HE:Kreisverband Offenbach Land/Kreisparteitag/2011-1

Kreisparteitag 2011-1

Organisatorisches

Einladung

Datei:OF-Land_Einladung_KPT2011_1.pdf

Termin

12. Februar 2011

Veranstalltungsort

Restaurant "Zur Krone"

Kleiner Saal

Nieuwpoorter Str. 34

63110 Rodgau-Dudenhofen

Tagesordnung

1. 17:00 Uhr Akkreditierung
2. 17:30 Uhr Eröffnung der Versammlung durch den Vorsitzenden
3. Wahl des Versammlungsleiters, des Wahlleiters und des Protokollführers
4. Rechenschaftsbericht des Kreisvorstandes
5. Entlastung Schatzmeister
6. Satzungsänderungsanträge
7. Sachanträge
8. Anpassung Wahlprogramm
9. Wahl des neuen Vorstands
10. Wahl der Rechnungsprüfer
11. Sonstiges

Rechenschaftsbericht

Gesamtvorstand Rechenschaftsbericht

Vorsitzender: Rechenschaftsbericht

stellv. Vorsitzender: Rechenschaftsbericht

Geschäftsordnung

Vorschlag 1: Geschäfts- und Wahlordnung KPT2010-2

Wahlordnung

Vorschlag 1: Geschäfts- und Wahlordnung KPT2010-2

Kandidaten Parteitagsämter

Bitte Kandidatenvorschläge mit Realnamen inkl. Name der vorschlagenden Person eintragen. Bitte keine Kommentare zu den Vorschlägen hinterlassen.

Versammlungsleiter

• Jan Leutert / pyth

Vorschlag von Kai Möller

Wahlleiter

• Jan Gretschuskin

Vorschlag von Kai Möller

• Herbert Janßen

Vorschlag von Kevin Culina

Protokollant(en)

• Herbert Janßen

Vorschlag von Kevin Culina

• André Wolski

Vorschlag von Kevin Culina

ggf. Wahlhelfer

• ggf. Vorschlag 1

Kandidaten Vorstandsämter

Bitte Kandidatenvorschläge mit Realnamen inkl. Name der vorschlagenden Person eintragen. Bitte keine Kommentare zu den Vorschlägen hinterlassen.

Vorsitzender

• Eduard Baumann

Vorschlag von Bert Knoop

• Kai Möller

Vorschlag von Eduard Baumann

stellv. Vorsitzender

• Kai Möller

Vorschlag von Bert Knoop

Schatzmeister

• Christoph Hampe

Vorschlag von Bert Knoop

Beisitzer

• André Wolski

Vorschlag von Bert Knoop

• Kevin Culina

Vorschlag von Kai Möller

• Bert Knoop

Vorschlag von Kai Möller

Ich ziehe meine Kandidatur zurück. -- Protter 14:16, 28. Jan. 2011 (CET)

Kandidaten Rechnungsprüfer

• Herbert Janßen

Vorschlag von Eduard Baumann

• Uwe Löfflat

Vorschlag von Eduard Baumann

Satzungsänderungsanträge

• Kevin Culina, Eingereicht am 17.12.2010 auf ML, REV. AA

ALT

"§2 - Mitgliedschaft
[...]
(2) Mitglied der Piratenpartei Deutschland kann jeder Deutsche im Sinne des Grundgesetzes und jede Person mit Wohnsitz in Deutschland werden, die das 18. Lebensjahr vollendet hat und die Grundsätze sowie die Satzung der Piratenpartei Deutschland anerkennt. [...]"

NEU

"(2) Mitglied der Piratenpartei Deutschland kann jeder Deutsche im Sinne des Grundgesetzes und jede Person mit Wohnsitz in Deutschland werden, die das 16. Lebensjahr vollendet hat und die Grundsätze sowie die Satzung der Piratenpartei Deutschland anerkennt."

Programmanträge

• Dein Antrag?

