HE:Kreisverband Offenbach Land/Vorstand/Protokolle/2017-08-09

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Protokoll Vorstandssitzung

  1. Datum: 09.08.2017 - 19:00 Uhr
  2. Ort: Rodgau-Jügesheim, Sowiso
  3. Einwahl-Daten (bei Telefonkonferenz):
    • +49 69 175 36 743
    • SIP-URL: 500@sip.piratenpartei-hessen.de
    • Raum: 1560#

Tagesordnung

Allgemeines

  1. Eröffnung
    • Eröffnung der Sitzung durch: Vorsitzenden Christoph Hampe
  2. Moderator
    • Moderator der Sitzung: Karlheinz Zoth
  3. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
    • anwesend: André Wolski, Christoph Hampe, Yannick Schäfer, Karlheinz Zoth
    • entschuldigt: -
    • nicht entschuldigt: -
    • Ergebnis: beschlussfähig
  4. Ernennung Protokollant
    • Ergebnis: Karlheinz Zoth
  5. Vorstellung und Verabschiedung der Tagesordnung

Umlaufbeschlüsse

  • Ergebnis: keine Umlaufbeschlüsse

Berichte

  1. Bericht des Schatzmeisters, Karlheinz Zoth
    • Bank-Zahlungen seit letzter Kassenprüfung: € 5,00 für Raummiete KPT 2017.1 in Sprendlingen
    • Bank-Eingänge seit letzter Kassenprüfung: € 16,80 von Piratenpartei Deutschland
    • Konto: € 3.257,60
    • Handkasse-Eingänge seit letzter Kassenprüfung: € 15,00 Beitrag eines Mitglieds
    • Handkasse: € 194,86
    • regelmäßiger Besuch des Stammtisches der Stadtpiraten Offenbach; Sammeln der Unterstützungsunterschriften für die Landesliste und die Direktkandidaten zur BTW an zwei Infoständen in Offenbach Stadt; nächtliche Plakatierung am 30.07.2017 zur Oberbürgermeister-Wahl in Offenbach; wir haben unter anderem 95% aller Laternenmäste auf dem zentralen Wilhelmsplatz mit Plakaten der Piratenpartei plakatiert.
  2. Bericht des Generalsekretärs / der Mitgliederverwaltung, Yannick Schäfer
    • Anzahl Eintritte: 1, einstimmig durch den Vorstand angenommen
    • Anzahl Austritte: keine Angabe
    • Anzahl der Mitglieder: keine Angabe
  3. Bericht des Stellvertretenden Vorsitzenden, André Wolski
    • keine Angabe
  4. Bericht des Vorsitzenden, Christoph Hampe
    • keine Angabe
  5. Bericht aus dem Kreistag und der Fraktion, Christoph Hampe
    • keine Angabe

Anträge und Beschlüsse

  1. Antrag: Verzicht auf Teil des durch den LV zur Verfügung gestellten Wahlkampfbudgets zur BTW 2017
    • Antrag: Der Kreisverband Offenbach Land verzichtet auf einen Teil des durch den Beschlus #2017/V10/86/F vom 26.07.2017 durch den LV zur Verfügung gestellten Budgets zur BTW 2017 in Höhe von € 1.400,-- zu Gunsten des Kreisverbandes Offenbach Stadt.
    • Begründung: Durch die Zurverfügungstellung des Budgets soll der KV Offenbach Stadt in die Lage versetzt werden zur Bundestagswahl 2017 die Plakatierung des Westkreises OF zu organisieren. Personell ist der KV Offenbach Land nicht in der Lage die Plakatierung selbst durchzuführen. Der KV Offenbach Stadt kann mit dem Geld Plakate und Plakatierungshelfer organisieren.
    • Info: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Beschl%C3%BCsse/2017#Antrag:_Verteilung_des_Restbudgets_f.C3.BCr_die_Bundestagswahl_an_die_Kreisverb.C3.A4nde
    • Diskussion: Der Vorstand stimmt dem Antrag zu.
    • Beschlussfassung:
      • dafür: André Wolski, Christoph Hampe, Yannick Schäfer, Karlheinz Zoth
      • dagegen: -
      • Enthaltung: -
      • Ergebnis: angenommen
      • Beschluss-Nummer: 2017-01
  2. Antrag: Finanzielle Unterstützung des KV Offenbach Stadt
    • Antrag: Der Kreisverband Offenbach Land unterstützt den KV Offenbach Stadt mit einem Betrag in Höhe von € 700,--
    • Begründung: Durch die Zurverfügungsstellung dieses Betrages soll der KV Offenbach Stadt unterstützt werden, den Wahlkampf zur Bundestagswahl in Offenbach Stadt, Offenbach Land und auch den Bürgermeister-Wahlkampf in Offenbach Stadt zu organisieren und durchzuführen.
    • Diskussion: Der Vorstand stimmt dem Antrag zu.
    • Beschlussfassung:
      • dafür: André Wolski, Christoph Hampe, Yannick Schäfer, Karlheinz Zoth
      • dagegen: -
      • Enthaltung: -
      • Ergebnis: angenommen
      • Beschluss-Nummer: 2017-02
  3. Antrag: Bestellung eines Datenschutzbeauftragten für den Kreisverband Offenbach Land
    • Antrag: Der Kreisvorstand bestellt [Name] zum Datenschutzbeauftragten des Kreisverbandes Offenbach Land
    • Begründung: Laut Aussage des Datenschutzbeauftragten des Landesverbands Hessen, Jürgen Erkmann, benötigen nach aktueller Rechtssprechung auch die Kreisverbands-Untergliederungen des Landesverbands Hessen einen Datenschutzbeauftragten. Ein solcher ist demzufolge vom Kreisvorstand zu bestellen.
    • Diskussion: Muss die Beauftragung ausgeschrieben werden? Kann die Funktion des DSB durch die Datenschutzbeauftrage des KV Offenbach Stadt, Annette Herget, übernommen werden?
    • Beschlussfassung:
      • dafür: n/a
      • dagegen: n/a
      • Enthaltung: n/a
      • Ergebnis: vertagt; Karlheinz klärt mit den DSB des LV und KV Offenbach Stadt
      • Beschluss-Nummer: n/a

Weitere Themen / to-do

  1. Antrag and den nächsten LPT zum Zusammenschluss der KV Offenbach Stadt und Land muss erstellt werden
  2. Erarbeitung einer gemeinsamen Satzung für den Zusammenschluss der KV Offenbach Stadt und Land zum 01.01.2018.
  3. Vorbereitung KPT mit Offenbach Stadt: KPT schon im Dezember, so dass der Zusammenschluss und die Rechnungsführung nahtlos zum 01.01.2018 beginnen kann; Karlheinz klärt das mit Kreisvorstand Offenbach Stadt

Abschluss

  1. Nächste Sitzung: satzungsgemäß im 4. Quartal 2017
  2. Veröffentlichung Protokoll im Wiki: Karlheinz veröffentlicht Protokoll im Wiki
  3. Schließung der Sitzung um: 19:32 Uhr
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