HE:Kreisverband Frankfurt am Main/mv-2022.01/2022-06-26 Protokoll Kreisverband Frankfurt

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Dieses Protokoll ist nicht nach den Namenskonventionen benannt! *

Protokoll des Kreisparteitag 22.1 des Kreisverbandes Frankfurt am Main der Piratenpartei Deutschland

TOP 1 Eröffnung

Eröffnung des Parteitags durch die Kreisvorsitzende Martina Scharmannam 26. Juni 2022 um 11:18.

TOP 2 Wahl der Versammlungsämter

TOP 2.1 Wahl der Versammlungs- und Wahlleitung

• Lothar Krauß als Versammlungsleiter und Wahlleiter einstimmig angenommen

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit.

TOP 2.2 Wahl der Protokollführer

• Sebastian Alscher und Pawel Borodan als Protokollanten jeweils einstimmig angenommen

TOP 2.3 Bestimmung der Wahlhelfenden

• Aljoscha Kreß als Wahlhelfer einstimmig angenommen.

TOP 3 Verabschiedung der Tagesordnung

• Abstimmung zur Tagesordnung: einstimmig angenommen.

TOP 4 Verabschiedung der Geschäftsordnung und Wahlordnung

• Geschäfts- und Wahlordnung einstimmig angenommen

TOP 5 Nachwahl der Kassenprüfer

• Keine Nachwahl der Kassenprüfer notwendig.

TOP 6 Vorstellung des Rechenschaftsberichts des alten Vorstandes

Bericht von Martina Scharmann, Vorsitzende

• Verweis auf ausführlichen Bericht im Wiki
• Schwerpunkt der Arbeit war der Bundesparteitag. Vor allem vom Vorstand getragen, nur vereinzelt Unterstützung aua der Basis
• Real Life Stammtisch seit Herbst
• Bemühung die Basis zur Mitarbeit zu bewegen, allerdings leider nicht mit dem gewünschten Erfolg

Bericht von Pawel

• Bericht im Wiki.
• Hat sich sehr lange Zeit eingebracht, braucht allerdings etwas Raum und Zeit die Kräfte wieder zusammeln
• Mitgliederentwicklung: Keine starke Veränderung, Neumitgliederzugang in den letzten 6 Monaten.
• Möchte sich als Basis einbringen. Bei Vorständen ist das die Erwartung, der möchte gerne als Basismitglied ein Vorbild sein. Ziel muss sein, Piraten wieder zu mobilisieren und an die Öffentlichkeit zu bringen und Anknüpfungspunkte im Real Life zu bieten. Politik passiert nicht nur im Netz.
• Leider hat es nicht so geklappt, die Menschen aus den Häusern rauszuholen, viel Erfolg dafür dem nächsten Vorstand.

Bericht von Sebastian

• Bericht im Wiki
• Vor allem als Protokollant und bei Ständen aktiv
• Dankeschön an die scheidende Vorsitzende, eine Ära geht zu Ende

Bericht von Aljoscha

• Bericht im Wiki
• Elekrofrosch-Ersatz als Projekt - leider kein passendes Angebot gefunden
• Wollte gerne mit Herbert mehr zusammenarbeiten.
• hat ein Konzept ausgearbeitet, um an Vereine heranzutreten. Rücklauf war jedoch null, hat wohl nicht gezündet. Man muss Leute auf Mahnwachen schleppen. Das demotiviert die Aktiven
• Vorschlag/Denkanstoß an den Landesvorstand: Verwaltungsstrukturen zusammenfassen, Regionalverbände gründen.

Bericht von Stefan

• Bericht im Wiki
• Prozesse in den letzten Jahren optimiert, Schatzmeisterei läuft, Rechenschaftsbericht lief und läuft
• Zahlen im Wiki unter Finanzen (https://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Frankfurt_am_Main)

TOP 7. Vorstellung des Berichts der Kassenprüfenden

• Kassennprüfer mussten leider kurzfristig Besuch des KPT absagen
• Email wurde von Sebulino verlesen
• Eine pro-forma Rechnung müsse noch durch die Originalrechnung ersetzt werden.
  • Stefan: dies habe er im Nachgang zur Prüfung getan.

