus/Vorstand/Vorstandssitzung/Protokolle/Protokoll 2012-05-24

Vorstandssitzung am 24.05.2012, 20:00 Uhr

Vorbereitung

1. Ernennung Moderator: Bernd
2. Ernennung Protokollant: Astrid
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
   1. Anwesend Bernd, Buzz, Alex, Johann, Astrid, Werner
   2. Beschlussfähigkeit festgestellt
4. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
   1. TO verabschiedet
5. Verabschiedung des letzten Protokolls
   1. 10.05.12
      1. verabschiedet unter dem Berichtigungszusatz Kreisparteitag statt Kreistag unter Punkt AG Bürgerkandidat
6. Nächste Beschlussnummer: V2012/0005

Themenblock I: Berichte

Vorstand

1. Vorsitzender
   1. Teilnahme Bahnlärm Demo
   2. Unterzeichnung des Offenen Briefs, dass ich Hufgard nich für den besten Pressesprecher halte (der Wortlaut ist auf der PPH nachzulesen)
   3. LPT (inkl. Vorbereitung)
   4. VerwaltungsFoo für die Bank
   5. treiPgut
2. Stellv. Vorsitzende
   1. Infoveranstaltung zum ESM durch die CDU in Erfahrung gebracht
3. Schatzmeister
   1. Kontostand 520,10 €
   2. Kassenstand 6,- €
   3. Offene Punkte -
   4. Sonstiges -
4. Generalsekretär
   1. LPT in Gernsheim
   2. Redaktion Treipgut Mitarbeit
   3. Unterzeichnng des off. Brief (siehe oben)
   4. Besuch der Windenergie-Infoveranstaltung in Schlangenbad
   5. 62 Mitglieder aktuell
5. sonstige Berichte
   1. Buzz im Team Flaschenpost - Beantwortung von Aussen-Mails

Presse

1. Bericht Pressverteiler an Mink und Klaus
   1. Frage: sollen wir zu der Infoveranstaltung ESM von der CDU einen Aufruf zum Mitdiskutieren: Wortlaut: wir weisen darauf hin, dass sich die PPH gegen ESM positioniert hat und weisen in diesem ZUsammenhang auf die Infoveranstaltung hin. Auch Zitat aus Mail von Willsch an Bernd. Bei Fragen zur Thematik Mail an vorstand/Buzz

Gruppen

AGs / PGs / AKs

1. PG Bürgerkandidat 2013 (Klaus)
   1. derzeit nix neues
2. PG ESM Bürgerinformation (Buzz)
   1. Infopaket ist fertig mit Kontaktadressen
3. PG Effiziente Energienutzung (Alex)
   1. nächstes Treffen am 27.05 (So) um 19.00 Uhr
   2. Kontaktaufnahme mit Hendrik (Seipel-Rotter) AG Umwelt in Wi - Pläne für Windkraftanlage Hohe Wurzel
4. PG Überparteiliche Zusammenarbeit (Klaus)
   1. Kontaktanfrage von Vorsitzender SPD Schlangenbad zur AG - wie sollen wir weiter verfahren? SPD Schlangenbad anfragen zwecks Orga-Unterstützung, da ja auf Kreisebene gearbeitet werden soll. Frage dann zum Beispiel: wie und ob Teilnehmer ausgewählt werden sollen.
5. AG Piraten vor Ort (Astrid, Johann, Alex, Buzz)
   1. am Sonntag gehen wir Radeln! -fahr zur Aar wird geentert -dabei bis jetzt Johann und Astrid, wir nehmen noch MItradler
   2. wir bestücken den PPH Hessentagsstand am 6. Juni Vormittags
6. AG Open Government (Bernd)
   1. Mail an alle Parteien und Verwaltungen zur Offenen Kommune raus, Mail an Kreisverwaltung Beteiligungsbericht
   2. PM dazu wurde auch vom Presseteam verschickt
   3. OpenData Idee an Landrat Albers geschickt
   4. Haushalte werden versucht telefonisch zu erhalten
7. AG Sozial (Johann)
   1. Kontakt zu AG Soziales auf Hessenebene, Ziele für AG bestimmt (Johann trägt Papier vor, z.b. Forderung nach Einführung des Mindestlohns, Erhöhung des Hartz IV Satzes, Arbeitsweise: Vernutzung mit Hessen/BUndesebene, und Ideen, den Menschenvor Ort zu helfen (z.B. Begleitung, Beratung), Neuer Name, Bericht Michael (Passlack) Kooperation Initiative für soziale Gerechtigkeit
8. AG Verkehr (Astrid) derzeit noch verkehrsberuhigte Zone

Berichte aus den Gemeinden

1. Aarbergen
2. Bad Schwalbach
   1. 31.5. Infoabend zum ESM Stadthalle SWA, Veranstalter: CDU
   2. Lothar (Jenning), Antragsteller vom LPT aus MTK einladen (macht Werner)
3. Eltville am Rhein
4. Geisenheim
5. Heidenrod
   1. Bürgermeister H.Schmelzeisen kündigt Forum zum "Bürgerhaushalt" in diesem Sommer an.(siehe auch PAD) zusätzliche Infos an Mink
6. Hohenstein
7. Hünstetten
8. Idstein
9. Kiedrich
10. Lorch
11. Niedernhausen
12. Oestrich-Winkel
13. Rüdesheim am Rhein
    1. Diskussion zum Thema "Kommunen entwickeln"
14. Schlangenbad
    1. Kommunaler Rettungsschirm, Infoveranstaltung der Grünen zum Thema am 11.6. (Piratenbesuch)
15. Taunusstein
16. Waldems
17. Walluf

Themenblock II: Themen

1. Stammtisch
   1. 01.06. Niedernhausen (Klaus)
      1. kein Thema
   2. 15.06. Lorch (Klaus)
      1. ÖPNV? Wenn Astrid noch jemanden findet, der mitmacht)
   3. 29.06. Laufenselden (Micha)
      1. Bürgerhaushalt/Transparenz (Micha versucht Bürgermeister einzuladen)
2. HGO
   1. Werner will einen Antrag im nächsten LPT stellen, dazu vorher HGO-Betrachtung, Ansatz: Ortsvorstände stärken, direkte Vertretung der Bürger in Hessen_
   2. Idee: AG arbeitet sich erstmal in HGO ein, danach Überlegung, wo man direkt eingreifen kann, Antrag kann erarbeitet werden.
   3. AG HGO gründen, Bernd kriegt gesammelte Fragen, die dann auf einer Art Schulung bearbeitet werden. Vorschlag wir einstimmig angenommen.

Themenblock III: Anträge

(Vorlage: Antrag)

1. Beschlussnummer V2012/0005
   1. Antrag eines Mitglieds auf Beitragsminderung (24,-€)
      1. Abstimmung dafür: alle

Festlegung der nächsten Termine

1. nächste Vorstandssitzung:
   1. 07.06., Ort: bei Johann