HE:Kreisverband Frankfurt am Main/Vorstand/Beschlüsse/2023

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Beschlüsse

Februar 2023

Beschluss F2023-02-14-672 Zulassung Anhänger für Werbung von k-nut

  • Antragstext:
Der Vorstand möge ein Budget von 150 Euro für die Zulassung eines Anhänger für Wahlkampfzwecke zu beschließen.
  • Begründung:
Wahlkampfaktion - Sichtbarkeit
  • Abstimmung: angenommen


April 2023

Beschluss F2023-04-11-673 Erhöhung des Budgets für die Domäne piratenpartei-frankfurt.de von Stefan K.

  • Antragstext:
Der Vorstand möge beschließen das Budget für die Domäne piratenpartei-frankfurt.de von aktuell 16 auf 20 Euro zu erhöhen.
Zu diesem Thema gibt es bisher die Beschlüsse F2010-04-30-0008 & F2017-04-11-0569.
  • Begründung:
Der Provider Speedbone hat die jährlichen Kosten erhöht.
  • Abstimmung: angenommen

Beschluss F2023-04-11-674 Freigabe der Budgets F2022-04-22-660U, F2022-10-25-668U, F2022-12-13-669 von Stefan K.

  • Antragstext:
Der Vorstand möge beschließen die folgenden Budgets freizugeben:
- F2022-04-22-660U - KPT 2022.1 - Rest 69,00€
- F2022-10-25-668U - Budget für Plakate für Bürgerentscheid - Rest 27,69€
- F2022-12-13-669 - Budget für Wintergrillen - Rest 10,19€
  • Begründung:
Die Budgets werden nicht mehr benötigt.
  • Abstimmung: angenommen

Beschluss F2023-04-11-675 Freigabe des Budgets F2022-05-10-662 und Rücküberweisung des Zuschusses zum CSD 2022 in Frankfurt am Main von Stefan K.

  • Antragstext:
Der Vorstand möge beschließen das Budget F2022-05-10-662 freizugeben und dass der Zuschuss über 400€ an den LV Hessen zurück überwiesen wird.
  • Begründung:
Wir haben am CSD 2022 nicht teilgenommen.
  • Abstimmung: angenommen


Mai 2023

Beschluss F2023-05-25-676U Teilnahme CSD und Budget 500 EUR von Sebastian

  • Antragstext:
Der Vorstand möge beschließen, einen Stand auf der Infostraße beim CSD in Frankfurt vom 14. bis 16. Juli 2023 zu buchen und ein Budget von 500 EUR zur Verfügung zu stellen.
  • Begründung:
Es haben sich Piraten ins Pad eingetragen, mit denen das Ausrichten möglich scheint
  • Abstimmung: angenommen


Juni 2023

Beschluss F2023-06-08-677U KPT am 08.06.23 von Sebastian

  • Antragstext:
Der Vorstand möge beschließen, zum Kreisparteitag am 1.7. einzuladen.

Hierfür wird ein Budget von 200 EUR bereitgestellt.

  • Begründung:
Ein KPT ist laut Satzung fällig.
  • Abstimmung: angenommen

Beschluss F2023-06-28-678U CSD - Erhöhung des Budgets am 28.06.23 von Stefan Klatt

  • Antragstext:
Der Vorstand möge beschließen, den Beschluss F2023-06-08-676U wie folgt zu ändern:
- Erhöhung des Budgets für den CSD um 1000 Euro
- Folgenden Satz anzuhängen: "Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget"


Juli 2023

Beschluss S2023-07-11-679 Geschäftsordnung des 14. Kreisvorstands

  • Antragstext:

Der Vorstand möge beschließen, die Geschäftsordnung wie folgt zu ändern.

Neu:

§2 Kompetenzbereiche der Vorstandsmitglieder
Vorsitzender: Dem Vorsitzenden obliegt die Leitung und Koordination des Vorstands und der Vorstandssitzungen, die Vertretung nach außen, sowie gegenüber dem Bundesverband, dem Landesverband und den anderen Kreisverbänden sowie deren untergeordneten Gruppierungen und wird im Bedarfsfall durch den Generalsekretär vertreten. Diese Vertretung ist dem Vorstand anzuzeigen.
Generalsekretär: Dem Generalsekretär obliegt die allgemeine innere Verwaltung des Kreisverbands. Dazu zählen insbesondere die Mitgliederverwaltung und der Kontakt zu niedrigeren Gliederungen und wird im Bedarfsfall durch eine/n Beisitzer/in vertreten. Diese Vertretung ist dem Vorstand anzuzeigen.
Schatzmeister: Dem Schatzmeister obliegt die Zuständigkeit für Finanzangelegenheiten, insbesondere die Buch- und Kontenführung, die Verwaltung der Mitgliedsbeiträge, die Vorbereitung des Rechenschaftsberichts, sowie das Spendenwesen und wird im Verhinderungsfall durch den Vorsitzende vertreten. Diese Vertretung ist dem Vorstand anzuzeigen.
Den Beisitzenden werden keine konkreten Kompetenzbereiche zugeteilt. Sie übernehmen je nach Projekten die anfallenden Aufgaben.


Beschluss S2023-07-31-680U Mitgliedsantrag von Jutta Dietrich

  • Antragstext:
Der Kreisvorstand möge beschließen, die antragstellende Person des im Ticket Mitgliederbetreuung Hessen, Maileingang #198726 abgelegten Mitgliedsantrages als Mitglied in die Piratenpartei Deutschland aufzunehmen
  • Begründung:
Es liegt uns als Vorstand der zuständigen Gliederung ein Mitgliedsantrag vor.
  • Abstimmung: angenommen


November 2023

Beschluss F2023-11-14-681 Freigabe von Beschlüssen von Stefan Klatt

  • Antragstext:
Der Vorstand möge beschließen die Restbeträge folgender Beschlüsse freizugeben:
F2023-05-25-676U, F2023-06-28-678U, Budget für CSD 2023: 898,25 €
F2023-06-08-677U, Budget für KPT 23.1: 129,50 €
  • Begründung:
Die Budgets werden nicht mehr benötigt.
  • Abstimmung: angenommen

Beschluss F2023-11-14-682 Reisekosten Bundesparteitag von Sebastian

  • Antragstext:
Der Vorstand möge beschließen, ein Reisekostenbudget zum Bundesparteitag am 2.12/3.12 i.H.v. 1.000 EUR für die Vorstandsmitglieder einzurichten, um den Kreisverband dort würdig zu vertreten. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget.
  • Begründung:
Der Kreisverband Frankfurt sollte beim Bundesparteitag vertreten sein.
  • Abstimmung: angenommen
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