HE:Kreisverband Frankfurt am Main/mv-2011.02/Anträge

Satzungsänderungsanträge

Änderungsantrag Nr.

SÄA-xx

Beantragt von

Du?

Betrifft

Frankfurt / §xy(z)

Beantragte Änderungen

Programmanträge

Mit (x) gekennzeichnete Anträge sind nach der Antragsfrist (8. Mai 2011) eingegangen und werden nur behandelt, wenn der Antragsteller der Dringlichkeit begründet und der Parteitag dies akzeptiert

Unterstützung der Freunde des Museumsparks

Text

Der Kreisparteitag möge beschließen, die Freunde des Museumsparks in ihrem Anliegen, den Museumspark und den alten Baumbestand zu schützen, zu unterstützen.

Begründung

Die CDU und die Grünen planen eine Erweiterung des Museums der Weltkulturen. Dazu soll es einen unterirdische Erweiterungsbau wie beim Städel geben, der allerdings nur 3000 m² umfasst. Für die Bauarbeiten müssen 40 teils hundertjährige Bäume gefällt werden, die für Naherholung, Stadtklima und Tiere wichtig sind. Die Bürgerinitiative drängt auf Alternativen, z.B. auf dem Campus Bockenheim. Bisher wurden die Beteiligten nur unzureichend und nicht transparent in den Prozess eingebunden. Als Piraten sollten wir den Dialog mit den Freunden des Museumsparks unterstützen und helfen, Alternativen zu dem "alternativlosen" Bauprojekt zu finden. Das kann auch eine digitale Ausstellung der Museumsbestände beinhalten.

Antragsteller

Martin Kliehm

Kulturförderung

Text

Der Kreisparteitag möge folgenden Text als Teil des Kulturprogramms beschließen:

(1) Kultur soll ein gleichwertiger und wirtschaftlich ebenso fair entlohnter Beitrag unserer produktiven Gesellschaft sein. Bis zu dieser Gleichberechtigung ist Förderung jeglicher Art notwendig. Eine Existenz Kulturschaffender im beziehungsleeren Raum ist jedoch weder zielführend noch sinnig - Kunst ist Teil der Gesellschaft und muss daher zwingend und sinnstiftend im Dialog mit dieser stehen.

(2) Wir befürworten neutrale Fachkompetenz begleitend in politischen Entscheidungen. Auch dem Frankfurter Kulturamt sollen Fachbeiräte an die Seite gestellt werden. Die Zusammensetzung der Beiräte sowie die Einbindung in politische Entscheidungsprozesse und ggf. Budgetverantwortung muss im Sinne aller Beteiligten ausgestaltet werden sowie öffentlich nachvollziehbar sein.

(3) Da die Bewertung von Kunst schwierig ist und kein allgemeiner Maßstab dazu vorliegen kann setzen wir uns für eine sorgfältige Gewichtung der Förderung von "Hochkultur" und freier Szene ein. Neben einer künstlerischen Bewertung müssen auch viele Faktoren wie Integrationspotential und Persönlichskeitentwicklung berücksichtig werden. Gerade auch in Hinblick auf sozial wie finanziell benachteiligte Bevölkerungsgruppen.

(4) Es gilt für uns im Interesse der Künstler und der Öffentlichkeit bei der Entscheidung über die Vergabe von Förderung auf Nachvollziehbarkeit zu achten.

Begründung

Bisher sagt unser Programm wenig über unsere Stellung zu Kultur aus. Auch wenn es nur konsequent ist, Kultur fördern zu wollen, halte ich es für bedeutend, die grobe Richtung festzulegen. Ich habe den Antrag auf Basis der Antworten an den Landesverband Professionelles Freies Theater zusammengefügt. http://www.piratenpartei-frankfurt.de/content/eine-antwort-zu-kunst-und-kultur Der Antrag kann in Teilen abgestimmt werden.

Antragsteller

Stefan Thalheim

Sonstige Anträge

A-1 Fördermitglied der jungen Piraten

Fördermitglied der jungen Piraten werden. Angaben in Klammern sind als Alternativen zu verstehen.

Text

Der Kreisparteitag möge beschließen, dass der KV Frankfurt Fördermitglied der Jungen Piraten wird. Er möge sich auf einen Mitgliedsjahresbeitrag von [12/25/50/100] Euro festlegen.

Begründung

In den Jungen Piraten liegt die Zukunft der Piratenpartei. Mit der Fördermitgliedschaft des KV Frankfurt können wir ein Zeichen dafür setzen, das es uns andere Verbände oder auch Piraten gleich tun und ebenfalls Fördermitglieder werden.

Antragsteller

Stefan Schimanowski