HE:Kreisverband Offenbach Land/Vorstand/Protokolle/2012-10-17

Vorstandssitzung am 17.10.2012 Ort: "Zur Westendhalle" am Bahnhof Langen Beginn: ca. 20:00 Uhr

1. Allgemein
   1. Ernennung Protokollant: André Wolski
   2. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands: Beschlussfähig, alle anwesend
   3. Vorstellung und Verabschiedung der Tagesordnung: vorgestellt und verabschieded
   4. Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzungen (August und September): vertagt
   5. Umlaufbeschlüsse: keine
2. Themen
   1. Bericht des Schatzmeisters: Zugang zum Bankkonto ist am Anlaufen
   2. Bericht der Mitgliederverwaltung: Ein Austritt
   3. Bericht aus dem Kreistag und der Fraktion: (verschoben)
   4. Bericht aus dem LiquidFeedback-Themenbereich: nichts neues
   5. Organisation der Aufstellungsversammlungen der Direktkandidaturen für Landtags- und Bundestagswahl
      1. Vernetzung auf dem Landesparteitag mit zuständigen Kreisverbänden
      2. Beauftragte gesucht
      • LV versendet jew. Einladungen; Raum etc. muss organisiert werden
      • Termin muss noch gesucht werden
      • Vorschlag für Bundestagswahl: Yannis -> beauftragt (Beschluss siehe unten)
      • Vorschlag für Landtagswahl: Christoph -> beauftragt (Beschluss siehe unten)
      • Yannis & Christoph sprechen sich wg. Termin ab
   6. Gendering des Programms auf der Homepage
      1. Vorschlag: Hamburg-Mitte macht das gut: http://hamburg-mitte.bezirkspiraten.de/geschaftsordnung/
      2. Zur Vorbereitung: http://carta.info/49085/sprache-und-plattformneutralitat/
      • Gültig bleibt nur das Beschlossene, Gendering ist ergänzend
      • Es kümmern sich Kevin und Yannick darum
   7. Beteiligung an den Kosten für die Landesgeschäftsstelle
      1. Anregung von Julia Reda; wird auch zur nächsten KV-Vorstandssitzung kommen
      2. Pad: http://lgshe.piratenpad.de/kvs-beteiligung (DaDaDi hat bspw. 30 Euro / Monat beschlossen)
      3. Standort: Frankfurt; dadurch Vorteile für uns durch Materiallager in der Nähe und Raum für Veranstaltungen
      • Wir können uns gut vorstellen das zu machen
      • Schatzmeister erarbeitet zur nächsten Vorstandssitzung einen Vorschlag
   8. Neues Design für die Webseite / basierend auf Wordpress
      1. Ypsy hat angeboten, das zu machen
      • Wir werden das trotz des Redisigns des LV-Drupal angehen
      • Wird umgesetzt in Zusammenarbeit von Yannis, Yannick und André
   9. Aufstellungsversammlungen im Kreis
      1. Bewerbungen LTW
      2. Bewerbungen BTW
      3. Idee die AV für Hessen im Kreis durchzuführen von Christoph, nachdem der letzte LPT, um es vorsichtig auszudrücken, verkehrstechnisch eher mäßig angebunden war
         1. Fairnessargumentation über geographischen Mittelpunkt ist schwachsinn, Infrastruktur ist das Wichtigste (Verkehrsanbindung, ÖPNV, Internet, ...)
      • Vorschlag: z.B. Bürgerhaus Rodgau-Dudenhofen, Stadthalle Langen
      • Christoph schaut sich um
   10. Bericht aus dem Kreistag und der Fraktion:
       • Hauptsächlich ging es um den Nachtragshaushalt; der Entwurf wurde nochmal geändert
         • Themen: Regionaltangente West; Schulgelder umschichten; Gewinne
         • Die Regionaltangente West wird zwar begrüßt, jedoch ist unklar wo die Kosten herkommen / die Brgründung dazu ist zu unspezifisch. Des Weiteren sollte es nicht in den Nachtragshaushalt, sondern in den regulären Haushalt 2013.
         • Änderungsantrag der Fraktion: Keine Verfügungserklärung; dieser wurde abgelehnt, deshalb hat die Fraktion den Nachtragshaushalt abgelehnt
       • Der Antrag zum Streaming wurde durch uns verschoben; zusammen mit der FWG in der nächsten KT Sitzung
       • Visualisierung Haushalt
         • Kosten: ca. 6.000€ einmaling und 200€ jährlich
         • Unser Antrag wurde angenommen, der nächste Haushalt wird visualisiert zur Verfügung gestellt
       • Unser Antrag zur Residenzpflicht wurde von uns zurückgestellt, da das Thema am 15.11. im Landtag behandelt wird
   11. Politische Arbeit im Kreis
       • Analyse und Reflexion der Situation
   12. Neujahrsempfang
   • keine Einwände
3. Anträge
   1. Antrag: "Der Kreisvorstand beauftragt Yannis zur Organisation der Aufstellungsversammlungen der Direktkandidaturen für die Bundestagswahl"
      • Abstimmung: einstimmig angenommen
   2. Antrag: "Der Kreisvorstand beauftragt Christoph zur Organisation der Aufstellungsversammlungen der Direktkandidaturen für die Landtagswahl"
      • Abstimmung: einstimmig angenommen

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