TOP 8. Beschlussfassung über die Entlastung des alten Vorstandes

• Beschluss, den Vorstand gemeinsam zu entlasten: einstimmig angenommen
• Beschluss, den Vorstand zu entlasten: einstimmig angenommen

TOP 9. Diskussion über die Zukunft des Kreisverbandes

• Pawel: wie aus den Berichten deutlich wurde, ist die Aktivität gering. Er glaubt nicht, dass das Problem eine Überlast an Verwaltungstätigkeiten sei. Der neue Vorstand müsse sich etwas dazu überlegen, vor allem auch zu den Stammtischen, da diese eher schlecht besucht sind. Wie sinnvoll ist das, wenn immer nur Pawel und Martina da sitzen? "Immer das gleiceh zu tun und auf ein anderes Ergebnis zu hoffen ist Wahnsinn". Also wie weiter?
• Martina: die Frage war bei der Einladung für sie schon, ob gleich ein Auflösungsantrag dazu gestellt werden sollte. Vielleicht sollte man sich eher Aktivistenbündnissen anschließen, anstatt den KV aufrecht zu erhalten.
• Sebulino: Ansprache an Mitglieder ändern - die wenigsten kriegen mit, was über Mailinglisten verschickt wird.
• Aljoscha: erzählt auch, dass der damalige DSB den Kontakt zu MLs unterbunden hatte, durch Meldungen auch sanktioniert hatte. Hier muss wirklich überlegt werden, wie man Kommunikationskanäle etabliert
• Stefan: Stammtische sind als Konzept gut. Dient dazu sich kennen zu lernen, offenen Raum und Atmosphäre zu schaffen. Schöner wäre es, wenn man Punkte zusammenstellt und Aktionen dort plant, um auf den Punkt zu kommen; konkretes. Gut wäre für Mitglieder, ein Rundum-Sorglos-Paket zu bekommen, um den Einstieg erleichtert zu bekommen. Verwirrend für den Einstieg - angefangen bei den Tools.
• Knut: Berichtet von seinem ersten mal auf der PPH. Er erlebte einen rauhen Umgangston, der sich über die letzten 10 Jahre auch nicht geändert hatte. Dann wrude das eingeschränkt - es gab keine aggressive Kommunikation mehr, es gab aber auch gar keine Kommunikation mehr dort. Ist auf Messenger abgewandert. Aber auch die Partei als ganzes ist älter und ruhiger geworden. Mehr dran arbeiten miteinander zu arbeiten statt gegeneinander.
• Lothar: zu Verwaltungsstrukturen - überall dort, wo mehrere Kreise sich zusammengeschlossen haben, ging das kurz weiter, dann ist aber auch der letzte Rest noch abgestorben. Für Leute von außen ist es wichtig, sie fragen "Wer ist Vorstand, an wen kann ich mich wenden.". Zu Stammtischen: Wir sind eine politische Partei. Biertrinken dort ist nett, aber vielleicht zeiht man Leut an, indem man schaut, wo sind stadtpolitische Aufreger, was interessiert die Leute. Das sollte man als Thema fü reinen Stammtisch nehmen und das auch ankündigen. Vielleicht schafft es auch Herbert dann mal dazu zu kommen. Pressemitteilung dazu - Thema und Stadtverordneter wird dabei sein. Das wird chancenreicher sein, als immmer sein bierchen zu trinken (Was auch nett ist, aber man hat keinen Mehrwert davon)
• Aljoscha: Findet es ebenfalls gut, wenn Stammtische themenbasierter werden. Taunuspiraten nennen das "Piratenwerkstatt". Wirkt nicht so statisch. Er findet die Unverbindlichkeit am Stammtisch gut. Er hat bei anderen Vereinen und Organisationen beobachtet, dass während der Coronazeit die Aktivität auch in der Organistaion deutlich zurück ging, strukturelle Probleme. DAs Ehrenamt als solches stirbt nach und nach aus. Die Babyboomer überaltern und ziehen sich aus den Strukturen zurück, famliär bedingt.
• Martina: Wir haben auch eine frankfurter Mailingliste - wenn sie da was reinschreibt, dann gibt es keine Antwort oder eine Antwort von Knut. Das ist bezeichnend.
• Knut: Stellt fest, dass der Stadtverordnete nicht da ist und möchte daher nachfragen, wie denn die Zusammenarbeit mit dem Stadtverordneten war.
