HE:Kreisverband Main-Taunus/MTK KPT 2015.1

Kreisparteitag des Kreisverbandes Main-Taunus 2015

Status

Dieses Ereignis ist beendet.

Protokoll

Parteitagsprotokoll

Kassenprüfungsbericht

Organisation

Datum: 14.03.2015, ab 11.00 Uhr Akkreditierung, ab 12 Uhr Kreisparteitag

Ort: Bürgerzentrum Niederhöchstadt, Raum K4 (im Untergeschoss)

http://maps.google.de/maps/myplaces?hl=de&ll=50.158724,8.551298&spn=0.001352,0.00203&ctz=-60&t=h&z=19

Das Bürgerzentrum befindet sich südwestlich hinter dem Parkplatz. Erreichen kann man den Parplatz über die Straße "In den Weingärten".Einfach immer grade aus bis zu Ende fahren, nachdem man dort eingebogen ist.

Einladungen: https://mtk.piratenpad.de/16

Streaming

• Ab 12 Uhr unter:

XXXX

Sonstiges

• Laptops ()
• Drucker ()
• Wahlkabinen und Urnen
• Fahnen, Plakate, Deko ()
• Kaffeemaschine (ein italienisches Eiskaffee ist direkt gegenüber)
• Strom-/Verlängerungsleitungen ()
• Stimmzettel, Stimmkarten ()
• Securebänder ()

Kandidaturen

stellvertretender Vorsitzender

• Tibor Kysel

Schatzmeister

• Frank H. Schäfer

1.Beisitzer

• Timo Roesebeck

2.Beisitzer

• Dein Name?

1.Kassenprüfer

• Dein Name?

2.Kassenprüfer

• Dein Name?

Veranstaltungsämter

Es werden noch Leute zur Durchführung des Kreisparteitages gesucht. Alle aufgeführten Ämter werden nur für den Kreisparteitag gebraucht.

Tätigkeits- und Rechenschaftsberichte

Vorstand

• Vorsitzender: Susann Möller
• stv. Vorsitzender: Tibor Kysel
• Schatzmeister: Frank H. Schäfer
• 1. Beisitzer: Timo Roesebeck
• Kassenprüfer: Holger Enst und Ernst Joachim Preussler

Anträge

Die Antragsfrist für ordentliche Anträge beträgt 7 Tage und endet am Freitag, den 06.03.2015 um 23 Uhr 59. Sei so nett und schicke deine Anträge an den Vorstand (vorstand@piraten-mtk.de) und/oder trage sie in dem folgenden Pad ein:

https://mtk.piratenpad.de/17

Auf dieser Seite werden die Anträge nach Ablauf der Antragsfrist durch den Vorstand eingetragen.

Satzungsänderungen

SÄA 01 - §20

Text

<Alte Fassung>

§ 20 Programmänderungen

(1) Ausschließlich Mitglieder des Kreisverbandes Main-Taunus dürfen Programmanträge stellen.

(2) Anträge auf Programmänderungen des Kreisverbandes sind unter Einhaltung der Antragsfrist in Textform einzureichen. Änderungen und Dringlichkeitsanträge sind nach den Vorgaben des §12 zulässig.

(3)Die Annahme eines Programmantrages bedarf der Zustimmung von mehr als zwei Dritteln der abgegebenen Stimmen.

<Neue Fassung>

§ 20 Programmänderungen

(1) Ausschließlich Mitglieder des Kreisverbandes Main-Taunus dürfen Programmanträge stellen.

(2) Anträge auf Programmänderungen des Kreisverbandes sind unter Einhaltung der Antragsfrist in Textform einzureichen. Änderungen und Dringlichkeitsanträge sind nach den Vorgaben des §12 zulässig. Redaktionelle (insbesondere sprachliche) Änderungen eines Programmänderungsantrags sind während der Antragsberatungen erlaubt, soweit sie den Sinn und Zweck des Antrags nicht berühren. Sie bedürfen keines gesonderten Dringlichkeitsantrags. Der Antragsteller entscheidet alleine, ob er die vorgeschlagenen Änderungen in seinen Programmantrag übernehmen möchte.