Wahlprogrammanträge Kommunalwahl 2011

• Kevin Culina, Eingereicht am 21.01.2011 im Wiki

Energie - Energieeffizienz und dezentrale Energieversorgung

ALT:

    * Förderung regenerativer Energieerzeugung (und
      Energiespeicherung) auf kommunaler Ebene und in Bürgerhand.
      Hierzu werden die Dächer öffentlicher Gebäude für die Nutzung
      von Solarenergie bereitgestellt, wo dies sinnvoll ist. Das
      Baurecht hat sinnvolle Arten regenerativer Energieerzeugung und
      Speichertechnologien angemessen zu berücksichtigen und zu
      fördern. Dies gilt insbesondere auch für innovative Ansätze und
      zur Unterstützung von Forschungsprojekten
    * Rekommunalisierung der lokalen Energieverteilernetze[...]

NEU:

    * Förderung regenerativer Energieerzeugung (und
      Energiespeicherung) auf kommunaler Ebene und in Bürgerhand.
      Hierzu werden die Dächer öffentlicher Gebäude für die Nutzung
      von Solarenergie bereitgestellt, wo dies sinnvoll ist. Das
      Baurecht hat sinnvolle Arten regenerativer Energieerzeugung und
      Speichertechnologien angemessen zu berücksichtigen und zu
      fördern. Dies gilt insbesondere auch für innovative Ansätze und
      zur Unterstützung von Forschungsprojekten
    * Bezug von echtem, zertifizierten Ökostrom in öffentlichen
      Gebäuden, die für Photovoltaikanlagen nicht geeignet sind
    * Rekommunalisierung der lokalen Energieverteilernetze[...]

• Kai Möller, Eingereicht auf ML 09.01.2011

Videoüberwachung im Kreis

ALT:

    * Menschen statt Kameras
      Wir befürworten den Einsatz von Kontroll- und Ordnungspersonal
      statt Videoüberwachung von öffentlichen Plätzen und im
      öffentlichen Nahverkehr.

Neu

     * Menschlichkeit statt Kameras
       Wir setzen uns für einen ganzheitlichen Ansatz zur
       Gewaltprävention ein statt Videoüberwachung von öffentlichen Plätzen
       und im öffentlichen Nahverkehr.

• Bert Knoop, eingereicht auf ML 01.02.2011

Public-Private Partnership

ALT

• In der letzten Legislaturperiode des Kreistags wurde eine Privatisierung von Verwaltungsaufgaben (Hausmeisterdienst und Ausstattung) der Schulen des Kreises Offenbach beschlossen. Dies hat zu jährlich stark steigenden Kosten geführt, die den Kreishaushalt zusätzlich belasten und die Handlungsmöglichkeiten des Kreistags erheblich einschränken.

• Die PIRATEN stehen der Privatisierung von Aufgaben des Kreises grundsätzlich kritisch gegenüber. Fast immer werden dabei kurzfristige Vorteile auf Kosten von langfristigen Nachteilen erzielt. Im Einzelfall ist daher kritisch insbesondere die Nachhaltigkeit und Kosteneffizienz zu prüfen - nicht nur für den Kreishaushalt, sondern auch im Sinne der Dienstleistungen für die Bürger.

NEU

• In der letzten Legislaturperiode des Kreistags wurde eine Privatisierung von Verwaltungsaufgaben (Hausmeisterdienst und Ausstattung) der Schulen des Kreises Offenbach beschlossen. Dies hat zu jährlich stark steigenden Kosten in zweistelliger Millionenhöhe geführt, die den Kreishaushalt zusätzlich belasten und die Handlungsmöglichkeiten des Kreistags erheblich einschränken.

• Die PIRATEN stehen der Privatisierung von Aufgaben des Kreises grundsätzlich kritisch gegenüber. Fast immer werden dabei kurzfristige Vorteile auf Kosten von langfristigen Nachteilen erzielt. Im Einzelfall ist daher kritisch insbesondere die Nachhaltigkeit und Kosteneffizienz zu prüfen - nicht nur für den Kreishaushalt, sondern auch im Sinne der Dienstleistungen für die Bürger.
• Im Fall der Strothoff International School Dreieich machen sich die PIRATEN für einen Ausstieg aus dem PPP-Projekt stark. Die Kosten stehen in keinem Verhältnis zu dem Nutzen für die Bürger. Das Ziel der Piratenpartei ist, das so eingesparte Geld für Ganztagsschulen im ganzen Landkreis zu investieren.

• Dein Antrag?

sonstige Anträge

• Dein Antrag?

Protokoll

Protokoll