  • Zwischenantwort Aljoscha: er hat häufig mit Herbert telefoniert, er hat viele Baustellen auch privat, die neben der Stadtverordnetentätigkeit nicht viel Luft für andere liessen. Herbert merkte an, dass der Umgang insbesondere nach der Wiederwahl nicht sehr freundlich war. Kriegt seitens des Vorstands wenig Feedback, ebenso wenig von der Basis. es wurde ein Konzept zur Stadtentwicklung beauftragt, das wohl sehr gut ist und auch gut ankam. Das ganze ähnlich für das Thema Bauen zu machen, fände er gut.
  • Zwischenantwort Martina: Kommunikation mit KV seitens Herbert habe sich nciht verschlechtert, sondern sei so schlecht wie bisher. er würde auf der ML nicht kommunizieren, er würde nicht einladen. Er hat einen bericht geschireben, aber da wird nicht berichtet, wie der nutzen für die Partei sei. aber dafür sei die Fraktion ja gewählt worden.
• Sabrina: Zu Stammtischen, das mit dem inhaltlichen bewerben wurde in der Vergangenheit gemacht. Wurde dann eingestellt, weil kein externer dazu kam.
  • Anmerkung Stefan: das lag aber auch daran, dass der damalige DSB das geblockt hatte.
• Lothar: interessant, dass man hier erfährt, dass auf Römerpiraten ein Forum ist. Kommunikation ist alles, das stimmt. Er hält eine Diskussion über alles, was es an Anträgen gibt für zu viel, das erschälgt die Leute. Lieber schauen, was sind die Aufreger in der Stadt, und gezielt darauf gehen. Ruhig mut haben, Mitglieder anzuschreiben, Pressemitteilung rauszugeben.
• Sebastian: Es ist Aufgabe des Vorstands, die Arbeit der Mandatsträger in die Basis zu vermitteln, darin waren wir schlecht. Bei einem bekanntermaßen schwierigen Verhältnis zwischen Herbert und Martina hätten die anderen Vorstandsmitglieder besser kompensieren müssen. **Nachfrage an Aljoscha: Wo hat Verwaltungsarbeit denn andere Arbeit gestört?
• Aljsocha: Vorstandsarbeit ist teileise Fleissarbeit, teilweise kreative Arbeit. Früher haben sich auf Stammtischen die Leute in Visionen verloren, was häufig in Projekte überging. Leute über die KVs hinaus einbinden, dort auf Stammtische gehen.
• Stefan: Anmerkung zu Aljoscha - da sind halt die Entfernungen ein Problem. Zumindest für die, die arbeiten. KVs auflösen, noch mehr zentralisieren, dann sehen die Leute sich nicht mehr. Es gibt dann noch mehr Auflösungserscheinungen. Verwaltungsarbeit zu reduzieren führt nicht zu einem Mehrbesuch der Stammtische.
• Pawel: Merkt an, dass wir und bei der Diskussion auf den Kreisverband konzentrieren sollten. Aber Anmerkung als Landesvorstand: Daher möchte der LaVo eine Hessenmarina veranstalten, damit die Leute wieder zusammenfinden - die Notwendigkeit ist dort erkannt. Die Wahrscheinlichkeit, dass jemand weit entfernt des eigenen KV eine Mahnwache veranstaltet, ist eher beschränkt. Das ist aber auch losgelöst von der Verwaltungsarbeit. Wir sind etwa 70 Leute, in den letzten vier Jahren hat er 40 davon nie gesehen. Wie kann man das schaffen, die Gelegenheit mehr Leute zu treffen. Optimieren der Satzung hilft da nicht.
• Lothar: als Gedanke - Real Live ist gut, aber wir hatten ein Treffen mit Herbert, das leider inhaltlich etwas übernommen wurde. Aber so ein virtuelles Treffen zu einem Aufregerthema, Diskussion mit Herbert, da kann man vielleicht auch einen Medienvertreter dazu holen, das wäre ein Ansatzpunkt. Wenig Aufwand in der Organistaion, das kann man mal versuchen.
• Stefan S.: Man kann mit ner recht kleinen Gruppe auch recht fokussiert arbeiten. Wenn er sich mit Leuten unterhält, das ist bei den Leuten total schwammig, es gibt da kein Bild mehr zu, so wie das früher der Fall war. Für ihn liegt die Kernkompetenz im Digitalen, dort könnten sich die PIRATEN gut profilieren. In Frankfurt sind Digitallotsen gesucht. Dort kann man das Thema an die Leute heranbringen. Aber natürlich auch kein Problem mit den Nebenthemen. Er ist bei denen auch unterwegs. Aber Piraten brauchen einen Kern, der mit ihnen verbunden wird.