(3) Für einen Programmpunkt kann ebenfalls eine feste eingeschränkte Gültigkeitsdauer (von-bis) oder aber ein „Wegfall bei Erledigung“ beantragt werden, um das Programm von nicht mehr aktuellen Themen sofort frei machen zu können. Eine daraus resultierende Streichung des ganzen Programmpunktes/Unterpunktes aus dem Programm muss zwischen zwei Kreisparteitagen vom Vorstand einstimmig beschlossen und vom nächsten Kreisparteitag endgültig genehmigt werden.

(4) Die Annahme eines Programmantrages bedarf der Zustimmung von mehr als zwei Dritteln der abgegebenen Stimmen.

Begründung

(2) Dies soll uns nur ermöglichen, eine schnelle und sinnvolle Korrektur eines vorgelegten Programmantrags während der Beratungen ohne den sonstigen bürokratischen Aufwand eines Dringlichkeitsantrags durchzuführen. Gleichzeitig soll der letzte Satz schützen vor willkürlichen Änderungen, die nicht im Sinne des Antragstellers wären.

(3) Einige Programmpunkte können schon aus der Sache her eingeschränkte Laufzeit haben oder aber eine Forderung aus dem Programm wurde bereits erfüllt/umgesetzt und deshalb wäre ein weiterer Verbleib im Programm überflüssig und würde evtl. auch für Spott seitens des Lesers/Wählers sorgen.

Antragsteller

Tibor Kysel

Programmanträge

PÄA 01 - VORWORT

Text

<Alte Fassung, falls vorhanden> keine vorhanden

<Neue Fassung> Vorwort: Wir, die Piratenpartei im Main-Taunus-Kreis, setzen uns in unseren Grundprinzipien für eine direkte Bürgerbeteiligung, Transparenz auf allen Ebenen der Kommunalpolitik, bessere Bildung, Informationsfreiheit und persönliche Selbstbestimmung ein.

Aus diesem Grund fordern wir eine höhere Wertschätzung und Einbindung des Bürgerwillens und dies bereits vor den zu treffenden Entscheidungen in den legislativen und exekutiven Gremien. Eine Etablierung der Bürgerentscheide sehen wir als essentiell, um eine bürgernahe und demokratische Politik zum Wohle aller Bürger im Kreis umsetzen zu können.

Verfallsdatum: Ohne

Begründung

Wir brauchen unser Kreis-Programm etwas lesefreundlicher und Volksverständlicher zu gestalten. Ein Vorwort das zusammenfasst unsere wichtigsten Grundwerte wäre da sicherlich ein guter Anfang

Antragsteller

Tibor Kysel

PÄA 02 - Fluglärm

Text

<Alte Fassung, falls vorhanden> Programmpunkte #2.4/1.1/1.2/2/3/4/5 zum Thema Flughafen/Fluglärm/Kerosinsteuer Im einzelnem Nachzulesen hier: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Main-Taunus/Programm

<Neue Fassung> Die Bürger im Main-Taunus-Kreis sind besonders vom Fluglärm betroffen. Aus diesem Grund setzen wir Piraten uns für folgende bürgerfreundliche Lösungen zur Lärmminderung und Umweltschonung ein:

• Flughafeneigentümer sind zu verpflichten, lärmlindernde und umweltschonende Anflugverfahren einzusetzen, wie zum Beispiel den kontinuierlichen Gleitflug („continuous descending approach“) für alle Anflüge.
• Anordnung eines generellen Nachtstart- und -landeverbots von 22.00 Uhr bis 6.00 Uhr.
• Eine kritische Prüfung der Flugrouten. Flugrouten sollten, wo möglich, über unbesiedeltes oder zumindest dünn besiedeltes Gebiet führen.
• Wiederanhebung und Festlegung der Mindestflughöhe durch das Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung auf 1700 Meter.
• Eine Kerosinsteuer in Deutschland einführen und diese ausdrücklich für Umweltmaßnahmen in den von Flugemmisionen betroffenen Gebieten einsetzen.
• Vor jeder weiteren Erweiterung des Flugverkehrsaufkommens einen verbindlichen Bürgerentscheid in den betroffenen Gebieten durchzuführen.
• Die von Fluglärm und insbesondere durch direkte Schäden betroffenen Bürger durch den Flughafenbetreiber zeitnah zu entschädigen.

