HE:Kreisverband Offenbach Land/Vorstand/Protokolle/2013-05-15

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Kreisvorstandssitzung am 15.05.2013
Ort: Restaurant "Zur Westendhalle" am Bahnhof in Langen
Wann: 15.05.2013, 19:30 Uhr

  1. Allgemein
    1. Begrüßung und Eröffnung
    2. Anwesend: Julia, André, Kalle, Yannick, Uwe, Christoph
    3. Ernennung Protokollant: Kalle, André hilft beim Protokoll
    4. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands: Vorstand ist beschlußfähig
    5. Vorstellung und Verabschiedung der Tagesordnung: TO angenommen
    6. Verabschiedung der Protokolle der letzten Sitzungen:
    7. Umlaufbeschlüsse: es gibt keine Umlaufbeschlüsse
  2. Themen
    1. Bericht des Schatzmeisters:
      • Neuabbuchungen der Rückbuchung der unberechtigten Abbuchungen: nichts neues
      • Jupis-Fördermitgliedschaft
      • André hat am BPT die Einzugsermächtigung an den Schatzmeister der Jupis übergeben
      • Rechenschaftsbericht 2011
        • André hat den Bericht aufm BPT übergeben
    2. Bericht der Mitgliederverwaltung: keine Eintritte, keine Austritte
    3. Bericht aus dem Kreistag und der Fraktion:
      • KT Sitzung: Antrag zur Förderung von "M+2" wurde abgelehnt
    4. Bericht aus dem LiquidFeedback-Themenbereich:
      • nichts passiert
    5. Tagespolitik:
      • KrOF führt Bedarfsumfrage zum Breitbandausbau im Kreis durch
    6. Status Wahlleiter (Unterlagen für Unterstützerunterschriften Direktkandidaten Landtagswahl)
    7. Wahlkampfvorbereitungen im Kreis
      • Werbematerial für LTW/BTW
    8. Vorstandsbeschluss zu Kundenstoppern:
      • Antrag: "Es werden zwei Kundenstopper im Gesamtwert von maximal 100 Euro bestellt"
      • Begründung: sind stabiler als Plakatträger und sehen besser aus
      • Abstimmung: einstimming angenommen
    9. Kreisflyer
      • Auf dem BPT wurden Fotos gemacht, die können für den Flyer verwendet werden
      • Fraktionsfoto fehlt noch
      • Kontakt zu Michael (BTW-Kandidat) steht
      • Fraktion soll über Spalte der Fraktion lesen und ihr OK zurückmelden
      • Unterstützung Flüchtlingscamp Frankfurt rausnehmen
      • Herbert übergibt am 26.05.2013 die Entwürfe des Flyers an Julia, sie kümmert sich um Fertigstellung und Druck des Flyers
    10. Südhessenkonferenz Budget
      • es gibt keine neue Informationen zur Planung der Südhessenkonferenz
    11. Infostand am Samstag: 18.05. von 09:00 bis 14:00
      • für beide Infostände liegen Genehmigungen vor;
      • Genehmigungs-Gebühr für Dreieich (11,-- €) muß überwiesen werden
      • Genehmigungen an André und Bert übergeben
      • Westkreis: Dreieich-Sprendlingen Frankfurter Str. Ecke Offenbacher Str (Gabelung mitten drin)
        • Bert, Herbert, Kevin
      • Ostkreis: Seligenstadt am Marktplatz, vor'm NKD, Marktplatz 2
        • Christoph, Julia, André
    12. Beauftragungen (Anträge siehe unten)
      • angenommen (s.u.)
    13. Meldung an BGS über neuen Vorstand
      • wir nehmen statt der BGS die LGS
    14. Sozialpolitisches Forum 2013 zur Landtagswahl (orga von: Evangelische Dekanate Rodgau und Dreieich) am 5. September im Kreishaus Dietzenbach
      • Stand: Kevin geht zu diesem Forum, Julia leitet Infos zur Vorbereitung an Kevin weiter
    15. HE Marina am 4./5.5. in Gießen-Kleinlinden
      • Ergebnis: es gab keine Teilnahme aus dem KV

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  1. Anträge
    1. Beauftragungen
      1. Neustart: "Der Vorstand möge beschließen: Alle bisherigen Beauftragungen enden mit sofortiger Wirkung."
      2. Piratenpad: "Der Vorstand möge beschließen: André und Julia erhalten Admin-Rechte für die Piratenpad-Instanz unter https://kreis-of.piratenpad.de/."
      3. Twitter-Account: "Der Vorstand möge beschließen: Julia, André, Christoph und Kevin werden mit der Pflege des Twitter-Accounts beauftragt."
      4. Facebook-Account: "Der Vorstand möge beschließen: Christoph wird mit der Pflege des Facebook-Accounts beauftragt."
      5. Website: "Der Vorstand möge beschließen: Mit der Betreuung der Website werden André und Yannick beauftragt. Das Fraktionsbüro der Kreistagsfraktion erhält ebenfalls Zugriff."
      6. Postfach: "Der Vorstand möge beschließen: Eduard Baumann und Christoph Hampe werden mit der Pflege des Postfachs beauftragt und dürfen im Rahmen dessen nicht-personalisierte Post öffnen."
      7. Fax-Adresse: "Der Vorstand möge beschließen: Eduard Baumann wird mit der Pflege der Fax-Nummer und darüber anfallender Kontaktanfragen und Mitgliedsanträgen beauftragt."
      8. LQFB: "Kevin berichtet aus dem Themenbereich "ofland" der hessischen LQFB-Instanz und transportiert die Themen in die Fraktionssitzungen"
      9. Wahlkampfkoordination: "Der Vorstand beauftragt Julia und Christoph als Beauftragte für die Wahlkampfkoordination und Koordination mit dem Landesvorstand"
      10. landesweite Vernetzung der Kreisverbände: "Der Vorstand möge beschließen: Vernetzungsbeauftragter ist André, Vertretung ist: Julia"
      11. Pressesprecher: "Pressesprecher ist Kevin Culina"
      • einstimmig angenommen
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