Pawel: Legt der Versammlungs nahe, einen GO-Antrag auf Schließen der Redeliste zu stellen.

Lothar: Stellt Antrag auf Schließen der Redeliste. Keine Gegenrede. Antrag angenommen.

• Michael: war bisher Karteileiche und ist das beruflich auch noch. Wurde persönlich angesprochen damals. Aber er unterstützt die Aussage, dass die Kommunikationskanäle ein Problem sind. Erwartungen zu kommunizieren sei wichtig, wenn Feedback gewünscht ist.
• Stefan: Findet die Idee mit den Digitallotsen gut. Bisher sind wir da nicht vernetzt, wir kenne einander nicht, wissen voneinander nicht, dass wir existieren.

Die Versammlungsleitung schließt den TOP und unterbricht die Versammlung für 10 Minuten.

TOP 10. Satzungsänderungsanträge, sofern sie die Zusammensetzung des Vorstandes betreffen

• Es gibt keine Satzungsänderungsanträge

TOP 11. Wahl des Vorstandes

Kandidatenlisten sind eröffnet.

• Abstimmung: Gibt es Zweifel an der ordnungsgemäßen Einladung?
  • Keine Zweifel.

Abstimmung über die Anzahl der Beisitzer

• Abstimmung: Es wird beantragt, dass der neue Vorstand null Beisitzende hat
  • angenommen.

Wahl des Vorsitzes

Kandidatenliste für den Vorsitz geschlossen.

• Kandidat: Sebastian Alscher
• Vorstellung

Es sind 10 Akkreditierte anwesend

• Erläuterung des Wahlmodus, Wahl durch Zustimmung
• Wahlgang
• Ergebnis: 8 Stimmen abgegeben, 5 ja, 3 nein
• Sebastian nimmt die Wahl an.

Wahl des Schatzmeisters

Kandidatenliste für den Schatzmeister geschlossen.

• Kandidat: Stefan Klatt
• Vorstellung
• Wahlgang
• Ergebnis: 9 Stimmen abgegeben, 8 ja, 1 nein
• Stefan nimmt die Wahl an.

Wahl des Generalsekretärs

Kandidatenliste für den Generalsekretär geschlossen.

• Kandidat: Stefan Schulz
• Vorstellung
• Wahlgang
• Ergebnis: 9 Stimmen abgegeben, 6 ja, 3 nein
• Stefan nimmt die Wahl an.

TOP 12. Wahl der Kassenprüfenden für das kommende Jahr

• Kandidatenlisten geöffnet
• Zur Kandidatur vorgeschlagen: Lisa Römer, Klemens Winterer
• Kandidatenliste wird geschlossen.
• Abstimmung Lisa: eindeutig ja
• Abstimmung Klemens: eindeutig ja

TOP 13. Satzungsänderungsanträge

• keine Anträge

TOP 14. Programmanträge

• keine Anträge

TOP 15. Sonstige Anträge

• keine Anträge

TOP 16. Bericht des Stadtverordneten

• Bericht des Stadtverordneten Herber Förster
  • Nachfrage: wann und wo sind die Fraktionssitzungen?
  • Pawel klärt: findet im Büro der Fraktion statt.

TOP 17. Sonstiges

• keine Redebeiträge

TOP 18. Schließung der Versammlung durch die Versammlungsleitung

• Schlussworte des Vorstands
• Die Versammlungsleitung schließt den Kreisparteitag um 13:23