Verfallsdatum: Wegfall bei Erledigung

Begründung

Volksverständlicherer und lesbarer/einheitlicher Text

Antragsteller

Tibor Kysel

PÄA 03 - ÖPNV

Text

<Alte Fassung, falls vorhanden> Programmpunkte #1.1/1.5 zum Thema ÖPNV Im einzelnem Nachzulesen hier: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Main-Taunus/Programm

<Neue Fassung> Die Anforderungen an Mobilität im Main-Taunus-Kreis, insbesondere gegeben durch die direkte Nachbarschaft zum Wirtschaftsstandort Frankfurt, sind sehr hoch. Um dem Bürger besseren Zugang zum ÖPNV zu ermöglichen und gleichzeitig in einigen Fällen die Zuschusskosten des Kreises zu reduzieren setzen wir Piraten uns für folgende Maßnahmen ein:

• Den gesamten ÖPNV im RMV-Gebiet fahrscheinlos auszugestalten. Dies würde nicht nur den Kauf der Fahrscheine erleichtern, sondern durch Abschaffung der anfälligen Ticketautomaten Geld und Zeit einsparen.
  • Im ersten Schritt den fahrscheinlosen ÖPNV für Kinder bzw. Schüler einführen.
• Viele S-Bahnhöfe sind für behinderte und alte Menschen nur schwer oder überhaupt nicht erreichbar. Deshalb setzen wir uns für einen barrierefreien Zugang zu allen S-Bahnhöfen ein, der durch Schaffung von geeigneten Ausstattungen (z.B. Rampen, Aufzüge, Leitstreifen für Blinde, ...) ermöglicht werden kann. Die Priorisierung der Umbaumaßnahmen soll primär nach Ansässigkeit von Arbeitsstätten und Wohnheimen für behinderte und alte Menschen ausgerichtet werden.

Verfallsdatum: Wegfall bei Erledigung

Begründung

Volksverständlicherer und lesbarer/einheitlicher Text

Antragsteller

Tibor Kysel

PÄA 04 - Bürgerbeteiligung

Text

<Alte Fassung, falls vorhanden> keine vorhanden

<Neue Fassung> Um eine bessere Bürgerbeteiligung zu erhalten, setzen wir uns für folgende Maßnahmen ein:

• Veröffentlichung aller Haushaltspläne, Verordnungen, Satzungen und sonstiger relevanten Dokumente zeitnah im Internet.
• Einführung eines Bürgerhaushaltes.
• Einführung von Online-Umfragewerkzeugen.
• Vereinfachung von Bürgerentscheiden und Senkung der Zugangshürden.
• Arbeitnehmerfreundlichere Öffnungszeiten der Behörden.
• Überprüfung der bürokratischen Vorgänge und Streichung überflüssiger und gängelnder Maßnahmen.

Verfallsdatum: keiner

Begründung

selbsterklärend

Antragsteller

Ernst Preussler (Tibor Kysel für den Fall falls Ernst nicht beim KPT anwesend wird)

PÄA 05 - Transparenz

Text

<Alte Fassung, falls vorhanden> keine vorhanden

<Neue Fassung> Politik sollte auf vollständiger Transparenz basieren. Die Akzeptanz angestoßener Projekte und gefällter Entscheidungen kann nur durch Nachvollziehbarkeit geschaffen werden. Die politischen Entscheidungsträger haben hier eine Bringschuld gegenüber den Bürgern. Deshalb setzen wir uns dafür ein, dass die Bürger über alle geplanten Projekte von Anfang an umfassend informiert werden.

Verfallsdatum: keiner

Begründung

selbsterklärend

Antragsteller

Ernst Preussler (Tibor Kysel für den Fall falls Ernst nicht beim KPT anwesend wird)

PA-Vorlage

Text

Modul 1

Modul 2

Modul 3

Begründung

Antragsteller

?

Sonstige Anträge

Wenn es welche gibt bitte hier eintragen oder hierher verlinken.

SA 01 - Auflösung des Kreisverbandes

Text

Ich beantrage die Auflösung des Kreisverbandes der Piraten des Main-Taunus-Kreises.

Begründung

Dieser Antrag ist nur für den Fall vorgesehen, dass kein neuer Vorstand gewählt werden kann und für den Akt nach Paragraph 26 ein solcher von der Versammlung verlangt wird. Wird ein Vorstand gewählt, werde ich den Antrag unverzüglich zurückziehen.

Antragsteller

Tibor Kysel

SA 02 - Sondierung einer Zusammenlegung des Kreisverbandes

Text

Ich beantrage die Sondierung einer Zusammenlegung des Kreisverbandes der Piraten des Main-Taunus-Kreises mit einem oder mehreren umliegenenden Kreisverbänden (z.b. des Hoch-Taunus-Kreises).

Begründung

Dieser Antrag ist nur für den Fall vorgesehen, dass kein neuer Vorstand gewählt werden kann und für den Akt nach Paragraph 26 ein solcher von der Versammlung verlangt wird. Umliegende Kreisverbände haben ein ähnliches Personalproblem, daher ist es sinnvoll die verbleibenden Kapazitäten zu vereinen. Wird ein Vorstand gewählt, werde ich den Antrag unverzüglich zurückziehen.

Antragsteller

Susann Möller

SA 03 - Kommunalwahl

Text

Der Kreisparteitag möge beschließen, dass wir als Piraten zur Kommunalwahl 2016 mit einer eigenen Liste oder mit einer gemeinsamen Liste mit anderen Bürgern oder Parteien antreten.

Begründung

Es ist wichtig, dass wir auch von "unten" unsere Ideen durchsetzen damit wir daraus auch mehr Substanz, Erfahrung und Bekanntheitsgrad für die spätere "höhere" Aufgaben mitnehmen.

Zeitlich muss dieser Antrag in diesen KPT rein, da die parteiinterne Listenkanditatenwahl definitiv vor den regulären KPT 2016 Passieren muss.

Antragsteller

Tibor Kysel

SA 04 - Diverse Burgermeisterwahlen/Stadtverordnetewahlen 2015/2016

Text

Der Kreisparteitag möge beschliessen, dass wir als Piraten bei den in 2015/2016 zu stattfindenden Bürgermeister- bzw. Stadtverordnetenwahlen, mit eigenen Kandidaten antreten bzw. andere Bürger bzw. Parteikandidaten unterstützen soweit sie sich auch für unsere Programmziele einsetzen.

Begründung

wie bei SA03

Antragsteller

Tibor Kysel

Antragsvorlage

Text

Modul 1

Modul 2

Modul 3

Begründung

Antragsteller

?

Satzung und Wahl- und Geschäftsordnung

Die aktuelle Satzung und die Geschäfts- und Wahlordnung findest Du unter:

http://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Main-Taunus/MTK-KV-Satzung

und

http://wiki.piratenpartei.de/Datei:MTK-KVG-WO-GO-20111126.pdf

Teilnehmerliste

Bitte beachte, dass laut Satzung nur Mitglieder, die mit ihrem Mitgliedsbeitrag am Kreisparteitag mit der Beitragszahlung nicht mehr als drei Monate im Rückstand sind, auf dem Kreisparteitag stimmberechtigt sind.

Anmerkung: Es ist beim Kreisparteitag möglich, seinen Mitgliedsbeitrag an der "Abendkasse" zu bezahlen. Darüber hinaus ist es auch möglich, am Tag des Kreisparteitages Mitglied bei der Piratenpartei Maintaunus zu werden.

Um eventuelle Unstimmigkeiten bei der Bezahlung zu vermeiden, ist es sinnvoll, eine Kopie der Überweisung mitzubringen.

• Ich komme
  • Tibor
  • Sue
  • Timo
  • NAME

• Ich komme vielleicht
  • NAME

• Ich komme definitiv nicht
  • NAME